Innenpolitik Ehrenerklärungen und anderer Schwachsinn

Hallo Bruny,

als ich den Korruptionsvorwurf vor 8 Tage hier im ST schrieb, erwähnte ich auch einen Wunsch von mir.
 

Mein Wunsch wäre es den Bundestag von der Größe her mindestens zu halbieren und weitere Nebentätigkeiten völlig zu untersagen. Von mir aus sollen sie das doppelte oder 3-fache verdienen, sich jedoch um uns kümmern und nicht für sich persönlich abgreifen was Abzugreifen ist.

Ich glaube ich war selten so sauer auf Politiker wie im Augenblick. Ich brauche niemanden der rhetorisch erste Klasse, aber korrupt oder organisatorisch eine Flasche ist.

Ciao
Hobbyradler

Guten Tag, Hobbyradler!
Die völlige Untersagung von Nebentätigkeit  ist sehr problematisch und wohl auch im Einzelfall nicht durchzuhalten und auch unangemessen.
Ich sprach vor längerer Zeit in der Vorbereitungszeit einer Bundestagswahl mit einem zu diesem Zeitpunkt
"Noch-Abgeordneten"
Er war Landwirt und hatte ein Bauerngut im Vorerzgebirge. Also kein Großgrundbesitzer.
Was soll der Mann tun? Seine Wirtschaft verkaufen oder verpachten? Und wenn er kurzfristig nicht mehr gewählt wird, wie geht es dann weiter.
Ich meine also, dass die Fälle sehr unterschiedlich sein, können selbst wenn der Mann noch eine Weile sehr ausreichend versogt würde, was natürlich auch starker Kritik ausgesetzt wäre
VG lupus

Es ist nicht die Ausnahme, dort wo viele Menschen zusammen sind passieren Fehler, daß bei einigen die Entäuschung groß ist zeigt vielleicht, daß die von dem Volk gewählte Bürger, welche die Politik vertreten sollte, auch nur ganz einfache Menschen sind, nach dem Satz ... und führe mich nicht in Versuchung ...😉  eine halbe Million  Euro sind ja auch kein kleines Leckerbissen, der Geiger spielt immer nur ums Geld.

Das einzige was hilft, sofort des Amtes entheben, bzw. aus der Partei hinauswerfen, wenn es eine partei interne Grundlage oder Regel für solch ein Verhalten geben sollte.

In der Industrie mußten wir jährlich ein Dokument unterschreiben daß wir von unseren Kunden nicht mal ein Stück Schokolade abnehmen durften, vielleicht muß die CDU/CSU sich auch in diese Richtung Gedanken machen. 

Huch,,  jetzt denke ich an die AFD&NPD,  die wäre dann auch schlimm dran mit ihrer Spenden- Affäre, gebe es solch eine Regel.
Phil.
 

So sehe ich das auch Hobbyradler, ähnliche Fälle tauchen auch bei anderen Parteien immer mal wieder
auf, es scheint allein an der moralisch qualitativen Ausstattung der Spezies MENSCH zu liegen!

Im vergangenen August etwa mußte die linke Bausenatorin von Berlin zurücktreten, weil sie ihre Nebeneinkünfte nicht versteuert hatte.
Unser baden-württembergischer Sozialminister von den Grünen geriet in die Korruptions-Schlagzeilen, weil er sich von jemandem zum Abendessen einladen ließ, dessen Stiftung ein von seinem Ministerium gefördertes Projekt durchführte. 
Oder die Briefbogen-Affaire von Möllemann, FDP - usw.
Begünstigt werden Fehltritte charakterschwacher Menschen in CDU und FDP ganz gewiß auch durch die besondere Nähe zur Wirtschaft, warum sonst bekommen sie mehr Parteispenden von Unternehmen und Verbänden als andere Parteien?
Das ist mit Sicherheit auch ein Grund, warum ihre Abgeordneten stärker als andere der Gefahr ausgesetzt sind, sich diese Nähe im Zweifelsfall auch zunutze zu machen und sich "versilbern" zu lassen!
Ich denke, daß man da schon eine Extraportion Widerstandskraft braucht, um nicht zu schwächeln!

Edita

ich kann deinen Ausführungen folgen und bin der gleichen Ansicht! Wer sich als Vertreter des "Volkes" auf krimineller Art bereichert, korrupt wird gehört nicht ins Parlament! Sollte es doch sein wie diese Fälle, raus aus dem Bundestag und gleich in den Knast!

was ist eigentlich aus der Affäre *Maut* geworden?
Da hört man ja augenblicklich auch nichts von.

Wieso wird so einer wie Scheuer dafür nicht rausgeschmissen? bzw. zur Verantwortung gezogen?

Hatte er nicht Folgeverträge unterschrieben, bevor überhaupt die Mautsache zu Ende gedacht war?

Sind da nicht auch Millionen in den Sand gesetzt worden?

Richtige Fragen aber die Partei sitzt das einfach aus.
 

Das einzige was hilft, sofort des Amtes entheben, bzw. aus der Partei hinauswerfen, wenn es eine partei interne Grundlage oder Regel für solch ein Verhalten geben sollte.

Huch,,  jetzt denke ich an die AFD&NPD,  die wäre dann auch schlimm dran mit ihrer Spenden- Affäre, gebe es solch eine Regel.
Phil.
 

Ja Phil, das hatte ich auch schon hier angedeutet, das Amt oder die Parteizugehörigkeit entziehen. Und bei Spendenaffäre fällt mir nicht nur die AfD ein. Da war doch mal was ...,
Eine Verkäuferin (Kassiererin?) kann entlassen werden wegen eines für sich eingelösten Pfandbons eines Kunden. Ich erinnere mich noch gut.

Gruss
Michiko

Liebe Michiko.
Solche Vorkommnisse zeigen daß es einfach nur an normalen Regeln fehlt,  sowie die Toleranz der Verfehlungen bei allen Parteien einfach zu groß sind. Phil, 

in meinem Beruf war es nicht anders @pschroed.

"Ehrenerklärung" ist der Witz überhaupt, was sagt eine Ehrenerklärung aus wenn
die Ehre bereits im Brunnen.....ganz tief unten....liegt

Mal schauen was die Wahl heut bringt

Xalli