Plaudereien Sommerloch: CSU erwägt ein Verbotsverfahren gegen Die Linke

Ein Sommerloch erscheint immer dann, wenn die überwiegende Mehrheit der Politiker im Urlaub ist, ein paar Zurückgebliebene etwas vermelden und dies von den Medien gierig aufgegriffen wird. Diese Merkmale erkennen wir wieder ganz aktuell an einem CSU-Politiker und heute.de.

Diesmal kommt die Gefahr nicht aus dem Internet, auch nicht von rechtsaußen sondern von links. Was ist passiert?
Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt regt ein Verbotsverfahren gegen die Partei DIE LINKE an, weil von Gesine Löztsch ein paar dumme Sätze gefallen sind, die ihrerseits vor einigen Wochen auch ins Sommerloch fielen. Zusätzlich versucht er Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) unter Druck zu setzen und will ihm vorschreiben, mit wem die SPD nach den Wahlen im Herbst eine Koalition eingeht. Das Ganze können wir bei heute.de in Dobrindt: Verbotsverfahren gegen Linkspartei? nachlesen.

Wenn wir jedes Mal wegen ein paar dummen Sätzen einer beliebigen Partei ein Verbotsverfahren verlangen, haben wir zukünftig keine Parteien mehr in Deutschland und müssen das Grundgesetz ändern.

Hallo Hinterwaeldler,
Ich möchte keinen Kommunismus.

Ciao
Hobbyradler

Nee, eine bleibt doch dann übrig, weil keine andere mehr ihr Verbot fordern könnte

der dobrindt ist halt ein depperle. immerhin ist er csu-general geworden. vielleicht muss einer dort so sein. - grübele

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Wolfgang

Ich möchte keinen Kommunismus.

Kein Mensch hindert dich daran von deinem Wahlrecht im Jahr 2013 Gebrauch zu machen.
Nichtwähler enthalten sich der Stimme und schließen sich der Mehrheit der Wähler an. Wohin uns das gebracht hat erkennst du an der aktuellen Bundespolitik.

In BW haben letztens über 1 Mio aktivierte Nichtwähler den Ausgang der Wahl entschieden. Mappus(CDU) meinte dazu, es wäre ein schlechter Tag für Baden-Württemberg gewesen. Wieso war er es? Doch nicht etwa weil 1 Mio Wähler mehr an der Urne waren?

Hallo Hinterwäldler,

ich verstehe im Augenblick nicht was du mir sagen willst. Kannst du mir helfen?

Ciao
Hobbyradler

"Hallo Hinterwaeldler,
Ich möchte keinen Kommunismus."

Keine Angst - die meisten Mitglieder der Linkspartei auch nicht.

Wegen der Äußerungen von Gesine Lötzsch:
"Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung."
wird es ganz sicher kein Verbotsverfahren geben.

Es ist mir allerdings ein Rätsel, wie sie den Weg zum Kommunismus - wie auch immer der aussehen sollte - in der Opposition "ausprobieren" möchte.

Wir haben ja in Brandenburg die Linkspartei sogar in der Regierung.
ALSO - wenn das die Probierstube für den Weg zum Kommunismus sein soll - weiß ich nicht, wie das Endprodukt aussehen soll.
Bei den Brandenburgern gibt es inzwischen schon wieder "böse" Witze, die den DDR-Zeiten angelehnt sind.

Da müht sich die Linkspartei ab, ihre 7 Ex-Stasi-Parlamentsmitglieder der Bevölkerung und der eigenen Parteibasis "schmackhaft" zu machen und zu erklären, warum ausgerechnet die als Kandidaten nominiert wurden und warum man das nicht gewusst haben könnte oder wollte.
Allerdings hat sie viel größere Schwierigkeiten den Wählern zu erklären, warum ihre Wahlparolen einen so krassen Gegensatz zu den Handlungen als Regierungspartei darstellen.
Die Linkspartei wurde urplötzlich vom krassen Gegner der Erweiterung des Braunkohlenabbaus und der CO2-Speicherung zum Befürworter( sehr wichtiges Thema für die Brandenburger) und "Mehr Geld für Bildung" heißt plötzlich Einsparung von Millionen gerade in diesem Bereich --- und das ließe sich fortsetzen.

Ich bin deshalb gegen einen Verbotsantrag!

Die Linkspartei wird sich selbst abschießen durch ihre Taten, die im krassen Gegensatz zu den Parolen der Parteiführung stehen.
Die Praxis ist immer noch das Kriterium der Wahrheit und da sind sie weiter denn je von "ihrem" Kommunismus entfernt.

Du willst keinen Kommunismus? Weist du denn überhaupt wie er sein wird? Keiner weiß es. Stelle dir mal vor, Ackermann, Westerwelle und Diekmann würden tatsächlich nach der von ihnen erbrachten Leistung bezahlt und die Beitragsbemessungsgrenze würde wegfallen. Der Staat hätte für die Sozialausgaben, und damit auch für Renten, wesentlich mehr Geld übrig. Schon das wäre ein Aufstand, so wie in diesen Tagen in London, Madrid und Tel Aviv stattfindet, wert.

Aber erst einmal schön nach dem Motto: Was der Bauer nicht kennt, das frisst er nicht. Leider wird das auf den politischen Brettern nicht diskutiert. Weshalb ist dort von mir zu lesen.

Was ich mit meiner und von dir mokierten Post in Erinnerung rufen möchte ist vielmehr, das letzten Endes der Wähler entscheidet welche politische Richtung eingeschlagen wird. Wenn du der Meinung bist, dass das gegenwärtige System gerecht ist, dann kannst du weiterhin schwarz-gelb wählen.

In BW und anderen Bundesländern sind es die Wähler nicht. Die für dich richtige Partei zu wählen, daran werden dich weder die Linken, noch die Piraten und viel weniger ich selbst hindern. Viel wichtiger ist, das auch die Leute an die Urne gehen, die bisher der Meinung waren, das sie mit ihrer Stimmabgabe eh nichts am System ändern können. Das ist das neue Demokratiebewusstsein.

Hallo Hinterwäldler,

auch diesen deinen Beitrag verstehe ich nicht.
Wenn keiner weiß wie Kommunismus sein wird, woher ist es dir bekannt? Bitte beantworte mir dies Frage.

Mit unserer Staatsform bin ich sehr zufrieden. Mit den Politikern weniger.

Ciao
Hobbyradler

Schon das wäre ein Aufstand, so wie in diesen Tagen in London, Madrid und Tel Aviv stattfindet, wert.

Ich habe gerade mal in Spiegel On-Line über London gelesen.
Dort war es wie im krieg nach aussagen der anwohner.
Banden steckten häuser an, plünderten geschäfte und privatwohnungen,eltern mußten mit kleinkindern aus brennenden wohnungen gerettet werden.
Wenn das Dir wert ist, dann findet der "aufstand" in D hoffentlich in Deiner gegend statt.
Soweit mir bekannt, wird in Tel Aviv friedlich protestiert.