Innenpolitik Warum die Bundesländer aufgelöst werden sollten!

Da brauchen wir gar nicht drum herum reden.

Zunächst irrst Du mal wieder! Einfach mal so etwas behaupten OHNE Hintergrund….typisch mulde.

Ich lebe in der Bundesrepublik genau seit dem 28. Januar 1956! Das KPD-Verbot war im April 1956! Ich habe es also an Ort und Stelle erlebt.

Nun, leider bist auch sonst uninformiert, denn die Bundesrepublik hat seit ihrem Bestehen bisher DREI MAL davon Gebrauch gemacht eine Partei zu verbieten.

Das Verfassungsgericht stellte 1952 die Verfassungswidrigkeit und damit Verbot der rechtsextremen „Sozialistischen Reichspartei“ (SRP) fest.

1956 die KPD

und das missglückte Verfahren 2003 der NPD ist Dir ja bekannt.

Es ist also eine glatte Lüge, dass nach dem Krieg nur „sozialistische“ Parteien verboten wurden, sondern auch rechtsextreme Strömungen.
Du willst doch nicht im Ernst behauten, dass die KPD Verfassungstreu war?

Informiere Dich in Zukunft besser, bevor Du wieder solchen Blödsinn behauptest.

Hafel

Sag mal Gerhard,

Du gibst doch selbst zu, dass Du über die damaligen Vorkommnisse im Original nicht so genau Bescheid weißt.

Wir kommst Du dann dazu, einem westdeutschen Bundeskanzler zu unterstellen, er habe "als Haupttreiber" damals das Verfassungsgericht beeinflusst, die KPD zu verbieten? Soviel Macht hatte er dann doch wieder nicht. Und Du vergisst, dass die Amis damals noch viel zu sagen hatten, denn wir waren noch kein souveräner Staat. Und die Amis hatten hatten eine richtige Kommunismuspsychose.

Trotz allem war das Verbote gerchtfertigt, denn auch die westdeutsche Bevölkerung wollte keinen Kommunismus und das Parteiprogramm der KPD zielte darauf ab, das System zu ändern.

Diese Denkweise darf man evtl. mulde nicht verübeln. Mulde kennt die DDR-Praktiken, wo Gerichtsurteile vom ZK vorher beschlossen wurden. Das Gericht musste nur noch vekünden, was die Politbonzen bereits beschlossen hatten.

Von einer Dreiteilung der Gewalten und dass sich ein Verfassungsgericht NICHT von einer Regierung etwas vorschreiben lässt, davon weis mulde nichts. Da sollte er irgendwann noch einmal nachlesen. Er ist ja noch lernfähig

Hafel

Morgen hafel!
na nun haste aber wieder auf die Pauke gehauen!
Im Januar 1956 hast Du (politisch gesehen) Dich doch
um die Geschehnisse in der Bundesrepblik kaum interessiert- dir war doch das einleben und damit ganz
Logischer Weise das Überleben wichtiger!
als 17-18 jähriger ist doch das absolut verständlich!
Das hast Du Dich um Politik kaum gekümmert!
Warum auch, in dem alter hat man andere Sorgen!
Im Gegensatz zu Dir habe ich die unsägliche Zeit vor 1945 sehr bezogen erlebt!
Bin allerdings nicht bürgerlich erzogen worden!
Hatte mithin andere gesellschaftliche Lehrer!

Deine Meinung heute ist doch die Summe der Erfahrungen
in Deinem späteren leben!
Ich gebe zu was die SRP anbelangt nichts zu wissen
lebe aber trotzdem !
Was war den die Gefahr für den einzelen Herrn da in Bonn, er und seine politischen Klientel zu der zeit
hatten Angst um die Veränderung der Eigentumsverhältnisse in der Wirtschaft!
das waren deren probleme und da musste eben die vom Volk gewählte Partei verschwinden-- aber Volkeswille war es nicht
Das Urteil bezog sich nur auf den Satz "Im Namen des Volkes"
Wenn heute gestritten wird wegen verbot der rechten Szene, da kommt wieder ein anderer Ton raus
Die NPD will doch nur Macht haben (Vorstufe zm Faschismus) sie will aber keinesfalls an die veränderung der Wirtschaftliche Eigentumsverhältnisse
etws ändern!
So lang da sich Politik und Justiz einig sind , das
ein Angriff auf die Besitzvehältnisse nicht erfolgen wird- kommt auch kein Verbot solcher Partei!
Bei der KPD damal hat ja ein Max Reimann im Bundestag
Sein Programm dargelegt!

So nun darfst Du gern meine politische unerfahrenheit
aus Deiner Sicht zerpflücken!
Nur bedenke dabei das Verbot der KPD 1956 war nicht "Im Namen des Volkes"
Nur soviel zum verständniss "Demokratie"
meint
gerhard1

Morgen hafel!
na nun haste aber wieder auf die Pauke gehauen!
Im Januar 1956 hast Du (politisch gesehen) Dich doch
um die Geschehnisse in der Bundesrepblik kaum interessiert- dir war doch das einleben und damit ganz
Logischer Weise das Überleben wichtiger!
als 17-18 jähriger ist doch das absolut verständlich!
Das hast Du Dich um Politik kaum gekümmert!
Warum auch, in dem alter hat man andere Sorgen!
Im Gegensatz zu Dir habe ich die unsägliche Zeit vor 1945 sehr bezogen erlebt!
Bin allerdings nicht bürgerlich erzogen worden!
Hatte mithin andere gesellschaftliche Lehrer!

Deine Meinung heute ist doch die Summe der Erfahrungen
in Deinem späteren leben!
Ich gebe zu was die SRP anbelangt nichts zu wissen
lebe aber trotzdem !
Was war den die Gefahr für den einzelen Herrn da in Bonn, er und seine politischen Klientel zu der zeit
hatten Angst um die Veränderung der Eigentumsverhältnisse in der Wirtschaft!
das waren deren probleme und da musste eben die vom Volk gewählte Partei verschwinden-- aber Volkeswille war es nicht
Das Urteil bezog sich nur auf den Satz "Im Namen des Volkes"
Wenn heute gestritten wird wegen verbot der rechten Szene, da kommt wieder ein anderer Ton raus
Die NPD will doch nur Macht haben (Vorstufe zm Faschismus) sie will aber keinesfalls an die veränderung der Wirtschaftliche Eigentumsverhältnisse
etws ändern!
So lang da sich Politik und Justiz einig sind , das
ein Angriff auf die Besitzvehältnisse nicht erfolgen wird- kommt auch kein Verbot solcher Partei!
Bei der KPD damal hat ja ein Max Reimann im Bundestag
Sein Programm dargelegt!

So nun darfst Du gern meine politische unerfahrenheit
aus Deiner Sicht zerpflücken!
Nur bedenke dabei das Verbot der KPD 1956 war nicht "Im Namen des Volkes"
Nur soviel zum verständniss "Demokratie"
meint
gerhard1

Und was hat das alles mit der Auflösung der Bundesländer zu tun?
Da gähnt man ja, die ollen Kamellen.

abweichend vom eigentlichen Thema; nur zur Beantwortung

Ach Mulde, das weiß doch jedes Schulkind, dass die Formel "im Namen des Volkes" eine gängige Redeformel des Gerichtes ist. Mehr nicht. Selbst die DDR-Richter, die auf Weisung der Partei urteilten, quakten diese Formel.

Jedem ist klar, dass die Urteile nicht im Namen des Volkes getroffen werden, da der Verurteilte ja nun auch zum Volk gehört und wohl sich selber nicht aburteilen würde .... und weiterhin die Richter nicht vom Volk gewählt werden, sondern von Dienstvorgesetzten eingestellt und gegebenenfalls auch von ihm befördert werden.

Diese Formel ist nur ein Ausdruck dafür, dass unsere Rechtsprechung, -- wie im übrigen alle Staatsgewalt -- gemäß Art. 20 -GG vom Volk ausgeht. Nicht mehr und nicht weniger.

Im übrigen irrst Du ein weiteres mal. Es gab nie -- und wird auch hoffentlich NIE geben--, in der Bevölkerung eine Mehrheit für die KPD, bzw. kommunistischen Ideen. Einen Kommunismus will diese Gesellschaft nicht und das ist Mehrheitswille. Damit musst Du Dich schon einmal abfinden, ob es Dir nun passt oder nicht.

Schönes Wochenende

Hafel

Hallo, hafel,

haben wir nicht in unserer Agrarwirtschaft mit Erfolg
die elementare kommunistische Idee der Planwirtschaft
umgesetzt?

Viele Grüße
arno

Arno: Du kannst nur solche dusseligen Bemerkungen machen, weil Du nicht im geringsten weißt wovon Du redest.

Du hast kommunistische Planwirtschaft persönlich nie erlebt, wo es in einem Monat nur Möhren und im anderen Monat nur Gurken gab.

Den Satz hättest Du mal meinem Schwiegervater sagen sollen, der Landwirt war. Der hätte dich auf Dauer auf den Misthaufen verbannt.

Oft ist Schweigen besser, lieber Arno.

Hafel

"haben wir nicht in unserer Agrarwirtschaft mit Erfolg
die elementare kommunistische Idee der Planwirtschaft
umgesetzt? "

Was regst du dich dann so auf, wo doch das, was du willst, deiner Meinung nach schon in Erfüllung gegangen ist.

Da du aber nicht die Spur einer Ahnung hast, worüber du herumfaselst und was sozialistische Planwirtschaft z.B. auch für die Agrarwirtschaft und die Versorgung der Bevölkerung bedeutet, solltest du dich erst mal kundig machen.
Immerhin gibt es Millionen Zeitzeugen, die dir Auskunft geben könnten, wie kommunistische Agrarwirtschaft in der Praxis "funktioniert".

Zitat:

"Nur bedenke dabei das Verbot der KPD 1956 war nicht "Im Namen des Volkes"
Nur soviel zum verständniss "Demokratie"
meint
gerhard1"


Gerhard,

Du faselst hier immer was davon, dass die damalige KPD "rechtmäßig gewählt worden sei."

Stell Dir vor, da pflichte ich Dir sogar noch bei.

Was sagste nu?

Aber wenn Du doch so schlau und "gebüldet" sein willst, kannst Du mir dann auch sagen, wieviel Wähler damals die KPD überhaupt gewählt haben? Ich weiß es nicht, aber große Bedeutung hatte sie nie und Einfluss auf die Politik hatte sie auch nicht.

Doch die Ziele der KPD waren mit denen der übrigen Parteien nicht vereinbar, es wäre auf eine Abschaffung der Demokratie hinausgelaufen und das sollte nicht sein und deshalb finde ich es richtig, dass sie verboten wurde. Und sie wurde auch "im Namen des Volkes" zu Recht verboten, denn die Mehrheit des westdeutschen Volkes wollte keinen Kommunismus, insofern ist die Formel "im Namen des Volkes" durchaus gerechtfertigt.

Gerhard, ich rate Dir, schmeiss endlich mal Deine Vorstellungen von Demokratie über Bord, sie taugen nichts!
In einer parlamentarischen Demokratie gilt die Mehrheit, das ist nun mal so, auch wenn eine Minderheit davon überzeugt ist, die besseren Argumente und die besseren Ziele zu haben. Darauf kommts nicht an, sondern darauf, was die Mehrheit will.