Innenpolitik Wer von Euch hat den Inhalt der Regierungserklärung zum Haushalt verstanden?

Ich höchstens 10 %.

Es waren doch nur die "Eckpunkte", da sind 10 % Verständnis erst mal ausreichend.
😉

Simiya

"Meine Südd. Zeitung" wird mit Sicherheit in der morgigen Ausgabe und folgenden ausführlich und im Detail darüber berichten. DAnn werde ich mich in Ruhe informieren, natürlich mit Focus darauf, was mich persönlich treffen wird.
Nehme an,d ass ich dann das alles gut verstehen werde und wenn nicht, kann ich mich dann ja den sicher grossen Gruppen derer anchliessen, die jetzt schon darüber viel Negatives zu berichten haben..... Olga

Habe mal kurz quer gelesen, Fazit:  Der Strompreis wird für alle teurer, die Schuldenbremse ist vorerst noch drin, kann aber in Notsituationen gelockert werden, die Förderung für E-Autos läuft früher aus und Tanken wird auch wieder teurer und nicht zu knapp. Und Plastikproduktion-und/oder -verbrauch soll neuerdings besteuert werden, was auch immer das bedeuten mag.

Ich warte erst mal in Ruhe ab. Das muss ja alles abgesegnet werden. Da schwatzen noch einige drüber und irgendwann nickt der Bundestag endgültig. Bis dahin vergehen garantiert ein paar Tage!

Simiya

Ich hörte soeben ,dass Kerosin zumindest für deutsche Inlandsflüge endlich besteuert werden soll.Das habe ich mir lange gewünscht, dass solche unsinnigen Flüge z.B.v on Berlin nach Stuttgart sehr teuer werden und dadurch hoffentlich bald erledigt sind. Olga

Ich warte erst mal in Ruhe ab. Das muss ja alles abgesegnet werden. Da schwatzen noch einige drüber und irgendwann nickt der Bundestag endgültig. Bis dahin vergehen garantiert ein paar Tage!

Simiya

Der neue Haushalt für 2024 geht im Januar zur Abstimmung in den Bundestag, dann aber auch in den Bundesrat und dann erfolgt die Abstimmung.
Aber evtl. fällt dem Möchtegern-Kanzler Merz ja doch noch der eine oder andere Punkt ein, um in Karlsruhe wiederum klagen zu können. Er und Söder dringen ja auf Neuwahlen.
Sollten diese also mit Genehmigung des Herrn Steinmeier anberaumt werden, passiert in der deutschen Politik ca 1/2 Jahr überhaupt nichts mehr, weil sich alle in den Wahlkampf begeben und der Bundestag aufgelöst wird. Olga

Das war mir bekannt.

Simiya

mich stört ganz was anderes, nämlich, dass dieser Zipfel Merz, egal was die Ampel macht, blöd rummeckert und nicht den BK ablösen will.

Der Feigling traut sich nicht, was hat er denn anders erwartet, als dass jeder der Koalition ein Stück aufgibt.
 

Feigling... Ich weiß nicht. Es gibt aber auch niemanden von den "Großkopferten", der das Ruder übernehmen könnte. Es gibt keine Persönlichkeiten mehr. Oder sie sind in den Untergrund abgetaucht.

Simiya