Innenpolitik Wer von Euch hat den Inhalt der Regierungserklärung zum Haushalt verstanden?

So ist das in einer Demokratie - da übernimmt niemand so einfach "einRuder" - sondern der Präsident und die WählerInnen entscheiden. Ist auch gut so, wenn ich meinen Blick so in andere Staaten schweifen lasse, wo sich Präsidenten nur mit Tricksereien möglichst lange an der Macht halten können.
Z.B. Türkei und Russland, wo ein Langzeit-Präsident selbst die Verfassung umgeschrieben hat, damit das klappt... Olga

Ich hörte soeben ,dass Kerosin zumindest für deutsche Inlandsflüge endlich besteuert werden soll.Das habe ich mir lange gewünscht, dass solche unsinnigen Flüge z.B.v on Berlin nach Stuttgart sehr teuer werden und dadurch hoffentlich bald erledigt sind. Olga

Am unsinnigsten und unnötigsten aber sind die Flüge Bonn-Berlin und Berlin Bonn von Mitarbeitern der bundesdeutschen Ministerien, die nach wie vor in Bonn angesiedelt sind. Immerhin handelte es sich dabei im Vorjahr um rund 10.000 Flugtickets im Wert von rund 2 Millionen Euro. Die Erhöhung dieser Preise bezahlt dann nun auch noch der Steuerzahler, neben der Erhöhung des Preises für Heizung und Tanken aufgrund des staatlich verordneten Anstiegs der CO2-Steuer um 50% im Jahr 2024.

So ist das in einer Demokratie - da übernimmt niemand so einfach "einRuder" - sondern der Präsident und die WählerInnen entscheiden. Ist auch gut so, wenn ich meinen Blick so in andere Staaten schweifen lasse, wo sich Präsidenten nur mit Tricksereien möglichst lange an der Macht halten können.
Z.B. Türkei und Russland, wo ein Langzeit-Präsident selbst die Verfassung umgeschrieben hat, damit das klappt... Olga

Es ist für mich ein unschätzbares Glück, dass Sie hier aufpassen. Ohne Sie würde ich noch immer in meinen primitiven DDR-Gedankengängen verharren.

Simiya

Hier für alle nochmals zum Reinhören
 

poldy

Habe mal kurz quer gelesen, Fazit:  Der Strompreis wird für alle teurer, ..... und Tanken wird auch wieder teurer ... Und Plastikproduktion-und/oder -verbrauch soll neuerdings besteuert werden,......
 

Diese Regierungserklärung interessiert mich nicht. Wir produzieren mehr Strom als wir verbrauchen und benutzen das Auto fast nicht mehr.

Und wenn Plastikproduktion   wirklich  teurer werden sollte, dann kann ich das nur begrüßen. Ich kaufe Plastik nur für Gegenstände, die jahrelang halten und das kommt selten vor. Und viel älter wie 95 will ich auch nicht werden.  Und dann auch kein Plastiksarg.

Nick42

Ich muss nicht jede Einzelheit für mich als relevant erklären.
Dass die Subvention für E-Autos nun etwas eher ausläuft als
geplant, betrifft mich nicht.

Der Strompreis wird teurer.
Na, toll. Zahle jetzt schon fast 50Cent für die KWh.
Ich habe nur die Möglichkeit mit Strom zu heizen.
Vielen Dank dafür. Ihr Pfeifen !
Aber ich bleibe gelassen. Warte, bis ein Bescheid des Stromanbieters
kommt.
Und: Nein einen Wechsel macht in meinem Fall keinen Sinn.

Dann wird Sprit und Öl teurer.
Das heißt, die Lebensmittelpreise werden wieder steigen.

Das trifft am härtesten jene, die wenig Geld haben.

Diese E-Autos wurden subventioniert, damit die Leute umsteigen.
Ist gut für das Klima. Deshalb gibt es eine finanzielle Unterstützung.
Warum bekomme ich nie so etwas. Ich habe gar keine CO2 -Emission.
Fahre nur Fahrrad.

Das musste vor drei Jahren komplett überholt werden.
Fast 800 Euro. Könnte doch auch mal subventioniert werden.
Egal. Hat eine betuchte Freundin aus Hamburg bezahlt.
Aber gerecht ist es dennoch nicht.
Jetzt kommt die berüchtigte Frage: Was ist schon gerecht.?

Bei einem Milliardenprojekt wird rein gar nix gestrichen.
Frieren für den Frieden.
Vielen Dank für gar nix.

Anna

Das trifft am härtesten jene, die wenig Geld haben.

 

Das hat gestern abend der Wirtschaftsfachmann Fratzscher schon gesagt zum Thema 15 Millionen werden den Steuerzahlern erlassen oder wiedergegeben oder wie immer das genannt wird. Er sagte, dass davon nur die etwas haben werden, die sich schon jetzt in den höheren Einkommensgruppen bewegen. Dazu gehören  jedenfalls die meisten Rentner/innen und Millionen Erwerbstätige nicht. Gruss Zausel2

Leutens, wartet doch ab!

Ein Entwurf.
Sie haben entworfen, und zwar die Eckpunkte.

Hat lange genug gedauert. Nun werden sie erst mal "Stille Nacht" trällern, dann geht es weiter mit der Abeit.

Und irgendwann wird im Bundestag darüber beraten. Darauf freue ich mich schon.

Also in Ruhe abwarten und nicht gleich hektisch die Portokasse durchzählen. Ärgern können wir uns dann, wenn alles in Sack und Tüten ist.

Simiya

Klar, dass SZ & Co dieser Tage die Erklärung analysieren werden. Ich bezweifele allerdings, dass wir dann klar sehen. Sehr viele/zu viele Fragen werden offen bleiben. Gestern wurde m.E. gerade eben soviel geredet, damit man über die Jahreswende kommt. Der Teufel wird im Detail stecken. Da offenbar die Erhöhung des Bürgergeldes bestehen bleibt, hat man zumindest einen "Aufschrei der Armen" über Weihnachten vermieden. Übrigens: Wenn man bei der PK gestern Fragen zugelassen hätte, wären die Drei in Verdrückung gekommen.