Internationale Politik Die neue NATO

Ob der NATO-Gipfel in Lissabon als ein Erfolg gewertet werden kann, muss sich erst noch erweisen.

Zum ersten Mal betreibt die NATO eine gemeinsame Sicherheitspolitik, die vom Atlantik bis zum Pazifik in jeder Hinsicht effektiv werden kann. Angesichts neuer Gefahren, aber auch aus wirtschaftlicher Notwendigkeit, entsteht eine zeitgemäße Allianz. Nur wie sie mal letztendlich aussehen wird, bleibt noch recht diffus.

So stellt sich die Frage, ob der erste Russland-NATO-Rat nach der Frostperiode (sprich: Georgien-Krieg) nun auch für Dimitri Medwedew erfolgreich war. 2008 hatte der Georgien-Krieg jede weitere Annäherung unmöglich gemacht. Im Westen scheint beispielsweise der Georgien-Krieg bereits vergessen zu sein. Frankreich und Deutschland sind an guten Geschäften mit Russland interessiert. Weiter östlich sieht man das allerdings noch etwas anders.

Einer Sicherheitsstruktur von Vancouver bis Wladiwostok, von der Medwedew und auch einige strategische Vordenker im Westen träumen, kann es allerdings nur auf der Basis von gemeinsamen Werten geben. Bis dahin ist es allerdings noch eine weite Wegstrecke. Die ersten und wohl auch entscheidenden Schritte muss dabei Moskau machen. Nur wenn sich im Kreml die Erkenntnis durchsetzt, dass Demokratie mehr bedeutet als Stabilitätserhalt durch gesteuerte Wahlen und manipulierte Medien, gibt es Hoffnung auf ein echtes Miteinander.

Medwedews eindringlicher Hinweis, an einer gemeinsamen Raketenabwehr auf Augenhöhe zu arbeiten, reichen da alleine nicht.

Erneut wird so die Kluft zwischen objektiver Betrachtung und subjektiver Wahrnehmung in Russland offenbar.

Hafel