Internationale Politik Polen hat gewählt

und man kann den Polen nur gratulieren - die Zwillinge sind weg vom Fenster. Die liberale Bürgerplattform (PO) mit ihrem Spitzenkandidaten Donald Tusk kam auf 44 Prozent der Stimmen. Die Partei Kaczynskis lag deutlich dahinter. Kaczynski gestand die Niederlage ein.

Polen steht vor einem Regierungswechsel. Die Opposition entschied die vorgezogene Wahl am Sonntag mit einem eindeutigen Sieg für sich. Ersten Prognosen zufolge erhielt die liberale Bürgerplattform unter Führung von Donald Tusk bei einer überraschend hohen Wahlbeteiligung 44 Prozent der Stimmen.

Die rechts-konservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit den Kaczynski-Zwillingen an der Spitze kam demnach auf rund 31 Prozent.

„Wochenlang haben wir die Polen davon überzeugt, dass wir ein besseres Leben in Polen haben können, dass die Polen eine bessere Regierung verdienen“, sagte der voraussichtlich künftige Ministerpräsident Tusk in einer ersten Reaktion.

Der bisherige Regierungschef Jaroslaw Kaczynski gestand seine Niederlage ein und kündigte einen harten Oppositionskurs an.

Bei dem prognostizierten Ergebnis käme die Bürgerplattform (PO) auf 227 Sitze im 460-köpfigen Parlament und bliebe damit nur knapp unter einer absoluten Mehrheit.

Die für eine Koalition bereitstehende Demokratische Linksallianz erhielt den Angaben zufolge gut zwölf Prozent, was 47 Sitzen entspräche. Damit würden diesem Bündnis nur zwei Sitze für eine Drei-Fünftel-Mehrheit fehlen, mit der ein Veto von Staatschef Lech Kaczynski überstimmt werden könnte.


Kaczynski zählt die Erbsen mehr...Die Bauernpartei, die als dritter Partner im Gespräch ist, erzielte demnach knapp acht Prozent oder 27 Sitze. Der Präsident hat erklärt, einem Bündnis aus oppositionellen Kräften das politische Leben schwer zu machen. Die PiS könnte 158 Sitze erreichen.

Wegen der mit 55 Prozent höchsten Wahlbeteiligung seit dem Ende des Kommunismus vor 18 Jahren wurde der Urnengang um knapp drei Stunden verlängert. Angaben der Wahlkommission zufolge gingen in einigen Bezirken in Warscheu die Stimmzettel aus und mussten nachgeliefert werden. Die Hauptstadt gilt als Hochburg der Liberalen.

Die Bürgerplattform hat für den Fall eines Wahlsieges einen grundlegenden Kurswechsel angekündigt: Nach der sprunghaften Europa- und Nachbarschaftspolitik der Kaczynski-Zwillinge will sie die Beziehungen zur EU und besonders zu Deutschland wieder verbessern.

Anders als unter den National-Konservativen soll zudem der in Polen unpopuläre Irak-Einsatz an der Seite der USA zügig beendet werden. Die Liberalen haben auch beschleunigte Wirtschaftsreformen und eine schnelle Einführung des Euro angekündigt.

Das Reformprogramm war trotz des stärksten Wirtschaftswachstums seit einem Jahrzehnt von den Konservativen abgebremst worden.

Die rechts-nationale Koalition unter Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski war nach nicht einmal zweijähriger Regierungszeit und nach monatelangen Querelen vor rund zwei Monaten an inneren Streitigkeiten zerbrochen.

(Reuters)

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angelottchen

Guten Morgen Angelottchen,


"die Zwillinge" sind leider noch nicht weg, zumindest einer ist noch immer Präsident. Es wurde doch das Parlament neu gewählt, wer weiß wie lange die Amtszeit des Präsidenten läuft?
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karl

*Jaroslaw Kaczynski kann nach seiner Niederlage nicht einfach aufgeben und zu seiner Mutter zurückziehen, wo er bis vor kurzem wohnte. Er wird weiter die Strippen im Hintergrund ziehen und hat dabei einen mächtigen Verbündeten: Seinen Zwillingsbruder Lech - der ist Präsident Polens. Das Staatsoberhaupt kann gegen jedes Gesetz sein Veto einlegen. Um das zu brechen muss Tusk dann jeweils drei Fünftel
des Parlaments hinter sich scharen: Das sind 277 Stimmen, nach den Hochrechnungen vom Sonntagnacht würden ihm etwa 20 bis 30 Stimmen fehlen - die er sich durch politisches Entgegenkommen beschaffen muss.*
/spon/

der amtszeit der polnische präsident beträgt 5 jahre.
es beginnt mit den tag des amtsantritts.


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eleonore

ja ja die Polen sind eben wählerischer geworden *g*

nicht nur in Sachen Politik, Religion und Eu-Zugehörigkeit,,neee gerade les ich von den Problemen des größten Erdbeerbauern in MV das ihm die Polen auch untreu werden und sich andere Auslandsarbeitsstellen wählen.

Dieses Jahr fehlten Ihm über 200 Pflücker und dementsprechend viel Früchte werden wohl auf den Feldern vergammelt sein.

Die Polen ziehts eben dorthin wo die Bedingungen besser sind.
z.B solls in England, Spanien, oder Irland ganzjährige Aufenthaltsgenehmigungen geben, (eigentlich normal für EU Bürger) Sozialversicherung, Wohnungen für die Familie ( und nicht nur Container, Bauwagen oder Baracken) sogar Unterricht für die Kinder,,,und,,viel mehr Lohn.

Also will nun unser Bauer hier die Löhne für Polen nächstes Jahr um 25% anheben, mehr Reklame machen in Polen, Mengenzulagen bezahlen, Unterbringung kostenlos gestalten und sogar die Anfahrt bezahlen oder sie abholen von zu hause,,

Na also, geht doch, sag ich doch schon immer,,die Polen sind fleißig aber nicht dämlich, das mit den Kaczynskis war wohl ein Ausrutscher und der wird nun korrigiert,

ob wir hier dazu auch so schnell in der Lage sind, Wahlfehler zu korrigieren ? *g*--
hugo

Europa wird aufatmen, dass zumindest einer der Politkomiker von der Bühne ist.
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hafel

hafel,

noch nicht ganz.
brüderchen ist ja noch in amt, und zwillinge sind ja sehr eng verbunden miteinander.
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eleonore

leider ist es so, Karl, ja - aber immerhin haben doch die Polen sehr deutlich gezeigt, was sie von der Politik dieses Duo Infernale halten.
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angelottchen