Internationale Politik Ware - Wahrheit - Presse

Wahrheit hat unendlich viele Gesichter, sie ist Standpunkts- und Empfindungssache. Wahrheit vertritt Interessen in einem Machtgedrängel. Als Bürger einer Demokratie ist dieses Machtgedrängel in meinem Interesse, weil es Macht einschränkt. Um dieses Gedrängel beobachten zu können, brauche ich freie Medien, sie gehören zur Demokratie. Als Bürger und Konsument der Informationen suche ich mir die Informationen aus, die einer Wahrheit entsprechen, die in meinem Interesse sind, entsprechend ist mein politisches/soziales Verhalten.

Demokratie bedeutet nach meinem Verständnis also nicht in erster Linie Gerechtigkeit durch Wahrheitsfindung (das kann ein willkommenes Nebenprodukt sein und sollte nicht mit der Wahrheitsfindung durch Gerichte verglichen werden), sondern Verhinderung von zu viel Macht.

Was wir derzeit bei der Bundeswehr beobachten (Zweimal Afghanistan, einmal Marine), findet auf einer für die Demokratie gefährlichen Kommandoebene statt. Es ist die Ebene von Offizieren, die noch direkte Verbindung zur Masse der Waffenträger hat und intelligent genug ist, sie in ihrem Interesse zu beeinflussen. Es ist die Ebene, aus der ein Putsch gegen die zivile politische Macht wachsen kann. Dieser Ebene muß, rein machtpolitisch, sofort Paroli geboten werden, wenn es Unregelmäßigkeiten gibt, weil dort aus anfänglichen "Mauscheleien" schnell eine massive Interessenverteidigung werden kann. Es putscht nicht der Dreisternegeneral, sondern der Hauptmann.

Deshalb ist es zuerst einmal in meinem Interesse als Bürger, daß der zivile Oberkommandierende der Bundeswehr, der Verteidigungsminister, Offiziere vorläufig suspendiert, die etwas mit ungesetzlichen Vorkommnissen zu tun haben. Das schmälert meiner Ansicht nach die Unschuldsvermutung nicht. Sie wird bei den folgenden Untersuchungen auf dem zivilen Rechtsweg weiter angewandt.

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adam