Innenpolitik Neue Partei in der Landschaft

Richtig, Adam, dieses Europa ist nicht mehr das, was es vor 10 Jahren war. Und dieses Europa habe ich nicht gewollt:

Frontal 21 - Zypern ist überall

silhouette,

schon das Europa vor 10 Jahren war nicht meins, vergleichbar mit der Art der Wiedervereinigung, die so auch nicht meine war. Beides wurde den Bürgern einfach übergestülpt, ohne sie wirklich zu fragen. Allerdings gehörte ich vor 10 Jahren zu denen, die sich mit dem Euro mehr Gemeinsames der Menschen in Europa versprachen. Da habe ich mich gründlich getäuscht, denn die Politik hat es ebenso gründlich vermasselt.

Aber wir haben nur dieses eine Europa.

Und jetzt muß ich feststellen, daß die etablierten Parteien das Thema Euro und Europa den rechten Strömungen der Gesellschaft überlassen, aus lauter Angst, zu falschen Entscheidungen stehen zu müssen. Aber wie zwinge ich die Politik, deutlich die europäische Fahne zu hissen, längerfristige Ziele deutlich zu machen, den pschologischen Effekt des Euro als Schuldenwährung zu bekämpfen und ihn als Frieden- und Freundschaftswährung anzusiedeln?

Natürlich wird die EU eine Transferunion werden. Aber was ist auf längere Sicht so schlimm daran, wenn die Bürger dafür ein rechtsstaatlich-demokratisches Europa bekommen, daß auch in der Weltpolitik agieren und reagieren kann und eine auf dem Weltmarkt konkurrenzfähige Wirtschaft mit großer Innovationskapazität hat? Es müssen entsprechende Pläne ausgearbeitet werden, die sicher wehr tun werden, sich längerfristig aber lohnen. Statt dessen versinkt zur Zeit alles in kleinkariertem, nationalem Hickhack, aus lauter Angst der Politiker, nicht wieder gewählt zu werden. Man muß der Politik diese Angst nehmen, indem man die Wiederwahl beschränkt, dafür die Legislaturperioden verlängert und innerhalb der Legislaturperioden Volksabstimmungen ermöglicht.

Dann klappt das auch mit den Nachbarn in Europa.

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adam

Dass ein niederbayrischer Bauer einen diktatorischen Stihl pflegt,solch eine Phantasie möcht ma hom.

Wenn ich richtig gezählt habe, gibt es 67 Parteien in Deutschland.

...
slash

silhouette,

Dann klappt das auch mit den Nachbarn in Europa.

adam

Nein, das klappt mit noch so schönen Worten nicht, solange die Bürger in allen Staaten zugunsten einer geldgierigen Clique im und im Dunstkreis des "Bankensektors" und der "Märkte" in Geiselhaft genommen werden, die Regierungen dabei die Helfershelfer spielen und dieser Zustand von den Bürgern bis zur gegenseitigen Aufhetzung untereinander auch noch verteidigt wird. Und wenn sie das nicht so gut finden, sind sie kleinkariert?

Eine Transferunion ist schon die EWG in den 60er Jahren gewesen. Das ist nicht der Kern meiner Aussage.

Nichts als Worte! Wie diese Schmeicheleien auch:



Ach ja, und dann das auch noch (hat auch etwas mit dem Thread zu tun):

Banken bleiben ungeschoren

silhouette,

nicht die Bürger, sondern die Politik nenne ich kleinkariert und solange die Staaten so verschuldet sind, wird das Bankenproblem weiter schwelen. Es ist ja nicht die Eurokrise allein.

Allerdings kann ich Deine Wut gut verstehen.

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adam

Kleinkariert ist viel zu schmeichelhaft. Wie mein erster link zeigt, ist es nicht nur die zypriotische Regierung, die sich selber der Beihilfe zur Steuerhinterziehung (und Vorteilsnahme und Ämterpatronage) zum Nachteil ihrer Bürger und zum Nachteil der Steuereinnahmen der EU, mit und ohne Euro, gemacht hat. Es gibt mehrere Staaten bzw. autonome Wirtschaftsgebiete innerhalb der EU, mit und ohne Euro, die genau das auch tun. Und die dulden, dass Schwarzgeld, das in den Banken im eigenen Land nicht mehr versteckt werden kann, in andere Wirtschaftsräume verschoben und dort geparkt wird.

Die haben sich die letzten Jahre alle ins Fäustchen gelacht, als unisono über die Schweiz hergefallen wurde.

Was ist das für ein Europa? Das ist staatlich geduldete, wenn nicht geförderte Wirtschaftskriminalität, und nicht Kleinkariertheit.

Diejenigen, die sich dagegen stemmen wollen, haben dazu nicht die verfahrensrechtlichen Mittel, es sei denn, um den Preis, als Nazifiguren in die internationale Presse zu kommen.
Auch diejenigen, die das überhaupt noch klar benennen, werden in die Nazi-Ecke gestellt. Eine argumentative Antwort zur Sache bekommen sie nicht, nur Polemik. Ob sie nun auf den griechischen oder zypriotischen Straßen mit den besagten Plakaten marschiert oder Jakob Augstein heißt.

Was ist das für ein Europa?

Wir müssen nicht unbedingt mit dem Zeigefinger auf andere STaaten deuten - das eigene Land weist auch seltsame Dinge auf. Ausser in BAden Württemberg bauen alle Bundesländer ihr Personal in den Finanzämtern ab. Das hat zur Folge, dass die meisten Betriebe nur noch in Abständen von 30 - 40 Jahren fiskalisch überprüft werden. DA diese das wissen, können sie jederzeit ihre steuersparenden Spielchen treiben - es prüft ja keiner.
In östlichen Bundesländern macht man dies auch, um nur ja nicht der mühsam herbeigezogenen Industrie die Sache unattraktiv zu machen, in dem man auf Einhaltung der Steuergesetze pocht. Dort rechnet man auch so, dass jeder Finanzmitarbeiter, der prüfen könnte und wollte, eingespart werden kann, weil man einfacher Geld aus dem Länderfinanzausgleich erhält und es sich dann nicht mit der Industrie verscherzt. Auch Deutschland liegt in Europa, oder? Olga

Auch Deutschland liegt in Europa, oder? Olga

Ist das wahr???
Ich wusste auch nicht, dass Deutschland eine Oase ist, in der Steuerdumping ganz offiziell, per Gesetz abgesegnet, zum Nachteil anderer EU-Haushalte betrieben wird.

Sehr geehrte Forumsteilnehmer,

meine Mutter hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass das Thema AfD auch hier diskutiert wird und da ich ziemlich erschrocken darüber war, wie schnell hier ein brauner Stempel vergeben wird, möchte ich mich doch mal zu Wort melden.

Ich verstehe gut, dass eine neue Partei erst einmal auf obskure Ideen geprüft wird. Nur bitte, dann prüfen Sie doch auch und lassen sich nicht vom nächstbesten Verriss-Artikel verschrecken.

Es ist so, dass die AfD aktuell in eine rechte Ecke gedrängt werden soll. Das entspricht ihr aber in keiner Weise. - Ursächlich dafür ist die Sorge der etablierten Parteien, dass die AfD mit ihren sehr vernünftigen und durchdachten Themen, die Wahllandschaft erheblich umkrempeln wird und die kommende Wahl tatsächlich einmal spannend macht.

Ärgert sich hier denn niemand über den Euro und seine Auswirkungen?
Ich gebe zu, das Thema Renten wird für Sie nicht von Relevanz sein, sind doch gerade Sie alle die Generation in noch weitgehend trockenen Tüchern. Renten, wie Sie sie beziehen, wird es nie wieder so geben.
Aber für Ihre Kinder sollten Sie doch einmal genauer hinsehen, wie die AfD argumentiert.

Ich habe einmal ein paar Links von Artikeln zusammen gesammelt, die Ihnen bisher entgangen sind. Nicht schlimm, damit sind Sie nicht allein, aber bitte, bevor Sie etwas verteufeln, informieren Sie sich!











Und zu guter letzt noch das Programm:


Ich für meinen Teil konnte mich das erste Mal in meinem Leben für eine Parteimitgliedschaft entscheiden. Ich bin der typische Wechselwähler (Grün, SPD, CDU) gewesen, der alle 4 Jahre versucht hat, das kleinere Übel zu finden.
Was mich definitiv aus der Fassung brachte, und in mir tatsächlich die Überlegung zur Gründung einer Vernunftpartei bewog, war seiner Zeit die Frechheit, zwei Wochen nach Amtseintritt von CDU/FDP die Mehrwertsteuer für Hoteliers zu senken. - Dieses unglaublich unverschämt offensichtliche Lobbyistentum war für mich nicht mehr erträglich.

Nun fand sich eine Partei aus den volkswirtschaflichen Fachleuten, deren Warnungen von unserer Regierung stets negiert wurde. Denn, der Euro nutze anfangs nicht einem geeinten Europa, sondern in erster Linie der deutschen Exportwirtschaft.
Die kontrollierte Abschaffung des Euros wird Europa wieder zusammenbringen. Der Euro hingegen hat aktuell fast Bürgerkriegspotential, wenn man sich in der internationalen Presse umsieht.

Wie will man auch Länder, die wirtschaftlich so ungleich sind, gleichmachen? Griechenland, Italien, Portugal, Spanien ... alle diese Länder hatten vormals die Möglichkeit durch Abwertung ihrer Währung am Markt mitzumischen. Jetzt sitzen sie auf einem immensen Schuldenberg, der unbezahlbar ist.

Nun, denn ... soviel erst einmal von mir.

Die Tochter :o)