Das Bundessozialgericht sprach am 10.04.2003
ein bemerkens wertes Urteil zu den Alters und Unfallrenten.
Besonders positiv für Rentner in den neuen Ländern!!
Die Rententräger die BFA und LVA können aber nicht
die unrichtigen Renten bearbeiten.
Es fehlt einfach das schriftliche Urteil des BSG in Kassel
Nun ist es für den normalen Bürger schwer zu verstehen,
daß er in der Regel sofort reagieren muß - sonst werden
ihm Versäumnisse aug gebrummt!!
Aber ein Bundesgericht läßt sich noch und nöcher Zeit.
Fast könnte man meinen die haben wirklich , den Kopf
nicht zum denken.
Ist jemand in der Lage mir zu erklären wie so etwas
zu stande kommt.
Ist es geistiges Unvermögen
ist es einfach Faulheit
fehlen die Schreibkräfte
oder sind die Richter nicht der deutschen Sprache mächtig?
Es muß ja eine Ursache haben?

mfg
mulde

Ich weiss es auch nicht, mulde. Ich weiss nur, dass schriftliche Urteilsbegründungen häufig erst lange nach dem Beschluss vorliegen (und dann erst rechtskräftig werden).

Ein Trost: Die Ansprüche können rückwirkend geltend gemacht werden. Es wird also niemand schlechter gestellt durch die Verzögerung.

Im Rahmen einer früheren Tätigkeit hatte ich sehr viel mit Gerichten zu tun und weiss aus dieser Zeit, dass sowohl die Richter wie auch das Schreibpersonal schlichtweg überlastet waren und vermutlich auch heute noch sind. Allerdings handelte es sich dort um Amts- und/oder Landes- bzw. Oberlandesgerichte.

Die Folgen eines "streitsüchtigen" Volkes? ;-)

Wolfgang und hl
Danke für Euere Gedanken zu diesem Thema.
Irgendwann werden auch die Damen und Herren
dieses Gerichtes zu Stuhle kommen
Das Jahrtausend hat ja erst begonnen.
Nur sollte mal ein Otto Normalbürger eine x beliebige
Behördenanfrage auf diese Weise beantworten wollen?
Nicht aus zudenken - was dann für ein Machtapparat
in Gang Kommt!
Kommt Zeit kommt Rat------ nach nochmehr Zeit Kómmt
Polizeirat
(deutsches Sprichwort um 1900)

@ mulde

wenn es zeit braucht, das recht zu finden um es dann auch sprechen zu können, wäre es eine beruhingende feststellung, daß es halt "dauert".

nur...manchmal regelt die zeit auch einiges und da setzen meine überlegungen an...

Hallo Mulde, hallo Wolfgang,

man könnte auf die Idee kommen, dass das Arbeitstempo der Gerichte (übrigens nicht nur der Bundesgerichte)Methode hat, da sich mancher Fall dadurch von selbst erledigen dürfte - beispielsweise "biologisch"!

Nicht nur für Urteilsbegründungen vergehen astronomische Zeiträume, sondern auch für die Entscheidung (der Bundesgerichte), dass "die Sache nicht zur Entscheidung angenommen" wird:

Der Kläger erhält dann -nach vielen Monaten zermürbenden Wartens - z.B. die folgende Standardmitteilung (BGH):

"Der (z.B) VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat durch den Vorsitzenden Richter ... und die Richter ... (4 weitere Namen) am ... beschlossen:
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des ... Oberlandesgerichtes (z.B.) Celle vom ... wird nicht zur Entscheidung angenommen.
Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung....

Der Kläger trägt die Kosten des Revisionsverfahrens (� 97 Abs. 1 ZPO)

Streitwert: ...

Die 5 Richter sind nur namentlich aufgeführt, Unterschriften fehlen ganz...

Wer nach meist vielen Jahren des Prozessierens ein solch quasi leeres Blatt Papier erhält, muß sich doch regelrecht veräppelt vorkommen!

Viele Grüße, Ursula