Innenpolitik Was ist los in Österreich?
DAnke Surprise.
Das ist die "Stärke" dieser Parteien, dass sie zu hochkomplexen Themen vermeintlich einfache Lösungen und simple Botschaften verbreiten und damit viele WählerInnen anlocken, die Politik auf andere Art und Weise nicht mehr nachvollziehen können.
Dieses kleine Land Österreich hat ja auch immer noch die juristische Aufarbeitung des Herrn Kurz mit seinen "Buberln" - auch eine ziemlich unappetitliche Geschichte.
Auch darauf lernen viele Leute nicht. Alles Gute! Olga
Bei vielen meiner Landsleute kann man einfach nur sagen:
"Sie wissen nicht, was sie tun!"
Der frühere, österreichische Bundeskanzler, Sebastian Kurz (der auch anderswo, insbesondere oft in Deutschland hoch bejubelt wurde) wurde nun wegen Meineids zu einer Bewährungsstrafe von 8 Monaten verurteilt.
Dagegen wird er sicherlich Berufung einlegen lassen, was in rechtsstaatlichen Systemen jedem offensteht.
Aktuell wird von Ampel-Hassern in Deutschland oft rumgepöbelt,dass "in der Politik" Leute seien, die nicht mal eine abgeschlossene Berufsausbildung haben. Herr Söder erwähnte dies sogar am Aschermittwoch in einem Vergleich mit seinem Hund Molly, der nach seiner Aussage eine solche hat.
Aber bei Herrn Kurz war dies nicht der Fall: der brach sein Jurastudium ab, um " in diePolitik" zu gehen, wo er dann letztendlich doch versagte. Und rein juristisch betrachtet, benötigt wer natürlich diese Expertise von ausserhalb... Olga
Ich bin überhaupt kein Fan von Sebastian Kurz, eher das Gegenteil. Allerdings, Kurz wurde NICHT wegen Meineids verurteilst, sondern wegen einer Falschaussage vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss.
Ein Meineid ist ein falscher Eid vor Gericht oder möglichen anderen Stellen, die nach dem Gesetz zur Abnahme von Eiden befugt sind. Der Duden definiert Meineid als „Eid, mit dem wissentlich, vorsätzlich etwas Unwahres beschworen wird“. Wikipedia
Man sollte da schon sehr vorsichtig in der Wahl der Worte sein!!!!!
Ob er nun wegen der Politik sein Studium abgebrochen hat oder aus einem anderen Grund, eine abgeschlossene Berufsausbildung hat er jedenfalls nicht.
Die Anwälte Kurz' gehen in Berufung und ich sehe es schon kommen, dass das Urteil wieder revidiert wird. Kurz hat aber angekündigt nicht mehr in die Politik zurück kehren zu wollen. Ich hoffe, dass dies auch so bleibt. Er hätte gute Chancen von seinen treuen Anhängern wieder gewählt zu werden, auch viele in der ÖVP stehen nach wie vor zu ihm. Hat er doch die ÖVP aus dem Tief geholt, nach seinem Ausscheiden sind sie wieder im Abwärtstrend. Einen Trump brauchen wir in Österreich aber sicher nicht!
.................Einen Trump brauchen wir in Österreich aber sicher nicht!Apropos Trump: ER hat soeben wieder eine Vorwahl gewonnen. Und dies ausgerechnet in der Hochburg seiner letzten Republikaner-Konkurrentin.
Von mir aus solle er doch ruhig nochmals Mr. President of the USA werden. Aber bitte erst, wenn er seine 100 Jahre Knast abgesessen hat, die er sich "redlich" verdient hat!
Ja, das stimmt - jetzt wurde Herr Kurz wegen Falschaussage verurteilt. Da er nicht vereidigt war, war dies kein Meineid. Aber m.W. stehen noch weitere Gerichtsverfahren gegen den früheren Kanzler von Österreich an, z.B. wegen Inseraten-Korruption.
Seine früheren sehr treuen "Buberl" haben sich von ihm abgewandt,da sie teilweise selbst vor Gericht belangt werden und hoffen, wenn sie entsprechend aussagen, eine mildere Strafe zu erhalten.
Bei den Prognosen zur bevorstehenden Nationalratswahl in Österreich ist klar die FPÖ zu erkennen, wo sich bereits ein selbsternannter "Volkskanzler" Kickl warmläuft.
Es könnte also mit einem Come-Back des Herrn Kurz als Kanzler wohl nur reichen, wenn die ÖVP mit der SPÄ koaliert und mit dieser Wahl eines dann evtl. vorbestraften früher Kanzlers Kurz einverstanden wäre.
Glauben Sie daran wirklich? Wäre doch ein gfundenes Fressen für die FPÖ und Herrn Kickl, hier noch erfolgreicher abzuschneiden. Olga
Es ist bereits WAhlkampf in Österreich - dort wird Ende September ein neuer Nationalrat (neue Regierung) gewählt.
Die rechtspopulistische FPÖ liegt in Umfragen staabil ganz vorn mit 30%.
Der Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Herr Harald Vilimsky hat erklärt, er wünsche sich einen rotenKnopf, um Österreich auf diesem Wege aus dem EU-Irrsinn herauszuholen.
Ausserdem fordert er einen EU-Kommissar für Remigration.
Die FPÖ paktiert mit den Identitären und der deutschen AFD - ca ein Drittel der potentiellen Wähler schreckt dies mutmasslich nicht ab, was aber auch für Deutschland so gilt.
Als zukünftiger "Volkskanzler" sieht sich Herr Kickl,ein - pardon - kleiner, etwas unscheinbarer Mann an der Spitze des schönen, kleinen Österreich und sollte nicht unterschätzt werden.
Herr Kickl redet nur mit Journalisten, die aus seinem medialen Umfeld kommen und nicht allzu viele kritische Fragen stellen, bzw. auf Fakten beharren. Über sein Privatleben spricht er noch weniger; man weiss nur ,dass er am liebsten allein in die Berge geht.
Herr Kickl stammt aus einer Arbeiterfamilie in Kärnten und hatte früh einen Hang zum Militärischen. Aber sowohl sein Philosophiestudium als auch den Wehrdienst bei den Gebirgsjägern brach er vorzeitig ab.
Das hindert ihn aber nicht daran, sich mit Philosophiekenntnissen zu brüsten und seine Vorliebe für Hegel kundzutun.
Besonders zornig ist er auf die "68er", den "Gender-Wahn" und den "Woke-Wahnsinn".
Für die FPÖ erweist er sich als Segen, nachdem Herr Strache nach dem Ibiza-Video zurücktreten musste.
Er nutzt die Migrations- bzw. vorher die Corona-Krise dazu, viele Frustrierte einzusammeln auch bei konservativen Parteien wie der ÖVP und SPÖ.
Herr Kickl lebt von diesem System, hat nie ausserhalb von Politik und Partei irgendwo gearbeitet,kassiert viel Geld mit seinen Jobs in Partei und Parlament und zudem monatlich 10.000.- Euro für "Medienberatung".
Nun verspricht er massive Steuersenkungen, Sozialleistungen nur an österreichische Staatsbürger - aber bisher ohne zu erklären, wie das alles finanziert werden soll und ob es juristisch möglich sein wird.
ER strebt eine Schwächung der Demokratie an - als möglicher Volkskanzler eines kleinen, schönen Landes in den Bergen mit ebenfalls ziemlich brauner Vergangenheit an der Seite der Deutschen. Olga