Innenpolitik Wer ist darüber erstaunt? .... der neue deutsche Innenminister nimmt sich Wichtiges vor

Offensichtlich geht die Rechnung auf und es steigen die Menschen (bes. hier)auf eine absolut sinnlose Diskussion über Wörter ein.

Das, was dahinter steht, kann dann viel einfacher über die Bühne gebracht werden.

"In Deutschland gibt es seit Jahren ein zähes Ringen um Sicherheitsgesetze. So wurde die Vorratsdatenspeicherung gegen den Willen zahlreicher Datenschützer und Bürgerinitiativen durchgeboxt und schlussendlich vom Verfassungsgericht wieder gekippt. Ähnlich erging es den hitzig diskutierten Internetsperren. Erst wurden sie von der vorigen Regierung beschlossen, dann entschied sich die neue Koalition unter CDU und FDP, sie nicht umzusetzen..."(die PRESSE)

Beides wird offensichtlich wieder in Angriff genommen. Wer ist darüber erstaunt?

Offensichtlich geht die Rechnung auf und es steigen die Menschen (bes. hier)auf eine absolut sinnlose Diskussion über Wörter ein.

Das, was dahinter steht, kann dann viel einfacher über die Bühne gebracht werden.

"In Deutschland gibt es seit Jahren ein zähes Ringen um Sicherheitsgesetze. So wurde die Vorratsdatenspeicherung gegen den Willen zahlreicher Datenschützer und Bürgerinitiativen durchgeboxt und schlussendlich vom Verfassungsgericht wieder gekippt. Ähnlich erging es den hitzig diskutierten Internetsperren. Erst wurden sie von der vorigen Regierung beschlossen, dann entschied sich die neue Koalition unter CDU und FDP, sie nicht umzusetzen..."(die PRESSE)

Beides wird offensichtlich wieder in Angriff genommen. Wer ist darüber erstaunt?

Liebe Mart1,

du hast ja so recht.

1. starres Klammern an Begriffe sieht das Wesentliche nicht- Ablenkung.

2. der neue Minister wurde, zusammen mit dem neuen VM, sehr passend abgestimmt.

3. wer sehen kann, der sah sehr früh und ist nicht erstaunt.!

4. Terror und Porno sind auf einfache Art - und gesondert sperrbar, m.W.n..-wer es besser weiß ?

Marija

@ Marija: "Terror und Porno sind auf einfache Art -..."

Das ist leider falsch. Der Beweis ist, das vor wenigen Tagen in Frankfurt/M erfolgte Attentat, welches im Internet (trotz später -- leider zu spät) klare Anzeichen dafür da waren. Kriminalexperten haben klar zum Ausdruck gebracht, dass Terror nicht so leicht im Internet zu entlarven ist.

Vermutlich bis Du ja schlauer als die Terrorexperten?

Hafel

Die von unserer Laienhaften Ministerin vorgesehenen Sperren gegen Kinderpornografie waren so gestrickt, dass nur die Leute, die nur den Einschaltknopf am PC bedienen können, davon abgehalten werden.
Alle anderen können diese Sperren in max 20 Sekunden umgehen.
Ausserdem liefert man den entsprechenden Interessenten an diesen Bildern eine Liste mit Adressen gleich frei Haus.
Das BKA blamiert sich zudem bis heute, da sie es angeblich nicht schaffen diese Seiten löschen zu lassen. Andere machen es ihnen vor, aber sie löschen aus politischen Gründen nur halbherzig.
Diese seiten zu sperren bedeutet doch nur, dass weggeschaut wird und nicht dass geholfen wird.
Also genau das was in unserer Gesellschaft sowieso hauptsächlich getan wird.
Die Sperren werden aus ganz anderen Gründen bevorzugt. Solche Vorkommnisse wie mit unserem VM dürfen nicht wieder vorkommen und mit Sperren lässt sich das sehr leicht und für den Bürger nicht nachvollziehbar realisieren.

Anders kann ich den folgenden Absatz von der Seite der CDU/CSU nicht interpretieren;

"Unser Ziel als CDU/CSU ist, dass die Enquete-Kommission einen Beitrag leistet, die Internet-Politik in Deutschland ideologisch abzurüsten. Internet-Politik erhält eine zunehmend größere gesellschaftliche Bedeutung. Die technischen Erfordernisse des Internet dürfen jedoch nicht mit politischen Sehnsüchten vermischt werden.“

Ach Hafel, Du Guter,
das hat der Bundespräsident wohl gesagt -
ich habe bisher nicht vernommen, daß es
irgend eine nennenswerte Verbesserung der Situation
der Christen in der Türkei gegeben hätte.

Ja Silhouette
bis die Kehlen heiser werden ....

Wenn erst mal die Muslime hier die Mehrheit stellen werden, bei der Geburtsfreudigkeit der Deutschen eine Sache, die in absehbarer Zeit wohl automatisch eintreten wird, wird es vermutlich anders werden.

Aber das stimmt doch nicht mehr! Hier wird gesagt, dass sich auch türkische Migrantinnen (sie sind es, wenn in Deutschland von Musliminnen gesprochen wird) mit der Zeit "automatisch" dem Gastland auch beim Kinderkriegen anpassen. Besonders wenn der Bildungsstand steigt, und er tut es!

Clara

Wieso, Medea, antwortet der Mann nicht mit einem Argument, das in diesem unserem Lande inzwischen hoffähig ist: Wir haben Wahlkampf?! Gleiches Recht für alle! Oder muss er für seine delikaten Sätze ins Ausland fahren? Ich meine ja nur, für den Vergleich 1:1.....

es darf wieder gebasht werden, Islam-Bashing von wem auch immer betrieben, ob nun der Bundesinnenminister oder Hinz&Kunz, der versuch ist es wert?

...Da ist sie wieder, die Islamdebatte. Quasi zufällig hat sie der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) kurz nach seiner Ernennung durch den Bundespräsidenten ausgelöst. Gefragt, ob er der Meinung Christian Wulffs sei, der den Islam als Teil Deutschlands bezeichnete, sagte Friedrich: „Ich sehe keinen Grund von meiner bisherigen Position abzuweichen. Dass der Islam zu Deutschland gehört, lässt sich aus der Historie nirgends belegen.“...

oha... und schon sucht Trulla Trockenpflaume eifernd und geifernd, gemeinsam mit spätberufenem Siegfried Sarrazenos nach den verbalen kanonenschlägen, sich eilfertig gemein zu machen mit den plänen des neuen Bundesinnenminister?

welt.online


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pilli

Zweifelsohne
Wahlkampf ist kein Kaffeekränzchen.