Internationale Politik Twelve Stars Philosophie-Projekt II: Die Eurodividende
"Die zwölf Sterne in Europas Flagge stehen für Europas Einheit in Vielfalt. Das Twelve Stars Project bringt Bürger/innen und praktische Philosoph/innen aus ganz Europa ins Gespräch über Vorschläge zur Zukunft der Europäischen Union.
Über zwei Dutzend Philosoph/innen haben zunächst im Netz konkrete Vorschläge gemacht."
So steht das auf der Website des Philosophie-Projekts "Twelve Stars".
Philippe Van Parijs schrieb darin den ersten Beitrag zum Thema Eurodividende und meint damit ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) für jeden Bürger, zumindest in der Euro-Zone.
Wer ist Philippe Van Parijs? - Der Wikipedia-Personenartikel gibt Auskunft: 1951 in Brüssel geboren, "studierte Philosophie, politische Ökonomie, Soziologie, Recht und Linguistik und erwarb den Doktorgrad der Philosophie in Oxford. Als Professor leitete er den Hoover-Lehrstuhl für Ökonomie und Sozialethik an der Université catholique de Louvain in Belgien und hatte eine Gastprofessur für Philosophie an der Harvard-Universität."
Bereits 1986, als die Diskussion eines BGE in Europa, geschweige denn Deutschland, absolut noch kein Thema war, gründete er das Basic Income Earth Network (WP-Artikel), hier die Website des BIEN: https://basicincome.org/
Diese Vorstellungen gehen bei weitem über das hinaus, was in den letzten Jahren in der Schweiz oder in Deutschland diskutiert wurde / wird.
Seit dem Europa-Kongress von BIEN, 2002 in Genf, propagierten 2006 Daniel Häni und Enno Schmidt in ihrer Initiative Grundeinkommen ausgerechnet in der Kapital schweren Schweiz das BGE, über dessen Einführung sogar in einer Volksinitiative abgestimmt wurde. Am 5. Juni 2016 entschieden sich immerhin 23,1 % der Stimmenden für ein BGE. Die Stimmbeteiligung bei dieser Vorlage betrug 45,6 %.
In Deutschland propagiert vor allem Götz Werner, Anthroposoph und Gründer des Unternehmens dm-drogerie markt ein BGE, das nach den Gesetzen freier Märkte dazu führen würde, dass bisher schlecht bezahlte, jedoch notwendige Arbeit besser bezahlt, attraktiver gestaltet oder durch automatisierte Prozesse ersetzt werde. - Auch der Vorstandschef von Siemens, Joe Kaeser, sprach sich für ein BGE aus, weil er im Zuge der Digitalisierung einen massiven Arbeitsplatzverlust befürchtet (vgl. Jeremy Rifkin: Das Ende der Arbeit (1995)).
Philippe Van Parijs führt die Diskussion zwar mit Weitblick (unterschiedliche Prosperität im EU- und Euro-Raum, uneinheitliche Steuersysteme), aber sehr idealistisch. Auch er stellt sich der unvermeidlichen Finanzierungsfrage eines BGE und verweist dabei auf die Gewinner der Globalisierung und des freien Marktes in der EU (globaler Finanzkapitalismus, multinationale Konzerne). Er ist skeptisch bezüglich des Aufkommens einer Finanztransaktionssteuer oder Vermögenssteuer und schlägt stattdessen eine drastische Erhöhung der Mehrwertsteuer als Konsumsteuer vor. Das würde aber bei fehlender Abstufung von Mehrwertsteuersätzen gerade die Armen und Prekären treffen. Den Reichen sind Mehrwertsteuersätze ziemlich egal.
Es ist ein Verdienst Philippe Van Parijs, zu thematisieren, wer überhaupt in der EU Dividenden einstreicht (die reichen und wohlhabenden Kapitalbesitzer) und wer dabei leer ausgeht (einfache Arbeitnehmer, prekär Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner).
Ich vermisse in seiner globalen Darstellung den Hinweis auf die äußerst vielfältigen, aber Verwaltungs- und Gerichtskosten intensiven Sozialtransfers in Deutschland. Warum zahlt man das Geld nicht in Form eines BGE direkt aus? Warum demütigt ("Formulare, Formulare, von der Wiege bis zur Bahre") und entmündigt man Transferzahlungsempfänger, pardon: Antragsteller / Kunden der Arbeitsagentur?
Die Neid-Diskussion wird in Deutschland stets nach unten geführt ("die (Erwerbs-(!))Arbeitslosen liegen bei einem BGE in der sozialen Hängematte!" - "Flüchtlinge plündern die Sozialkassen."), aber nicht nach oben (100fache Gehältersummen gemessen am Durchschnittseinkommen; leistungsfreie Kapitaleinkommen aufgrund von Boden- und Rohstoffspekulation; Steuervermeidung in Milliardenhöhe mit Option der Verjährung, Beispiel Cum-Ex Geschäfte). - "Das Kapital ist auf der Flucht, gewährt ihm Asyl" ist ein berechtigter Spruch der Globalisierungskritiker (attac u.a.).
"Kapitalismus braucht keine Demokratie", sagte heute in Bayern2 "Eins zu eins. Der Talk" die dreifach mit dem tschechischen "Magnesia Litera" Preis ausgezeichnete tschechische Schriftstellerin Radka Denemarkova.
@TNolte
Lieber Tom,
danke, dass Du den Reigen der 24 Themen des Twelve Star Projekts nun konkret mit dem ersten Thema der Eurodividende eröffnet hast.
Dieser Artikel beschäftigt sich mit dem bedingungslosen Grundeinkommen. Wir haben dieses Thema hier im Seniorentreff schon öfters diskutiert und ich verlinke diese alten Diskussionen zum Grundeinkommen einmal, denen wir bereits einige Argumente für und wider ein solches Grundeinkommen entnehmen können.
2009: Wichtig ! Petition zum Grundeinkommen
2011: Bedingungslose Grundeinkommen ist im Wahlprogramm der Piraten
2015: Bedingungsloses Grundeinkommen in Finnland
2016: Über das bedingungslose Grundeinkommen wird in der Schweiz abgestimmt
2016: Bedingungsloses Grundeinkommen
Der obige Artikel von Philippe Van Parijs beginnt mit der Kernaussage:
Auch die Kernargumente dafür werden gut zusammengefasst:"Die EU sollte jedem legalen Bewohner der Europäischen Union oder der Eurozone ein moderates Grundeinkommen zahlen, das durch die Mehrwertsteuer finanziert wird. "
Ich denke, dass diese Thesen geeignet sind, eine lebhafte Diskussion auszulösen."Philippe Van Parijs argumentiert, dass die Überweisung einer Eurodividende sinnvoll wäre, um Ungleichgewichte zwischen EU-Ländern zu beheben. Eine Eurodividende würde die Anreize für EU-Bürger, aus ärmeren Ländern fortzugehen, mindern. Eine Eurodividende würde außerdem EU-Staaten helfen, mit dem Druck auf ihre Wohlfahrtssysteme fertig zu werden, der durch den freien Grenzverkehr von Kapital, Personen, Waren und Dienstleistungen entsteht. Letztlich würde eine Eurodividende den Bürgern auch die Vorzüge einer EU-Mitgliedschaft deutlich machen. "
Van Parijs selbst: "Die Idee ist es, jedem Einwohner ein einheitliches und bedingungsloses Mindesteinkommen zu geben, das nach Belieben durch Arbeitsentgelte, Kapitaleinkünfte und Sozialleistungen aufgestockt werden kann. Die Höhe könnte entsprechend der unterschiedlichen Lebenshaltungskosten von Land zu Land variieren. Es könnte auch für ältere Menschen höher sein, für jüngere niedriger."
Beste Grüße
Karl
"Philippe Van Parijs argumentiert, dass die Überweisung einer Eurodividende sinnvoll wäre, um Ungleichgewichte zwischen EU-Ländern zu beheben. Eine Eurodividende würde die Anreize für EU-Bürger, aus ärmeren Ländern fortzugehen, mindern. Eine Eurodividende würde außerdem EU-Staaten helfen, mit dem Druck auf ihre Wohlfahrtssysteme fertig zu werden, der durch den freien Grenzverkehr von Kapital, Personen, Waren und Dienstleistungen entsteht. Letztlich würde eine Eurodividende den Bürgern auch die Vorzüge einer EU-Mitgliedschaft deutlich machen. "Mal sehr überspitzt:
- der eine 65jährige nimmt seine Herztropfen und schlurft zur Arbeit, denn Rente ist per Gesetz erst mit 75 möglich.
- der andere ist mit 62 zwar noch 1 Jahr Arbeitspflichtig bis zur Rente, aber macht schon erstmal Siesta.
Bei Einführung des Euro wurde damit geworben das es für alle Bürger der EU einfacher wird. Preise und Leistungen würden direkt vergleichbar. Nun frag ich mich händeringend, warum die Leute in den Grenzregionen dauernd über die Grenze fahren um einzukaufen und zu tanken....Letztlich würde eine Eurodividende den Bürgern auch die Vorzüge einer EU-Mitgliedschaft deutlich machen.
Sind das die Vorzüge..?
Allein beim Sprit, erzählt man, machen die Transportkosten enorm viel am Preis aus. Der Sprit wird aus Rotterdam bezogen und ist mitunter in München billiger wie in Emden. Ein und dieselbe Mineralölfirma mit Tankstellen, nur wenige km von einander entfernt und Preisunterschiede von bis zu 4 Cent/Liter...
Immer wenn ich mir versuche diese EU, gedanklich wenigstens, schön zu denken - da fällt mir partout nichts ein. Wieso bloß - das muß doch irgendwie an dieser EU-Politik liegen.....
@dicker68,
das sehe ich anders. Denk doch einmal daran wie es vorher war.
Ehrlich, ich persönlich kapiere es nicht, wie man die Vorteile der EU so verdrängen kann.
Dein Zitat war übrigens nicht von mir, sondern ich zitierte von dem von mir eingestellten Link.
Karl
@dicker68,Wie es vorher war, dazu kann ich nicht so viel zu sagen, da das mit der EU schon vor der Widervereinigung war. Und welche Vorteile soll ich denn verdrängen..? Ich bin beruflich viel unterwegs gewesen in Eurpa. Und Vorteile hab ich nicht groß erkennen können. Jedes Land hat so seine Eigenheiten - dürfen und sollen sie ja auch. Aber muß ich alles als Vorteil werten..? Ehrlich, ich seh keine Vorteile. Und vieles was Vieleicht ein Vorteil seien könnte wird durch eine unsägliche EU-Politik zunicht gemacht.
das sehe ich anders. Denk doch einmal daran wie es vorher war.
Ehrlich, ich persönlich kapiere es nicht, wie man die Vorteile der EU so verdrängen kann.
Dein Zitat war übrigens nicht von mir, sondern ich zitierte von dem von mir eingestellten Link.
Karl
PS: dein Zitat hab ich auch so als Zitat von einem anderen so gesehen...
Die heutige Europäische Union wurde ursprünglich am 18. April 1951 als Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) gegründet. Das war ein westeuropäisches Friedensprojekt, weil Kohle und Stahl in den zurückliegenden Weltkriegen wesentliche Rohstoffe waren. Der Vertrag lief übrigens 2002 aus, weil inzwischen 1957/58 durch die Römischen Verträge die Europäische Wirtschafts Gemeinschaft (EWG), 1992/93 durch den Maastrichter Vertrag die Europäische Gemeinschaft (EG) und schließlich 2007/09 durch den Vetrag von Lissabon die Europäische Union (EU) entstanden waren.
PS: dein Zitat hab ich auch so als Zitat von einem anderen so gesehen...
EWG sagt bereits, dass es primär um Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Gründerstaaten und später den Beitrittsstaaten geht (z.B. in der Landwirtschaft und im friedlichen atomaren Bereich). Schließlich erfolgte in der EU die Öffnung der Binnengrenzen für den freien Waren- und Kapitalverkehr und in etlichen EU-Ländern wurde als gemeinsame Währung der Euro eingeführt. - Das Alles führte zu einer ungeheuren Wirtschafts- und Entwicklungsdynamik, auch durch die Standardisierung der gehandelten Produkte.
Das sind immense Vorteile im weltweiten Handel, lieber dicker68.
Die Schattenseite ist die ungleiche Entwicklung in den südlichen und östlichen EU-Ländern. Und da sich die wirtschaftsstarken Länder, Deutschland voran, aus egoistischen Gründen zumeist weigern, eine Transferunion für die Angleichung der Lebensverhältnisse in der EU zuzulassen, wird sich daran nicht so rasch etwas ändern. Dabei sollte man sich doch gerade im Export orientierten Deutschland (Exporte/Importe zu ca. Zweidritteln innerhalb der EU) an den (Bundes-)Länderfinanzausgleich und die Verwirklichung der Deutschen Einheit erinnern.
Den größten Vorteil in der EU haben multinationale Konzerne, die die EU-Länder bei ihrer Strategie der Steuervermeidung gegeneinander ausspielen. - Wir brauchen deswegen mehr, statt weniger Europa, um diesem neoliberalen Treiben ein Ende zu bereiten.
Da die Shareholder (oft Großaktionäre) der Konzerne ständig Dividenden erhalten, halte ich die Idee des belgischen Philosophen Van Parijs von einer Eurodividende an die EU-Bürger für einen nachdenkenswerten Impuls. Denn schließlich waren/sind es neben den Maschinen/Robotern vor allem die EU-Bürger, die durch ihre tägliche Erwerbs- und Ehrenamtsarbeit zum Gelingen des Friedensprojekts der EU beitragen. Vielleicht wäre die Eurodividende zunächst eine eher symbolische Angelegenheit, die den Bürgern den Wert der EU verdeutlicht.
Lieber @TNolte, das mag ja alles so sein und die "Weisen" aus Wirtschaft und Politik haben das ja auch schon wie das Vater Unser hoch und runter gebetet. Also gehört hab ich genug, nur ich persönlich spüre nichts davon. Irgendwelche Äußerungen, die ich nicht nachprüfen kann, sagen mir nichts.
EWG sagt bereits, dass es primär um Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Gründerstaaten und später den Beitrittsstaaten geht (z.B. in der Landwirtschaft und im friedlichen atomaren Bereich). Schließlich erfolgte in der EU die Öffnung der Binnengrenzen für den freien Waren- und Kapitalverkehr und in etlichen EU-Ländern wurde als gemeinsame Währung der Euro eingeführt. - Das Alles führte zu einer ungeheuren Wirtschafts- und Entwicklungsdynamik, auch durch die Standardisierung der gehandelten Produkte.
Das sind immense Vorteile im weltweiten Handel, lieber dicker68.
Wenn das alles so Positiv sein soll, dann frag ich mich aber wieso den Bauern erst das Rübengeld und dann die Rapssubventionen gestrichen wurden..? Ging es den Bauern denn so gut das sie auch ohne können..?
Dann die EURO-Einführung mit der Bankenkriese hintendran - auch ein Erfolg..?
Nicht nur die Gurke beschäftigt die EU , auch Schnuller und Kondome unterliegen bestimmten Richtlinien. Das alles zum Verdruß der EU-Bürger. Die Regulierungswut kennt keine Grenzen. Alles was nicht unmittelbar als Länderrecht deklariert ist wird jetzt von Brüssel in "Arbeit" genommen. Und das sollen Vorteile sein..?
Mir kommt die Arbeit des brüssler Parlamentes so vor wie ein Pferd zu satteln: 6 Mann halten den Sattel hoch und die 20 restlichen tragen das Pferd darunter - unsinnig.
Meine Meinung dazu. Brüssler Parlament - 5, setzen
@dicker68
was Du Regulierungswut nennst, ist vor allem die Normierung von Waren und Prozessen. Diese Normierung ist extrem sinnvoll und für den Warenaustausch wertvoll. Auch die Förderung grader Gurken ist keineswegs absurd, sondern verbilligt den Transport.
Ich frage mich, was Dich dazu qualifiziert dem Parlament in Brüssel Noten zu geben. Ich würde ihm mehr Rechte zubilligen wollen. Derzeit ist die Macht des Parlaments gegenüber der Kommission zu klein.
Karl
@dicker68Deine Meinung, aber da bin ich anderer Meinung.
was Du Regulierungswut nennst, ist vor allem die Normierung von Waren und Prozessen. Diese Normierung ist extrem sinnvoll und für den Warenaustausch wertvoll. Auch die Förderung grader Gurken ist keineswegs absurd, sondern verbilligt den Transport.
Ich frage mich, was Dich dazu qualifiziert dem Parlament in Brüssel Noten zu geben. Ich würde ihm mehr Rechte zubilligen wollen. Derzeit ist die Macht des Parlaments gegenüber der Kommission zu klein.
Karl
Bei Gurken magst du ja noch mit dem Transportargument Recht haben, aber erkläre mir Mal Schnuller und Kondome in Warenaustausch..?Nicht nur die Gurke beschäftigt die EU , auch Schnuller und Kondome unterliegen bestimmten Richtlinien
Was mich "qualifiziert" dem parlament Noten zu geben - mein Wahlrecht. Egal wer sich zur Wahl stellt und wofür muß erstmal Rechenschaft bei mir ablegen was er bisher im (Wahl)Amt geleistet und gemacht hat. Dafür gibt es Noten.... Ab Note 4 ist "sitzen geblieben". Das ist unabhängig vom Wahlamt. Unser Gartenvereinsvorsitzender steht demnächst auch zur widerwahl - dem ergeht es genauso wie der Kanzlerin.
Oder soll ich auch "Nichtleistung" belohnen mit meiner Stimme..?
Wo hat sich denn Brüssel schon mal was für den Bürger auf der Straße gemacht, was er sofort spüren und erleben kann..? Sind die Straßenverkehrsregeln angelichen..? Sind Steuern und Sozialabgaben angeglichen..? Sind die Lebensverhältnisse angeglichen..?
Eine Gurke bleibt eine Gurke - egal ob krumm oder gerade. Ein Apfel mit kleinem Durchmesser ist auch ein Apfel - oder wird er als kleiner Apfel zur Pflaume, oder Birne oder was..?
Erklären das da Erfolge sind - bloß keiner kann sie sehen sind keine Erfolge.
dicker68:Also, ich habe die Umstellung auf Euro "gespürt" und genossen, dass ich damit in Europa (auch im Nicht-Euro Ausland) überall bezahlen kann.
"Wo hat sich denn Brüssel schon mal was für den Bürger auf der Straße gemacht, was er sofort spüren und erleben kann..? "
Ich habe es ebenso genossen, ohne Grenzkontrollen nach Frankreich, Spanien, Portugal und oft auch in die Schweiz (assoziiert zur EU und auch mit offenen Grenzen, Wohnort meiner Schwester und Nichten und zeitweise meines Sohnes) reisen zu können. Gleiches war bei unserer Reise nach Polen der Fall.
Versicherungsrecht und viele Gesetze sind miteinander abgeglichen. Bist Du in Deutschland versichert, bist Du es auch im EU-Ausland. Du kannst innerhalb der EU Deinen Wohnsitz frei wählen, Dir Arbeit suchen, wo Du möchtest.
Du fragst, ob die Lebensverhältnisse überall angeglichen sind? Sie sind durch die Regionalprogramme der EU einander ähnlicher geworden. Die Infrastruktur ist gerade in entlegenen Gebieten verbessert worden.
Wir Deutschen sollten besonders froh sein, vergleichen wir die Städte im Gebiet der ehemaligen DDR damals mit heute. Da sind Unterschiede wie Tag und Nacht festzustellen.
Wir als Bundesbürger haben direkt oder indirekt von dem durch die EU beflügelten wirtschaftlichen Aufschwung besonders profitiert.
Wir haben zu meinen Lebzeiten bisher innerhalb der EU keinen Krieg gehabt, einen Vorteil, den viele nur deshalb nicht sehen, weil sie Krieg eben nie persönlich erleben mussten.
Fragst Du mich nach den Nachteilen, die ich durch die EU habe? Mir fallen wirklich keine ein und erzähle Du mir nicht, die geraden Gurken hätten Dir persönlich geschadet?
Beste Grüße
Karl