Nur Volksabstimmungen können die ehrliche Demokratie in D retten

geschrieben von Raimund55 31. Mai 2014 um 00:13 Uhr

Wir haben in D eine parlamentarische Demokratie was nichts anderes heisst als ein delegieren seiner Stimme auf Abgeordnete seines Vertrauens. Im Grundgedanken eigentlich eine sinnvolle und damals von den Vätern des Grundgesetzes erdachte Funktion. Nur stehen dem in letzter Zeit immer mehr Widersprüche entgegen. Die Lobbyarbeit (eigentlich auch sinnvoll wenn richtig umgesetzt) wird immer mehr von zahlungskräftigen Gruppen aus der Wirtschaft übernommen die auch immer öfter an Gesetzestexten mitschreiben.Das Volk selbst allerdings hat keine direkte Lobby im Bundestag abgesehen von ein paar "nicht" zahlungskräftigen Verbraucherverbänden.Parteien brauchen Geld um Ihren Parteiapparat im Gang zu halten und so liegt die Vermutung nicht allzufern das man , um höhere Spenden zu kassieren , eher dem Gestzesvorschlag der Zahlungskräftigen folgt.Es werden zwar nach außen hin Gesetze erlassen die im ersten Hinsehen auch die Wirtschaft und Banken zügeln aber bei genauerem hinsehen soviele Hintertürchen offen gelassen die im Endeffekt doch zum gewünschten Ziel der Wirtschaft und Banken führen. Solange Geld für Parteien im Spiel ist kann man keine neutrale Gesetzesgebung erwarten.Diesen Teufelskreis kann man nur stark eindämmen wenn wichtige Entscheidungen von der Volksmehrheit getroffen werden also durch mehr direkter Demokratie. Kritiker werden jetzt gleich laut rufen ..ja aber dann können Witschaft und Banken gezielt durch massenwirksame Werbung für Ihre Interessen werben um die Volksmeinung zu beeinflussen. Aber mal ganz ehrlich wenn dies so starke Ausmaße hätte wie angenommen dann frage ich mich warum die Schweizer schon Jahrzehnte bestens damit fahren. Die Massenbeinflussung kostet auch ein vielfaches mehr als eine Spende von 50.000 € an eine Partei. Ein Werbespot zur guten Sendezeit im TV kostet für 30 sec. immerhin auch schon zwischen 15.000 und 28.000 € je nach Sender. Wenn man davon ausgeht dass man mindestens 70 - 100 Spots schalten sollte damit ein Einprägevorgang beim Zuschauer entseht kann man sich leicht ausrechnen was dies kosten würde (100 Spots zu je 15.000€ = 1,5 Millionen €). Wobei beim Zuschauer eingeprägt nicht heisst dass sich der Zuschauer der beabsichtigten Überzeugung im Werbespot auch anschliesst.Etwa 60 Millionen einzelne Menschen sind schwerer zu beinflussen als eine Parteispitze von vielleicht 20-30 Personen. Dann kommt noch hinzu dass wir laut GG den Abgeordneten eine Entscheidung frei nach ihrem Gewissen garantieren aber dem steht doch der offiziell zwar nicht vorhandene aber immer wieder parktizierte Fraktionszwang entgegen.Aus diesem Teufelskreis kann man nur durch mehr direkte Demokratie ausbrechen.Am 23.05.2014 war das Thema mehr direkte Demokratie zum 12.mal Thema im Bundestag und als einzige Partei hat sich die CDU dagegen ausgesprochen ..gerade die Partei mit den höchstem Spendenaufkommen... seltsam ? nein nachvollziehbar aus der Sicht der CDU denn wenn das Volk abstimmen könnte würden Spendenbeiträge der großen Unternehmen und Banken viel spärlicher fliessen ..garantiert.