Internationale Politik Nord Stream 2 , USA verhängen Sanktionen

Sind Sie wirklich sicher ,dass so ein Grossprojekt, in das zum einen so viele Staaten inkludiert und tangiert sind, jemals "unpolitisch" betrachtet werden kann? Und dass so ein teures Projekt mit so  vielen Geldgebern jemals nicht wirtschaftlich angesehen werden kann?
Und Ihre MP, die im Wahlkampf steckt, wirklich der erfindungsreiche, gütige Engel ist, die dies alles nur macht, um den Menschen Gutes zu tun? Aber welchen Menschen?
FrauSchwesig steht ja in aktuellen Umfragen in MP im Gegensatz zu ihrer Partei, der SPD, recht gut da, aber auf ungefähr gleicher Höhe wie die CDU (und die AFD sitzt ihr im Nacken). Das muss sie alles bedenken, wenn sie diesen Job weitermachen möchte und sicherlich wunschgemäss ohne eine starke CDU.
Also nochmals meineFrage: kann das alles unpolitisch betrachtet werden? Olga

Müssen wir in Amerika nachfragen, ob wir was, wann  und wie dürfen.

JA.

Wenn Biden die bisherige Sanktionspolitik fortsetzen würde, u.U.mit zusätzlichen, neuen Sanktionen zusammen mit einer Kontrolle deren strikten Anwendung, käme North Stream 2 nicht zur Fertigstellung bzw. könnte nicht den Betrieb sicherstellen (schon die Betriebsfreigabe durch deutsche Behörden wäre problematisch) .
Die Sanktionen betreffen nämlich nicht nur den Bau, sondern alles , was auch in Zukunft im allerweitesten, indirekten Sinn damit zusammen hängt (Versicherungen, für den Betrieb erforderlichen Sicherheitsüberpfüfungen- so ne Art TÜV, Reparaturleistungen usw. usw.).

Ich denke,  aus der Biden Mannschaft sind schon  wohlwollende Signale gekommen, dass es zu einer 'Überprüfung' der Position kommen wird, warum sonst die plötzlich hektischen Aktivitäten in und um Mukran herum, wo russische Transportschiffe in den letzten Tagen auf  Warteposition gegangen sein sollen usw.) ?
Es geht jetzt um Gesichtswahrung, es muss ein Mäntelchen des Gemeinwohlinteresses (wer denkt da nicht an soziale Bedürftigkeit ?) gefunden werden, also muss eine zusätzliche Stiftung  her, gut für die Pariser Klimaziele, gut für den Umweltschutz, ein paar Projeke werden sich schon finden und an Beiträgen dafür seitens Gazprom wird es auch nicht fehlen. Also ist am Ende allen gedient.
Clevere Ministerpräsidentin, clevere Staatskanzlei und cleverer Energieminister (praktischereise auch Infrastrukturminister)  und viele andere 'Clevere' mehr. Es sollte nichts schiefgehen, wenn doch, wäre das extrem peinlich, von den sonstigen Schäden gar nicht zu reden.

Die Frage ist, welcher Preis ist für diesen 'deal' zu entrichten ? Einlösung des Versprechens der Kanzlerin die Errichtung von Flüssiggasterminals in Deutschland zu subventionieren, militärisches Beschaffungswesen, Militärausgaben, ... man könnte sich da so einiges vorstellen.

Ich wiederhole mich: wait and see, es bleibt spannend.

Was mich wirklich wundert ist, daß Sie meine Frage mit einer Gegenfrage beantworten, aber nicht auf meine Frage eingehen.

Bei dem Ausstieg aus der Braunkohlenindustrie und der Kernenergie wurde eine Alternative gebraucht, das hat schließlich zum  Bau der Pipeline geführt.t. Eine Lieferung von Flüssiggas aus den USA wäre weitaus umweltschädlicher und unsicherer, schon alleine der Transport.
Ich denke schon Großprojekte sollten  nicht zum Spielball politscher Interessen mißbraucht werden, zumindestens sollten politische Unterschiede nicht dazu führen, daß Projekte nicht gebaut werden, weil es in erster Linie den USA nicht gefällt.Ausserdem sollte auch mal daran gedacht werden, daß die Gräben zwischen den unterschiedlichen politischen Ansichten nicht noch mehr vertieft werden.

Als gütiger Engel würde ich einen Poliker/eine Politikerin nie nennen, schon gar nicht Fr. Schwesig, nur weil sie  konsequent ihre Meinung vertritt. Mir wäre eine wankelmütige Politikerin, die ihre Fahne nach dem Wind hängt, mehr als unzuverlässig. Und es steht mir auch nicht zu jemanden so zu bezeichnen. Für Menschen Gutes zu tun, ist auch nicht die Rede.

Wir beide werden sicher unsere Meinungen behalten, da keiner den anderen mit sachlichen Argumente überzeugen kann. Das muß auch nicht unbedingt sein.


 

Genau so sehe ich das auch.
Und ich gestehe den USA (wie allen anderen LÄndern) auch das Recht zu, wenn sie erklären, dass z.B. österreichische und SChweizer Unternehmen, die sich in diesem Putin-nahen Projekt so stark engagieren, künftig in den USA Probleme bekommen werden.
Es war ja auch offensichtlich,  dass diese Unternehmen kapiert hatten und ausgestiegen sind; schon eine kurze Kalkulation dürfte diesen gezeigt haben, wo sie grössere Umsätze zu erwarten hatten: in einem zeitlich begrenzten Projekt von Mecklenburg, in Russland oder doch in den USA?

Nur Frau Merkel wird hier nicht mehr lange die Karten in der Hand halten. Wird interessant, wie ein Nachfolger von ihr diese mischen wird, egal ob der nun Laschet, Merz, Söder oder evtl. doch Habeck oder Baerbock heissen werden? Olga

...das Recht zu, wenn sie erklären, dass z.B. österreichische und SChweizer Unternehmen, die sich in diesem Putin-nahen Projekt so stark engagieren, künftig in den USA Probleme bekommen werden...

NEIN ! Dieses Recht hat sich Trump genommen, es steht aber in eklatantem Widerspruch zu den Regeln des Welthandels, die nicht vorsehen, dass der Recht hat, der es sich nimmt , weil er der Stärkere ist.

Hier muss Biden klein beigeben (WTO Blockade aufheben) , wenn er ein bisschen von dem Trumpschen Schaden wieder gutmachen  und wieder in den Kreis der 'Weltwertegemeinschaft' aufgenommen werden will.

Es scheint Grund zu bescheidenem Optimismus zu geben :

"Biden zeigt sich deutlich offener für multilaterale Organisationen und Verhandlungslösungen und plant, dem Pariser Klimaabkommen wieder beizutreten. Bei der WTO sieht er großen Reformbedarf, erkennt aber an, diese könne unter Mitwirkung der USA ein „effective tool” sein. Darüber hinaus betont Biden die Wichtigkeit der westlichen Wertegemeinschaft und lässt hoffen, dass die transatlantische Zusammenarbeit – auch bei der Reform der WTO –intensiviert werden kann. " BDI 10 dec 2020

Ich frage mich, wie kann die USA -Weltmacht? die so hoch verschuldet ist, Sanktionen aussprechen, wenn sie meint sie muß Druck ausüben.Und keiner wehrt sich.
Wie lange soll das noch gut gehen?
Die Frage nach dem Deal erübrigt sich. Europa bzw. EU ist dann nur ein Spielball der Interessender Amerikaner.
Aber ich bin alt und mache mir nur so meine Gedanken, ob fallsch oder richtig ist Ansichtssache.
 

Es wird in vielen Bereichen darauf ankommen, inwieweit die Dekrete des Mr Trump durch einen Nachfolger zu revidieren sind. Und da ist sicherlich das Projekt in MP nicht die oberste Priorität, auch wenn Frau Schwesig zur Unterstützung in ihrem Wahlkampf dies natürlich gerne so hätte.
Deutschland-Intern kommt es auf die neue Koalition an, die nicht mehr aus CDU/CSU und SPD bestehen wird, sondern vermutlich aus CDU/CSU und Grün und letztere haben ja ihre eigene Meinung zu dieser von Gazprom finanzierten Umweltstiftung.... Olga

" Wenn Biden die bisherige Sanktionspolitik fortsetzen würde, u.U.mit zusätzlichen, neuen Sanktionen zusammen mit einer Kontrolle deren strikten Anwendung, käme North Stream 2 nicht zur Fertigstellung bzw. könnte nicht den Betrieb sicherstellen (schon die Betriebsfreigabe durch deutsche Behörden wäre problematisch) .
Die Sanktionen betreffen nämlich nicht nur den Bau, sondern alles , was auch in Zukunft im allerweitesten, indirekten Sinn damit zusammen hängt (Versicherungen, für den Betrieb erforderlichen Sicherheitsüberpfüfungen- so ne Art TÜV, Reparaturleistungen usw. usw.).

Ich denke,  aus der Biden Mannschaft sind schon  wohlwollende Signale gekommen, dass es zu einer 'Überprüfung' der Position kommen wird, warum sonst die plötzlich hektischen Aktivitäten in und um Mukran herum, wo russische Transportschiffe in den letzten Tagen auf  Warteposition gegangen sein sollen usw.) ? " aixois

Gut, dass du von Zukunft  sprichst, aixois. Du bringst damit die Kosten für den Betrieb der  Pipelineanlagen ins Gespräch. Mich wundert aber, wie optimistisch du hinsichtlich der Haltung des neu gewählten US-Präsidenten bist. Multilateralismus bedeutet nicht automatisch ein konziliantere Einstellung oder gar Enmtgegenlommen gegenüber einem im US-Kongress, bei der Nato und vielen europ. Staaten umstrittenen Projekt. Du erwähnst in einem Beitrag nur Polen als ernsthaften und entschlossenen Gegner von Nordstream2. Den zweiten Staat, der mitzureden hatet, erwähnst du nicht: Dänemark.

Nordstream2 muss auf den letzten 128km teilweise durch dänisches Hoheitsgewässer (Insel Bornholm) verlegt werden. Die Dänen haben sich lange wegen der Zustimmung gesperrt, bis sie im Juli letzten Jahres doch erfolgte, mit einen einem Nachklappen der Regierung, dass weitere Gespräche erforderlich seien. Diese werden die wohl wie visher auch die Sinnhaftigkeit des Projekts im geopolitischen Geschehen im blick haben. Wie bisher auch.

Die polnische Pipeline (Baltikum oder ähnlich genannt) müsste auf ihrer Route von Norwegen, wo sie norweg. Gas aufnimmt bis an die polnische Küste Nordstream2 kreuzen. Allerdings sind eine Reihe von Gas/Ölfelder der Norweger bereits erschöpft. Die norweg. Regierung plant diese weitgehend geleerten Lagerstätten bald als CO2-Deponie zu nutzen. Firmen arbeiten dafürPläne aus. Das wäre eine sinnvolle Nutzung der Lagerstätten, zeigt aber auch, dass der Rohstoff Gas in Europa nicht unerschöpflich ist. Das gilt auch für Erdöl.

Die deutsche Regierung sucht derweil an der Nordseeküste Häfen, die für Flüssiggas-Terminals geeignet sin . Staatliche Förderung für deren Bau hat der Bundeswirtschaftsminister in Aussicht gestellt. Das muss kein Geschenk für die im US-Kongress sehr zahlreichen Nordstream2-Gegner sein, zumal auch Gastanker aus Saudiarabien und den Scheichtümern am Golf unterwegs sind. Es zeigt, dass das Ziel eine Diversifizierung in der Energieversorgung war und ist. Es geht um 55 Milliarden cbm Erdgas.

Gänzlich unberücksichtigt bleibt bei dir, lieber aixois, dass die EU mit ihrem Green Deal vom Dezember letzten Jahres beschlossen hat, in der EU bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen. Das Pariser Klimaabkommen gestattet schrittweise Erhöhungen des CO2-Preises bei Öl und Gas. Ab 1. Januar ist das in Kraft. Der Liter Treibstoff hat sich vor zwei Wochen um etliche Cent erhöht. Er wird sich weiter erhjöhen. Auch das Erdgas wird teurer, denn es besteht überwiegend aus Methan, ein viermal stärker wirkendes Treibhausgas verglichen mit CO2. Methan hinterlässt beim Verbrennen das Treibhausgas CO2.

Eine Pipeline wird mit einer Perspektive von Mittel- bis Langfrstigkeit geplant. In den 30er Jahren, in denen CO2-Neutralität angestrebt wird, wird zwangsläufig, Schritt für Schritt der Verbrauch von Gas und Öl zurückgehen müssen, soll das Ziel Klimaneutralität erreicht werden. Das bedeutet eine Umstellung im Energieverbtauch für Verbraucher.

Die Instrumente für diese Reduzierungen ist der Emissionshandel:

" Die Europäische Kommission verschreibt sich dem "Green Deal" als Politikstrategie für Klimaschutz in der Europäischen Union. Um diese Strategie umzusetzen, hat die Kommission viele Vorschläge angekündigt. Bereits jetzt unternimmt die EU viel: Seit 2005 gibt es in der EU den Emissionshandel. Er erzeugt für jede Tonne CO2, die von Industrie- und Energieunternehmen sowie der innereuropäischen Luftfahrt ausgestoßen wird, einen Preis und setzt somit Anreize, weniger fossile Energieträger zu verbrauchen.

Für die Bereiche, die nicht vom EU-Emissionshandel erfasst sind – insbesondere Verkehr, Gebäude (Heizen mit Öl und Gas wird teurer) und Landwirtschaft – bestimmt die EU-Lastenteilungsverordnung für jeden EU-Mitgliedstaat Einsparziele für Treibhausgasemissionen. Staaten, die diese Ziele nicht einhalten, müssen überschüssige Emissionszuweisungen – quasi Rechte auf Treibhausgasemissionen – anderer EU-Mitgliedstaaten zu kaufen."   s. Link

Link:
Mehr Klimaschutz: klimaneutrale EU bis 2050 (bundesregierung.de
https://www.bundesregierung.de/.../mehr-klimaschutz-in-der-eu-1824308

In "Tagesschau.de" konnte man lesen, dass aus energiepolitischen Gründen die Pipeline ohnehin nicht gebraucht wird. Laut einer neuern Studie des DIV (Dt. Institut für Wirtschaftsforschung) besteht in Dtld "weder kurz- noch langfristig eine Deckungslücke, die die Inbetriebnahme von Nordstream2 nowendig macht." es stünden genügend Pipelinekapazitäten-, Flüssiggas- und Speicherkapaztäten zur Verfügung. Für weitere Lieferungen aus Russland gebe es freie Kapazitäten im Ukraine-Transit. Nittel- und langfristig werde aber der Verbrauch an Erdgas infolge der politisch gewollten Dekarbonisierung in einem klimaneutralen Wirtschaftssystem die Nutzung fossiler Energien deutlich zurückgehen.

Von US-Seite wurde vor einiger Zeit die Ukraine als Beispiel für russische Erpressungsversucvhe mit dem Gaspreis genannt. In Dtld wurde daraufhin der Vorschlag gemacht  die Ukraine für diesen Fall mit Geld zu entschädigen.

Nordstream2 wies demgegenüber darauf hin, dass trotz kleinerer Einsparziele Dtld bis in die 30er Jahre einen gleichbleibenden Importbedarf bei Erdgas habe.

c

 

In "Tagesschau.de" konnte man lesen, dass aus energiepolitischen Gründen die Pipeline ohnehin nicht gebraucht wird. Laut einer neuern Studie des DIV (Dt. Institut für Wirtschaftsforschung) besteht in Dtld "weder kurz- noch langfristig eine Deckungslücke, die die Inbetriebnahme von Nordstream2 nowendig macht." es stünden genügend Pipelinekapazitäten-, Flüssiggas- und Speicherkapaztäten zur Verfügung. Für weitere Lieferungen aus Russland gebe es freie Kapazitäten im Ukraine-Transit. Nittel- und langfristig werde aber der Verbrauch an Erdgas infolge der politisch gewollten Dekarbonisierung in einem klimaneutralen Wirtschaftssystem die Nutzung fossiler Energien deutlich zurückgehen

Der fysikalische Bedarf mag zwar zZt gut gedeckt sein.
Aber was würde, wenn einer der Lieferanten keine Lust mehr hat, uns im Warmen zu sehen?
Wäre es da nicht angebracht, die Energie 'woanders' her zu beziehen?

Wenn es (zZt oder auf scheinbar absehbare Zeit) keinen Bedarf gibt, dann gibts den auch nicht für Ware aus den USA.

Also ich plädiere für die Leitung.
Das Geschrei jetzt zeigt mir höchstens, daß verhandlungstechnisch was extrem Dummes gelaufen ist - oder läuft. Warum muss ich da nur an unseren hehem Kanzler denken?

Bedenke:
Dein Freund von heute kann Dein Feind von morgen sein.
Eine Lüge wird dadurch nicht Wahrheit, indem sie mit Tricks ausgehebelt wird.

" Ich frage mich, wie kann die USA -Weltmacht? die so hoch verschuldet ist, Sanktionen aussprechen, wenn sie meint sie muß Druck ausüben.Und keiner wehrt sich.

@Heddy,
der notorische Lügner Trump an der Spitze der USA bereitet in den letzten Tagen seiner Amtszeit den Demokraten Sorgen. Sie halten ihn für nicht mehr zurechnungsfähig. Dabei hat er die Macht über die gewaltige Vernichtungskraft der Atomwaffen. Er besitzt den Zugang zum Auslösemechanismus eines Atomschlages in Form des so gen. Biscuits, der Karte mit dem Zugangs-Code für die Auslösung des Atomschlages.  Es gäbe in diesem Fall keine Möglichkeiten ihn zu stoppen, falls er auf die Idee käme einen Weltuntergang zu inszenieren, es sei denn Verantwortliche weigern sich den Befehl auszuführen. Es müssten aber viele Befehlsverweigerer sein. Bei diesem Charakter ist nichts auszuschließen.

Die Präsidentin des Repräsentantenhauses, Pelosi, hat an den Generalstabschef, Milley, ein Schreiben gerichtet und um Auskunft gebeten, welche Mittel zur Verfügung stünden für der Fall, dass Trump seine Macht über die Atombomben missbrauchen würde.

Der kanadische Journalist Daniel Dale hat über die Lügen des Trump Buch geführt, allerdings nur bis zum 20. September 2020. Ab diesem Datum, schrieb er sei seine Gesundheit in Gefahr gewesen und er stoppte das Vorhaben.

Dafür veröffentlichte er einen Text bei CNN "The 15 most notable lies of Donald Trump´s presidency" (Daniel Dale, Die bemerkenswertesten Lügen des Donald Trump). Er hat  bei CNN diesen recht amüsant zu lesenden Beitrag veröffentlicht. Der Stil erinnert an Mark Twain und dessen bissig-ironischen Stil.Das meiste an Fakten war mir unbekannt. Dale versucht die Methoden der Lügenmaschine Trump darzustellen, indem er sie typisiert. Die Ironie seines Textes kann aber das Unbehagen nicht beseitigen.

Natürlich hat sich die EU z. B  gegen Trumps Schikanen mtt den Zöllen gewehrt: Besteuerst du meinen guten Stahl oder mein Aluminium, besteuere ich dein deine Soja. Da ein Schießkrieg ausgschlossen ist, gibt es halt einen Wirtschaftskrieg. Aber im Grund ist man gegen selbstzerstörerische geistige Beschränktheit machtlos. Die eigene Machtlosigkeit wird dadurch  bewusst erlebt. Dazu gehören auch Sanktionen gegen Firmen, die am Projekt Nordstream beteiligt sind.

c