Drittes Pflegestärkungsgesetz: Individuelle Lösungen für jeden Pflegefall

Mit den beiden ersten Gesetzen zur Stärkung der Pflege ist dies wichtige soziale Sicherungssystem finanziell so stark ausgebaut worden, wie es das nie zuvor bei einer deutschen Sozialversicherung gegeben hat. Zu den bedeutenden Leistungsverbesserungen durch das PSG I für Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und die Pflegekräfte ist mit dem PSG II die Neudefinition der Pflegebedürftigkeit gekommen. Vor allem Menschen mit demenziellen Erkrankungen werden dadurch deutlich besser gestellt. Von Erwin Rüddel MdB

Pflegerin hält einer älteren Frau die Hand.
© Gina Sanders | Fotolia.com

Eine große Gerechtigkeitslücke wird somit endlich geschlossen. Und die bereits pflegebedürftigen Menschen erhalten Bestandsschutz. Niemand wird künftig schlechter eingestuft werden.

Mit dem jetzt vorliegenden Entwurf eines 3. Pflegestärkungsgesetzes werden den Kommunen zusätzliche Beratungsaufgaben übertragen. Ziel ist es, durch die Vernetzung kommunaler Angebote – wie Seniorenbeiräte und Altenhilfe, Mehrgenerationenhäuser und Pflegestützpunkte – eine aufsuchende und umfassende Beratung für Pflegebedürftige und deren Familien anzubieten.

Auf diese Weise kann in jedem einzelnen Fall ein individuelles Paket geschnürt werden, das optimal auf die jeweiligen Bedürfnisse zugeschnitten ist. Dies trägt zugleich dazu bei, pflegebedürftigen Menschen so lange wie irgend möglich ihre vertraute Umgebung zu erhalten.

Ferner werden durch das Gesetz die Qualitätskontrollen verschärft. Wer als Anbieter von Leistungen Mittel aus der sozialen Pflegeversicherung erhält, muss bereit sein, die erbrachten Leistungen auf ihre Qualität hin überprüfen zu lassen. Wer solchen Überprüfungen nicht zustimmt, hat sein Recht verwirkt, Leistungen aus der sozialen Pflegeversicherung zu erhalten.

Diese strikte Kontrolle ist nötig, damit Pflegebedürftige, ihre Familien und die Pflegekräfte besser vor betrügerischen Pflegediensten geschützt werden.
Die Koalitionsparteien haben zu Beginn der Legislaturperiode mehr Qualität, mehr Geld, mehr Betreuung und mehr Hände für gute Pflege in unserem Land versprochen – und wir halten Wort.

Denn das Gesamtpaket der drei Gesetze zur Stärkung der Pflege bedeutet – über 20 Jahre nach ihrer Einführung in Deutschland – nichts Geringeres als einen Quantensprung in der Sozialen Pflegeversicherung.

 


Suchmodule