Internationale Politik Es geht doch letztendlich doch nur um Geld, und wohin steuert Europa?

im Anschuss an meinen letzten Beitrag nun zur Frage, wohin steuert Europa:

Sicher nicht in eine Allianz mit einem Russland, dass nach dem Putinschen Muster agiert: Verträge gelten nur, so lange sie mir nützen.

Bei aller Kritik an den USA: Sie halten sich strikt an Verträge. Denn eins wissen die alten Kapitalisten: Nichts ist tödlicher, als als UNZUVERLÄSSIG eingestuft zu werden.

Die Einstufung als "unzuverlässig" führt in Russland gerade zu den ersten gravierenden Auswirkungen: Die Banken wackeln, weil sehr viele Investoren fluchtartig ihr Kapital abziehen. Da mag so manch Lieschen Müller über die "Sanktiönchen" lächeln und Putin mag öffentlich seine Witzchen machen. In Wirklichkeit wird er nicht zum Lachen in den Keller gehen.
else

Russland steht schon vor dem totalen Zusammenbruch.
Sie alle sind schon lachend im Keller.
Und das vom Amur bis an die Beresina , dort wo Napoleon schon vom Pferd fiel.

Crimmscher

im Anschuss an meinen letzten Beitrag nun zur Frage, wohin steuert Europa:

Sicher nicht in eine Allianz mit einem Russland, dass nach dem Putinschen Muster agiert: Verträge gelten nur, so lange sie mir nützen.

Bei aller Kritik an den USA: Sie halten sich strikt an Verträge. Denn eins wissen die alten Kapitalisten: Nichts ist tödlicher, als als UNZUVERLÄSSIG eingestuft zu werden.

Die Einstufung als "unzuverlässig" führt in Russland gerade zu den ersten gravierenden Auswirkungen: Die Banken wackeln, weil sehr viele Investoren fluchtartig ihr Kapital abziehen. Da mag so manch Lieschen Müller über die "Sanktiönchen" lächeln und Putin mag öffentlich seine Witzchen machen. In Wirklichkeit wird er nicht zum Lachen in den Keller gehen.
else

Die KSZE ist kein völkerrechtlich verbindlicher Vertrag , sondern eine " selbstverpflichtende Aussage " ( so die Schlußakte von Helsinki ). Das ist juristisch ein erheblicher Unterschied.

Daß die USA sich strikt an Verträge halten , glaubst du wohl selbst nicht.Das tun die Russen , genau wie die SU damals , aber auch nicht .

Die USA haben mit der Invasion in Grenada und mit dem II Irak-Krieg bewiesen , daß sie sich nicht einmal an die ( von ihnen mit-initiierte ) Charta der UN halten.

Juristische Beispiele :
Im Nürnberger Kriegs-Verbrecher-Haupt-Prozeß war der Anklage-Punkt NR.I der des Angriffs-Krieges.
Hier berief man sich auf den Briand-Kellog-Pakt vor dem Krieg.
Nach diesem sollten Staaten , die einen Angriffs-Krieg beginnen , sanktioniert werden.Es hieß aber nicht darin, daß Einzelpersonen dafür bestraft werden dürfen.
Genau das wurde aber im Falle Jodl ( bei Keitel teilweise ) genacht.Also wurde hier ohne Gesetz jemand verurteilt ( dabei heißt es bei den Juristen NULLA POENE SINE LEGE = Keine Strafe ohne Gesetz ).

Die SU wurde wegen des Angriffs auf Finnland ( vor dem II Weltkrieg ) aus dem Völkerbund ausgeschlossen.
Diese SU aber , die ja mit Hitler (auf Grund des geheimen Zusatz-Abkommen zum Hitler-Stalin-Pakt ) den Angriff auf Polen , u.a., beschloßen und mit-durchgeführt hatte --saß mit am Richtertisch in Nürnberg.
Auch ihre " Handlungen " in Ungarn 1956 und Prag 1968 wurden mit der Breschnew -Doktrin " NACH -legitimiert.

Die USA haben beim II Irak-Krieg eine " Präventiv-Abwehr von C-Waffen " geltend gemacht.
Wie bekannt, wurden die nicht gefunden , aber auch dann hätte die Angriffs-Legitimation einen Erst-Einsatz dieser " zwingend unmittelbar bevorstehend "-vorausgesetzt. Als Notwehr soz.

Beim NATO-Angriff gegen Serbien hatte Erstere geltend gemacht , daß wegen " Verbrechen gegen die Menschlichkeit" ( Kosovo ) dies gerechtfertigt sei.
Massaker gab es aber auch von kosovarisch.albanischer Seite , unter Ausbildung von US-Soldaten.

Die USA können NICHT vor dem Gerichtshof in den HAAG angeklagt werden. Na , wenn das kein Freibrief ist.

Das alles sage ich , weil das Völkerrecht , wie ALLES Recht bei Juristen als AUSLEGBAR gilt.
Viel eher gilt in der Weltgeschichte , auch heute , und in der Zukunft ---der Satz vom Gallier-Führer Brennus gegen die besiegten Römer ( als diese sich über die " ungerechte " Behandlung beschwerten ) ,- dessen Satz " Vae Victis !...Wehe den Besiegten !.
Deine Beiträge , Else , zeugen von hoher Intelligenz und gutem Wissen.
Leider aber auch , sorry , von einer gewissen Naivität.
Wenigstens bist du dadurch vor Zynismus gefeit.

Lachen? Nein crimmscher. Es gibt keinen Grund zu lachen. Auch in Russland nicht.

Wie oft muß noch gesagt werden, daß es die Blöcke des Kalten Krieges nicht mehr gibt und der Vergleich mit Napoleon ist aus einer anderen Welt. Heutzutage reist man nicht mehr mit dem Schlitten nach Moskau oder von Moskau ab, sondern mit dem Flieger.

Die Welt ist miteinander verwoben, jeder muß sein Schärflein dazu beitragen, damit sie funktioniert und die Grundlage dafür ist Vertrauen. Putin ist nicht Russland, aber Putin hat das Vertrauen zerstört und Russland wird es zu spüren bekommen, auch ohne Sanktionen.

Es geht längst nicht mehr um die Krim, ging es eigentlich nie. Es ging immer um die Methode, wie alles abgelaufen ist. Und schon jetzt kann mit der Frage "Wem nützt es?" einiges nachvollzogen werden. Zum Beispiel die Schüsse auf dem Maidan. Sie haben Putin genützt, waren sein Aufhänger für die Annexion der Krim und die Art dieser Annexion wird Folgen haben. Russland wird es noch schwerer haben, auf dem Weg in die Moderne und es wird der Tag kommen, wo es die Russen Putin entsprechend "danken" werden. Niemand lacht.

--

adam

Der Westen sanktioniert Russland, unter anderem wurde der elektronische Zahlungsverkehr gesperrt.
Und Putin schlägt zurück. Er ordnet die Schaffung eines eigenen
Zahlungssystems an. Damit verliert Visa und Co. viele Dollars.
Obama verkündet: Sanktionen gegen Russland werden auf den Westen zuschlagen.............und stellen Lieferungen an Dual-Use Gütern nach Russland ein.

Für den Export von Erzeugnissen, die auch zu militärischen Zwecken genutzt werden können, nach Russland, werden keine Lizenzen mehr erteilt“, teilte Ministeriumssprecherin Marie Harf am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Washington mit. Zuvor berichtete die „Foreign Policy“, dass US-Handelsministerium die Vergabe von Lizenzen an US-Unternehmen für den Verkauf von Dual-Use-Gütern nach Russland eingestellt hatte, obwohl Washington die geplanten Wirtschaftssanktionen gegen Russland nicht geltend gemacht hat.

sanktionen

Und was passiert nun? Russland wird die Teile woanders kaufen, außerdem hat Russland selbst eine nicht zu verachtende Rüstungsindustrie.

immerhin - das ist richtig - nur eine "selbstverpflichtende Erklärung" - aber vielmehr als die erdichtete Zusage über die angebliche Beschränkung der NATO-Erweiterung. Eine derartige Zusage würde ja auch dieser Schlussakte widersprechen.

ABER KSE war ein Vertrag, der von Putin einseitig gebrochen wurde.

Naiv sind die, die glauben, dass Russlands Wirtschaft eine internationale Isolation und eine Kapitalflucht verkraften könnte.
Selbstüberschätzung und Großsprecherei sind signifikante Eigenschaften der einschlägigen Klientel.


else

Bei der " erdichteten Zusage " wäre ich vorsichtig.
Weder du noch ich , noch keiner der GROßSPRECHER war dabei.....
Wenn ein Wort gegeben wird ,das aber nicht geschrieben ist , läßt sich das trefflich abstreiten.
Kohl hat auch nichts unterschreiben , aber Viele , die dabei waren , sind sicher , daß er Mitterand ---als Gegenleistung für die Akzeptanz der Wieder-vereinigung ( er war , wie Andere , da strikt dagegen ) sein Wort gegeben hat , den Euro ( nach einer gewissen Frist )einzuführen. Warum wohl wollten die Franzosen und IHRE KLIENTEL das....

So stimmt das nicht panda.

Das Entscheidende ist, daß Kohl nie hätte versprechen können, daß andere Länder dem Euro nicht beitreten dürfen. So wird der Vergleich richtig.

--

adam

Die EU geht doch den Amerikanern, genau so den Russen (sprich Obama oder Putin) am Isonzo vorbei, außer sie brauchen die EU für ihre Belange. Viel vernünftiger wäre es auch meiner Ansicht nach sich von niemand manipulieren zu lassen und auf die eigenen Mitmenschen schauen. Es hat in letzter Zeit nicht viel gegeben was wirklich zum Vorteil Europas gewesen wäre. Eher haben wir die Nachteile zu spüren bekommen. Ich lasse mich gerne vom Gegenteil überzeugen aber dies müsste schon durch gute Argumente gestützt sein.

Felide

Danke für die Information.