Internationale Politik Die Saat der Gewalt: Israelis und Palästinenser schaffen die Aussöhnung nicht

Ich habe soeben in den Nachrichten gehört, dass z.B. in NRW diese Demos nicht angemeldet waren. Das bedeutet dann, dass die Leute dorthin strömen und wissen, dass sich die Polizei auch mengenmässig nicht auf solche Einsätze vorbereiten kann. Und so war es - man hatte zwar eiinige Demonstranten erkennungsdienstlich behandelt - was rauskommt, bzw. was ihm oder ihr letztendlich bewiesen werden kann, wird sich zeigen.
Auch die Auflösung von Demos ist so eine Sache. Man sieht dies auch immer gut bei LinkenDemos oder denen der CoronaGegner; das dauert, bis man solche Massen weggetragen hat.
Das sind immer die grossen Nachteile bei Demos. Wenn sie angemeldet sind und genehmigt werden, kennt man wenigstens die Organisatoren und kann sie dafür verantwortlich machen, wenn etwas daneben läuft. 
Olga

Ich würde zB eine Demonstration sofort auflösen lassen, wenn antisemitistische Parolen gebrüllt werden oder auf Plakaten stehen.

Das Demonstrationsrecht würde ich nicht außer Kraft setzen und auch nicht die Bundeswehr einsetzen.

So etwas m u s s   die Polizei lösen, die allerdings in viel stärkeren Einheiten auftreten sollte.
Pippa

Schwieriges Thema. In Frankfurt wurde die Demo vorerst mal verboten, aber die Polizei geht davon aus, die findet trotzdem statt. Kann kritisch werden.

Pat

Wegen Gewaltaufrufen Stadt Frankfurt verbietet anti-israelische Kundgebung
Aktualisiert am 14.05.21 um 18:01 Uhr

Das Frankfurter Ordnungsamt hat eine für Samstag geplante Kundgebung mehrerer pro-palästinensischer Gruppen untersagt. Die Behörde sieht durch Aufrufe zur Gewalt die öffentliche Sicherheit gefährdet.

Quelle: hessenschau

 

Ich würde zB eine Demonstration sofort auflösen lassen, wenn antisemitistische Parolen gebrüllt werden oder auf Plakaten stehen.

Das Demonstrationsrecht würde ich nicht außer Kraft setzen und auch nicht die Bundeswehr einsetzen.

So etwas m u s s   die Polizei lösen, die allerdings in viel stärkeren Einheiten auftreten sollte.
Pippa

Das Problem ist ja, dass du auf jeder Demonstration, speziell bei etwas größeren, und ich war schon auf einigen, Schilder, Plakate, Parolen und dergleichen hörst oder siehst, die dir inhaltlich vollkommen gegen den Strich gehen! Sei es nun Anti-Amerikanisch, Anti-Türkisch oder von mir aus auch Anti-AKW oder anderes ... es gäbe noch viele Beispiele.

Der Schwarze Block schafft es ja nahezu jede Demonstration mit seinen absurden Plakaten und Aktionen zu diskreditieren, unabhängig wofür oder wogegen demonstriert wird.

Aber ich stimme dir zu: das muss die Polizei lösen!
MarkusXP

Egal, um welche Demo es sich handelt,d en schwarzen Peter bekommt immer die Polizei: entweder tritt sie zu deeskalierend und gewaltfrei auf oder zu gewalttätig mit Einsatz von Wasserwerfern oder Tränengas (wo dann im schlimmsten Fall Menschen erblinden). Das ist ein enger Grat, wo sich die Polizei bewegen kann und darf. Dazu kommt in Seuchenzeiten noch die körperliche Nähe, der sich dann Polizisten mit 'Demonstranten aussezten müssen und dabei riskieren,dass sie sich infizieren. Olga

Morvan:
"...
Deutschland hat aktiv Personen ins Land geholt, die weit überwiegend nicht dem Flüchtlibngsstatus entsprechen. Das war bekennt und ist also auch gewollt !"

Damit kannst Du doch nur die Gastarbeiter meinen und dann hast Du mit diesem Satz Recht. Auf die Flüchtlinge ab 2015 trifft das nicht zu. Die Syrer flohen vor dem Bürgerkrieg. Ich weiß aus persönlichen Schilderungen einiger sehr gut, was ihre Fluchtmotive waren. Andere kamen aus Afghanistan, auch aus Sicherheitsgründen und jetzt, nach dem Abzug der ausländischen Truppen dort, werden es wohl auch wieder mehr werden.

Es ist völlig unakzeptabel, wenn jetzt hier in Deutschland Gruppen von Muslimen zum Hass auf "die" Juden aufrufen, denn das ist Antisemitismus und keine politische Kritik an der Behandlung der Palästinenser in Israel, in den besetzen Gebieten sowie in dem abgeriegelten Gaza.

Ich möchte aber auch darauf hinweisen, dass wir nicht jetzt unsererseits in den Fehler verfallen sollten, alle Muslime in Sippenhaft zu nehmen für die antisemitischen Kundgebungen auf unseren Straßen und die Raketen aus Gaza auf Israel.

In Kriegszeiten ist es schwierig einen klaren Kopf zu bewahren und nicht der Propaganda einer der Parteien auf den Leim zu gehen. Wir sollten uns bewusst sein, dass die Schuldfrage für die Situation im Nahen Osten wahrscheinlich zu komplex ist, um einseitig aufgelöst zu werden. Deshalb sollte auch der Blick nicht nach hinten gehen, sondern es bräuchte politische Innovation, um eine friedliche Lösung für die Zukunft zu schaffen. Krieg wird nicht die Lösung sein, das sollten beide Seiten erkennen.

Karl

 

. . . .
Wir haben in Deutschland Gesetze, ein Grundgesetz, woran sich auch Migranten zu halten haben! Wer dagegen verstößt, z.B. auch mit Antisemitischen Taten, vielleicht sogar mit Äußerungen in dieser Richtung, fliegt raus ... Kriegsgebiet hin oder her!

Hier ist das bundesdeutsche Verhalten zu kritisieren! Aber Menschen aus Gebieten mit - vermutlich - Antisemitischer Gesinnung an der Grenze abzuweisen, denn das forderst du ja mit deiner Aussage "ins Land holen", findet nicht meine Zustimmung! Dann wäre der Humanismus in Deutschland am Ende!

Ja, Markus, es gibt in Deutschland Gesetze.
Doch die wollen mit Augenmaß, mit Blick auf die politische Lage und die Konsequenzen vollzogen werden.
Ich glaube, das hat was mit Staatskunst,  Staatsräson und vielleicht auch was mit Humanismus zu tun.

...

In Kriegszeiten ist es schwierig einen klaren Kopf zu bewahren und nicht der Propaganda einer der Parteien auf den Leim zu gehen. Wir sollten uns bewusst sein, dass die Schuldfrage für die Situation im Nahen Osten wahrscheinlich zu komplex ist, um einseitig aufgelöst zu werden. Deshalb sollte auch der Blick nicht nach hinten gehen, sondern es bräuchte politische Innovation, um eine friedliche Lösung für die Zukunft zu schaffen. Krieg wird nicht die Lösung sein, das sollten beide Seiten erkennen.

Karl

Volle Zustimmung!

Deutschland ist hier als Friedensstifter sicher nicht geeignet! Es gibt andere Länder, die z.B. im Nahen Osten schon territoriale Verantwortung hatten, als ehrliche Makler könnten sie durchaus helfen. Wenn das komplexe Thema Jerusalem, speziell Ost-Jerusalem, nicht gelöst wird, dann sieht es, auch in ferner Zukunft, ganz schlecht mit einem belastbaren Frieden aus.

Es mögen immer wieder zwischendurch Jahre relativer Ruhe kommen, dies ist ja schon einmal besser als permanenter Krieg, aber es bleibt ein hoch-explosives Thema, das ohne Lösung einer Zeitbombe gleicht ...

Dies ist aber nun wahrlich keine neue Erkenntnis, das wissen ALLE ... direkt Betroffene, Beteiligte, nahe und ferne Beobachter ... jeder weiß das!
MarkusXP

So etwas m u s s   die Polizei lösen, die allerdings in viel stärkeren Einheiten auftreten sollte.
geschrieben von pippa

Das hakt. Irgendwann haben wir den Staat als unkontrollierbaren Polizeistaat.
Genau darauf sind diese Typen raus, erklärtermaßen.
Abgesehen davon, daß niemand mehr Polizist werden möchte.
Mir fällt immer öfter Sibirien ein, komisch irgendwie?

In Kriegszeiten ist es schwierig einen klaren Kopf zu bewahren und nicht der Propaganda einer der Parteien auf den Leim zu gehen. Wir sollten uns bewusst sein, dass die Schuldfrage für die Situation im Nahen Osten wahrscheinlich zu komplex ist, um einseitig aufgelöst zu werden. Deshalb sollte auch der Blick nicht nach hinten gehen, sondern es bräuchte politische Innovation, um eine friedliche Lösung für die Zukunft zu schaffen. Krieg wird nicht die Lösung sein, das sollten beide Seiten erkennen.

Das hat schon Chamberlain versucht, vergeblich.
Manchmal hilft nur nackte Gewalt, demonstrierte Stärke - so bitter das auch ist.
Raketen, V1/V2 oder Junkers sind nicht hilfreich.

So etwas m u s s   die Polizei lösen, die allerdings in viel stärkeren Einheiten auftreten sollte.
geschrieben von pippa

Das hakt. Irgendwann haben wir den Staat als unkontrollierbaren Polizeistaat.
Genau darauf sind diese Typen raus, erklärtermaßen.
Abgesehen davon, daß niemand mehr Polizist werden möchte.
Mir fällt immer öfter Sibirien ein, komisch irgendwie?

Nahh, jahh! Von einem Polizeistaat sind wir noch ein ganzes Stück weg, liebe digi, von einem unkontrollierten noch weiter!

Für mich stellt sich eher die Frage, ob nicht zu viele Demos mit vorauszusehendem Ergebnis genehmigt werden! Jeder weiß, dass in vielen Großstädten der Schwarze Block, Antifa u.a. zum Beispiel am 1.Mai alles kurz und klein schlagen! Die habe da einfach Spaß dran, "Gäste" kommen auch gern aus dem nahen Ausland vorbei!! Das ist bekannt, seit Jahren bekannt! 

Werden Veranstaltungen dieser Art von Kommunalpolitikern oder unteren Gerichten verboten oder mit nur mit starken Auflagen genehmigt, kommen oft höhere Gerichte und sprechen dagegen, heben die Auflagen wieder auf ... und die Polizei hat es wieder an der Backe, muss dann beispielsweise bei der Querdenker Demo auf Abstandsregeln achten und selbige natürlich durchsetzen!  ... das kann nicht sein!

Wir brauchen kein Sibirien, sondern vernünftige Gerichte, dann wäre einiges schon im Vorfeld leichter zu handhaben und die Polizei, die nur verlieren kann, hätte es nicht ganz so schwer ... ohne das hier gleich die Demokratie bzw. freie Meinungsäußerung zusammen bricht!

Die Demos am 1. Mai in Hamburg und Berlin wären nach meiner Auffassung die ersten Themen!
MarkusXP