Internationale Politik Italien wählten eine Populisten - Regierung. Und jetzt ?

Und nun ?
Was passiert wenn die Populisten die nächste Wahl wieder gewinnen und aus der EU austreten wollen.
Bricht die EU dann auseinander, werden wir dann endgültig zwischen den Großmächten wirtschaftlich zerrieben ?

Fragen über Fragen, noch kann keiner sie beantworten, es wird aber ernst, es sieht so aus als ob die Macht der Populisten sehr groß ist und immer mehr Wähler zu den Kaputtmacher abdriften. Viele Wähler sind  überfordert die Funktion der EU zu verstehen, zu sehr hat Brüssel sich gegenüber dem Bürger enthalten und zeigte null Moderation. 


Von Anfang an war Juncker m.e. nicht geeignet für den Posten als EU Kommissar,  Griechenland, Polen, Ungarn sind das Beispiel einer schwachen Führung seitens der EU und jetzt Italien. Mattarella stoppte dieses Wahlergebnis mit seinem Veto, unter Umständen eine Motivation für den italienischen Wähler "jetzt gerade erst recht für die Populisten" für die Neuwahlen.

Einfach nur traurig, es kann aber auch sein daß Frau Merkel auch dieses Debakel wieder richten wird, fragt sich nur wie, ist sie sogar  mit ihrer vielleicht etwas überzogenen Austeritätspolitik mitverantwortlich ? 
Phil.

Die Stunde der Abrechnung ist gekommen. SZ

• Die politischen Wirren in Italien haben an den Finanzmärkten ein Chaos ausgelöst.
• Doch Italien ist derzeit nicht das einzige Krisenland in Europa. Auch in Spanien, Portugal und vor allem in der Türkei sieht es nicht gut aus.
• Der Zusammenhang zwischen alldem ist durchaus bedrohlich - und erste Experten warnen schon vor einer neuen großen Finanzkrise.

Bundesregierung verhält sich ruhig, parteien zunehmend besorgt.

ZITAT DIE WELT
Die Frage ist, hat Angela Merkel den Willen und das politische Kapital, Italien helfen zu können – bei aller Skepsis in der eigenen Partei, die sie früher selbst mit genährt hat? „Im Grunde rächt sich jetzt die verfehlte Krisenpolitik der letzten Jahre“, sagt der Grüne Gerhard Schick. „Helmut Kohl hatte nicht ganz unrecht als er sagte: die Merkel macht mir mein Europa kaputt.“ Neuwahlen würden vermutlich den rechten Populisten zur Mehrheit verhelfen. „Ich mache mir Sorgen, die Lage könnte sich weiter zuspitzen.“

ZITAT DIE ZEIT
Fast drei Monate sind seit den Parlamentswahlen vom 4. März vergangen, letzte Woche schien es endlich so, als sei in der Regierungsbildung das politische Patt überwunden worden. Die beiden Wahlsieger nämlich, das Movimento 5 Stelle (M5S, Fünf-Sterne-Bewegung) unter Luigi Di Maio (32,7 Prozent bei den Wahlen) und die rechtspopulistische, fremden- und EU-feindliche Lega unter Matteo Salvini (17,4 Prozent) hatten sich auf eine Wutbürger-Regierung geeinigt, einen Koalitionsvertrag ausgehandelt und schließlich auch in dem 54-jährigen parteilosen Juraprofessor Giuseppe Conte einen Kompromisskandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten gefunden.
Doch obwohl Conte im Parlament über eine klare Mehrheit verfügt hätte, obwohl er von Staatspräsident Mattarella am letzten Dienstag den Auftrag zur Regierungsbildung erhielt, stolperte er auf der Zielgeraden – und es war Mattarella, der den von ihm selbst Beauftragten am Ende zu Fall brachte.

Italien ist zu gross und diesem hochverschuldeten Land kann nicht in der Form geholfen werden, wie es in Griechenland der FAll war und ist.
Die Börse reagiert bereits; die Staatspapiere sinken auf Ramsch-Niveau. Die italienische Industrie wird die Weichen stellen (sie muss es sogar); die vielen italienischen Sparer dürften einen hohen Wertverlust ihrer Kapitalien befürchten. DAs alles lässt mich ein wenig hoffen, da die Neuwahlen ja nicht in wenigen Tagen sind. Italien wird diese nicht vor der Urlaubszeit, die ja dort lange dauert, anberaumen, sondern vermutlich erst im Herbst oder Anfang 2019.
Ich denke nicht, dass Frau Merkel hier nochmals interveniert; dazu bräuchte sie Herrn Schäuble und der hat nun ein anderes, ruhigeres Amt.
Wie sich dies bei Herrn Scholz im Zusammenspiel mit seinen europäischen Finanzminister-Kollegen darstellt, wird spannend werden.
Aber letztendlich hat auch Italien das Recht, in seinen eigenen Abgrund zu blicken und in diesen auch noch zu marschieren. Schade um das schöne Land und die wunderbaren Menschen. Olga

Und nun also doch eine neue Regierung der Lega Nord mit den 5`stelle in Italien; neuer MInisterpräsident wird nun doch der Juraprofessor Conte (der schon mal im Vorfeld durch Prahlerei über seine bisherigen Stationen seines akademischen Lebens ziemlich geflunkert hatte).
Neuer Arbeitsminister wird de Maio, der junge Mann aus Neapel, der bereits verspricht, für Arbeitsplätze in Italien zu sorgen. Wie das geht ausserhalb des öffentlichen Bereiches wird spannend werden.
Salvini wird Innenminister und der 81-jährige Paolo Savona Europaminister.

Jetzt wird es interessant, wie diese Regierungsmannschaft es trotz der hohen Verschuldung in Italien schaffen wird, alle Wahlversprechen umzusetzen, die diesen Prozess weiter befördern werden.
Frau Marine le Pen hat schon gratuliert  na dann, ... Olga

pschroed
Fragen über Fragen, noch kann keiner sie beantworten, es wird aber ernst, es sieht so aus als ob die Macht der Populisten sehr groß ist und immer mehr Wähler zu den Kaputtmacher abdriften. Viele Wähler sind  überfordert die Funktion der EU zu verstehen, zu sehr hat Brüssel sich gegenüber dem Bürger enthalten und zeigte null Moderation. 

In einer Zeit, in der Europa eigentlich zusammenstehen müsste, gehen fast überall Nationalisten und kleinkrämige Geister als Sieger bei Wahlen hervor. Das kann schon deprimieren.

Umso wichtige - finde ich - ist die Bewegung Pulse of Europe, in der ich mich wieder verstärkt engagieren möchte.

Am 9. Juni findet übrigens der "Run for Europe" statt. Diesmal von Neuf-Brisach nach Breisach. Ich werde teilnehmen. Wer mitmachen will, kann sich kostenlos auf der verlinkten Seite anmelden. Teilnehmer: Für Jedermann von 0 – 99 Jahre (kein Wettkampf)!

Wer mitmachen möchte, kann sich auch bei mir melden. Wir können uns dann ja gemeinsam auf den Weg machen. Das wäre doch was.

Karl

 

Lieber Karl.
Es ist schade daß wir soweit voneinander entfernt sind, auf jedenfall werden wir wieder In Luxemburg und Belgien dabei sein. Persönlich kann ich wirklich nicht mehr nachvollziehen wie ruhig besonders die junge Generation bleibt, sind sie doch die am schlimmsten von den Nationalisten negativ betroffen sind.
Phil.

Lieber Phil,

Gefahren entstehen durch Vergessen und dieser Gefahr ist vor allem die junge Generation ausgesetzt.
 
Als Exkurs hierzu:

Der japanische Katastrophenforscher Imamura sagte 2011 nach dem Tsunami in Japan es dauere üblicherweise drei Generationen, bis die Menschen vergessen haben: Jene, die eine Katastrophe erlebt hätten, würden ihre Kinder und Enkelkinder eindringlich davon berichten. Doch schon in der vierten Generation würden die Erinnerungen an das grausame Ereignis verblassen, selbst wenn sie in Stein gemeißelt als Gedenksteine den Wasserstand der letzten Katastrophe verkünden würden.
 
Diese Aussage trifft nicht nur auf Naturkatastrophen zu, sondern auch auf politische, humanitäre Katastrophen wie den deutschen Völkermord an Millionen Juden.
 
Die Überlebenden des Holocausts und ihre Nachkommen werden nie vergessen können, aber im Volk, aus dem die Täter stammen, wird die Gefahr des Vergessens immer größer.
 
Gedenkorte, Stolpersteine, Gedenkveranstaltungen, der Unterricht in den Schulen kämpfen gegen das „natürliche“ Vergessen und Nichtwissen an.
 
Zu dem natürlichen Vergessen kommt jedoch das bewusste Vergessen- und Verdrängenwollen  einer beschämenden,  verbrecherischen deutschen Vergangenheit und die Ablehnung des Erwerbs von Kenntnissen darüber in unserer Gesellschaft.
 
Forderungen wie  
„irgendwann muss doch einmal Schluss sein!“
„ich kann nichts dafür und will damit nicht belastet werden“
„wir müssen einen Schlussstrich unter die Vergangenheit ziehen“
werden oft laut und ungeniert geäußert.
 
Von da aus ist es nur noch ein winziger Schritt zu dem zu Anfang geschilderten  Wiederauftauchen rassistischer Aussagen und Taten.  

Wir dürfen nicht vergessen.

Karl
 

Hallo Karl, persönlich war meine Wenigkeit vor einiger Zeit auch auf dieser Schiene, um zu sagen das ist lange her, oder man muß sich nicht immer zu sehr mit der negativen Vergangenheit beschäftigen, genau das ist ein Fehler, was mir erst auch die letzten 2-3 Jahre bewußt wurde.

Mein Schwiegervater welcher Stalingrad überlebt hatte, erzählte mir besonders die letzten 2 Jahre immer wieder die gleiche Geschichte, heute habe ich ihn erst verstanden.
Phil.

Heute Abend macht FRau Illner "Italien" zu ihrem Diskussionsthema.
Ich vermisse dies seit längerem. Die Moderatoren wählen unentwegt Flüchtlinge, Islam usw. zu ihrem Dauerthema.
BEsonders stört mich dies an Markus Lanz, der auch Italiener ist und anscheinend eine landsmannschaft-bedingte Scheu davor hat,dieses Thema zu behandeln. Lieber führt er zu jedem Thema deutsche Politiker jeglicher Couleur vor (meist die gleichen, weil viele nicht mehr zu ihm gehen wollen, wie ich annehme) und bohrt dann investigativ in diese rein, wohl wissend, dass er keine detaillierten Antworten erhält, wie er sie möchte, dann aber jederzeit auf die Feigheit von deutschen Politikern verweisen kann usw.usw.
Ich sandte nun an seine Produktionsfirma ein Mail und fragte, wann ER denn sich nun thematisch mal seinem Heimatland nähern würde. Ich erhielt eine schnelle, aber nichtssagende Antwort von einer Mitarbeiterin, der ich dann wiederum antwortete,dass ich mich mit meinem Wunsch besser an Gäste von Markus Lanz wenden sollte, die ja immer die Gleichen sind.
Zuerst wandte ich mich auch an unseren Ministerpräsidenten Söder, der zuletzt auch wieder entsprechend attackiert wurde in einer Lanz-Sendung (sich dies aber nie so richtig gefallen lässt, weil er dafür zu schlagfertig ist).
Ich forderte Herrn Söder auf, das Thema Italien auf seine Agenda zu setzen, wenn er demnächst mal wieder zu Gast bei Markus Lanz ist. Bin gespannt, ob daraus was wird.... Olga

Jetzt wird es interessant in Italien.
Matteo Salvini von der Lega Nord liefert jeden Tag eine neue Provokation, eine Hetze, einen Tabubruch. ER wird bereits "la Ruspa" benannt, was übersetzt der Bagger bedeutet.
Sein Koalitionspartner die Cinque Stelle werden untergebuttert und gehen unter. Dies dürfte sein Ziel sein: Neuwahlen und er dann mit seiner rechten Partei der wahre Sieger.
Salvini als Innenminister weiss, dass dieses Amt dazu prädestiniert ist, auch an die niedrigsten Instinkte des Volkes anzudocken (kann mit Herrn Seehofer und dessen aktueller Vorgehensweise verglichen werden).
Aktuell attackiert Herr Salvini die Sinti und Roma in Italien, deren genaue Zahl (Zensus!) er feststellen möchte.Die geschätzt 140.000 Menschen dieser Stämme möchte er abschieben. Nur Pech, wenn die Hälfte davon italienische Staatsbürger sind und die anderen vermutlich aus Rumänien und/oder Bulgarien kommen.
Sein Co-Premier, der junge Luigi Di Mao, fordert ihn nun auf,  diese Aussagen zu Sinti und Roma zu korrigieren, da eine Registrierung nach ethnischen Kriterien verfassungswidrig ist. Ob es helfen wird? Olga

Südtirol, eine schöne Region in Italien mit ca 520.000 Einwohnern steht vor der Wahl. Die seit Jahrzehnten regierende Südtiroler Volkspartei erzielte zuletzt in 2013 45.7%, was damals schon mit Verlusten gekennzeichnet war.
Jetzt tritt auch in Südtirol der bräunliche Lega Nord Innenminister Salvini zur Wahl an und möchte in einer zumindest Koalition mit der SVP die Weichen in Südtirol neu stellen, wo sich viele Italiener nach wie vor benachteiligt fühlen zu Gunsten der deutschsprachigen Bevölkerung.
Aber auch Österreich mit seiner ebenfalls hälftig braunen Regierung ist nicht untätig: man möchte Südtirolern den Doppelpass, sprich den österreichischen , anbieten und provoziert damit Italien vermutlich sehr gerne. Dieser Doppelpass soll zwischen 200 -500 Euro kosten und man darf gespannt sein, wie viele Südtiroler davon Gebrauch machen möchten.
Also nicht nur in ungleich grösseren Ländern wie Bayern herrscht grosse Wahlspannung - auch für Italien dürfte das Ergebnis recht richtungsweisend sein. Olga