Internationale Politik Reale Demokratie und Freiheit

Re: Reale Demokratie und Freiheit
geschrieben von ehemaliges Mitglied
als Antwort auf florian vom 04.01.2010, 05:54:47
"Bei dieser Seite habe ich das Gefühl, der Betreiber ist zu faul(!) , sich seines eigenen Verstandes zu bemühen (Kant lässt grüßen), diverse Lexika etc. zur Hand zu nehmen und zu lesen. Nein, stattdessen bedient man sich der leichtfertigen Schreiberei von Foristen. "
geschrieben von floran


Vielleicht meldet sich "aldo" ja noch mal und klärt uns über alles auf.
EehemaligesMitglied58
EehemaligesMitglied58
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Re: Reale Demokratie und Freiheit
geschrieben von EehemaligesMitglied58
als Antwort auf ehemaliges Mitglied vom 04.01.2010, 09:20:09
Wir hatten noch im tiefen Sozi mal einen Deutschen Boxer(Hunderasse) namens ALDO.
Ich will nicht hoffen, daß das eine reinkarnation in menschengestalt ist.
Allerdings hätte unser Boxer sich sicher nicht mit so einem thema beschäftigt, dazu war er zu intelligent und realistisch.
Mitglied_5ccaf87
Mitglied_5ccaf87
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Re: Reale Demokratie und Freiheit
geschrieben von ehemaliges Mitglied
als Antwort auf EehemaligesMitglied58 vom 04.01.2010, 10:53:55
Wir hatten noch im tiefen Sozi mal einen Deutschen Boxer(Hunderasse) namens ALDO.
Ich will nicht hoffen, daß das eine reinkarnation in menschengestalt ist.
Allerdings hätte unser Boxer sich sicher nicht mit so einem thema beschäftigt, dazu war er zu intelligent und realistisch.
geschrieben von gram

Den Inhalt der Diskussion in http://community.seniorentreff.de/forum/board/Diskussionskultur-unter-Politik;tpc31,308432 hast du aber verstanden

[ ] JA

[ ] NEIN

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Mitglied_5ccaf87
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Re: Reale Demokratie und Freiheit
geschrieben von ehemaliges Mitglied
als Antwort auf hl vom 03.01.2010, 23:04:28
"..1.
ist Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt,.."

Da o.g. Seite auch ein Forum beinhaltet, wäre ein Impressum schon angeraten.
geschrieben von hl

Diese Page bietet weder Dienste noch Werbung für andere Dienste an. Dies darf nicht mit den Werbungsangebot auf TS verglichen werden. Es gibt viele deutsche Foren, welche keine Pflicht zum Impressum haben. Man macht es aber des Anstands wegen und um Eventualitäten vorzubeugen.

Es ist auch nicht mit Blogs vergleichbar, deren Grundprinzip der Verweiß auf fremde Medien ist und mit denen sie sich auseinandersetzen. Abgesehen davon, eine politisch motivierte Page/Forum wird immer aus Köln überwacht. http://euro-police.noblogs.org/post/2009/08/29/telefon-und-internet-berwachung-sch-ubles-abh-rzentrale Schon vergessen? Momentan, also am 04.01.10 11:30 sind 57 User im TS nicht angemeldet. Selbst morgens gegen 3 geht diese Zahl kaum unter 30. Das ist unglaubwürdig. Sogar ein so kleines und unbedeutendes Forum wie www.Exelbonsei.de hat immer zwei unangemeldete Gäste.

silhouette
silhouette
Mitglied

Re: Reale Demokratie und Freiheit
geschrieben von silhouette
als Antwort auf ehemaliges Mitglied vom 04.01.2010, 11:39:59
Für Dickfellige (die Mühe einer selbst formulierten Zusammenfassung mache ich mir für die Hinterwäldler unter uns allerdings nicht, da vermutlich vergebliche Liebesmüh'):

In Diskussionsforen zum Internet-Recht taucht bisweilen die Frage auf, ob für private Webmaster überhaupt eine Impressumspflicht bestehe. Schon alleine die Frage irritiert: Warum will ein (seriöser) Webmaster seine Impressumspflicht wegdiskutieren? Welche Gründe hat ein Webmaster, auf seinen Seiten seine Identität nicht angeben zu wollen?

Was vielfach zu der irrigen Annahme führt, ein Impressum sei erst notwendig, wenn man kommerzielle Absichten verfolgt, ist der Ausdruck "geschäftsmäßige Teledienste" in §6 TDG.

Doch hier muß klar unterschieden werden zwischen den beiden Begriffen "geschäftsmäßig" und "gewerbsmäßig". Der Begriff "gewerbsmäßig" trifft auf eine Tätigkeit in der Tat erst dann zu, wenn mit ihr Geld erwirtschaftet werden soll (Gewinnerzielungsabsicht). Der Begriff "geschäftsmäßig" aber bezeichnet sämtliche Tätigkeiten, die ernsthaft betrieben werden und die nicht nur vorübergehend sind (nachhaltige Tätigkeiten).

Nicht impressumspflichtig im WWW sind demnach reine Testseiten, mit denen man seine HTML-Kenntnisse erprobt und die nach kurzer Zeit wieder gelöscht werden. Ebensowenig impressumspflichtig sind Photos, die man kurzzeitig auf einem Webserver speichert, um sie seinen Verwanten zugänglich zu machen. Und ebenso muß auch derjenige, der seine eigene Webseite ausschließlich als Kontaktanzeige nutzt und darauf seine sexuellen Vorlieben schildert, seine Adresse nicht preisgeben. Denn eine einzelne Kontaktanzeige ist typischerweise etwas verübergehendes. Anders sieht es aus, wenn jemand auf Webseiten anderen die Möglichkeit gibt, Kontaktanzeigen aufzugeben, also eine Kontaktbörse anbietet. Dann handelt es sich um einen Dienst an die Allgemeinheit, der in seinem Wesen auf unbestimmte Dauer angelegt ist.

Die Impressumspficht beginnt also, sobald eine Webseite dauerhaft im Netz abrufbar ist und bleiben soll. Indizien für eine nachhaltige Tätigkeit, also einen geschäftsmäßigen Teledienst, sind ab und zu erfolgende Aktualisierungen der Seite oder Eintragungen in Suchmaschinen. Spätestens dann sollte die Webseite ein korrektes Impressum haben.

Selbst Rechtsanwälte geraten manchmal mit den Begriffen durcheinander und verwechseln "geschäftsmäßig" mit "gewerbsmäßig". Um hier Klarheit zu schaffen, kann man sich auch mal die Situation außerhalb des Internet anschauen. Denn die Politik will ja keine Sonderstellung des Internet erreichen, sondern verfolgt das Ziel, Online-Medien durch entsprechende Gesetzgebung so in das Gesellschaftsgefüge einzubinden, daß eine weitestgehende rechtliche Gleichstellung zwischen konventioneller und elektronischer Kommunikation erfolgt.

In der "Realen Welt", also dem Leben außerhalb des Internet, gilt die Impressumspflicht seit je her für alle an die Öffentlichkeit gerichteten Publikationen, unabhängig davon, ob eine Gewinnerzielungsabsicht verfolgt wird oder nicht. Jeder, der sich schon einmal politisch engagiert hat und in der Fußgängerzone Flugblätter verteilt hat, oder wer sich als Schüler in der Redaktion der Schülerzeitung beteiligt hat, kennt die generelle Pflicht zur Angabe eines Impressums, das meist mit dem Kürzel "ViSdP" (Verantwortlich im Sinne des Presserechts) eingeleitet wird. Zwar findet man insbesondere auf politisch strittigen Flugblättern häufig bewußt fehlerhafte Adressen wie z.B. "Käpt'n Antifa, Links Radikal 13, D-110 Polizei"; Die geltende Rechtslage ist aber so, daß in jeder an die Öffentlichkeit gerichteten Publikation ein korrektes Impressum stehen muß und daß in diesem die für den Inhalt verantwortliche Person mit Namen und Adressen nachlesbar sein muß................
geschrieben von Daniel Rehbein


usw.usw.usw.

http://www.bahnhof-hamburg.de/impressum.html
arno
arno
Mitglied

Re: Reale Demokratie und Freiheit
geschrieben von arno
als Antwort auf silhouette vom 04.01.2010, 14:24:37
hallo, silhouette,

Du bist ja wirklich eine "Wucht!"

Vielen Dank und viele Grüße
für die Information
arno

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silhouette
silhouette
Mitglied

Re: Reale Demokratie und Freiheit
geschrieben von silhouette
als Antwort auf arno vom 04.01.2010, 14:31:58
Manche Webmaster bezweifeln, im Internet überhaupt einen Dienst anzubieten. Diesen Zweifeln liegt die Sichtweise zugrunde, innerhalb des Internet alle Techniken des Internet (also auch den Betrieb eines Webservers) als selbstverständlich, ja quasi als belanglos, ansieht. Ein Dienst wäre dann nur etwas, was Auswirkungen außerhalb des Internet hätte, also etwa das Angebot eines Versandhandels oder die Werbung für Produkte, die außerhalb des Internet gekauft werden können.

Doch Gesetze kennen keine selbstverständlichen Belanglosigkeiten. Wenn etwas von einem Gesetz ausgenommen sein soll, so muß dies im Gesetz explizit formuliert sein. Das Teledienstegesetz beschreibt aber ganz im Gegenteil sogar explizit, daß "alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste" (§2 (1)) inbegriffen sind. Dies bedeutet, daß bereits das Angebot eines Abrufs von Informationen über das Protokoll HTTP (also das Bereitstellen von Webseiten) ein Dienst ist.

Spätestens dann, wenn dem Besucher der Webseiten angeboten wird, selbst interaktiv zum Inhalt beizutragen, also beispielsweise einen Eintrag in einem Gästebuch beizusteuern oder einen Diskussionsbeitrag in ein Forum zu setzen, sollte für jeden Menschen, der wenigstens halbwegs der deutschen Sprache mächtig ist, klar sein, daß dies ein Dienst ist. Doch ausgerechnet bei Foren und Gästebüchern wird sehr häufig die Impressumspflicht vernachlässigt. .....
geschrieben von D.Rehbein zum Begriff "Dienst"
Mitglied_5ccaf87
Mitglied_5ccaf87
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Re: Reale Demokratie und Freiheit
geschrieben von ehemaliges Mitglied
als Antwort auf silhouette vom 04.01.2010, 14:24:37
Für Dickfellige (die Mühe einer selbst formulierten Zusammenfassung mache ich mir für die Hinterwäldler unter uns allerdings nicht, da vermutlich vergebliche Liebesmüh')

Zitatanfang [Zitat von Daniel Rehbein ... riesig ...] Zitatende

usw.usw.usw.
http://www.bahnhof-hamburg.de/impressum.html


Du scheinst dich aus der Menge hervorzuheben. Das rechne ich dir hoch an. Immerhin hast du es geschafft eine ganze Gruppe von Menschen zu verdächtigen Hinterwäldler zu sein. Das hat noch niemand hier im ST geschafft. Du bist Hauptpreisträger mit Lorbeerkranz.

Ich verstehe überhaupt nicht, weshalb man ein derart umfangreiches Zitat von einem ganz anderen User benutzten kann, um mit wenigen Worten einem Anderen zu unterstellen etwas gesagt zu haben, was er niemals gesagt hat. Wir hatten erst kürzlich einen riesigen Thread zur Netzkultur im ST. Bitte lies erst dort, bevor du wieder mit Totschlagargumenten deine Mitmenschen verunsicherst.

Was ich noch fragen wollte, wer überhaupt ist Bahnhof-Hamburg?
silhouette
silhouette
Mitglied

Re: Reale Demokratie und Freiheit
geschrieben von silhouette
als Antwort auf ehemaliges Mitglied vom 06.01.2010, 19:07:56

Ich verstehe überhaupt nicht,.....


Was ich noch fragen wollte, wer überhaupt ist Bahnhof-Hamburg?

Tja, du scheinst wirklich nicht viel zu verstehen, denn so eine Frage kann nur stellen, wer nicht in der Lage ist, die angegebene Seite bis nach unten durch zu scrollen. Dort steht dann, eiei sieh da, ein ausführliches Impressum.

Eine der diversen Urls dieses Computerprofis, der aus seinem rund halben Dutzend Domains keinen Hehl macht, gibt auch darüber Aufschluss, dass hinter den Angaben zur Rechtssituation eine gewisse Rechtsanwaltskanzlei Beckmann und Norda steht.

Ich habe übrigens die ausführlichen Erläuterungen von Herrn Rehbein deswegen kopiert, weil sie m.E. für den verständigen Laien leichter zu verstehen sind als der trockene Anwaltskommentar. Aber da habe ich in deinem Fall wohl immer noch zu viel erwartet.

Fazit: Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.

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