Internationale Politik Asyl für russische Deserteure in Deutschland ?
Fast alle Politiker der deutschen grossen Parteien möchten russischen Kriegsverweigerer Asyl gewehren.
Auch für die Oppositionelle soll Schutz gewehrt werden, aber noch stellt sich die Frage über die Organisation und über welche Fluchtwege.
In Bezug der Werte der EU, sowie der Menschenrechte, wäre es zu begrüssen wenn das Asylrecht für RU Deserteure EU weit ausgeweitet würde. Phil.
QUELLE DW Com
Schutz für Oppositionelle
Gleichzeitig betonen Politiker fast aller großen deutschen Parteien, dass russische Deserteure in Deutschland willkommen seien. Auch Kriegsdienstverweigerer, also Menschen, die noch nicht zum Dienst eingezogen sind, sollten Asyl erhalten. So wollen es Vertreter der Regierungsparteien SPD, Grüne, FDP sowie zahlreiche Politiker aus den Reihen der oppositionellen Unionsparteien und der Linken.
Abstimmung in Brüssel nötig
Es zeichne sich ab, dass es eine Fluchtbewegung nach Westen gebe, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. Nun suche man die Abstimmung mit EU-Partnern über den Umgang damit. Innerhalb der EU brauche es nun "eine tragfähige Lösung". Die hatten einzelne Politiker der Ampel-Koalition bereits im Frühjahr gefordert. Doch in Fragen von Flucht und Migration hat sich die EU in den vergangenen Jahren selten einig gezeigt.
"Wir brauchen Fluchtwege statt Lippenbekenntnisse der Politik", sagt Wiebke Judith von Pro Asyl. "Es muss jetzt wirklich deutlich gemacht werden, welche Optionen es ganz konkret für die Menschen in Russland gibt und nicht einfach nur in den Raum gestellt werden, dass sie Schutz bekämen, würden sie es herschaffen. Da ist zu viel Konjunktiv drin."
Fast alle Politiker der deutschen grossen Parteien möchten russischen Kriegsverweigerer Asyl gewehren.Wenn ich die Nachrichtenlage darüber nicht völlig falsch verstanden haben sollte, denkt man in Regierungskreisen jedoch derzeit noch darüber nach, wie es zu verhindern ist, dass schlimme Finger, russische Agenten, als „Deserteur:Innen" mit einreisen.
Auch für die Oppositionelle soll Schutz gewehrt werden, aber noch stellt sich die Frage über die Organisation und über welche Fluchtwege.
In Bezug der Werte der EU, sowie der Menschenrechte, wäre es zu begrüssen wenn das Asylrecht für RU Deserteure EU weit ausgeweitet würde. Phil.
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geschrieben von pschroed
Sollte kein unlösbares Problem sein – schließlich haben sich die Verantwortlichen bereits seit Jahren in der Disziplin geübt.
Das ist schon richtig, genau hinzusehen. Phil.
Interessante Frage.
Wieder mal eine Frage, die gerechtfertigt ist, bei der ich aber intensiv nachdenken müsste, um dem gerecht zu werden, spontane Antworten sind häufig nicht identisch mit denen, wenn man sich mehr Gedanken macht.
Ich weiss es noch nicht.
Das ist schon richtig, genau hinzusehen. Phil.„Wir werden genau hinschauen“, Pschroed, scheint mir eine gerne verwandte Phrase, der Politik zu sein.
Nichts spricht dafür, dass sie bei dieser Übung bislang besonders erfolgreich gewesen sind.
Wahrscheinlich vergleichst du die Flüchtlingswelle von 2015, wo Bürger aus Syrien nach DE geflüchtet sind wegen den Bomben wo Putin auf unschuldige Bürger geworfen hat, aber das ist Geschichte, auch die AFD tut sich mit diesem ausgelutschten Thema schwer. Das ist meines Erachtens kein Vergleich, im Gegenteil Wegen der Vergreisung braucht DE Zuwanderung, mehr denn je. Phil.😉Das ist schon richtig, genau hinzusehen. Phil.„Wir werden genau hinschauen“, Pschroed, scheint mir eine gerne verwandte Phrase, der Politik zu sein.
Nichts spricht dafür, dass sie bei dieser Übung bislang besonders erfolgreich gewesen sind.
Fast alle Politiker der deutschen grossen Parteien möchten russischen Kriegsverweigerer Asyl gewehren.Die Kriegsdienstverweigerer und Deserteure müssten doch nur Asyl beantragen und schon ist das Problem gelöst,
Auch für die Oppositionelle soll Schutz gewehrt werden, aber noch stellt sich die Frage über die Organisation und über welche Fluchtwege.
In Bezug der Werte der EU, sowie der Menschenrechte, wäre es zu begrüssen wenn das Asylrecht für RU Deserteure EU weit ausgeweitet würde. Phil.
Wie heißt es beim UNHCR
Ein Asylbewerber ist eine Person, die in einem fremden Land um Asyl, also Aufnahme und um Schutz vor Verfolgung ersucht und deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist.
Und verfolgt werden sie ja wohl.
Und damit wären dann nicht nur die russischen sondern alle Kriegsdienstverweigerer die verfolgt würden abgedeckt.
Jeder Mensch sollte die Freiheit besitzen selbstbestimmt zu entscheiden,
ob bereit ist für einen brutalen Angriffskrieg zu sterben.
Hätte ich Söhne, ich würde sie auch bitten zu fliehen und wäre jedem unsagbar dankbar,
der bereit ist sie aufzunehmen.
Unsere Solidarität ist gefragt.
Songtext
Ich denk', ich schreib' euch besser schon beizeiten
und sag' euch heute schon endgültig ab,
ihr braucht nicht lange Listen auszubreiten
um zu sehen, dass ich auch zwei Söhne hab'.
Ich lieb' die Beiden, das will ich euch sagen
mehr als mein Leben, als mein Augenlicht
und die, die werden keine Waffen tragen:
Nein, meine Söhne geb' ich nicht.
Nein, meine Söhne geb' ich nicht.
Ich habe sie, die Achtung vor dem Leben
vor jeder Kreatur als höchsten Wert,
ich habe sie, Erbarmen und Vergeben
und wo immer es ging, lieben gelehrt.
Nun werdet ihr sie nicht mit Hass verderben,
kein Ziel und keine Ehre, keine Pflicht
sind's wert, dafür zu töten und zu sterben:
Nein, meine Söhne geb' ich nicht.
Nein, meine Söhne geb' ich nicht.
Ganz sicher nicht für euch hat ihre Mutter
sie unter Schmerzen auf die Welt gebracht,
nicht für euch und nicht als Kanonenfutter.
Nicht für euch hab' ich manche Fiebernacht
verzweifelt an dem kleinen Bett gestanden
und kühlt' ein kleines glühendes Gesicht
bis wir in der Erschöpfung Ruhe fanden:
Nein, meine Söhne geb' ich nicht.
Nein, meine Söhne geb' ich nicht.
Sie werden nicht in Reih' und Glied marschieren,
nicht durchhalten, nicht kämpfen bis zuletzt,
auf einem gottverlass'nen Feld erfrieren
während ihr euch in weiche Kissen setzt.
Die Kinder schützen vor allen Gefahren
ist doch meine verdammte Vaterpflicht
und das heißt auch, sie vor euch zu bewahren;
Nein, meine Söhne geb' ich nicht.
Nein, meine Söhne geb' ich nicht.
Ich werde sie den Ungehorsam lehren
den Widerstand und die Unbeugsamkeit,
gegen jeden Befehl aufzubegehren
und nicht zu buckeln vor der Obrigkeit.
Ich werd' sie lehren, den eig'nen Weg zu gehen,
vor keinem Popanz, keinem Weltgericht,
vor keinem als sich selber g'rad zustehen:
Nein, meine Söhne geb' ich nicht.
Nein, meine Söhne geb' ich nicht.
Und eher werde ich mit ihnen fliehen
als dass ihr sie zu euren Knechten macht,
eher mit ihnen in die Fremde ziehen,
in Armut und wie Diebe in der Nacht.
Wir haben nur dies eine kurze Leben
ich schwör's und sag's euch g'rade ins Gesicht,
sie werden es für euren Wahn nicht geben:
Nein, meine Söhne geb' ich nicht.
Nein, meine Söhne geb' ich nicht.
Ein schönes Lied von Reinhard Mey, für Deutschland gilt lt. GG: Der Staat darf niemanden zwingen, im Krieg zu kämpfen. In Artikel 4 des Grundgesetzes steht: (3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Daher ist es klar, dass die jungen Männer die freie Entscheidung haben, sie können auch nicht bestraft werden, entscheiden sie sich gegen Wehrdienst und Kriegspflicht.
Bei den Männern, die jetzt aus Russland fliehen, sieht die Sache anders aus. Sie sind Deserteure und können mit Haft bis zu 15 Jahren bestraft werden. Sollten sie die Absicht haben, sich freiwillig in Kriegsgefangenschaft zu begeben, beträgt die Haftstrafe 10 Jahre.
Jedem von ihnen, der hier in D um Asyl bittet, sollte es auch gewährt werden. Und dann? Sie geben alles auf in ihrem Heimatland und werden wohl nie wieder zurückkehren können. Manche mit und viele ohne Familie. Wann der Ukrainekrieg beendet sein wird, steht in den Sternen. Diese Situation hat ein Konfliktpotential, das nicht zu unterschätzen ist.
Michiko
