Vereinsrecht und Ehrenamt – Das Handbuch für alle Ehrenamtler

Rezension von Laura Storz

Wer ein Ehrenamt ausübt, meist in einem Verein, tut Gutes für andere und sich selbst. Auch beim Ehrenamt gibt es jedoch einige rechtliche Aspekte, die beachtet werden müssen. Der Ratgeber „Vereinsrecht und Ehrenamt – Das Handbuch für alle Ehrenamtler" klärt knapp und präzise in sechs Kapiteln über die Regelungen zum Ehrenamt, zum gesamten Verein sowie zum Vorstand und zu den einzelnen Mitgliedern auf. Dazu gehören die Mitgliederversammlung, Vereinspflichten wie Haftungen bei Schäden, Datenschutz und der Umgang mit Spenden, die Rechtsstellung der Vorstandsmitglieder und steuerliche Bestimmungen bei Aufwandsentschädigungen.

© Verbraucherzentrale

Organisationsformen für ehrenamtliches Engagement

Das erste Kapitel widmet sich dem Verein im Allgemeinen, insbesondere dem ideellen Zweck und den Formalitäten für die Gründung eines Vereins, wie Bestimmung eines Vorsitzenden, Namensgebung und Vereinssitz. Die notwendige Vereinssatzung wird anhand eines Musterbeispiels erläutert. Eine Tabelle informiert über Mehrheiten bei Beschlüssen im Verein. Außerdem wird auf den wichtigen Unterschied zwischen dem nicht eingetragenen und dem eingetragenen Verein eingegangen. Der eingetragene Verein bedarf der Registrierung im Vereinsregister des jeweiligen Bundeslandes und darf den Zusatz „e.V." tragen.

Mitgliederversammlung und Vorstand

Im folgenden Kapitel wird die Mitgliederversammlung thematisiert. Sie ist das oberste Organ des Vereins und bestimmt über alle wichtigen Belange. Der Ratgeber schildert den Ablauf der korrekten Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Durchführung der Mitgliederversammlung. Anschließend geht es im nächsten Kapitel um den Vorstand. Er ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig. Das Handbuch klärt über die Haftung des Vorstands beispielsweise für Spenden oder Versicherungen auf. Auch Sonderfälle wie die Haftung für die Anmeldung bei der GEMA oder beim Insolvenzverfahren für Vereine werden besprochen.

Vereinspflichten und Rechtsstellung der Aktiven im Verein

Das nachfolgende Kapitel bietet umfassende Informationen zum Thema Pflichten des Vereins. Zunächst wird ausführlich auf verschiedene Vereinsversicherungen eingegangen, dazu zählen Unfallversicherung, Haftpflichtversicherung, Rechtsschutzversicherung und weitere. Auch der Datenschutz ist von großer Bedeutung. Das Handbuch erläutert die Gebote bei der Datenerhebung, den Umgang mit Daten aus erweiterten Führungszeugnissen, die Steuerpflicht des Vereins sowie urheberrechtliche Bestimmungen am Bild in der Vereinsarbeit. Im Anschluss daran werden in einem Kapitel zur Rechtsstellung die Rechte und Pflichten einzelner Vereinsmitglieder sowie Sonderrechte und -pflichten von Kassenwart und Kassenprüfer thematisiert.

Steuerpflicht und Aufwandsentschädigungen bei ehrenamtlicher Tätigkeit

Ehrenamtliche fallen grundsätzlich nicht unter das Mindestlohngesetz – können aber Aufwandsentschädigungen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit erhalten. Das letzte Kapitel berät eingehend zu steuerlichen Fragen für solche Aufwandsentschädigungen. Dabei wird auch erklärt, welche Einkunftsarten es gibt und wann Aufwendungen von der Steuer abgesetzt werden können. Zudem wird auf die Anrechnung von Zahlungen für ehrenamtliche Tätigkeiten auf Sozialleistungen eingegangen, dazu zählen zum Beispiel das Arbeitslosengeld I und II, BAföG, Sozialhilfe und Rente.

Fazit

Der Ratgeber „Vereinsrecht und Ehrenamt – Das Handbuch für alle Ehrenamtler" eignet sich als handlungsorientierte Einführung für alle, die sich mit gesetzlichen Fragen im Ehrenamt und Verein auseinandersetzen möchten. Einführungstexte, Fallbeispiele und Hervorhebungen wichtiger Regeln veranschaulichen leicht verständlich verschiedene rechtliche Situationen. Ein Anhang unter anderem mit Haftungsregeln, Auszügen aus dem Einkommenssteuergesetz, dem Urheberrecht und der Verordnung über ehrenamtliche Betätigung von Arbeitslosen sowie Adressen für weitergehende Informationen ergänzen das Beratungsangebot – damit nichts die Freude am Ehrenamt trübt.

Titel: Vereinsrecht und Ehrenamt – Das Handbuch für alle Ehrenamtler
Autor: Bernd Jaquemoth
Herausgeber: Dr. Frank Bräutigam, ARD-Ratgeber Recht (Verbraucherzentrale)
Preis: 12.90€
ISBN: 978-3-86336-621-6

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