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Internationale Politik Iren haben den Vertrag von Lissabon abgelehnt

arno
arno
Mitglied

Iren haben den Vertrag von Lissabon abgelehnt
geschrieben von arno
Hallo,

das neue Fundament für Europa, in dem 27 Staaten leben sollen,
kann noch nicht gegossen werden. 53,4% der Iren (860.000 Wähler)
lehnten den Vertrag von Lissabon ab. 860.000 Wähler verhindern
das Zusammenwachsen von ca. 500.000.000 EU- Bürgern!
Soll man die Iren aus der EU ausgrenzen und ihnen die EU-Subventionen
streichen? Wie soll es mit der EU weitergehen? Soll man nach dem Vorschlag
des größten und mächtigsten deutschen Lobbyisten, der
Bertelsmann-Stiftung, den Iren Sonderrechte zugestehen?

Viele Grüße
--
arno
dunkelgraf
dunkelgraf
Mitglied

Re: Iren haben den Vertrag von Lissabon abgelehnt
geschrieben von dunkelgraf
als Antwort auf arno vom 14.06.2008, 09:17:15
Und das ist gut so! Die Regeln besagen, daß ein Vertrag nur dann in Kraft treten kann, wenn ALLE Mitglieder zustimmen. Dies ist nun nicht der Fall und damit ist die Sache erledigt. Es ist unerträglich, wie die Hauptmächte der EU und ihre Vasallen (die Medien) jetzt rumeiern und die Iren als "irre Iren" diffamieren und sie am liebsten isolieren wollen. Einige hoffen auf Neuwahlen. Aber da zeigt sich die Inkonsequenz der bürgerlichen Demokratie: wenn den Herrschenden ein Wahlergebnis nicht passt, dann suchen sie nach Möglichkeiten das Ergebnis zu unterlaufen. (Das sahen wir schon bei den Wahlen der Palästinenser, die auch ein Ergebnis zeigten, was einigen nicht passte. Aber das nur nebenbei.)
Das Ziel dieses Vertrages war doch, die Kleinen gegenüber den Großen zu benachteiligen, und das ist nun Gott sei dank ad acta gelegt worden.

P.S.: Lenin sagte schon 1915: "Die Vereinigten Staaten von Europa unter kapitalistischen Verhältnissen sind entweder unmöglich oder reaktionär."

Ein schönes Wochenende wünscht
--
dunkelgraf
rawk291
rawk291
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Re: Iren haben den Vertrag von Lissabon abgelehnt
geschrieben von rawk291
als Antwort auf arno vom 14.06.2008, 09:17:15

--
rawk291

Das Wahlergebmis hat mich nicht überrascht. Ich mußte gleich an einen Rat meines irischen Freundes Barry denken. Als ich mit einer Beule im Kotflügel nach Hause kam, sagte er:" Du mußt in Irland besser aufpassen beim Autofahren, 50% der Autofahrer sind nicht versichert und der Rest ist besoffen." Was hat das jetzt mit der Wahl zu tun? Na, fast alle Iren fahren mit dem Auto zum Wahllokal

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Karl
Karl
Administrator

Re: Iren haben den Vertrag von Lissabon abgelehnt
geschrieben von Karl
als Antwort auf dunkelgraf vom 14.06.2008, 09:32:08
Das Ziel dieses Vertrages war doch, die Kleinen gegenüber den Großen zu benachteiligen, und das ist nun Gott sei dank ad acta gelegt worden.

Das dies das Ziel war, ist doch nicht richtig. Dass die Anzahl der Menschen in einem Mitgliedsstaat irgendwie gewichtet werden muss und bevölkerungsstarke Staaten deshalb mehr Stimmen haben sollten als weniger bevölkerungsstarke Staaten ist ein demokratisches Prinzip.

Das Ergebnis der Volksabstimmung in Irland mit dem effektiven Veto gegen alle Reformen der EU zeigt m. E. die Notwendigkeit deutlich auf, warum solche Reformen unbedingt wünschenswert wären. Europa blockiert sich mit seinem derzeitigen Regelwerk selbst.

--
karl
susannchen
susannchen
Mitglied

Re: Iren haben den Vertrag von Lissabon abgelehnt
geschrieben von susannchen
als Antwort auf arno vom 14.06.2008, 09:17:15
Mich hat das auch nicht überrascht. Würde in allen Ländern der EU eine Volksabstimmung stattfinden, sähe es sowieso anders aus, da würde nicht 1 Land ablehnen, eher nur ein Land zustimmen.

Das wäre wirkliche Demokratie.
--
susannchen
hugo
hugo
Mitglied

Re: Iren haben den Vertrag von Lissabon abgelehnt
geschrieben von hugo
als Antwort auf arno vom 14.06.2008, 09:17:15
arno ich glaube nicht das die Nein-Stimmen als Beweis für eine Europafeindliche Haltung zu werten sind.

Die werden wohl einen Protest ausdrücken der für mich gut nachvollziehbar ist.

Immerhin hat dieser Inselstaat eine unwahrscheinliche Entwicklung hinter sich, einen kräftigen Aufschwung,, er wurde besonders gefördert und hat tüchtige industrielle Zuwächse
Irland bietet -so bei einer Statistikseite (IDA)zu lesen- Investoren eine stabile, profitable und englischsprachige Basis für Geschäftsaktivitäten auf dem europäischen Markt und darüber hinaus. Aus diesem Grund haben sich bereits über 1.000 ausländische Firmen für den Standort Irland entschieden.

was entnehme ich daraus ?? aha, der Industrie geht es gut ,,die Wirtschaft boomt und dort wo es Arbeit gibt, geht es auch aufwärts,, aber, aber,,es gibt nicht überall Arbeit, es geht nicht überall aufwärts und das ist der Haken,,denn genau diese enttäuschten, arbeitslosen, verarmten Menschen haben nun ihrer Regierung und der EU einen Denkzettel verpasst,,,

Irland schwankt zwischen europäischem Vorzeigestaat und Armenhaus,,man findet dort beides,,und,, ich kann mir gut vorstellen das auch anderwärts eine ähnliche Entscheidung fallen würde wenn es Volksabstimmungen gäbe.

Für mich als EU-Befürworter ist das ein Rückschlag auf dem gemeinsamen Weg in die Zukunft aber auch ein Fingerzeig für die Politiker, darauf zu achten, das alle Menschen mitgenommen werden müssen sonst gibt es nicht nur Scherereien bei demokratischen Wahlen und deren Ausgang, sondern sich auch mal anderwärts zeigender Zorn des gemeinen Volkes,,

hugo

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dunkelgraf
dunkelgraf
Mitglied

Re: Iren haben den Vertrag von Lissabon abgelehnt
geschrieben von dunkelgraf
als Antwort auf Karl vom 14.06.2008, 09:44:35
Europa blockiert sich mit seinem derzeitigen Regelwerk selbst.
geschrieben von karl

Unter diesem Regelwerk (Ein Land - eine Stimme) sind die Mitgliedsländer beigetreten. Und wenn ich Bürger eines dieses "kleinen Landes" wäre, würde ich mich auch gegen die Abschaffung diese Regelwerkes einsetzen. Es geht nun mal nicht, die Kleinen zur Verstärkung der Wirtschaftsmacht einzusammeln und dann nachträglich die Macht den Großen zuzuschieben.
Und die ersten Kommentare von deutschen und französichen Politikern bestätigen mich in meiner Ansicht, worum es ihnen eigentlich ging. Sie wollen sich mit einem "schlagkräftigeren" Europa weltmachtpolitisch durchsetzen gegenüber den USA, China, Rußland ...

--
dunkelgraf
Karl
Karl
Administrator

Re: Iren haben den Vertrag von Lissabon abgelehnt
geschrieben von Karl
als Antwort auf susannchen vom 14.06.2008, 09:46:51
@ susannchen,


mit deiner Prognose würdest du ja vielleicht richtig liegen, aber wäre das begrüßenswert? Mich bestärkt das in meiner Skepsis gegenüber Volksabstimmungen und in meinem Votum für eine repräsentative Demokratie, wie wir sie z. B. bei uns in der Bundesrepublik haben.
--
karl
Re: Iren haben den Vertrag von Lissabon abgelehnt
geschrieben von ehemaliges Mitglied
als Antwort auf arno vom 14.06.2008, 09:17:15
@arno,
was mich interessieren würde, ist,warum gerade Irland sich "gegen die EU" ausgesprochen hat , da gerade Irland von der EU stark profitiert hat und einen enormen Wirtschaftsaufschwung erlebt.
Bei Eintritt in die EU gehörte Irland zu den ärmsten Ländern Europas - heute ist es wirtschaftlich ein Vorzeigeland. Die EU hat viele Milliarden in die Industrie und Infrastruktur Irlands investiert.
Meine Enkeltochter war bis vor wenigen Wochen für 1 Jahr in Irland(Witschaftsstudium) und hat begeistert berichtet, wie positiv die Iren über die EU sprechen.

Umfragen nach der Wahl haben deutlich gezeigt, dass die "Ablehner" sich weniger leiten ließen von wirklichen "Fehlern" , sondern überhaupt nicht wussten, was im Vertrag steht.
Sie kannten nur die Parolen der Gegner.

Da sieht man, was passiert, wenn die Befürworter der EU sich NICHT darum kümmern, den Bewohnern den über 300-seitenlangen- in schwer verständlicher EU-Beamten-Sprache verfasseten Vertrag- zu erklären.
Im Gegensatz dazu bemühten sich die Gegner(Katholische Konservative genauso wie linke Gewerkschafter und traditionelle Nationalisten) umso mehr, der Bevölkerung in einfachen populistischen Parolen die Gefahren des Vertrages "zu erklären"( Unternehmenssteuer wird steigen, Prostitution und Drogenkriminalität das Land überschwemmen, "Lissabon wolle nach chinesischem Vorbild die Einkinderfamilie ebenso einführen, wie Erziehungsheime für unartige Dreijährige"...).

Referenden sind nicht immer ein Ausdruck der Mehrheitsmeinung und der Vernunft, sondern sehr oft ein Ergebnis der "Arbeit" kleinerer- gut organisierter- Gruppen und ein Ergebnis der Informationspolitik von Medien, die gern über solche Gruppen berichten.
Sie sind aber auch ein Ergebnis lustloser und interessenloser Informationspolitik der gewählten Parteien.

--
klaus
dunkelgraf
dunkelgraf
Mitglied

Re: Iren haben den Vertrag von Lissabon abgelehnt
geschrieben von dunkelgraf
als Antwort auf Karl vom 14.06.2008, 10:00:17
Mich bestärkt das in meiner Skepsis gegenüber Volksabstimmungen und in meinem Votum für eine repräsentative Demokratie ...
geschrieben von karl

Oh, oh!
Das einzige Argument, das ich als Demokrat gegenüber Volksabstimmungen zulasse, ist der hohe Aufwand gegenüber der Entscheidung von Volksvertretern, darum sollten Volksabstimmungen wirklich nur in äußerst wichtigen Dingen vorgenommen werden. Und solch eine wichtige Angelegenheit ist die Zukunft einer Staatengemeinschaft.
Wenn man aber grundsätzlich gegen Volksabstimmungen skeptisch ist, so heißt das, das Volk ist zu dumm, es sollte sich "kluge" Vertreter wählen, die dann die richtige Entscheidung treffen. Der Haken dabei ist aber, daß diese Volksvertreter ganz andere Interessen vertreten, als zum Wohl ihrer Wähler zu wirken.
--
dunkelgraf

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