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Internationale Politik Kann ein neuer Krieg verhindert werden?

Karl
Karl
Administrator

Kann ein neuer Krieg verhindert werden?
geschrieben von Karl
Mich erreichte heute folgende E-Mail von Clemens Ronnefeldt, dem Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, deren Inhalt ich gerne wiedergebe.

Liebe Friedensinteressierte,

der frühere Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde und
Friedensnobelpreisträger Mohamed ElBaradei gab dem "Spiegel" ein
Interview im Zusammenhang mit seiner Präsidentschaftskandidatur in
Ägypten, bei dem auch der Konflikt um das iranische Atomprogramm zur
Sprache kam.

Das Interview erschien am 19.4.2011 bei Spiegel-online in englischer
Sprache unter

http://www.spiegel.de/international/world/0,1518,757786,00.html

(...) SPIEGEL: Ihr Optimismus ist bewunderungswürdig. Als Sie noch
Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in
Wien waren, fühlten Sie Sich sogar noch zuversichtlich, dass Sie den
nuklearen Konflikt zwischen Iran und der internationalen Gemeinschaft
lösen könnten. Das hat aber nicht geklappt.

ElBaradei: Wir waren tatsächlich mehrmals kurz vor einer Lösung. Die
Iraner waren 2003 bereit, aber die Administration des damaligen
US-Präsidenten George W. Bush war es nicht. Dann, 2010, als Präsident
Barack Obama seine Hand ausgestreckt hat, konnten die Iraner sie nicht
ergreifen wegen inländischer politischer Machtkämpfe.

SPIEGEL: In Ihren bald herauskommenden Memoiren beschreiben Sie, wie
Sie betrogen wurden in Ihren Untersuchungsversuchen.

ElBaradei: Ich halte mich strikt an die Tatsachen und ein Teil davon ist,
dass die Amerikaner und die Europäer uns wichtige Dokumente und
Information vorenthalten haben. Sie waren an einem Kompromiss mit der
Regierung in Teheran nicht interessiert, aber an Regimewechsel -
durch jegliche notwendigen Mittel.


SPIEGEL: Und die armen Iraner waren völlig unschuldig?

ElBaradei: Nein, sie haben auch Tricks angewendet. Aber der Westen hat
nie versucht zu verstehen, dass das Wichtigste für Iran war,
Anerkennung zu erhalten und als gleichwertig behandelt zu werden.
(...)

(Übersetzung: Dr. Anka Schneider)

-----------

Im englischen Original:

(...) SPIEGEL: Your optimism is admirable. When you were still the
director general of the International Atomic Energy Agency (IAEA) in
Vienna, you even felt confident that you could solve the nuclear
conflict between Iran and the international community. But that didn't
work out.

ElBaradei: We were in fact on the verge of a solution on several
occasions. The Iranians were willing in 2003, but the administration
of then US President George W. Bush was not. Then, in 2010, when
President Barack Obama extended his hand, the Iranians couldn't take
it, because of domestic political power struggles.

SPIEGEL: In your soon-to-be-published memoirs, you describe how you
were deceived in your attempts to investigate.

ElBaradei: I adhere strictly to the facts, and part of that is that
the Americans and the Europeans withheld important documents and
information from us. They weren't interested in a compromise with the
government in Tehran, but regime change -- by any means necessary.

SPIEGEL: And the poor Iranians were completely innocent?

ElBaradei: No, they too engaged in trickery. But the West never tried
to understand that the most important thing for Iran was getting
recognition and being treated as an equal. (...)

http://www.spiegel.de/international/world/0,1518,757786,00.html

--------------------

Unter der Annahme, dass die Kernaussagen ElBaradeis zutreffend sind,
stellen sich derzeit einige Fragen, die weiterer Untersuchungen
bedürfen:

1. Warum hat der derzeitige Generalsekretär der IAEA, der Japaner
Yukiya Amano, den Kurs von Mohamed ElBaradei verlassen und
am 8.11.2011 einen Bericht veröffentlicht, dessen Iran belastende und
weitgehend bekannte Aussagen von Mohamed ElBaradei noch abgelehnt
worden waren, in den offiziellen IAEA-Bericht übernommen zu werden?

2. In welcher Beziehung steht der Kurswechsel von Yukiya Amano zu den
vom "Guardian" am 2.12.2010 veröffentlichten "WikiLeaks"-Aussagen,
wonach Yukiya Amano dem US-Botschafter Glyn Davies am 16.9.2009 - zwei
Monate nach Yukiya Amanos Wahl zum IAEA-Generalsekretär im Juli 2009 -
zugesagt hatte, in Übereinstimmung mit den strategischen Schlüsselentscheidungen
der USA in der Iran-Atomwaffen-Anschuldigungs-Angelegenheit zu
handeln?
http://www.guardian.co.uk/world/us-embassy-cables-documents/230076

3. Gehören zu den von Mohamed ElBaradei genannten "jeglichen Mitteln"
für einen Regimewechsel in Iran auch der Einsatz des Computervirus
"Stuxnet", der in der iranischen Anreicherungsanlage Natanz schwere
Schäden hinterlassen hat, die Ermordung einiger ranghoher iranischer
Atomwissenschaftler oder möglicherweise auch die Explosion auf einem
Raketenstützpunkt der Revolutionären Garden Irans unweit von Teheran,
bei der am 12.11.2011 mit General Hasan Moghaddam - neben 16 weiteren
Angehörigen der Revolutionären Garden - eine Schlüsselperson des
iranischen Raketenprogramms getötet wurde?

4. Begründet das von ElBaradei genannte Motiv des Regimewechsels allein die
Sorge der US-Regierung und der EU-Staaten vor einer iranischen
Atombombe und deren Auswirkungen auf Israel sowie auf die sunnitischen
westlich orientierten Erdöllieferstaaten der Region? Welche Rolle
spielen bei der Suche nach einem "regime change" die Langzeitverträge,
die Iran mit China und Indien über die Lieferung von Öl und Gas
abgeschlossen hat - und die vermutlich nur bei einem Sturz der
derzeitigen Machthaber in Qom und Teheran so ausgehandelt werden
könnten, dass das iranische Öl und Gas in den nächsten Jahrzehnten in
Richtung Westen statt nach Osten fließt?

5. Welche Motive treiben die israelische Regierung gerade zum jetzigen
Zeitpunkt, Iran mit Krieg zu drohen? Welche Rolle spielt bei der Wahl
des gegenwärtigen Zeitpunkts die US-Präsidentschaftswahl Ende des
Jahres 2012, wobei Barack Obama im nächsten Jahr kaum noch einen
israelischen Angriff auf Iran unterstützten könnte, ohne vermutlich
seine Wiederwahl zu gefährden?

6. Droht die israelische Regierung mit Krieg, um dadurch lediglich die
US-Regierung, die EU und auch andere Staaten zu schärferen
Sanktionsmaßnahmen gegenüber Iran zu bewegen? Sollen - aus Sicht der
israelischen Regierung - mit dem Thema der verschärften Bedrohung
Israels durch Iran die Themen "Gründung eines Staates Palästina", "Kritik
an Besatzung und Siedlungsbau" und "Soziale Missstände in Israel" aus
der vordersten internationalen Diskussionsreihe gedrängt werden?

7. Als Frankreich 1980 in der Nähe von Bagdad einen Reaktor baute, der
das Material für ein bis zwei Atombomben pro Jahr hätte produzieren
können, zerstörten 14 israelische Kampfflugzeuge am 7. Juni 1981 den
unmittelbar vor der Fertigstellung stehenden irakischen Reaktor bei
Tuweitha. Die Arbeiten am Reaktor unterlagen zu diesem Zeitpunkt der
Internationalen Atomenergiebehörde in Wien (IAEA), der die israelische
Führung keine effektive Kontrolle zutraute.

Im Juni 1981 verurteilte der UN-Sicherheitsrat - mit Zustimmung der
USA - den israelischen Luftangriff auf den irakischen Atomreaktor in
der Resolution 487 als "danger to international peace and security
created by the premeditated (...) attack" (SRRes. 487 (Präambel)) und
"clear violation of the Charter of the United Nations and the norms of
international conduct (SRRes. 487 (1))" und forderte Israel auf, "to
refrain in the future from any such attacks or threats thereof"
(SRRes. 487 (2)).
http://www.ipw.rwth-aachen.de/pub/paper/paper_01.html
Sanktionen scheiterten anschließend am US-Veto.

In Verletzung dieser UN-Resolution bombardierte die israelische
Luftwaffe im Jahre 2007 eine Nuklearanlage in Syrien.

Wenn die UN-Resolution 487 von der israelischen Regierung klar den
Verzicht auf die Androhung von zukünftigen weiteren Attacken auf
Atomanlagen anderer Staaten fordert, stellen die gegenwärtigen
Aussagen führender israelischer Politiker ("Peres droht Iran mit Angriff")
http://www.sueddeutsche.de/r5w38W/298715/Peres-droht-Iran-mit-Angriff.html
nicht bereits eine zu ahndende Verletzung der UN-Resolution 487 dar?

8. Wie sind die Aussagen der UN-Charta in Artikel 2 mit der
derzeitigen westlichen Politik gegenüber Iran oder auch Libyen vereinbar?

Der Artikel 2 beginnt mit den Aussagen:

"Die Organisation und ihre Mitglieder handeln im Verfolg der in Artikel
1 dargelegten Ziele nach folgenden Grundsätzen:

1. Die Organisation beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit
aller ihrer Mitglieder.

2. Alle Mitglieder erfüllen, um ihnen allen die aus der Mitgliedschaft
erwachsenden Rechte und Vorteile zu sichern, nach Treu und Glauben die
Verpflichtungen, die sie mit dieser Charta übernehmen.

3. Alle Mitglieder legen ihre internationalen Streitigkeiten durch
friedliche Mittel so bei, dass der Weltfriede, die internationale
Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden.

4. Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen
die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit
eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten
Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt."

http://www.un.org/depts/german/un_charta/charta.pdf


Mit freundlichen Grüßen

Clemens Ronnefeldt,

Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig
des Internationalen Versöhnungsbundes


Copyright © 2002-2011 by Versöhnungsbund e.V., Schwarzer Weg 8 32427 Minden
Medea
Medea
Mitglied

Re: Kann ein neuer Krieg verhindert werden?
geschrieben von Medea
"Kann ein neuer Krieg verhindert werden?"

Ja ich hoffe es - beide Parteien pokern hoch.
Da heißt es, Nerven zeigen, die andere Seite
nicht in die Karten sehen zu lassen und dennoch
sein Gesicht bewahren.

Der Einsatz der A-Bombe ist das schlimmste
Szenario, das ich mir vorstellen kann.

Medea.

hugo
hugo
Mitglied

Re: Kann ein neuer Krieg verhindert werden?
geschrieben von hugo
als Antwort auf Karl vom 08.12.2011, 00:31:21
Die Frage ist doch nicht ob man kann, na klar könnte man,,

aber dazu müsste dies von den Kriegsstrategen gewollt sein.

Die Frage ist ob man das auch will ? Nein, die wollen nicht, ansonsten gäbs dieses Problem doch nicht.

Als erstes betreiben die kriegsgeilen eine zum Scheitern verurteilte Diplomatie
Danach zeigen sie auf den Iran als den Verantwortlichen für das Scheitern,,und somit sind schon mal nächsten Schritte zur Eskalation abgesteckt.
genügend technisches Waffen-Potential haben die kriegsgeilen Mächte ja jetzt schon rund um den Iran in Position gebracht.

Wie ich schon vor Wochen schrieb werden deshalb diesmal keine Bodentruppen benötigt um Totalschaden anzurichten
Dieser Fakt erregt nur noch mehr den Wunsch der kriegsgeilen endlich losschlagen zu können.

Nun wird gegenwärtig der Schwarze Peter des Nichtverhandelnwollens, des sich nicht Fügen Wollens in internationale Forderungen usw dem Ahmadinedingsda so zugeschoben, das zumindest der Durchschnittsbildexperte der westlichen Welt darauf voll abfährt.

leider wurden die Vorschläge der EU3 von 2003 über eine friedliche Lösung der Probleme schon im Keime erstickt, und zwar von den eigenen Partnern.

es scheint immer wieder problematisch zu sein wenn Forderungen an einen Staat gestellt werden, die nicht vom Völkerrecht gedeckt sind, bei gleichzeitigem Aufbau einer gewaltigen Drohkulisse, und angesetzten Würgegriffen welche hauptsächlich den einfachen Bürger knebeln.

das damit jeglicher gute Start für geplante Verhandlungslösungen von vornherein schon in Frage gestellt ist,,kann ich nur als pure Absicht erkennen.

Daumendrücken allein hilft nicht,,,
dieser Krieg findet ausschließlich nur dann statt, wenn die Amis das auch zwingend wollen. Wenn die Amis sich mit aller Macht und Gewalt dagegen sträuben, wirds diesen Krieg nicht geben.

hugo

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dutchweepee
dutchweepee
Mitglied

Re: Kann ein neuer Krieg verhindert werden?
geschrieben von dutchweepee
Seit dem Anbeginn westlicher Diplomatie im Nahen Osten - ja im Prinzip schon vor dem 1. Weltkrieg - macht die europäische Diplomatie den selben Fehler:
Die nationalstaatlichen Bestrebungen der arabischen Nationen werden nicht ernst genommen und die Rolle religiöser Strömungen wird überbewertet.

In dem obenstehenden Text finde ich diesen Fehler zu Hauf bestätigt und das gipfelt eigentlich in der Feststellung, dass der Iran ernstgenommen werden möchte. Der Iran befindet sich in einer strategischen Schlüsselposition, die man eigentlich erst so rfichtig erkennt, wenn man die Weltkarte oder den Globus mal von Europa weg dreht und auf Kleinasien/Afrika ausrichtet. Man bekommt einen Schreck wie wichtig der Iran ist!

Das weckt Begehrlichkeiten bei den Militärs, die wohl im Augenblick die westliche Diplomatie dominieren dürfen.

Das ist fatal und führt wohl auch diesesmal unweigerlich zum Krieg!

schorsch
schorsch
Mitglied

Re: Kann ein neuer Krieg verhindert werden?
geschrieben von schorsch
als Antwort auf dutchweepee vom 08.12.2011, 10:17:34

..................... dass der Iran ernstgenommen werden möchte. Der Iran befindet sich in einer strategischen Schlüsselposition, die man eigentlich erst so rfichtig erkennt, wenn man die Weltkarte oder den Globus mal von Europa weg dreht und auf Kleinasien/Afrika ausrichtet. Man bekommt einen Schreck wie wichtig der Iran ist!

Das weckt Begehrlichkeiten bei den Militärs, die wohl im Augenblick die westliche Diplomatie dominieren dürfen.

Das ist fatal und führt wohl auch diesesmal unweigerlich zum Krieg!



Eben! Und darum wird sich der Iran = seine verblendete Staatsführung nicht mehr mit ernst genommen werden begnügen, sondern strebt (zumindest) die Vorherrschaft im arabischen Raum an.
Re: Kann ein neuer Krieg verhindert werden?
geschrieben von ehemaliges Mitglied
als Antwort auf dutchweepee vom 08.12.2011, 10:17:34

Das ist fatal und führt wohl auch diesesmal unweigerlich zum Krieg!

Und die Bundesrepublik trägt dazu bei, indem sie U-Boote an Israel liefert, die mit Atomwaffen ausgerüstet werden können.
Ich empfehle diesen Artikel hier: Friedensbewegung empört: Ein weiteres Atom-U-Boot an Israel
sowie einen weiteren, aus dem hervorgeht, dass Deutschland seit 2005 den zweifelhaften (west-)europäischen Spitzenplatz beim Rüstungsexport hält.
Der heute vorgelegte Rüstungsexportbericht 2010 der Bundesregierung ist ein friedenspolitischer Offenbarungseid: Mit einem Plus von 72 Prozent bei kommerziellen Ausfuhren von Kriegswaffen im Jahr 2010 gegenüber 2009 im Wert von 2,076 Milliarden Euro schoss der Exportumsatz der deutschen Rüstungskonzerne geradezu durch die Decke. Die Gesamtausfuhr 2010 erreichte inklusive des Exports von gebrauchten Bundeswehrkriegswaffen mit 2,119 Milliarden Euro einen historischen Höchstwert!
geschrieben von AG Friedensforschung



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silhouette
silhouette
Mitglied

Re: Kann ein neuer Krieg verhindert werden?
geschrieben von silhouette
als Antwort auf Karl vom 08.12.2011, 00:31:21
Karl,
ich denke, du bombardierst deine Forengemeinde mit zu vielen Einzelaspekten, die alle einzeln diskutiert werden müssten und verschiedene zeitgeschichtliche Hintergründe haben.

Beispiel: bei Iran denke ich an Irak und die Rolle der CIA beim amerikanischen Überfall.

Früher gab es mal ein "Gleichgewicht des Schreckens", als wir uns ständig am Rande eines Atomkriegs bewegten, der mehrmals beinahe ausgelöst worden wäre, aufgrund einer Fehlinformation eines Gemeindienstes. Er gipfelte in der Stationierung der sowjetischen SS20, auf die hin der Nato-Doppelbeschluss gefasst wurde. Der Schlusspunkt der gegenseitigen Kraftmeierei war erreicht. Darauf folgte die Gründung der Grünen Partei, aber auch die kontrollierte Abrüstung und das Ende der Sowjetunion.

Ich sehe nicht ein, warum die Existenzangst Israels bei allem herhalten muss, was die Potentaten in Nahost so von sich geben.

Und Atom-U- Boote, Marina? Wie groß ist die Reichweite ihrer Sprengköpfe? Was haben die mit der neurotischen Marionette der Ajatollas zu tun? Und überhaupt die Waffenlieferungen! Da würde ich doch gerne mal alle Lieferungen mit allen Absendern ! und Empfängern eines Nahost-Landes und wiederum allen Absendern und Empfängern eines Nicht-Nahost-Landes bilanziert sehen. Google hilft. Aber man muss sich ein bisschen reinhängen. Und draußen scheint bei uns die Sonne. Sorry.
miriam
miriam
Mitglied

Re: Kann ein neuer Krieg verhindert werden?
geschrieben von miriam
als Antwort auf silhouette vom 08.12.2011, 11:29:58
Ein Aspekt scheint mir besonders wichtig - und sollte vielleicht nicht nur so nebenbei diskutiert werden:
Deutschland ist weltweit der drittgrößte Waffenlieferant.

Unterliege ich einem Irrtum - oder stimmt es, dass man ohne Waffen keine Kriege führen kann?

Miriam
sittingbull
sittingbull
Mitglied

Re: Kann ein neuer Krieg verhindert werden?
geschrieben von sittingbull
als Antwort auf silhouette vom 08.12.2011, 11:29:58
Früher gab es mal ein "Gleichgewicht des Schreckens", als wir uns ständig am Rande eines Atomkriegs bewegten, der mehrmals beinahe ausgelöst worden wäre, aufgrund einer Fehlinformation eines Gemeindienstes. Er gipfelte in der Stationierung der sowjetischen SS20, auf die hin der Nato-Doppelbeschluss gefasst wurde. Der Schlusspunkt der gegenseitigen Kraftmeierei war erreicht. Darauf folgte die Gründung der Grünen Partei, aber auch die kontrollierte Abrüstung und das Ende der Sowjetunion.



WOW ...

neuigkeiten aus 'orwells' "wahrheitsministerium" .


sitting bull


p.s.: " Er gipfelte in der Stationierung der sowjetischen SS20..."

wer gipfelte ? der "gleichgewicht des schreckens" ?


na dann ...


SB
silhouette
silhouette
Mitglied

Re: Kann ein neuer Krieg verhindert werden?
geschrieben von silhouette
als Antwort auf ehemaliges Mitglied vom 08.12.2011, 10:36:30
Das stimm, Miriam,

aber guckst du mal genau hier:
deutsche Rüstungsexporte
und hier:
Tagesschau

dann suchst du nach Empfängern im Nahen Osten vergeblich, oder?
Die kungeln nämlich ganz prima untereinander die Sachen aus.

Und der Rest steht nicht im Internet. Mein Misstrauen gilt allerdings nicht nur einer einzigen Seite oder Partei oder wie man es auch immer nennen mag.

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