Plaudereien Ein Kommunist im Wald ist keine Beleidigung

Beleidigte Polizisten ziehen den Kürzeren

Vor dem Amtsgericht Stockach ist eine Ehrverletzung der etwas anderen Art verhandelt worden

Manche politischen Bezeichnungen sind eindeutig eine Beleidigung. Jemanden als „Fascho“ oder „Stalinisten“ zu titulieren, kann Konsequenzen nach sich ziehen. Vertretern des Staates „Gestapo-Methoden“ vorzuwerfen, sollte man sich verkneifen, will man nicht vor Gericht enden. Auch wer Ordnungshüter als Kommunisten bezeichnet, die sich obendrein im Wald verstecken würden, kann mit einer Anzeige wegen Beleidigung vor dem Amtsgericht landen. So geschehen in Stockach.

Der Angeklagte: Ein älterer Autofahrer. Die Beleidigten: Zwei Polizeibeamte des Reviers Stockach. Nun wirkt ja normalerweise schon die Tatsache, Polizisten zu beleidigen, als strafverschärfend. Überraschenderweise und zur Freude des Beschuldigten stellte Richter Dieter Scholz das Verfahren jedoch ein. Der Richter empfand das Wort „Kommunisten“ selbst im Zusammenhang mit Wald als nicht ehrverletzend im Sinne des Strafgesetzbuchs. Der Angeklagte war auf der Nenzinger Straße in Stockach gestoppt worden, weil nach Abzug des Toleranzbereiches immer noch 29 Stundenkilometer zuviel auf dem Tacho standen. Dass die Polizisten seinen blauen Sprinter anhielten, kam für den Angeklagten auch noch in der Rückschau völlig überraschend. Spontan habe er ihnen entgegengehalten: „Sie haben sich versteckt wie die Kommunisten im Wald.“


Die Polizisten verstanden keinen Spaß und zeigten den gebürtigen Polen vor dem Amtsgericht Stockach an. Ihre Begründung lautete, der Autofahrer hätte sie mit dem Vergleich zum Kommunismus als Vertreter eines Unrechtsstaates verunglimpft. „Wir machen doch unsere Arbeit wie jeder andere“, empörte sich einer der beiden Zeugen.

Der Angeklagte sah das etwas differenzierter: „Ja, ich bin zu schnell gefahren. Das ist meine Sünde“, gestand der Autofahrer schelmisch vor Gericht. Er habe jedoch in seinen 25 Jahren in Deutschland noch nie jemanden beleidigt und lediglich einen Scherz machen wollen. Die betreffende Bemerkung mit den versteckten Kommunisten im Wald stamme nämlich aus einem bekannten polnischen Spottlied. Abschließend argumentierte der Angeklagte, bei dem Lied „Männer sind Schweine“ von der Rockgruppe „Die Ärzte“ fühle sich schließlich auch niemand angegriffen.

Richter Dieter Scholz, welcher sich während der Verhandlung mehrmals ein Lächeln nicht verkneifen konnte, stellte das Verfahren ein. Die Kosten trägt die Staatskasse. Fazit: Im Stockach des Jahres 2010 ist ein Kommunist im Wald noch keine Beleidigung.