Innenpolitik Korruption in Deutschland
Ich kann es zwar nicht bestätigen, das es Korruption in Deutschland gibt. Zuviele haben mir widersprochen. Obwohl die verdammte Statistik etwas anderes sagt und in Norddeutschland die armen Beamten und Mitarbeiter des Bamf Trinkgelder von den Flüchtlingen nahmen. Zumindest haben das die Medien berichtet.
Aber ein neuer Fall lässt mich aufhorchen: n-tv.de - Aserbaidschan-Affäre - Europarat steht unter Korruptionsverdacht Glaubt man den üblen Gerüchten in den Medien, sind deutsche EU-Abgeordnete auch beteiligt. Hey, Aserbaidschan? Wieso hat dieses zentralasiatische Land etwas mit einer EU-Mitgliedschaft zu tun?
Das konnte nun wirklich keiner ahnen, das sogar der Parlamentarische Staatssekretär und Drogenbeauftragter der Bundesregierung Eduard Lintner (CSU) namentlich genannt wird. Ein lebender Christ steht nun in der Weltöffentlichkeit am Pranger. 800.500 Euro hat er nachweislich aus Aserbeidschan "geschenkt" bekommen. Von Geld, Kaviar, Teppichen, Einladungen, Luxusuhren und leichtbekleideten Mädchen mit Sektflaschen in der Hand in einem 5-Sternehotel ist im Untersuchungsbericht die Rede.
Quelle: tagesanzeiger.ch - Bestechung im Europarat - Kaviar-Diplomatie im Europarat
Ach ja, fast hätte ich es vergessen: Lintner war Mitglied der Ethikkommission im Europarat. Das diese Korruptionsaffäre sogar in Italien und Spanien Auswirkungen hatte, wird im Untersuchungsbericht geschrieben. Aber das es in Deutschland etwas ähnliches gab, habe ich nicht erfahren. Ich musste mir lediglich anhören, das Deutschland sich vorbildlich verhält.
Um was ging es denn in dieser Affäre? Ihr ahnt es nicht. Es ging um das Öl von Baku, um welches schon Adolf aus Braunau seine Truppen hinter den Kaukasus geschickt und nichts erreicht hat. Politiker hätte er schicken müssen, dann wäre uns diese unsägliche Schmach von Potsdam erspart geblieben.
Man muss nur wissen wie.
Noch eine Bundestagsabgeordnete steckt bis zum Hals in diesem Sumpf der Korruption mit Aserbaidschan: Karin Strenz (CDU). Als sie von der Untersuchungskommission zum Fall befragt wurde, verwies sie darauf, das sie als Parlametarierin nicht verpflichtet ist Auskunft zu geben.
ZDF schrieb dazu: Auch Strenz wird im Zusammenhang mit "anhaltenden Interessenskonflikten" namentlich erwähnt. Sie habe außerdem nicht mit den Ermittlern kooperiert, um die Vorwürfe aufzuklären.
Das erinnert mich ebissl an Schäuble, der in der Partei-Spendenaffäre auch die Besinnung verlor. Bei ihm ging es aber nur um läppische 100.000 DM, die vermutlich noch heute im Sitzkissen seines Rollstuhles eingenäht sind.