Internationale Politik Italien wählten eine Populisten - Regierung. Und jetzt ?
Lieber Phil,
ich hoffe das auch, befürchte aber Schlimmstes. Der Staatspräsident Mattarella ist anscheinend zurückhaltender in solchen wichtigen Punkten als es sein mutiger Vorgänger war.
Die wählenden Italiener haben keine echte Alternative. Salvini ist laut und omnipräsent; die Opposition abgewirtschaftet und wenig zu hören. Nicht umsonst sollen die Umfragewerte bei fast 40% für Salvini liegen. Olga
wieder ein Prozentpunkt mehr für die AFD?, weil das manchem gefällt, was in I abläuft?
Echte Demokraten mit Statur treten immer weniger an, immer mehr Menschen wollen Sprücheklopfer mit einfachen Antworten auf komplizierte Fragen.
Eine der komplizierten ungelösten Fragen ist das des unerschöpflichen Reservoirs an Flüchtenden Richtung Europa, da steckt man gemeinsam den Kopf in den Sand.
Es scheint als ob es nicht so einfach wird, wie es sich Herr Salvini erträumt.
Herr Mattarella, der Staatspräsident, ist ein renommierter Verfassungsrechtler.
Im römischen Senat hat die Lega nicht die erforderliche Stimmenzahl, die auf den Ergebnissen der letzten Wahl basiert.
Anscheinend führen nun auch Sozialisten und 5 Sterne Gespräche - könnte ja sein, dass eine Interimsregierung vorläufig Italien regieren wird und es bis zu den Neuwahlen dann doch längere Zeit dauert. Und was bis dahin geschieht, weiss keiner, auch Herr Salvini nicht. Olga
NIcht so einfach für den Lautsprecher Salvini, ein Misstrauensvotum mit anschliessenden, zügigen Neuwahlen in Italien durchzuführen.
Es wird verschoben und jetzt formieren sich eigenartige Gesprächsrunden: die Lega mit Salvini mit der Forza von Berlusconi und einem ganz rechten Ableger der Fratelli Italiana. Er muss schauen, woher er Stimmen herbekommt, denn seine Lega ist im Römer Senat dafür zu klein.
Auf der anderen Seite die Sozialdemokraten, die mit dem gebeutetelten 5 Sterne sprechen werden. Alles Parteien, die in letzter Zeit eigentlich nur übereinander hergefallen sind und sich untereinander übelst beschimpften.
Und auch Herr Conte wird nicht so geräuschlos gehen, wie es sich der Lautsprecher Salvini erdachte. Und dann gibt es auch noch den Staatspräsidenten Mattarella, der ihm einen Strich durch die Rechnung machen kann. Olga
Der Rechtspopulist Salvini macht sich immer mehr verhasster.
Die Nationalisten entlarven sich selbst wie skrupelos sie sein können.
QUELLE https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-giuseppe-conte-wird-fuer-seine-attacken-gegen-matteo-salvini-gefeiert-a-1282740.html
Giuseppe Conte gegen Matteo Salvini "Ich habe versucht, Dir Würde zu vermitteln"
Spanien Verteidigungsministerin kritisiert Rechtspopulist Salvini im Streit um Flüchtlingsboot: er wäre eine Schande für die gesamte Menschheit.
Phil, siehe Link
QUELLE https://www.focus.de/politik/deutschland/fluechtlingsboot-liegt-seit-tagen-vor-lampedusa-spanien-kritisiert-salvini-im-streit-um-fluechtlingsboot-schande-fuer-die-gesamte-menschheit_id_11048789.html
Akt 1: In den letzten Jahren haben wir es schon mehrfach erlebt: Ein Land, das schon seit jeher über seine Verhältnissse lebte, tritt der EU bei.
Akt 2: Das Volk freut sich daran, dass es dank dieser Zugehörigkeit zu Zuschüssen aus den "reichen" EU Ländern vom dortigen Wohlstand besser leben kann.
Akt 3: Diese Zuschüsse müssen irgend einmal zurückbezahlt werden.
Akt 4: Damit diese Zuschüsse zurückbezahlt werden könn(t)en müsste das ehemals arme Volk den Gürtel enger schnallen.
Akt 5: Das passt aber diesem Volke nicht. Denn seine damaligen Regierungen haben ihm Sand in die Augen gestreut resp. nie die volle Wahrheit gesagt, nämlich dass diese Zuschüsse mal irgendwann fällig werden zur Rückzahlung.
Akt 6. Das Volk wählt am laufenden Band neue Regierungen, immer jene, die dem Volke versprechen, es schon zu richten in der EU - falls man sie wähle.
Akt 7: Das Volk wird immer unzufriedener. Denn es hat sich an den neuen Wohlstand gewöhnt uns ist nicht willens, den Gürtel enger zu schnallen.
Akt 8: Und nun kommen die Populisten ins Spiel: Sie hetzen das Volk gegen vermeintliche Schuldige auf (wahlweise können das andere Länder, andere Parteien, Einwanderer oder Flüchtlinge sein).
Akt 9: Die populistischen Regierungen dieser Länder drohen der EU mit dem Austritt, wenn man nicht grosszügig auf Rückzahlungen verzichte - und sogar noch weitere Kredite gewähre.
Akt 10: Fortsetzungen zu schreiben überlasse ich eurer eigenen Fantasie.....
Das liest sich wie ein EU-Kochbuch - Titel: "wie man mit einer EU-Mitgliedschaft gut leben kann".
Wenn es nicht so mackaber wer würde ich sagen - die EU wird wie ein Bulle am Nasenring vorgeführt. Wie lange eigentlich noch..?
Das ist mal eine gute Nachricht 
Der Rechtspopulist Salvini ist in der neuen Regierungsbildung in der Opposition gelandet.
Salvini hat sich mächtig verzockt.
Phil.
Quelle https://www.focus.de/politik/ausland/salvini-muss-in-die-opposition-fuenf-sterne-und-sozialdemokraten-einigen-sich-auf-neue-regierung-in-italien_id_11081450.html
So optimistisch bin ich leider nicht.
Wenn man das GEzerre beobachtete, wie dieser unfähige Herr di Maio nun ein Postengeschacher mit der PD aufführte, kann man sich ausrechnen, wie lange diese Regierung halten wird. Vermutlich nur wenige Wochen oder Monate.
Und dann kämen doch Neuwahlen und Herr Salvini wäre noch erfolgreicher als er es bisher war.
DAs italienische Drama ist noch nicht vorbei - es kann bald wieder von vorne losgehen. Olga