Innenpolitik Wer Rassismus, Krieg, Sozial- und Demokratieabbau sät, erntet PEGIDA

" Die Politik trägt die Verantwortung:

- Für die Abwälzung der Krisenlasten auf breite Bevölkerungsteile, durch Agenda 2010 und Hartz IV. Diese und andere Sozialraubzüge haben dazu geführt, dass mittlerweile jeder Fünfte in Deutschland als arm gilt. Diese Angriffe auf soziale Rechte haben berechtigte Existenzängste in der Bevölkerung erzeugt, die jetzt ihren reaktionären Ausdruck in den Dresdener Demonstrationen finden.
- Für die Stigmatisierung von muslimischen Menschen und Flüchtlingen – sei es durch Kopftuchverbote im öffentlichen Dienst in der Vergangenheit oder die gesetzliche fixierte Diskriminierung von Flüchtlingen in Form von Arbeitsverboten, Residenzpflicht und anderen Schikanen.
- Für die anhaltende Kriminalisierung eines antifaschistischen Widerstandes, der gerade jetzt nötiger denn je ist.

schliesslich nutzt es nur der herrschenden klasse :

- Wenn die arbeitende Bevölkerung sich immer mehr spaltet in Deutsche und Nicht-Deutsche.
- Wenn berechtigte soziale Ängste und Wut, in Bahnen gelenkt werden, die sie aus der Verantwortung nehmen für forcierte Ausbeutung, Massenerwerbslosigkeit und einen sich ausweitenden Niedriglohnbereich.
- Wenn Rassismus die Bereitschaft in der Bevölkerung erhöht, deutsche Waffen und deutsche Soldaten in den „Kampf gegen den Terror“ zu schicken, während es in Wahrheit darum geht, dem deutschen Monopolkapital den Zugriff auf Rohstoffe, Absatzmärkte und billige Arbeitskräfte zu sichern. "

Erklärung des Sekretariat des DKP-Parteivorstandes (21.12.14)

sitting bull

Erklärung des Sekretariat des DKP-Parteivorstandes (21.12.14)

sitting bull

echt gruselig....aber ich wusste es doch
Du musst das Forums-Schlossgespenst sein.
Sittingbull mich graut vor Dir