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Juro .
Hallo Granka,
immer wieder der Ruf nach immer mächtigeren Waffen für die Ukraine. Dieser Konflikt ist eine Gratwanderung für die USA und mit ihr den ganzen "Westen. Immer mehr Länder des Westens versuchen, ihr Engagement hier zurückzufahren. Es gab zu Beginn des kraine-Krieges 2022 einmal eine Einschätzung, dass es sich nicht so sehr um eine Frage der Freiheit der Ukraine handeln könnte, sondern um die Frage der Weltmacht. China und Russland sollten nicht an den Punkt kommen, wo sie ein entscheidendes Mitspracherecht neben den USA beanspruchen könnten. Doch zu diesem Zeitpunkt hatten beide dieses Status bereits erreicht. Es wurde damals analysiert, dass die Sanktionen und die Aufrüstung der Ukraine ein Teil das wirtschaftlichen Wettkampfes der Lager sein könnte.
Bisher ist es trotz der Waffenlieferungen nicht gelungen, Russland zu stoppen, weder militärisch noch wirtschaftlich. Russland hat sich finanziell wieder aufgerappelt, der BRICS-Prozess hat sich ausgeweitet, China ist nicht zusammengebrochen. Demgegenüber hat sich der Westen in massive Schwierigkeiten hineinmanövriert, Deutschland sogar in eine finanzielle Situation, die den sozialen oder vielleicht sogar den politischen Frieden gefährden kann. Warum steigen denn Staaten aus der Unterstützung für die Ukraine aus? Bei ihnen ist genau das eingetreten, dass das Volk gesagt hat, Schluss jetzt, wir haben eigene Probleme. Wo Deutschland steht, kann man am Politbarometer erahnen.
Du feierst mit dem Zitat den Umstand, dass in der Ukraine kaum jemand mehr russisch sprechen möchte. Wenn dem so ist, dann sollte nun aber auch eine ehrliche Benennung aller Ursachen kommen, nicht nur der vage Eindruck erweckt werden, dass ethnische Russen sich schämen, der russischen Sprache mächtig zu sein. Schau dir die Gesetze oder besser die Verbote in der Ukraine an, die auf die Zurückdrängung alles Russischen gerichtet sind. Davon hat Herr Pleitgen sicher nichts berichtet. Was hätte das aber mit einem daraus erwachsenden Recht auf Mitgliedschaft in der EU zu tun? Wo wird denn gefordert, dass man die Sprache eines Teils der Bevölkerung abschafft, um würdig zu sein, zum westlichen Wertekanon zu gehören? Ich denke wohl, das Gegenteil ist der Fall.
In den Nachrichten sieht man Bilder von demonstrierenden Frauen, deren Männer oder Söhne beim Militär sind. Es wird in der Ukraine von einer "Kriegspause für Wehrpflichtige" gesprochen. Daneben laufen Bilder, bei denen Soldaten sich mit Zivilisten prügeln und der Kommentar im Video spricht von Fehlern der Rekrutierungsmethoden der ukrainischen Armee.
Ich meine, was wir oder unsere Medien in Berichte und Bilder hineininterpretieren ist eine Sache. Was wirklich im Lande abläuft und wie die Bevölkerung denkt denkt oder fühlt, kann ganz anders aussehen.
Und nun denke dir bitte noch die KI hinzu.
Juro
Hallo,
einen schönen ersten Advent.
Es beginnt eine Zeit der Friedensbotschaften - bis Weihnachten, dann hat uns das Leben wieder mit allen Härten.
Dachte ich, aber die Friedensbotschaften bleiben wohl dieses Jahr aus, wenn sich sogar hier wieder die Streitereien bzw. Animositäten fortsetzen.
Als die Zwei-Staaten-Lösung für Israel und Palästina 1947 aus der Taufe gehoben worden ist, konnte man hoffen, dass es ein friedliches Miteinander geben könnte. Aber die Sache war noch nicht ausgegoren, denn die arabischen Nachbarn, denen das britische Empire einstmals die Gebiete geklaut hatte, waren nicht damit einverstanden. Damit lag der Konflikt schon in der Wiege. Israel nahm sich 1948 seinen Teil, ohne dass die Bedenken international ausgeräumt waren. Stunden später war Krieg in der Gegend. Der "Westen" unterstützte Israel, die arabischen Länder forderten ihre Rechte ein und der palästinensische Staat blieb auf der Strecke. Das Vertreibungs- und Flüchtlingsproblem begann und damit der Widerstand gegen Israel, das in diesem Krieg Beute machte - Landgewinn, auf den kein Rechtsanspruch bestand.
Palästinensischer Widerstand wurde zum Terrorismus erklärt. Und so hat sich das bis heute entwickelt.
Verlierer - das palästinensische Volk.
Nun kann man hin und her diskutieren, zu einer Lösung wird man auf dem nun eingeschlagenen Wegen nicht kommen.
Rechtssicherheit für alle ist auch nur ein Traum.
Dabei könnte es so einfach sein. Israel gibt alle nach 1948 besetzten Gebiete zurück und unterlässt seine Siedlungspolitik. Beide Staaten erhalten ihr rechtmäßiges Staatsterritorium und bilden ihre ihnen zugesagten Staaten in den ihnen zugesagten Territorien.
Das politische Geschrei wird groß sein.
Wer macht dann den Richter in diesem Gezänk?
Unrecht erworbenes Gut muss zurückgegeben werden. Wie war das mit den Grenzen, die nicht mehr verschoben werden sollten?
Was in Gaza geschieht ist "Planquadratschießen". Der Begriff war im 1. Weltkrieg gefürchtet.
Juro
Hallo Kristine,
gestern in "Frontal" - Schon der ehemalige hessische MP Bouffier hatte vor Scholz den gleichen Buchungstrick gemacht, im festen Vertrauen darauf, dass man das Recht dazu habe, es so zu gestalten. Ende vom Lied: das Verfassungsgericht hat ihm die Pläne um die Ohren gehauen.
Als nun die Ampel den gleichen Buchungstrick, fortführend aus der Merkel-Ära, anwenden wollte, hatte er die Ampel gewarnt. Erfolglos. Er sagte in Frontal, dass ja auch nicht einzusehen gewesen wäre, wenn die Verfassungsrichter gegenüber Hessen anders entscheiden sollten als auf Bundesebene.
Fazit: Wider besseres Wissen hat die Ampel-Regierung eine bereits negativ sanktionierte Planung eingereicht. Das ist himmelschreiende Dummheit gewesen. Ein privatwirtschaftlicher Betrieb würde jetzt den Konkurs anmelden und die Verantwortlichen könnten den Hut nehmen.
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Deutschlands betrug 2022 3.876,8 Mrd. €, knapp 4 Billionen €.
Nun fehlen 60 Mrd. €. Und man such nach nationalen Einsparungsmöglichkeiten einschließlich der Kürzung sozialer Ausgaben. Dabei fehlen uns Kinderbetreuungsplätze und Wohnungen in einer Größenordnung, die den sozialen Frieden bedrohen. Die Schulen haben ungelöste Probleme in Masse, die Inflation ist bei lebenswichtigen Gütern nicht gesunken, Reiche und "Übergewinne" werden nicht wie in anderen EU-Ländern besteuert, Subventionen auf teure E-Mobilität laufen weiter, Gas und andere Energie kaufen wir zu einem Vielfachen des Preises vor den Russland-Sanktionen (auch von Russland), unsere Industrie wandert ab. An bezahlbare E-Mobilität darf man nicht denken. Heizen wird für viele ein Luxus, wenn man denn weiß, welche Geräte man eigentlich verwenden soll. Das ist nicht Steuerung der Volkswirtschaft, sondern das sind Armutszeugnisse der Politik. Und die Opposition scheint nicht viel besser zu sein.
Nun frage man - Ampel, wird es besser ???
Juro
Aixois, weil auch dieser Wunsch nur ein Wunsch war und man die verantwortlichen Politiker eben nicht eingesperrt hat.
So funktionieren nun mal politische Konflikte und wie sie am Laufen gehalten werden.
Die Unzufriedenheit der Völker war noch nicht groß genug, obwohl viele Bewegungen wie die Befreiung vom Kolonialismus, die Bewegung der Farbigen in den USA für Gleichberechtigung (Martin Luther-King), die Solidarisierung mit den Völkern von Vietnam, Kambodscha und Laos, die politische Wende unter Willy Brandt, und auch die Perestroika in der Sowjetunion in die richtige Richtung gingen.
Man muss sich fragen, ob z.B. die Umdeutung Russlands im Westen zu einer Bedrohung den wirklichen Interessen des deutschen Volkes entsprochen hat. Wie du schon angemerkt hast, muss es Menschen geben, die etwas nicht wie bereit früher immer denken wollen, sondern neue Wege gehen wollen, mal Verständigung und Frieden denken und anpacken wollen.
Juro
Hallo Granka,
deinen Worten stimme ich zu. Die Hamas muss verschwinden, genauso wie die radikalen und immer offener mit Waffen vorgehenden Siedler im Westjordanland.
Früher, während des Kalten Krieges, haben meine Großeltern und Eltern sowie viele andere ihrer Generationen gesagt, man solle diesen Scharfmachern aller Couleur einen Knüppel geben und in einen Raum sperren, wo sie sich gegenseitig verprügeln können wie sie wollen. Aber sie sollen die Völker in Ruhe lassen.
Wer nicht in diesen Raum möchte, solle friedlich handeln.
Juro
Hallo Anna842,
ein Genozid ist ein Genozid und eine ethnische Säuberung ist eine ethnische Säuberung, da lässt sich nicht viel herumdeuteln, egal wer diese Verbrechen begeht.
Es sind nicht "die Israelis", die solche Pläne schmieden und die in dar Vergangenheit dafür gesorgt haben, dass die Palästinenser ihren Staat nicht bekommen haben, sondern es sind extremistische Kräfte im politischen Spektrum des Staates Israel, die die durchaus schon einmal erreichten Erfolge friedlichen Zusammenlebens wieder zunichte gemacht haben. Genauso wie es nicht "die Palästinenser" sind, die den Terror der Hamas ausüben, sondern extremistische Kräfte, die die Macht an sich gerissen haben.
Hinter beiden politischen Gruppierungen stehen politische und wirtschaftliche Gönner und Förderer.
Juro
Hallo Rispe,
das ist mehr als ein Paukenschlag. Die arabische Welt, die entwickelten Industrieländer Europas und die USA sowie speziell Ägypten sollen nach diesem Plan in Haftung genommen werden dafür, dass sich Israel nicht an Völkerrecht, an Menschenrecht und an UNO-Beschlüsse halten möchte. Das könnte eine Blaupause für das Westjordanland werden. Genozid und ethnische Säuberung als Staatspolitik - alle Friedensbemühungen wären das Papier, auf dem sie geschrieben wurden, und wären das "Hirnschmalz" des Denkprozesses nicht wert. Das wäre Menschenverachtung in Potenzwerten.
Nun gut, das ist eine rechtsgerichtete israelische Denkfabrik. Israel hat aber auch ein anderes Gesicht, ein demokratisches und auf ein friedliches Miteinander gerichtetes Erscheinungsbild. Das geht in dem Hassklima der Gegenwart leider in den Hintergrund. Die Frage ist doch nun, inwieweit der israelische Staat sich auf solche Verbrechen einlassen würde. Die Netanjahu-Regierung muss ja jetzt fürchten, ihren Rückhalt im Volke zu verlieren und Stimmen nach Rücktritt wegen Politikversagens werden laut.
Gestern gab es Berichte, wonach Jordanien Hilfsgüter im Gaza-Gebiet per Flugzeugen abwirft, gegen den Willen der israelischen Armee. Gleichzeitig wird berichtet, dass die israelische Armee gegen ein ARD-Team vorgegangen ist, das über radikale israelische Siedler berichten wollte. Was hat das mit Demokratie zu tun?
Und da schwafelt unser Kanzler von seinem Glauben an das Festhalten der israelischen Regierung an das Völkerrecht usw.!
Am 24.10.23 veröffentlichte RND (Hannoversche Allgemeine Zeitung) einen ganzseitigen Bericht über die Praxis von Landraub durch radikale Siedler im Westjordanland. Da geht ein bewaffneter Siedler in Begleitung eines Soldaten in ein palästinensisches Dorf und schießt aus nächster Nähe auf einen palästinensischen Bauern. Die Bewohner des Dorfes waren unbewaffnet. Gleichzeitig wird den Bauern verboten, ihre Felder und Pflanzungen wieder zu betreten, sonst werden sie erschossen. Die Siedler beanspruchen nun die Felder für sich. Der Bericht über den Tathergang wird so ausgefertigt, dass der Bauer versucht haben soll, dem Siedler seine Waffe zu entreißen. Es existieren Handyaufnahmen, die dies aber nicht belegen. Ein Krankenwagen wird gerufen, aber kurz vor dem Dorf von der Polizei gestoppt und erst mal zeitaufwendig durchsucht. Beim Verletzten kommt er nicht an. Ein anderer Bauer bringt den Verletzten mit seinen PKW in ein Krankenhaus. Ob er überlebt bleibt offen.
Hier noch ein Beitrag aus der heute-Sendung (ZDF) von gestern Abend:
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/segev-israel-historisch-100.html
Juro
Hallo DW,
Habeck musste reagieren, sonst hätte es die Grünen zerrissen. Die Basis ist zu großen Teilen auf der Seite von Befreiungsbewegungen. Solche aber zu erkennen ist bei terroristischen Akten kaum gegeben. Da braucht es eine Klarstellung.
Juro
Hallo,
leider war ich ein paar Tage verhindert, hier mit zu diskutieren und nachlesen dauert sicher sehr lange.
Es geht wirklich quer durcheinander mit den Erscheinungen öffentlicher Kritik an Israel und dem, was in den Medien als Antisemitismus bezeichnet wird. Da hat auch Habecks Zwischenruf nicht viel mehr Klarheit gebracht. Frau Baerbock hat sich gewandelt von einer Haltung, jetzt wäre es Pflicht, wie ein Israeli zu denken und zu handeln, zu der Erkenntnis, dass es auch palästinensisches Leid gebe.
Im Januar 2023 hatte die UNO eine Resolution verabschiedet, mit der Stimme Deutschlands, die den Staat Israel auffordert, die Unterdrückung und Benachteiligung der Palästinenser seit 1967 zu beenden und hatte vorgeschlagen, eine Untersuchungsgruppe einzusetzen. Natürlich deutete die derzeitige israelische Regierung das als antisemitische Bestrebung, wie auch die jüngsten Debatten in der UNO.
Was ist berechtigte Kritik an Israels Regierung und was ist Antisemitismus?
Es gibt eine einfache Methode, dies zu definieren. Sie nennt sich die 3-D-Methode und wurde entwickelt von Natan Scharanski, einem jüdischen Politiker und Autor, der sogar einer Likhud-Koalition angehörte. Diese Klassifizierung von Antisemitismus ist von der Bundesregierung anerkannt und wird in der deutschen aber auch internationalen Politik verwendet.
Die 3 D bedeuten:
Dämonisierung - des Staates Israel. Juden sind die Gottesmörder, geldgierig und hinterhältig, sie treiben Palästinenser in Flüchtlingslager, ähnlich wie die Nazis in Deutschland, Vergleich mit Nazideutschland, Gaza-Streifen wie Warschauer Ghetto, Israel ist ein Terrorregime und Israel ist der Satan (Iran u.a.)
Doppelstandards - Israel wird für Dinge kritisiert, die bei anderen Ländern nicht erwähnt werden (Menschenrechtsverletzungen z.B.), arabischer Terror wird verschwiegen israelische Terrorabwehr wird kritisiert,
Delegitimierung - Israel wird in diesem Zusammenhang das Existenzrecht abgesprochen, es sei illegitim gegründet worden, setze Kolonialismus und Apartheid fort, Juden hätten kein Recht, in einem eigenen Staat geschützt zu leben. Hier tauchen dann auch Verschwörungstheorien auf und das Selbstverteidigungsrecht der Juden / Israels wird negiert.
Diese 3-D-Klassifizierung ist nicht unumstritten, sie ist aber nun mal der Konsens, den Deutschland mitträgt.
Natürlich muss Kritik an der Israelischen Regierung erlaubt sein. Israel ist eine Demokratie mit zahlreichen Parteien, vom rechten Spektrum (Ultraorthodoxe, Siedler) bis zu Gemäßigten und Linken ist alles vorhanden. Da gibt es Kritik im Innern wie auch von außen, je nachdem wer sich da gerade äußert.
Ein israelischer Historiker, Moshe Zimmermann, kritisiert die Reaktion der israelischen politischen Rechten, jede Kritik als Antisemitismus aufzufassen, als grundfalsch und ungerechtfertigt, die jeden Dialog verhindert. Eine Forderung, dass die Palästinenser erst einmal demokratische Institutionen aufbauen müssten, ehe sie einen Staat bekommen könnten, ordnet er ebenso in seine Kritik an den gegenwärtig Regierenden ein.
Man muss schon mit gerechten Absichten an die Diskussion gehen, wenn man nicht in tatsächlichen Antisemitismus abrutschen will. Und einer gehörigen Portion Selbstdisziplin.
Juro
Hallo Olga64,
Vielleicht lohnt sich die Frage: Warum ist es nicht gelungen? Warum hat der Friede nicht gehalten? Wem war er im Weg?'Er (Arafat) bemühte sich dann mit Perez und Rabin um eine Lösung im Nahostkonflikt - aber gelungen ist sie auch diesen Herren leider nie.
Olga
Juro