Forum Politik und Gesellschaft Innenpolitik Präsident Erdogan in Karlsruhe

Innenpolitik Präsident Erdogan in Karlsruhe

ingo
ingo
Mitglied

Re: Präsident Erdogan in Karlsruhe
geschrieben von ingo
als Antwort auf olga64 vom 13.05.2015, 16:54:15
"""Weshalb sollte ich deshalb meinen türkischen Gemüsehändler schief ansehen?"""
Bei einem türkischen Gemüsehändler, der Erdogan bei einem Verfassungsbruch zujubelt, würde, ich, wenn ich das wüsste , nicht mehr einkaufen. Das weiß ich aber nciht. Deshalb ist die Frage illusorisch.
karl
karl
Administrator

Re: Präsident Erdogan in Karlsruhe
geschrieben von karl
als Antwort auf ingo vom 13.05.2015, 19:53:11
@ Ingo,

wieso eigentlich Verfassungsbruch und diese Aufregung? Die bei uns lebenden Menschen mit türkischem Pass dürfen an der Wahl in der Türkei teilnehmen, so wie deutsche Staatsbürger, die im Ausland sind, das Recht auf Briefwahl haben. Wieso ist nun Wahlkampf ein Verfassungsbruch? Würdest Du das auch sagen, wenn Oppositionspolitiker hier Wahlkampf machen würden?

Karl
Re: Präsident Erdogan in Karlsruhe
geschrieben von klaus
als Antwort auf karl vom 13.05.2015, 22:58:50
"Wieso ist nun Wahlkampf ein Verfassungsbruch?"
geschrieben von karl


Für einen Präsidenten vielleicht doch?
Ist er nicht zur Neutralität verpflichtet?
ABER - ich kenne die türkische Verfassung natürlich nicht.

Sollte er allerdings die hier lebenden Türken nur dazu aufrufen,zur Wahl zu gehen,ohne für eine bestimmte Partei Wahlkampf zu machen, wäre das sicher gerechtfertigt.

Anzeige

ingo
ingo
Mitglied

Re: Präsident Erdogan in Karlsruhe
geschrieben von ingo
als Antwort auf karl vom 13.05.2015, 22:58:50
Türkische Präsidenten haben sich lt. türkischer Verfassung aus Wahlkämpfen rauszuhalten. Das ist wohl auch so ziemlich das Einzige, was mit deutschem Recht vergleichbar ist. Was würde hier wohl passieren, wenn unser Bundespräsident Wahlwerbung machen würde? Dennoch macht Erdogan munter Wahlwerbung für seine AKP; und das sogar in Deutschland, wo er diesbezüglich allerdings sowas, wie Narrenfreiheit hat. Gegen sein Gebaren gibt es auch in der Türkei Widerstand.

Anzeige