Innenpolitik Wozu dient ein NPD-Verbot?

"Im Osten gabs auch ein "Siegen" ?"

Wer sagt das?

"Kommunismus ist nur eine andere Form faschistischer Herrschaft ."

Sigo Stade (sysiphus)

"Ich habe keine anderen Erfahrungen und nichts anderes behauptet, als Du klaus"

Dann hab ich das mit dem "Einbringen" ja völlig falsch verstanden.

"Kommunismus ist nur eine andere Form faschistischer Herrschaft ."
Sigo Stade (sysiphus)

danke , sysiphus ... du bringst es auf den punkt .

auf den punkt , mit verlaub , dass du zumindest politisch von tuten und blasen keine ahnung hast .

sitting bull

Ich hatte mich in der politischen Landschaft übrigens damals schon eher im linken Spektrum als rechts verortet...

hört , hört ...

aber tröste dich , karl ...

du bist nicht der einzige .

sitting bull

Wieso Osten? Siegen liegt in Nordrhein-Westfalen Ich weiß nicht mehr, wer die Veranstaltung organisiert hatte, aber es gab Vorträge/Statements der DDR-Gäste mit anschließender Diskussion. Ich weiß das deshalb noch so genau, weil ich mich in der Diskussion zu Wort gemeldet hatte und mir das Herz vor Nervosität bis zum Halse schlug

Karl

Aaah, dann hatte ich deine Schilderung einfach nur falsch verstanden .

"Im Osten gabs auch ein "Siegen" ?"

Wer sagt das?

Ich hatte einfach nur eine harmlose Frage gestellt.
Ist bereits geklärt .

Was hat sich denn an unserem GG geändert, dass ein Verbot der KPD damals möglich war, ein Verbot der NPD heute mit der gleichen Begründung aber abgelehnt wird?

Die Begründung des Nichtverbots aufgrund von Unbedeutendheit der NPD hat bei mir Verwunderung ausgelöst. Thomas Fricker von der Badischen Zeitung erklärt dies auf Seite 4 der heutigen BZ in seinem Leitartikel damit, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte "die Gefährdung des demokratischen Gemeinwesens durch eine Partei als Voraussetzung für ein Verbot benannt" hat. Karlsruhe hat sich also nach neuer europäischer Rechtssprechung entschieden, immerhin haben in einer Demokratie Parteien auch ein Anrecht auf Schutz gegen Willkür. Nur in Diktaturen werden Parteien nach dem Geschmack des Diktators oder einer Einheitspartei verboten.

Die NPD auf der Rechten ist ebenso verknöchert und unbedeutend wie die DKP auf der Linken Seite des politischen Spektrums. Die wirklich große Gefahr für die Demokratie geht heute von den Populisten à la Trump/AfD/Pegida aus.

Karl

@ Tina48,

DDR-Radio zu hören, war im Westen ja nicht verboten. Ich hörte mir das schon einmal an, weil ich das sprachliche Grausen suchte. Die Schilderung der Lebenswirklichkeit im Westen durch das DDR-Radio war oft so abstrus falsch und somit als plumpe Propaganda erkennbar, dass ich aus dem Staunen nicht mehr raus kam.

Karl