Internationale Politik Mal ne andere Blickrichtung

Ungeahnte Befugnisse für einen Geheimdienst. Die Vollmacht dafür per Dekret gegeben vom russischen Präsidenten Medwedew.

MOSKAU, 02.08.2010 (Ilja Kramnik, RIA Novosti). Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat am vergangenen Donnerstag den Inlandsgeheimdienst FSB mit mehr Vollmachten ausgestattet.

Laut dem neuen Gesetz bekommt der FSB das Recht, einen Bürger zu verwarnen, dessen Handlungen eine Straftat nach sich ziehen könnten. Zudem kann der FSB Vorbeugungsmaßnahmen gegenüber natürlichen und juristischen Personen treffen. FSB-Mitarbeiter können von den Bürgern und juristischen Personen fordern, ihre Tätigkeit einzustellen, weil sie Rechtsverstöße verursachen könnte. Dabei handelt es sich um verbindliche Forderungen.

Alexander Potejew russischer Geheimdienstmitarbeiter hatte für die Amis spioniert, floh dann zu denen in die USA. Machen die Russen es wie die Amerikaner, Haftbefehl, Auslieferungsersuchen? Zu viel Gemäre. eine Verurteilung in Abwesenheit: 25 Jahre Arbeitslager.

Für das Scheitern der Kundschafter machten die Russen Alexander Potejew verantwortlich. Er hatte in der "Hauptabteilung S" gearbeitet, der für das Illegalen-Programm zuständig ist. Er ließ sich von einem US-Dienst anwerben, floh in die USA und wurde in Russland in Abwesenheit zu 25 Jahren Haft verurteilt.

Die undichte Stelle im SWR lasse tief blicken, meint Jakowlew. Da könnten viel schlimmere Dinge entweichen als nur der Name eines Verräters. Russland-Aktuell - Mittwoch, 17.11.2010

sysiphus...

Russische Geheimdienste haben cirka 480.000 Mitarbeiter. Glaubt irgendjemand die arbeiteten noch mit Minox Kameras um heimlich Dokumente zu fotografieren? Nee, nee, die verfügen über leistungsstärkste Computer, ausgefeilteste Software und über keine Skrupel wenns um Ausspähen und Überwachen geht.

Und die chinesischen Geheimdienste? Dass die in der Art der Amis massenhafte Ausspähprojekte unter Misachtung persönlicher Rechte praktizieren ist unwahrscheinlich eingedenk der hohen Moral gegenüber den Menschenrechten in der Volksrepublik China.

Nur die einen wie die anderen haben bis jetzt noch keinen Snowden.......

sysiphus...

GEHEIMDIENSTE

So machen Sie es schon richtig. Nur sichere Adressen auswählen.

Aber gern gewusst hätte ich schon was Sie uns denn sagen wollten.

Alles easy wenn es andere auch machen ?? Da laufen Sie hier offenen Türen ein.

"Laut dem neuen Gesetz bekommt der FSB das Recht, einen Bürger zu verwarnen, dessen Handlungen eine Straftat nach sich ziehen könnten. Zudem kann der FSB Vorbeugungsmaßnahmen gegenüber natürlichen und juristischen Personen treffen. FSB-Mitarbeiter können von den Bürgern und juristischen Personen fordern, ihre Tätigkeit einzustellen, weil sie Rechtsverstöße verursachen könnte. Dabei handelt es sich um verbindliche Forderungen."

Was heißt das? Angenommen die Handlung besteht aus dem Kauf eines Messers, das könnte als Straftat einen Mord nach sich ziehen und führt zu einer Verwarnung. Zudem kann der FSB vorbeugende Maßnahmen treffen, FSB-Mitarbeiter können von den Bürgern und juristischen Personen fordern, ihre Tätigkeit einzustellen.

Was wär hier im thread los, was für eine Empörung gäbe es, wäre ein solches Gestz nicht in Russland von Präsident Medwedew in Kraft gesetzt worden, sondern in den USA von Obama oder in Deutschland von Friedrich.und stände da statt FSB, CIA oder BND.

sysiphus...

"I'm gonna sit right down and write myself a letter
And make believe it came from you ......."

War´n netter Gag, besser wär´s gewesen, etwas zum Thema zu schreiben. Fällt wohl einigen nicht leicht?

sysiphus...

@ sysiphus,

Du hast ja schon recht, spioniert wird überall, auch unsere Geheimdiesnte werden das machen.

Nur, was folgern wir daraus, wie verändert das unser Leben, wenn wir wissen, dass es einen (viele) gibt, die unsere Briefe mitlesen?

Ist diese internationale Stasi3.0 wirklich nicht aufzuhalten? Wenn die Antwort "nein" ist, wie müssen wir dann damit umgehen? Sollen wir uns einigeln, unsere Meinung nicht mehr sagen oder sollen wir trotzdem und vielleicht gerade deswegen dies trotzig tun?

Ich jedenfalls werde mich nicht verbiegen lassen und mich nicht ducken.

Ich bin ich und ich werde mich auch nicht hinter Anonymität verstecken.

Karl

Ist diese internationale Stasi3.0 wirklich nicht aufzuhalten? Wenn die Antwort "nein" ist, wie müssen wir dann damit umgehen? Sollen wir uns einigeln, unsere Meinung nicht mehr sagen oder sollen wir trotzdem und vielleicht gerade deswegen dies trotzig tun?

Ich jedenfalls werde mich nicht verbiegen lassen und mich nicht ducken.

Ich bin ich und ich werde mich auch nicht hinter Anonymität verstecken.

Karl

über meine politsche Meinung können sich alle Geheimdienste der Welt informieren, denn ich lebe immer noch in einem Land, in dem ich meine politschen Ansichten straflos äußern kann.
Dass ich allerdings in einem Forum, egal wie es sich auch nennt, anonym unterwegs bin, dann sicher nicht weil ich Angst vor dem BND und Konsorten habe, sondern weil es im Internet nur so von Spinnern, Notgeilen und Kriminellen wimmelt.
Nie käme ich auf die Idee, Bilder von Angehörigen einzustellen, ich würde auch keine Partner oder Freundschaften im Net suchen, dazu habe ich im realen Leben genug Möglichkeiten.

Wenn ich mir allerdings so ansehe, was die Leute alles unter ihrem vollen Namen, Wohnort, nennen des Arbeitsgeber und all den Fotos aus dem Privatleben hier im Net hinterlassen, dann frage ich mich was dieses Affentheater um Datenschutz eigentlich soll.

Ich bestelle natürlich meine Bücher u.a. bei Amazon. Bestelle alle möglichen Dinge des täglichen Lebens online und bin mir dessen bewusst, dass mein Kaufverhalten akribisch festgehalten wird. Dazu muss ich mir hier ja nur die Seitenreklame ansehen.
Bequemlichkeit hat seinen Preis.

Interessant ist man erst dann wenn man am Geldumverteilungsprozess beteiligt ist.

Wer kennt das nicht, das Ausrollen des roten Teppich, bis der Kaufvertrag oder Kontrakt unterschrieben ist.

Nach der Unterschrift sind wir wieder uninteressant. Mit unserem Gesicht oder Fotos läßt sich kein Geld verdienen auch nicht mit einer gelesenen Email von einem dritten, von irgendeinem Geheimdienst, übrigens mit guten Datenrückholungsprogamme kann man von uns User gelöschte Daten oder Fotos von den Festplatten wieder lesbar machen. Mein Rat, beim Schlachten eines PC´s die Festplatte mit einem gezielten Hammerschlag zerstören, schnell könnte man sonst einige Euronen weniger auf dem Bank-Konto haben.

Phil.

@ nerida,

aber welches Gewicht hat Deine politische Meinung, wenn Du sie anonym äußerst? Man sollte für seine Überzeugungen auch einstehen können.

Karl

Mein lieber Karl, ja so ist es wohl, spioniert wird überall. Du fragst, was folgern wir daraus, wenn wir wissen, dass unsere Briefe mitgelesen werden? Wenn wir wissen! Ich jedenfalls weiß nicht, dass meine Post mitgejesen wird. Sollte aus Milliarden Mails, meine im Überwachundssystem hängen bleiben, befürchte ich Stasi 3.0 nicht bei den Amis, jedoch schon bei den Urhebern der Stasi und KGB Spitzelmethoden.

Du Karl und ich sowie alle Menschen die in westlichen Demokratien ihre Menung vertreten haben nichts zu befürchten. Anders Menschen in Volksdemokratuen oder Blogger wie Alexei Nawalny in Putinland.
Auch in islamischen Ländern folgt aud Meinungsäußerun mitunter ne Todesdrohung.

Karl, Du bist Du, bleib es auch, wie ich, ich bleibe. Jeder kann seine Meinung sagen und schreiben, muß allerdings mit Gegenmeinungen rechnen, möglicherweise auch heftigen.

sysiphus...