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monicum .

hat auf das Thema Re: Martin Schulz und die SPD im Forum Innenpolitik geantwortet
Michael Grosse-Brömer ist ein deutscher Politiker (CDU). Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Eine Meinung jedes Mitgliedes kann ich akzeptieren, aber wenn dann der Parlamentarische Geschäftsführer zur Unterstützung angeführt wird, dann kann ich nicht mehr mithalten, da müsste ich dann die SPD bitten, mir doch mitzuteilen, ob denn der Herr Grosse-Böhmer in allen seinen Ausführungen korrekt ist. Sehr gut habe ich in Erinnerung, dass Martin Schulz ganz am Anfang gesagt hat, Zitat: "Fehler zu machen ist nicht ehrenrührig. Wichtig ist: Wenn Fehler erkannt werden, müssen sie korrigiert werden". Fakt ist, dass die SPD die Regelungen der Managergehälter in dieser Legislaturperiode eingebracht hat. Was daraus wird übersteigt meinen Horizont. Jeder einzelnen Bürger des Landes kann das glauben, dass die SPD das ändert, muss aber nicht. Ansonsten zitiere ich noch Herrn Esslinger Stv. Ressortleiter Innenpolitik von SZ-online in einem heutigen Artikel von ihm.
Nur eines kann man der SPD im Allgemeinen und Schulz im Besonderen nun nicht mehr vorwerfen: dass sie wolkig blieben, dass sie die Konkretisierung ihrer Forderung scheuten. Der konstruktive Streit darum, wie man Menschen in Not hilft, kann beginnen. Dazu ist ein Wahlkampf übrigens da - und die SPD hat nun Material dafür geliefert.
geschrieben von Detlef Esslinger
Das habe ich schon vor einiger Zeit geschrieben, dass Martin Schulz den Wahlkampf belebt, doch wenn man überhaupt kein Vertrauen mehr in die derzeitigen Politiker hat, alles nur noch gelogen ist, dann machen wir uns selber klein. Weil die Politiker das Spiegelbild der Gesellschaft sind. Mit dieser verlogenen Politik meinen wir dann auch die Politiker die in den Gemeinden, Städten, Bezirken, Landkreisen und Land Unglaubliches leisten und das ganzen Laden Deutschland am Laufen halten. Martin Schulz hat heute die AfD als Schande für Deutschland gezeichnet. Das hat glaube ich auch Herr Schäuble so geäußert, recht so, ich sehe das auch so, darum unterstütze ich Martin Schulz und was sie Afd betrifft auch Wolfgang Schäuble.
Ein wenig verstehe ich diese Reaktion, weil die Botschaften aus der Türkei schlichtweh unakzeptabel sind.
Die Politik hat viele Möglichkeiten. Aber wer sich immer nur in einer erniedrigenden Weise von einem diktatorischen Regime regelrecht vorführen lässt, der verliert jede Achtung. Bei der eigenen Bevölkerung, inzwischen auch bei der deutschen Presse und natürlich auch international.
Für mich zeigt diese Entwicklung Deutschland/Türkei in erster Linie, wie wichtig doch diese EU ist. Wir haben den Frieden in Europa nicht umsonst, über 70 Jahre bewahrt. Deine Maßnahmen bewirken Gegenmaßnahmen und weitere Verschärfungen, früher noch hatte dies letztlich das Potential für kriegerische Auseinandersetzungen ausgelöst. Nun sind besonnene Politiker gefragt! Herr Erdogan führt doch schon Kriege, er erledigt sich doch schon selbst, hier ein Zitat:
Der türkische Präsident führt viele Kriege: gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS), kurdische Separatisten und mutmaßliche Anhänger seines Widersachers Fethullah Gülen. Jetzt hat Recep Tayyip Erdogan eine neue Bedrohung entdeckt: den Währungs-Terror. Es gebe keinen Unterschied zwischen „Terroristen mit Bomben und Gewehren“ und jenen, die „Dollar, Euro und Zinssätze als Kriegswaffen einsetzen“, sagte Erdogan kürzlich. Ziel der Spekulanten sei es, „die Türkei in die Knie zu zwingen“.
geschrieben von Handelsblatt vom Januar 2017
Die türkische Wirtschaft durchlebt schwierige Zeiten, diese werden sich auf die Bevölkerung übertragen. Kaum zu erwarten, dass Herr Erdogan dann noch mit so großer Unterstützung der Bevölkerung rechnen kann. Noch ist die Türkei keine Diktatur. Wichtig dabei ist allerdings, dass Herrn Erdogan nicht die Gelegenheit geliefert wird, alle Schuld nach Europa zu delegieren, während er zum Märtyrer wird. Es muss den Türken in der Türkei und in Deutschland bewusst werden, dass es Erdogan ist, der mit seiner Selbstüberschätzung das Land in den Graben fährt.
hat auf das Thema Re: Martin Schulz und die SPD im Forum Innenpolitik geantwortet
Gnädigste Olga, leider muss ich noch etwas ergänzen, weil:
Die SPD versucht derzeit, noch in dieser Legislatur-PEriode eine Änderung zu Managergehältern, sprich Begrenzung, einzubringen. Die Rede ist von einer Obergrenze von 500.000.- für Vorstandsvorsitzende in Aktiengesellschaften.
Du offenbar den Inhalt dieser geplanten Änderung nicht verstanden hast. Die Bezüge sollen nicht auf 500.000.- Euro begrenzt werden, sondern die Vorstandsbezüge nur bis maximal 500.000 Euro steuerlich abzugsfähig gemacht werden. Darüber hinaus müssten Unternehmen dann die Kosten voll tragen. Ähnliches gilt für Ruhegelder von Vorständen, sobald sie die Beitragsbemessungsgrenze der allgemeinen Rentenversicherung übersteigen. Die Regel würde Firmen die Kosten ihrer Entscheidungen über Vorstandsvergütungen stärker aufbürden. Zusätzlich will die SPD erreichen, dass der Aufsichtsrat bei schlechten Leistungen oder regelwidrigem Verhalten der Vorstände die Bezüge herabsetzen oder Ruhegehälter zurückfordern kann. Die Formulierung ist allerdings so schwammig, dass Unternehmen sie aus jetziger Sicht nach eigenem Belieben deuten können. Nur der Ordnung halber Textpassagen habe ich aus Spiegel online kopiert. Liebe Olga, wenn Du argumentierst, dann bitte mit korrekten Zahlen, das hat auch Herr Seehofer so gefordert sonst bekommst Du den Beinamen "Schummler(in)"
hat auf das Thema Re: Martin Schulz und die SPD im Forum Innenpolitik geantwortet
Nun Olga nix für unguat, aber diese Zeilen, sind jetzt wirklich daneben, sind Deiner nicht würdig, um es einmal gelinde auszudrücken.
Die SPD versucht derzeit, noch in dieser Legislatur-PEriode eine Änderung zu Managergehältern, sprich Begrenzung, einzubringen. Die Rede ist von einer Obergrenze von 500.000.- für Vorstandsvorsitzende in Aktiengesellschaften.
Gnädigste Olga, wie Du richtig erwähnst, sie versuchen es oder wollen es versuchen
Parallel stimmte soeben der SPD-dominierte Aufsichtsrat
Das ist grundsätzlich falsch, soweit ich informiert bin, vertritt der MP und der WM des Landes Niedersachsen das Land mit einem Anteil von 20.2%
Wie ist dies zu vereinbaren? Macht dies die SPD glaubwürdig in ihrem Unterfangen? Bin gespannt, ob sich der SPD-Kanzlerkandidat mit seinem Interesse "für die da unten" explizit dazu äussern wird.
Olga sollte doch wissen, dass ein solches Gesetzgebungsverfahren eine Weile dauert oder soll der Kanzlerkandidat jetzt morgen bestimmen, wie die Gehälter bei VW geregelt werden. Die da unten hoffen, dass die SPD mit diesem Ansinnen Erfolg haben wird, weil es mehr Gerechtigkeit bedeutet.
hat auf das Thema Re: Martin Schulz und die SPD im Forum Innenpolitik geantwortet
Soll ein werdender Bundeskanzler nicht wissen, was die Wähler denken oder an ihm nicht gut finden? Und was verpetzten angeht, hast Du mehr Erfahrung.
hat auf das Thema Re: Martin Schulz und die SPD im Forum Innenpolitik geantwortet
Was soll man darauf noch erwidern, wenn Du wenigsten lesen würdest, was Du so übereifrig beantwortest.
hat auf das Thema Re: Martin Schulz und die SPD im Forum Innenpolitik geantwortet
Wenn es den Regeln im ST nicht widerspricht werde ich Ihm ein paar so nette Kommentare in seine Facebook-Account kopieren, damit er informiert ist, was Senioren im so alles vorwerfen.
hat auf das Thema Re: Martin Schulz und die SPD im Forum Innenpolitik geantwortet
Ja na klar Olga hat natürlich auf Zuwendungen, die ihr rechtmäßig zustehen verzichtet, nur weil andere der Meinung waren, es könnte ein wenig zu üppig gewesen sein. Olga hat ja sogar angezweifelt dass er 6 Sprachen fließend spricht. Er spricht sie fließend, aus dem einfachen Grund, weil er in Europa tätig war und da kann jeder Abgeordnete, sogar der politische Gegner, jederzeit überprüfen, ob das zutrifft. Er hat ja kein Abitur, aus meiner Sicht ein unglaubliche Leistung, wenn er so nebenbei diese Sprachen gelernt hat, das zeigt mir, er ist lernfähig. Es kommt ja noch etwas hinzu, niemand weiß hier, ob Herr Schulz alles für sein Häuschen und für sich eingesackt hat. Es könnte ja sein, dass er bestimmte Dinge unterstützt oder gespendet hat. Schon aus diesen Grund finde ich diese Vorhaltungen, eine Neiddebatte mit infantilen Zügen.
hat auf das Thema Re: Martin Schulz und die SPD im Forum Innenpolitik geantwortet
Focus ist ein deutsches wöchentlich erscheinendes Nachrichtenmagazin. Es erscheint im Burda-Verlag München unter der Leitung von Hubert Burda als Verleger und Helmut Markwort sowie seit 2013 zusätzlich Uli Baur als Herausgeber. Da kann ich vergleichsweise auch "Vorwärts" oder "Bayernkurier" als Beispiel anführen, mit dem Unterschied, dass diese Medien öffentlich machen, wen und was Sie vertreten. Ansonsten scheint diese Art von Aufklärung nicht zu wirken, nachdem der Chef der deutschen EVP-Europaabgeordneten, Herbert Reul, mit seinem Auftritt bei "hart aber fair" kläglich gescheitert ist. Ferner die Eintrittswelle bei der SPD bleibt ungebremst und die 10000 Neumitglieder in 4 Wochen überschritten wurde. Übrigens wundert mich auch, dass diese Medien samt Medienpartner nichts einzuwenden hatte, als MS im Dezember 16 der große Verdienstorden verliehen wurde. Warum hat man denn den Bundespräsidenten nicht korrigiert, das seine Laudatio die er gehalten hat, von hinten bis vorne verlogen ist. Man sucht halt erst, wenn jemand Aussicht hat, die politischen Gewichte ein wenig zu verändern und eigene Anteil in Gefahr gerät. Schmutziges Geschäft.
hat auf das Thema Re: Martin Schulz und die SPD im Forum Innenpolitik geantwortet
Tägliches suchen, ob sich nicht doch etwas findet. Der Bericht von Report Mainz stammt vom Di, 29.4.2014. Wenn der Bericht von Report Mainz, dann wenigstens komplett kopiert worden wäre, aber die entlastenden Aussagen werden dann unterschlagen.
REPORT MAINZ hat eine Umfrage unter allen 99 deutschen EU-Abgeordneten zum Tagegeld gemacht. Ergebnis: Kein Abgeordneter konnte oder wollte sagen, wie viel Tagegelder er abgerechnet hat. Die britischen Labour-Abgordneten machen dies seit 2009 quartalsweise und freiwillig.
geschrieben von auch Report Mainz
Das bedeutet nicht, dass ich alles gut finde, was im EU Parlament so gezahlt wird, aber nicht nur einen abgreifen, weil man einen momentanen Erfolg den es hat, nicht ertragen kann. Und warum man Martin Schulz nun ganz besonders angreift, weil er institutionelle Gegebenheiten zu seinen Ungunsten nicht abschafft, das ist jetzt sehr merkwürdig. Ob er das als Parlamentspräsident alleine ändern hätte können, weiß ich nicht, ich denke eher nein. Merkwürdig, soweit ich informiert bin, hat Martin Schulz nach dem Ausscheiden im Parlament freiwillig auf Übergangsgelder verzichtet. Ja Tina, das Glas ist nicht immer halb leer.

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