Internationale Politik "Friedensnobelpreisträger" Obama soll gedemütigt werden !

Obama hat gegen ein Gesetz sein "Veto" eingelegt.
Es beinhaltet, daß es möglich wird, das Angehörigen der Opfer der Terroranschläge ermöglicht, Entschädigungsklage gegen fremde Staaten einzureichen. Es richtet sich vor allem gegen Saudi-Arabien.
15 der 19 Attentäter kamen aus Saudi Arabien (schon vergessen, was?)
Demokraten und Republikaner könnten sich im Kongress nun zusammentun, um Obamas Veto zu überstimmen. Dies wäre eine schwere Demütigung für ihn !

So sollte er gedemütigt werden

Vielleicht bin ich ja ein wenig dumm oder uninformiert, aber wieso hat er denn ein Veto eingelegt?

ff

Du bist nicht dumm oder uninformiert, da es ja erst gemeldet wurde.
"US-Präsident Barack Obama hat sein Vetorecht genutzt, um ein Gesetz zum Klagerecht für Opfer der Terroranschläge vom 11. September 2001 zu verhindern. Dem Gesetz zufolge könnten etwa Hinterbliebene direkt die Regierung von Saudi-Arabien verklagen. Laut Obama würde dies die Souveränität Saudi-Arabiens verletzen und dazu führen, dass auch über die USA eine Klagewelle hereinbrechen könnte.
Der US-Kongress hatte das Gesetz verabschiedet und könnte nun seinerseits die Obama-Entscheidung rückgängig machen. Dazu wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Das Repräsentantenhaus hatte Obama den Gesetzentwurf kurz vor dem 15. Jahrestag der Terroranschläge vorgelegt."

Hmmmmm, ich kann mir dazu keine Meinung bilden.
Was heißt hier Souveränität von Saudiarabien, geht's ums Öl? Oder haben die USA Angst vor Klagen gegen Amerika?

ff

In den USA gibt es eine andere Rechtsauffassung. Wenn das Gesetz durchgeht (und Obama kann noch überstimmt werden vom Kongress), dann besteht die Möglichkeit, daß amerikanische Staatsbürger gegen Saudi Arabien klagen.
Dann würde eventuell die Wahrheit rauskommen. Daran hat er kein Interesse. Saudi Arabien unterstützt die amerikanische Politik in dKlagen würden diesem Raum und Klagen würden dieses Verhältnis empfindlich stören.
Ausserdem könnten Hinterbliebene auch gegen die USA als Staat klagen. Wenn raus kommen würde, daß die USA von den Anschlägen wusste oder aber Organisationen die die Anschläge ausführten unterstützt haben.

Hallo,

nun ja, wenn das "Schule" machen würde, dann kämen ja vielleicht auch demnächst die ganzen Angehörigen unschuldig gestorberner Zivilisten aus amerikanischen Drohnenangriffen an und würden die USA verklagen. Von daher ist das vielleicht besser man fängt überhaupt nicht erst an mit solchen Dingen.

Liebe Grüße
Andrea

Nein, das geht nicht.Da haben die USA "vorgesorgt". US Soldaten kann man nicht verklagen, wenn sie in andern Ländern Verbrechen begehen.Das ist gesetzlich abgesichert.

Hallo Dion,

Praktisch. Aber da muss ich leider nachfragen: gibts für dafür auch eine Quelle? (ich weiss, das ist pingelig).

Liebe Grüße
Andrea

Ich verstehe das ganze Thema nicht.

Erstensmal was hat es zu tun mit "Friedensnobelpreistraeger"?

Den hat er im "Obama Rausch" bekommen am beginn seiner Praesidentschaft
und fuer zwar genau Nichts! Anstandshalber haette er ihn abgelehnt.
Aber das ist anderes Thema.

Obama war lange nicht der erste und wird auch nicht der letzte President
sein der ein Veto einlegte und damit durchkam oder ueberstimmt wurde
und nicht damit durchkam.
Was soll das denn mit "soll gedemuetigt werden" zu tun haben?

Das ist nichts weiter als Business as usual.

Aber sagen wir mal, das veto wird ueberstimmt und dieses "Gesetz"
wird erlassen, wer soll das denn forcieren in Saudi Arabien? Wen schicken
die Klaeger denn dann zum "kassieren"???

Die ganze Sache ist das resultat von der 9-11 lobby die druck gemacht haben. Eigentlich nicht sehr ehrenwert von einigen der Hinterbliebenen
immer mehr geld zu fordern, noch und in zukunft, aber das ist nur meine
persoenliche Meinung.

Sollte das veto ueberstimmt werden, wird eh schon ueberladene Justiz
gewebe noch weiter verwirrt werden. Einntreibbar werden die "gewinne"
nicht sein.

Im besten falle lachen sich die Saudis kaputt, im schlimmsten falle
koennte es diplomatischen Beziehungen schaden.

Die ganze Sache ist haarstraeubender Irrsinn und ich denke Obama hatte recht Veto einzulegen.

Man sollte wahrlich meinen auch in Washington haette man groesseres
Probleme!

So sehe ich das auch julchen. Der Nahe Osten ist kompliziert genug, auch ohne amerikanische Anwaltfirmen, die ebenso horrende wie uneintreibbare Entschädigungssummen von den Saudis fordern. Obama hat recht und selbst wenn sein Veto überstimmt werden sollte, gibt es Mittel und Wege, die unsinnigen Klagen zu verhindern.

Mit Friedensnobelpreis oder Demütigung hat das nichts zu tun. Das ist Schmarrn.

--

adam