Benutzerprofil von aixois
aixois .
aber sicher doch - ein Leben als "Oma Kurasch" - zwischen Straßburg Brüssel Berlin Düsseldorf hin und her pendelnd ...vielleicht fängt bei ihr mit 66 Jahren ein neues Leben an, fern des Bundestages.
Brüssel ist aber besonders interessant, da ist auch die NATO , das kann "genetzwerkt" werden. Vielleicht trifft sie dann auch den Hofreiter, Toni, wieder, wenn die Uschi es nicht schaffen sollte, nochmal Kommissionschefin zu werden,dann wird ihm prophezeit den deutschen Posten für einen Kommissar einzunehmen,vielleicht für den neu zu schaffenden des 'Verteidigungskommissars" ? Mit seinen Waffenkenntnissen dürfte er die Befragung durch das neu gewählte Parlament mit Bravour bestehen, all die vielen Kalibermasse der unzähligen Haubitrzengeschosse !
Wir werden unser Oma Courage aber vermissen als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses ...
Wenn man sich so sicher ist, dass wir das brauchen, dann sollte man aber auch klar und deutlich sagen können wofür, sonst gibt es durchaus eine Gemeinsamkeit mit den WK I und WK II bei denen das Militär und die mit ihm verbundene Waffenindustrie das Zepter in der Hand hatten und Regie führten.Wir brauchen die NATO, wir brauchen eine Armee, auch vermutlich höhere Militärausgeben.
Bereiten wir uns auf einige Panzerschlachten vor, von denen fortschrittliche Militärfachleute sagen, sie gehören der Vergangenheit an ? Auf Seegefechte (wo in der Ostsee oder in tropischen Breiten) ? Ist der Russe der Feind ? Oder der, der uns 8000 km von unseren Grenzen entfernt angreift (was greift er dann an, wenn es nicht ein Territorium ist ) ? Fragen über Fragen über mögliche oder rein imaginäre Kriegseinsätze unserer Soldaten ? Was ist mit Cyberwaffen, mit Drohnen, mit ABC Waffen ?
Wir haben unsere Soldaten nach Afghanistan, nach Mali usw. geschickt, ohne genau zu wissen wofür, und daraus folgend, ohne darauf materialmäßig (auch mental nicht !) vorbereitet gewesen zu sein.
Was sich in der Ukraine zeigt, sind die Erfolge von kleinen Spezialeinheiten, die hinter der Front agieren, den Feind von hinten angreifen (nächtliche 'hit and run' Operationen). Solche hochflexiblen 'Guerilla'- Widerstandsgruppen brauchen aber keine dicken Panzer oder schwere Taurusraketen, sondern spezifische Sonderausrüstungen je nach Einsatzort.
Also, bitte Herr Pistorius sagen sie doch mal, für welche Kriege genau unsere Jugend ertüchtigt werden soll, wofür exakt wir immer mehr Milliarden für welche Waffen ausgeben müssen, Milliarden, die wir nicht haben, und deshalb uns von den Banken leihen bzw. aus den Sozial- und Bildungsressorts abzweigen müssen. Milliarden, die auch für die Schadensbeseitigung zunehmender Extremwetterfolgen benötigt werden.
Bei den vielen Milliarden fehlen aber die Mittel zum Schutz der Zivilbevölkerung. Wo bleiben die Bunker z.B. für unsere KIndergartenkinder ? Oder die Pflegeheimbewohner.
Müssen Wohnungseigentümer nicht nur in Wärmepumpen, sondern auch in Schutzräume investieren, was ja nur logisch wäre, bei der hohen und zeitlich nicht mehr fernen Angriffswahrscheinlichkeit.
Waffen für das Militär ja, was ist mit dem Zivilschutz ???
Entweder man bereitet sich für den Krieg vor , dann aber ohne Privilegien, was den Mitteleinsatz angeht.
Ich glaube es war der Generalinspekteur der BW, der auf die Frage nach den Gründen der Aufrüstung für einen Angriff der Russen in 5- 7 Jahren sagte, dass die Russen jährlich ca. 20 % mehr Waffen herstellen würden, als sie im Ukrainekrieg verbrauchten.
Folglich werden diese Waffenüberschüsse eingelagert, was dann solche Lagerbestände erzeugt, die es erlauben werden, Deutschland in dem 'errechneten' Zeitraum (5-7 Jahre) anzugreifen.
So ähnlich, denke ich, haben die Militärs vor 1914 und vor 1939 auch gerechnet (wir müssen uns beeilen, der Feind rüstet auf und wird uns bald mit mehr und moderneren Waffen überholt haben) - und lagen mit ihrer Rechnerei doch völlig daneben. Nicht so die Rüstungsindustrie , deren Renditezahlen sich jeweils vervielfachten.
Die UNO war mal dafür eingerichtet worden, sie muß umgehend reformiert worden.Das ist tatsächlich überfällig. Richtig: MUSS- aber wer soll das machen in einer im Grundsatz immer noch 'bi-polaren' Welt. Auf der einen Seite die Superpower-Siegermächte, die reich sind, auf der anderen der Rest der Welt, der 'globale Süden', der nicht reich ist.
Die Großen und Mächtigen (auch die Vertreter der westlichen Werte wie der Demokratie) lassen sich von der Mehrheit der Nationen nichts vorschreiben.
Warum wohl lehnen sie (USA/RF/China) die Strafgerichtshöfe in Den Haag ab ?
Warum blockieren die Anhänger einer freien Weltwirtschaft, die dafür geschaffene Welthandelsorganisation und scheren sich einen Deubel um ihre gemeinsam festgelegten Regeln ?
Wie geht der ins Negative gewandelte Spruch über den Eingangsportalen mancher Gymnasien noch mal :"ich kann nicht, weil ich nicht will, was ich muss".
Wo kein Wille ist, da ist auch kein Weg (siehe China-Streit, Ukraine, Gaza ...).
Nur : friedlicher wird's dadurch nicht, die Karten werden neu gemischt, neu ausgeteilt, wobei das Blatt des "Westens" kein besonders gutes sein wird.
Ob Europa, ob Deutschland, mit am Tisch sitzen wird ? Ich fürchte, zu mehr als zum 'Kiebitzen' schaffen wir es nicht.
Dann doch besser von einer großen, schlagkräftigen, gemeinsamen, unabhängigen europäischen Armee mit eigenen Atomwaffen träumen, da geht es nicht nur um die Spielkarten, sondern ums Geld und die - eher nebensächliche - Frage, wer das Oberkommando über diese Streit-Macht haben wird.
Eine recht gute, erklärende Übersicht über die Thematik hat der Bundestag (Wissenschaftlicher Dienst 2021) erstellt. Kann sein, dass weitere Begriffe durch Gerichtsurteile dazu gekommen sind, in Anwendung des StGB § 86 a.
Grundsatz, falls Zweifel bestehen: es kommt auf den Verwendungskontext an. Und den gesunden Menschenverstand !
Beim Horst-Wessel-Lied ist z.B. allein schon die Melodie verboten.
Keiner wird aber bestraft, wenn er sie im Wald beim strammen Spazierengehen vor sich hin pfeift ... Nur, wer sollte sowas auch tun ? Höchstens ein seltener werdendes Exemplar aus der "früher war aber mehr Lametta" - Generation ...
Summt einer die Melodie im Zugabteil - soll ich (ich kenne Melodie und Text aus dem Geschichtsunterricht her; Höcke wohl auch - von Berufs wegen) ihn anzeigen, wenn sonst keiner weiss, was der Typ da für eine Melodie summt ?
Sie bei Demonstrationen zu spielen, ist verboten, was ja jedem einleuchten dürfte (bei youtube auch, wird aber nicht gesperrt, wenn sie von einem nicht greifbaren Ausländer eingestellt wird) = Beispiel für den "Verwendungskontext".
Die Verbote gelten (rein rechtlich) auch für die FDJ Kennzeichen, denn :" Nach überwiegender Auffassung ist die heutige Verwendung von FDJ-Abzeichen und -Hemd nach § 86a StGB strafbar."
Nicht verboten, weil wohl als unpolitisch eingestuft und nicht im Konflikt mit der Verfassungstreue stehend sind hingegegen manche Lieder aus dem Liederbuch für Soldaten, die auf Befehl singen dürfen (Immer noch ?) z:B. " ... wie oft sind wir geschritten auf schmalem Negerpfad ... mit Trägern und Askari ... heia Safari " - wenn da mal nicht der Kolonialismus im Hintergrund mit rasselt ...
Ich war ja noch nie auf 'gemütlichen' AfD - Kameradschaftsabenden. Könnte mir aber vorstellen, dass da so manches heimattreue Volkslied aus längst vergangenen Zeiten die Stimmbänder vibrieren lässt ... ist aber auch gesinnungsprägend.
Noch Fragen, damit Du nichts mehr "hineinlesen" musst ?
Zur Beruhigung mal einen heute nicht , aber im Dritten Reich 'verbotenen' Flüster-Witz (viele werden ihn kennen).
Kommt Tochter nach Hause und sagt zur Mama:
"KDF - BDM - NSV !" Sie will damit sagen :
KDF - Kannst dich freuen !
BDM - Bin deutsche Mutter !
NSV - Nun such Vater !
Sozialwerke der Nationalsozialisten im Dritten Reich: KDF- Kraft durch Freude / BDM - Bund Deutscher Mädel / NSV - Nationalsoz, Volkswohlfahrt
... nachdem vor wenigen Tagen die Zinsen von Vermögen russischer Oligarchen und des russ. Staates beschlagnahmt worden sind,Noch sind sie es nicht - nur eingefroren. Die Rechtsgrundlage fehlt, mit der die Banken angewiesen werden können, Beträge vom Konto, das der russischen Zentralbank gehört, auf ein Konto der EU Kommission zu überweisen.
Auch das Beschlagnahmen von Geldern der Deutschen Bank ist ja ein Einfrieren, keine Enteignung.
Auch ist die Deutsche Bank nicht das erste Unternehmen, dessen Konten teilweise eingefroren wurden, die italienischen Unicredit Bank musste die Blockade von Konten (einen wesentlich höheren Betrag) schon letztes Jahr hinnehmen. In beiden Fällen geht es wohl - anders als bei den Zinsen der russ. Zentralbank - um ko-finanzierte Projekte, die wegen der Sanktionen steckengeblieben sind oder bis auf weiteres aufgegeben wurden.
Auch ist mir nicht klar, ob die Gelder der DB nicht teilweise durch Hermes Ausfallbürgschaften abgedeckt sind. Dann müsste letztlich der Steuerzahler ran.
Wenn kleine Kinder sich im Sandkasten kloppen, dann meist nach zwei "Prinzipien", a) der andere hat aber angefangen (wenn gefragt wird, wer schuld ist) und b) wie du mir , so ich dir ( wenn es hart auf hart geht).
Was mir nach Konflikteskalation nicht nur riecht, sondern stinkt, das ist das Gerangele der USA mit China um ihre jeweiligen Einflüsse in der Großregion fern von Europa, und darüber hinaus als 'global player' auf der Weltbühne.
Wenn man diesen Konflikt bis heute verfolgt, dann sieht man das Gegenteil von dem , was man als präventive Konfliktvermeidung und oder gar kluge "Friedenspolitik" bezeichnen könnte.
Unsere Marine wird darauf vorbereitet, in den fernen Gewässern vor Chinas Gestaden zum Einsatz zu kommen. Die NATO aktualisiert ihre Fernost Einsatzpläne, unsere Aussenministerin legt immer wieder einen Scheit mehr ins Feuer .
Wir laufen - so meine Meinung - sehenden Auges auf eine gefährliche Schräglage zu , in der das Risiko immer größer wird, das alles ins Rutschen kommt.
Sterben für Taiwan ? Ist das die Ansage ? Wird das unter "wieder kriegstüchtig" sein, subsumiert ? Ist das in der Strategie enthalten, die Bundeswehr müsse international einsatzfähig sein ? Greift uns China in Südostasien an ?
Natürlich ist das 'Böse' schon ausgemacht und auch das "Gute" - wir verteidigen uns (und den Freihandel, die WTO ) ja nur , weil uns der Chinese angreift, indem er Handel treibt, der in erster Linie ihm nützt.
Tagtäglich kann man in den Nachrichten verfolgen, wie da eskalierend agiert wird. Es wird gezündelt - und den möglichen Handelskrieg kann China leichter ertragen als wir. Wieder mal geht es um Abhängigkeiten, wieder wird das Geschrei groß sein, man hätte damit ja nicht rechnen können.
Doch, hätte man .
Irre ich mich etwa, oder habe ich Recht mit der Annahme, dass alle die Regierungen, die diese Politik verfolgten, demokratisch legitimiert, weil durch saubere Wahlen vom Bürger beauftragt waren also dem Wunsch der Mehrheit dieser Bürger gemäß gehandelt haben.
Auch was das Besorgen billigen Russengases angeht.
Oder verstehe ich das Prinzip der Demokratie nicht so ganz ? Problematisch wird es erst, wenn man aus dem Bauch heraus wählt, aber nicht weiß, was dabei herauskommt. Und dann aber meckert, statt sich zu überlegen, wer denn dieser Politik seine Unterstützung gegeben hat.
wo der ganze Gasdeal herkommt, Schröder SPD, wo wir uns in eine sehr große RU Abhängigkeit begeben haben,
Hat viel mit der SPD (aber auch der CDU) und den Arbeitsplätzen im Ruhrpott zu tun. Von der Abhängigkeit billigen Russen-Gas haben indirekt auch die Bürger durch mehr Wohlstand profitiert. Dass die durchaus etwas zögerliche Industrie die Abhängigkeit weiter wachsen ließ, es zu Fusionen und Marktbehrrschung ohne grosse Lieferantendiversifizierung kommen konnte, dafür trägt schon weitgehend die (Ruhrpott) Politik die Verantwortung.
"Dass die deutsch-russischen Erdgas-Röhrengeschäfte 2020 ihr 50-jähriges Jubiläum feiern können, liegt nicht zuletzt daran, dass - angefangen mit Brandt alle Bundeskanzler, egal ob Sozialdemokraten (Schmidt, Schröder) oder Christdemokraten ( Kohl, Merkel) für die Pipelineprojekte in die Bresche gesprungen sind.
Aber auch die Kreml-Herren Breschnew und Putin, Frankreichs Präsident Mitterand oder US-Außenminister Kissinger haben an diesem spannenden Kapitel der europäischen Wirtschafts- und Politikgeschichte gehörig mitgeschrieben, nicht zu vergessen die treibenden Unterneh-
men wie Krupp/Beitz, Mommsen/Thyssen, Christians/Deutsche Bank, Schelberger und Bergmann (beide Ruhrgas).
Nachdem Pipelineröhren 1958 von der NATO/US -Embargoliste (Kalter Krieg ! US Exportinteressen) gestrichen worden waren, weil die US-Amerikaner dabei von ihrer eigenen marktbeherrschenden Stellung ausgingen, kam es aus US-Perspektive überraschend schnell zu umfangreichen Lieferungen von Großröhren aus deutscher Produktion in die Sowjetunion." (Quelle Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft)
Die Frage ist doch ganz einfach,die die Kritik daran üben, dass z.B. Bürger, die von einem Industrievorhaben sich in ihren Rechten beeinträchtigt fühlen oder auch die DUH, die sich als Anwalt versteht für denh Respekt geltenden Umwelt- Naturschutzrechts und die vor Gericht, 'ihr' Recht suchen, dass also die, denen das gegen den Strich geht, mal sagen, wo für sie die Grenzen , die roten Linien liegen.
Also wo liegen sie , diese Grenzen ? Gibt es sie ? Nicht nur meckern ...
Ist alles gut, was kurzfristig Arbeitsplätze schafft ?
Ein Bürgermeister sagte mir mal (es ging um einen Gewerbepark in einem geschützten Gebiet), er brauche keine Bäume, ihm würden Plastikbäume reichen, die seien immer grün und würden nie vertrocknen. Kann man so sehen.