Internationale Politik Eine Initiative für EUROPA
Im Juni 2018 !! hat sich hier der letzte Eintrag gezeigt.
Ist POE so fragwürdig geworden, weil von der Laien nun Frau EU ist, ohne Rücksicht auf das inzwischen gewählte EU-Parlament, kommt da hier noch was??
Ich hab interessehalber bei POE München nachgefragt und folgende Antwort erhalten:
" Hallo Herr Schmidbauer,
auch wir waren (vorsichtig formuliert) irritiert und enttäuscht, über die Vorgehensweise der Wahl der Komissionspräsidentin.
Das ist aber nun noch mehr Ansporn für uns, uns für eine Stärkung des Europ. Parlaments sowie eines Europ. Wahlrechts einzusetzen! Ich hoffe, Sie unterstützen uns dabei!
Herzliche Grüße
Margit Ertlmaier
für
Pulse of Europe München "
Mitglied_69e81d4
Mitglied
RE: Eine Initiative für EUROPA
geschrieben von ehemaliges Mitglied
Lieber Heigl, ich kopiere jetzt hier den Newsletter von PoE rein zur allgemeinen Kenntnisnahme:Newsletter PoE:
Aus Frenkfurt hörte ich, dass die HausParlamente sich etabliert haben. Ich kann bei sochen Dingen nicht aktiv teilnehmen, werde mich aber in Freiburg erkundigen, was sich dort noch bewegt. Vielleicht weiss Karl auch etwas darüber. Tine1948
Liebe Pulsgeberinnen und Pulsgeber,
auch wenn wir eine gewisse Sommerruhe angekündigt hatten, verharren wir natürlich nicht im Stillstand angesichts des politischen Geschehens allenthalben.
Spitzenpositionen der europäischen Institutionen
Der Europäische Rat hat einen Kompromiss in Bezug auf die Spitzenämter der europäischen Institutionen gefunden. Wir haben es schon mehrfach erwähnt: Die Tatsache als solche begrüßen wir, weil der Europäische Rat in dieser wichtigen Frage Handlungsfähigkeit bewiesen hat. Es wurde eine längere Hängepartie vermieden, die die EU hätte schwer beschädigen können. Allerdings hat die Art der Festlegung des europäischen Spitzenpersonals im Rat etliche Wählerinnen und Wähler vor allem in Deutschland sehr enttäuscht. In denjenigen Ländern, in denen der Wahlkampf mit dem Spitzenkandidatenmodell geführt wurde, wurde der Eindruck erweckt, dass einer der Spitzenkandidaten automatisch Kommissionspräsident wird (die Wahlplakate „Weber / Timmermans wählen“ hängen noch immer an den diversen Litfaßsäulen). Was ursprünglich als Stärkung des Europaparlaments und der europäischen Demokratie gedacht war, gefährdet die Akzeptanz der Union insgesamt, wenn Vertreter von Mitgliedsstaaten im Europäischen Rat sich daran nicht gebunden fühlen. Wenn keine konkretere Regelung im EU-Vertrag möglich ist, müssen gerade in Zeiten, in denen die Mehrheitsverhältnisse komplexer geworden sind, andere Wege gefunden werden, die nächsten europäischen Wahlen transparenter zu machen. Die Einführung transnationaler Wahllisten wäre ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Auf diese Weise würde der Wahlkampf europäischer ausgelegt; die Wahlen zum Europaparlament hätten eine vertiefte europäische Dimension, die erforderlich ist. Es ist sehr spannend zu beobachten, wie unterschiedlich diese Wahlen allein schon innerhalb der europäischen Pulse of Europe-Standorte wahrgenommen wurden - seien es Lissabon, Gütersloh, Göteborg oder Paris (wo - wie in ganz Frankreich und auch in vielen anderen Ländern - gar nicht mit Spitzenkandidaten Wahlkampf geführt wurde). Das zeigt eindeutig, dass europäisches Denken angesagt ist, um der Europäischen Union den nötigen Rückhalt zu geben, den sie für die Verwirklichung ihrer wichtigen Aufgaben braucht. Wir werden genau hinschauen und nicht lockerlassen, genau dieses einzufordern.
Brexit
Ebenso hinschauen werden wir in den nächsten Wochen, wie der Fahrplan für den Brexit nun endgültig ausschauen wird. Am 31. Oktober will der neue Premierminister Boris Johnson Großbritannien zur Not auch ohne Deal mit Brüssel aus der EU führen. Ein irrsinniges Unterfangen, das zudem das Potential hat, das gesamte Vereinigte Königreich auseinanderfallen zu lassen. Wales und Schottland wenden sich entschieden gegen die Pläne, Irland hat Johnson mit seinen Forderungen zur inner-irischen Grenzfrage hart abblitzen lassen - und selbst ein Handelsabkommen mit den USA droht zu scheitern. Das Land scheint so tief gespalten, dass ein Bruch - auch wenn wir alle Leidtragende sein werden - vermutlich notwendig ist, um sich wieder neu aufstellen zu können. Immerhin muss nun derjenige die Suppe auslöffeln, der sie maßgeblich mit eingebrockt hat. Wir halten es gleichwohl mit den vielleicht bekanntesten Briten, den Beatles: "You say goodbye, I (we) say hello" und versprechen, dass die Tür zu einer Rückkehr offensteht.
Pride of Europe
Wart Ihr in den letzten Wochen bei einer der vielen Pride-Veranstaltungen, allen voran den Christopher Street Day-Paraden, dabei? Im Juni 2019 feierte die internationale Pride Bewegung ihr 50. Jubiläum, eine der großen Menschenrechtsbewegungen unserer Zeit. Dass auch 50 Jahre nach ihrer Gründung ihre Notwendigkeit ungebrochen ist, zeigte sich unter anderem in Polen in Bialystok, wo die Teilnehmer an einer Parade verbal und körperlich angegriffen und zusammengeschlagen wurden. Die Werte, auf die sich die Europäische Union gründet, sind unter anderen die Achtung der Menschenwürde, Gleichheit, die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Nach dem EU-Vertrag (Artikel 2) sind diese Rechte allen Mitgliedsstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet. Die immer noch allgegenwärtige, eklatante Verletzung von Menschenrechten und Diskrimierung von Minderheiten nimmt Pulse of Europe zum Anlass, mit einem eigenen Projekt darauf aufmerksam zu machen: Kein Symbol steht für die internationale Pride Bewegung wie die Regenbogenfahne. Ihre Farben stehen seit Jahrzehnten für die Vielfalt und Diversität der Menschen. Sie drücken die Hoffnung nach gesellschaftlichem Wandel, Toleranz und Frieden aus. Pulse of Europe hat eine eigene Europäische Regenbogenfahne gestaltet, die diese Werte einer offenen Gesellschaft mit der europäischen Idee zusammenbringen soll. Wir finden, dass uns damit ein außerordentlich starkes Symbol eines offenen Europas gelungen ist. Unsere Europäische Regenbogenfahne ist noch bis zum 14. August gegen eine Spende auf Kickstarter zu erstehen. Die Einnahmen aus dem Projekt dienen als Anschubfinanzierung für Projekte zur Unterstützung von Menschenrechten und Minderheiten wie LGBTI in Ost- und Südosteuropa. Eine offene Gesellschaft und die europäische Integration als solche möchten wir insbesondere dort unterstützen, wo sie am meisten in Frage gestellt werden. Wir freuen uns daher sehr über Eure Unterstützung - gerne in Form einer Spende auf Kickstarter, oder durch Verbreitung unseres Projekts in Eurem Bekanntenkreis. Nutzt dazu bitte den folgenden Link: www.kickstarter.com/projects/pulseofeurope/european-rainbow-flag?ref=14zesc
Auf unseren Social Media Kanälen – Facebook, Twitter und Instagram – informieren wir ebenfalls regelmäßig über das Projekt und freuen uns über Likes und Teilen unserer Beiträge.
Es bleibt viel zu tun
Und sonst? Wir haben viel vor, denn es gibt viel zu tun. Die großen, weltweiten Themen wie Klima- und Umweltschutz brauchen eine gemeinsame europäische Entschlossenheit, die wir als Bürgerinnen und Bürger einfordern müssen. Wir möchten hierzu jenseits der Platitüden und Hasskommentare den zivilgesellschaftlichen Diskurs vorantreiben und unseren Einfluss ausüben. Ganz besonders freuen wir uns nicht nur deshalb auf die nächste Runde der HausParlamente.
Wir lassen bald wieder von uns hören und freuen uns in diesem Sinne auf Eure Anmerkungen, kritischen Kommentare, Ideen, Inspirationen und Impulse zur Weiterentwicklung!
Let’s be the Pulse of Europe!
auch wenn wir eine gewisse Sommerruhe angekündigt hatten, verharren wir natürlich nicht im Stillstand angesichts des politischen Geschehens allenthalben.
Spitzenpositionen der europäischen Institutionen
Der Europäische Rat hat einen Kompromiss in Bezug auf die Spitzenämter der europäischen Institutionen gefunden. Wir haben es schon mehrfach erwähnt: Die Tatsache als solche begrüßen wir, weil der Europäische Rat in dieser wichtigen Frage Handlungsfähigkeit bewiesen hat. Es wurde eine längere Hängepartie vermieden, die die EU hätte schwer beschädigen können. Allerdings hat die Art der Festlegung des europäischen Spitzenpersonals im Rat etliche Wählerinnen und Wähler vor allem in Deutschland sehr enttäuscht. In denjenigen Ländern, in denen der Wahlkampf mit dem Spitzenkandidatenmodell geführt wurde, wurde der Eindruck erweckt, dass einer der Spitzenkandidaten automatisch Kommissionspräsident wird (die Wahlplakate „Weber / Timmermans wählen“ hängen noch immer an den diversen Litfaßsäulen). Was ursprünglich als Stärkung des Europaparlaments und der europäischen Demokratie gedacht war, gefährdet die Akzeptanz der Union insgesamt, wenn Vertreter von Mitgliedsstaaten im Europäischen Rat sich daran nicht gebunden fühlen. Wenn keine konkretere Regelung im EU-Vertrag möglich ist, müssen gerade in Zeiten, in denen die Mehrheitsverhältnisse komplexer geworden sind, andere Wege gefunden werden, die nächsten europäischen Wahlen transparenter zu machen. Die Einführung transnationaler Wahllisten wäre ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Auf diese Weise würde der Wahlkampf europäischer ausgelegt; die Wahlen zum Europaparlament hätten eine vertiefte europäische Dimension, die erforderlich ist. Es ist sehr spannend zu beobachten, wie unterschiedlich diese Wahlen allein schon innerhalb der europäischen Pulse of Europe-Standorte wahrgenommen wurden - seien es Lissabon, Gütersloh, Göteborg oder Paris (wo - wie in ganz Frankreich und auch in vielen anderen Ländern - gar nicht mit Spitzenkandidaten Wahlkampf geführt wurde). Das zeigt eindeutig, dass europäisches Denken angesagt ist, um der Europäischen Union den nötigen Rückhalt zu geben, den sie für die Verwirklichung ihrer wichtigen Aufgaben braucht. Wir werden genau hinschauen und nicht lockerlassen, genau dieses einzufordern.
Brexit
Ebenso hinschauen werden wir in den nächsten Wochen, wie der Fahrplan für den Brexit nun endgültig ausschauen wird. Am 31. Oktober will der neue Premierminister Boris Johnson Großbritannien zur Not auch ohne Deal mit Brüssel aus der EU führen. Ein irrsinniges Unterfangen, das zudem das Potential hat, das gesamte Vereinigte Königreich auseinanderfallen zu lassen. Wales und Schottland wenden sich entschieden gegen die Pläne, Irland hat Johnson mit seinen Forderungen zur inner-irischen Grenzfrage hart abblitzen lassen - und selbst ein Handelsabkommen mit den USA droht zu scheitern. Das Land scheint so tief gespalten, dass ein Bruch - auch wenn wir alle Leidtragende sein werden - vermutlich notwendig ist, um sich wieder neu aufstellen zu können. Immerhin muss nun derjenige die Suppe auslöffeln, der sie maßgeblich mit eingebrockt hat. Wir halten es gleichwohl mit den vielleicht bekanntesten Briten, den Beatles: "You say goodbye, I (we) say hello" und versprechen, dass die Tür zu einer Rückkehr offensteht.
Pride of Europe
Wart Ihr in den letzten Wochen bei einer der vielen Pride-Veranstaltungen, allen voran den Christopher Street Day-Paraden, dabei? Im Juni 2019 feierte die internationale Pride Bewegung ihr 50. Jubiläum, eine der großen Menschenrechtsbewegungen unserer Zeit. Dass auch 50 Jahre nach ihrer Gründung ihre Notwendigkeit ungebrochen ist, zeigte sich unter anderem in Polen in Bialystok, wo die Teilnehmer an einer Parade verbal und körperlich angegriffen und zusammengeschlagen wurden. Die Werte, auf die sich die Europäische Union gründet, sind unter anderen die Achtung der Menschenwürde, Gleichheit, die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Nach dem EU-Vertrag (Artikel 2) sind diese Rechte allen Mitgliedsstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet. Die immer noch allgegenwärtige, eklatante Verletzung von Menschenrechten und Diskrimierung von Minderheiten nimmt Pulse of Europe zum Anlass, mit einem eigenen Projekt darauf aufmerksam zu machen: Kein Symbol steht für die internationale Pride Bewegung wie die Regenbogenfahne. Ihre Farben stehen seit Jahrzehnten für die Vielfalt und Diversität der Menschen. Sie drücken die Hoffnung nach gesellschaftlichem Wandel, Toleranz und Frieden aus. Pulse of Europe hat eine eigene Europäische Regenbogenfahne gestaltet, die diese Werte einer offenen Gesellschaft mit der europäischen Idee zusammenbringen soll. Wir finden, dass uns damit ein außerordentlich starkes Symbol eines offenen Europas gelungen ist. Unsere Europäische Regenbogenfahne ist noch bis zum 14. August gegen eine Spende auf Kickstarter zu erstehen. Die Einnahmen aus dem Projekt dienen als Anschubfinanzierung für Projekte zur Unterstützung von Menschenrechten und Minderheiten wie LGBTI in Ost- und Südosteuropa. Eine offene Gesellschaft und die europäische Integration als solche möchten wir insbesondere dort unterstützen, wo sie am meisten in Frage gestellt werden. Wir freuen uns daher sehr über Eure Unterstützung - gerne in Form einer Spende auf Kickstarter, oder durch Verbreitung unseres Projekts in Eurem Bekanntenkreis. Nutzt dazu bitte den folgenden Link: www.kickstarter.com/projects/pulseofeurope/european-rainbow-flag?ref=14zesc
Auf unseren Social Media Kanälen – Facebook, Twitter und Instagram – informieren wir ebenfalls regelmäßig über das Projekt und freuen uns über Likes und Teilen unserer Beiträge.
Es bleibt viel zu tun
Und sonst? Wir haben viel vor, denn es gibt viel zu tun. Die großen, weltweiten Themen wie Klima- und Umweltschutz brauchen eine gemeinsame europäische Entschlossenheit, die wir als Bürgerinnen und Bürger einfordern müssen. Wir möchten hierzu jenseits der Platitüden und Hasskommentare den zivilgesellschaftlichen Diskurs vorantreiben und unseren Einfluss ausüben. Ganz besonders freuen wir uns nicht nur deshalb auf die nächste Runde der HausParlamente.
Wir lassen bald wieder von uns hören und freuen uns in diesem Sinne auf Eure Anmerkungen, kritischen Kommentare, Ideen, Inspirationen und Impulse zur Weiterentwicklung!
Let’s be the Pulse of Europe!
gut zu hören, nur scheint mir das wichtigste zu sein, dass trotz von der Leyen das Parlament ein hohes Gewicht bekommt, weil nur dort wirklich Einfluss genommen werden kann, und gerade da ist inzwischen ein Fragezeichen davor zu setzen, erstens eben wegen der Seiteneinsteigerin vdL, zweitens weil zu viele rechtslastige Typen dort sitzen.
Hier bei ST/SP scheint auch das Interesse an POE etwas ermattet zu sein.