Innenpolitik Wohltuende Sondierungsgespräche
Egal, welche Partei ich gewählt habe: Dass diese drei Parteien nicht nur Stillschweigen vereinbart haben, sondern sich auch daran halten, empfinde ich als wohltuend. Wenn sie das auch während eventueller Koalitionsverhandlungen durchhalten würden, wäre mir eine Koalition dieser drei Parteien schonmal sympathisch. Denn wenn sich drei Parteien schon jetzt an Vereinbarungen halten, ist die Chance groß, dass sie das auch künftig (zum Wohle unseres Landes) machen werden. Und das wäre für uns alle gut.
Denn wenn sich drei Parteien schon jetzt an Vereinbarungen halten, ist die Chance groß, dass sie das auch künftig (zum Wohle unseres Landes) machen werden. Und das wäre für uns alle gut.Nun gut Ingo, dass da nichts durchgestoßen wird ist sicher zu begrüßen, wenn doch, so könnte das ja auch nur bestenfalls halb-gares Zeug sein!
Mit der Roten Linie" keine Steuererhöhungen, Schuldenbremse" ist meiner Meinung nach ein Pflock eingeschlagen worden, der praktisch unüberwindbar ist! Dann soll auch noch der Soli abgeschafft werden, am Besten auch noch die Unternehmenssteuerreform zu Steuersenkungen führen!
Woher soll denn das Geld für Investitionen in Infrastruktur, Klimaschutz, Reform des ÖPNV, der Bahn u.a. denn kommen? So viel Wachstum kann es gar nicht geben, da reichen die ( noch sehr wackeligen Prognosen! ) von plus 5,1% bei weitem nicht aus!
Die Koalitionsverhandlungen können ( gemessen an den Wahlversprechen! ) im Grunde nur scheitern! Mit anderen Vorzeichen würden sie mit der ( desolaten! ) CDU ebenfalls nur scheitern!
Ich sehe tief dunkle Wolken am Horizont!
MarkusXP
Und wenn die Gespräche nicht scheitern?
Ich sehe tief dunkle Wolken am Horizont!
MarkusXP
Abwarten wie die Wähler reagieren wenn sie merken, was das Duo Scholz- Lindner ihnen alles aufbürdet. Die nächsten Landtagswahlen werden kommen und vermutlich wird die Union bis dahin ihren Laden nicht im Griff haben. Die Präsidentin hat nicht für Nachwuchs gesorgt. Die SZ schrieb heute so treffend: nachdem sie alle innerparteilichen Kritiker weggebissen hatte war ihr die Partei egal.
Wen werden dann die Wähler ankreuzen? Daheim bleiben werden am Wahltag nicht alle.
Ich sehe da noch keine dunklen Wolken aufziehen..., weil die Zeit noch viel zu kurz war, wirkliche Aussagen zu ausstehenden Koalitionsverhandlungen zu treffen. Es war doch klar, dass die Sondierungsgespräche, je tiefer sie gehen , nicht einfacher werden...im Gegenteil !
Ich bin sehr optimistisch diesmal, denn die Parteien wissen ganz genau, dass sie schon fast dazu verdonnert sind, ein Ergebnis zu erzielen aber machen wir uns nichts vor, auch das wird dann voraussichtlich "nur" der gemeinsame, kleinste Nenner sein können.
Kristine
Ich bin auch eher positiv eingestellt:
*alle drei Parteien haben zugewonnen, die anderen nicht
*Das Korrektiv FDP ist mir lieber als die Linke als dritter "linker" Partner
*Allerdings hoffe ich, dass Lindner Aussenminister würde, da kann er mit Phrasen nix anfangen und die Kernaufgaben der Regierung nur am Rande beeinflussen.
Und wenn die Gespräche nicht scheitern?Die SZ-Redakteure deuten die Zeichen der Zeit und korrigieren vorausschauend etwas den Kurs?
Abwarten wie die Wähler reagieren wenn sie merken, was das Duo Scholz- Lindner ihnen alles aufbürdet. Die nächsten Landtagswahlen werden kommen und vermutlich wird die Union bis dahin ihren Laden nicht im Griff haben. Die Präsidentin hat nicht für Nachwuchs gesorgt. Die SZ schrieb heute so treffend: nachdem sie alle innerparteilichen Kritiker weggebissen hatte war ihr die Partei egal.
Wen werden dann die Wähler ankreuzen? Daheim bleiben werden am Wahltag nicht alle.
geschrieben von Jolly
Der überwiegende Teil der Reformen hängt am Geld! Natürlich sind auch Reformen von Nöten die nicht nur kein Geld kosten, sondern sogar Einsparungen bringen, z.B. eine Beschleunigung von Projekten im Bereich Bauvorhaben.
Aber wenn die Mittel nicht da sind, Schulden machen und Einnahmen generieren nicht möglich wird, dann können die Investitionen nicht getätigt werden ... das hat mit links, rechts oder geradeaus nichts zu tun!
Wie Sondierer diesen Knoten lösen wollen ist mir ein Rätsel!
Aber ich bin kein Politiker ... die Welt wird nicht stehen bleiben ... es wird ja irgendwie weiter gehen!
MarkusXP
Wer immer es auch miteinander wagen tut: es wird kaum besser werden - aber anders gewiss!
Ja, es sollte auch unbedingt anders werden und das schon deswegen, weil die zukünftigen Aufgaben so gewaltig sein werden, dass sie ohne etwas "Anderes/Neues/Durchdachtes" nicht gelingen können !
Kristine
So ganz sicher bin ich mir nicht, ob ich dieses Prozedere als "wohltuend" oder gar demokratisch empfinde.
Da finden Vorsondierungen statt, dann mehrere Sondierungen und dann evtl. Koalitionsgespräche - ob all das klappt, weiss heute noch keiner oder ob es nicht doch mit irgendeinem grossen Knall endet, weil sich bei Dreier-Konstellationen sehr leicht eine Partei ausgebootet fühlt, wenn zwei andere kooperieren.
Wäre ich allgemein politisch mehr auf der Linie, grundsätzlich auf diese Berufsgruppe einschlagen zu wollen, käme bei mir auch der Gedanke von "Hinterzimmer-Dialogen" in den Sinn.
Gewöhnungsbedürftig war für mich schon ,dass die kleineren Parteien zuerst zusammen verhandeln und dann die evlt. Kanzler-Partei dazu bitten.
Wenn es an die wirklich harten Fakten geht, wie z.B. Geld, Steuern, Klimaschutz usw. wird man sehen, welche der Parteien zu mehr Kompromissen gezwungen wird oder sich doch aus dem Rennen nimmt und es dann vielleicht doch wieder zu einer sog. GROKO kommt ,die allerdings dann keine grosse Koalition mehr sein wird.
Spannend finde ich natürlich auch, ob die z.Z. auf Abschiedstour befindliche Frau Merkel die Neujahrsansprache nochmals halten wird oder nicht? Olga