Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
Guten Abend,
ich bin wie du der Meinung, dass man die Arbeit eines Bundeskanzlers nicht unterbewerten darf.
Dennoch und ungeachtet der Tatsache, dass es nie so viele Probleme in Deutschland gab, die zur gleichen Zeit gelöst werden müssen.
Meine Beiträge waren zudem immer wohlwollend positiv zu Scholz, doch "führen" heißt entscheiden und nicht, sich verstecken und zu versuchen auszusitzen.
Herr Scholz ist auch Koalitionsführer und somit verantwortlich für den Zustand der Koalition.
Wenn er also Eskapaden der einzelnen Fraktionen oder die von Einzelpersonen duldet, Streit unter Grünen und der selbstverliebten Dreipünktchen-Partei F.D.P., dann ist er dafür auch mitverantwortlich!
Ein Volk darf auch erwarten, dass der Kanzler mit ihm spricht und nicht nur zum Jahresende.
Daran sollte man nichts ändern, dafür aber lieber auf den "Doppelwumms" verzichten, denn das macht eine Demokratie aus!
Arbeit oder gar Überforderung darf kein Grund dafür sein, sich so rar zu machen, wie Olaf Scholz es tut.
Denn schließlich vertrauten die Wähler ihm.
ICH finde es schade, dass nun anscheinend die SPD wieder in alte Verhalten fällt, dass die Fraktion den Kanzler kaum zu Gesicht bekommt und so eine zerstrittene Fraktion und Koalition, sich gegenseitig zerlegen.
Das kennen Insider noch von der Hartz- Gesetzgebung.
Mir ist als Bürger, wie ich schon ausführlich begründete, nicht klar, warum Scholz der Ukraine die Waffen immer nur scheibchenweise liefert oder aus fadenscheiniger Begründung versagt.
Denn die genannten Begründungen sind nachweislich nicht zutreffend.
Ich möchte das aber nicht näher ausführen, wie man diese Kuh vom Eis bekäme ohne ihr dabei die Beine zu brechen.
Viel schlimmer sind die verlorenen Leben, die in der Ukraine gelassen werden müssen und ein Kanzler sich selbst in eine missliche Lage versetzen wird.
Oder der Riss zwischen Frankreich und Deutschland.
Nur eines dazu...
Diese Handlungen des Kanzlers, diese amateurhaften Verhandlungen, lassen für mich den Schluss zu, dass man froh ist, wenn anderswo Bedenkenträger sitzen, die man als Grund nennen darf.
Sowas zehrt natürlich an der Kompetenz des Kanzlers und dem Erscheinungsbild der SPD und der Koalition als Ganzes.
Hat denn niemand Angst davor, dass diese Leute einmal Deutschland auch hängen lassen könnten, wenn es selbst in Not ist?
Not kennt kein Gebot!
Und die Ukraine ist in höchster Not, da sind mir die Befindlichkeiten auch eines Kanzlers, sowas von egal, denn niemand wird dazu gezwungen. Es geht aber um Leben oder Tod, um Demokratie oder Terror! Freiheit oder Oligarchen-Diktatur.
Und zudem auch um uns.
Ich finde es sehr gut,dass sich die deutsche, intellektuelle Oberschicht endlich exponiert und öffentlich ihre Meinung darlegt, insbesondere zu dem noch lange nicht aufgearbeiteten Verhältnis der SPD zu Russland.
Hart ist natürlich auch die Aussage, dass die SPD bis heute z.B. das Verhältnis Egon Bahrs zu Russland stark romantisiert. Und aus dieser Denkweise kommen natürlich dann auch Forderungen nach einem "Einfrieren" des Krieges oder "Verhandlungen", für die es keine Partner gibt.
Die Forderung des Herrn Mützenich, diesen Krieg "einzufrieren" ist unglücklich b is seltsam.
In Minsk wurde der Krieg scchon einmal eingefroren, um dannvon Putin,dem Herrn "dieses Kühlschranks" wieder aufgetaut zu werden.
Verständnis für Russland war nach 1990 bei den meisten PolitikerInnen der BRD stark ausgeprägt und "normal" - wohin es führte, erleben wir nun ja, seitdem Putin wieder Krieg nach Europa brachte.
Das Minsker Abommen aus 2015 ist ein Beleg dafür,d ass Verhandlungen mindestens mittelfristig auch zu mehr Gewalt führen können.
Aktuell befinden wir uns in einer Phase des Krieges, den Russland der Ukraine aufgezwungen hat, dass weder Moskau noch Kiew verhandeln wollen.
Kiew fürchtet den Verlust de staatlichen Existenz der Ukraine und Russlands Armee hat bisher nicht genug "gewonnen" als dass Putin bereit wäre, mit diesem Gewinn in Verhandlungen einzusteigen.
Er erklärt nach wie vor, dass er die Ukraine als Staat vernichten möchte.
Diejenigen,d ie für Verhandlungen plädieren, fordern, dass man den Krieg nicht durch weitere Waffenlieferungen verlängern sollte. Das könnte natürlich dann zu Verhandlungen führen - aber auf der Basis zwischen Siegern und Besiegten, die wiederum Putin sicher gerne führen würde. Olga
Soll ich weitermachen oder reicht das erst mal an Erklärung warum die 3 Buchstaben U S A einem schnell einfallen?Nicht nur über dem 'Teich' wurde gefoltert, andere konnten das auch. Mir fallen da auch noch Buchstaben ein:
Juro
S T A S I
Diese Herrschaften haben auch recht schlicht und einfach Foltermethoden angewendet - um Geständnisse zu erreichen. Gelernt haben sie vom KGB und der hat auch gleich alles abgesegnet.
War Putin nicht auch beim KGB..? Ich erinnere mich da was gelesen zu haben.
Also wenn Du ganz genau sein willst Elbling, fängst Du mit Foltermethoden in der Antike an oder im Mittelalter oder bei der Inquisition oder bei der Gestapo und in den KZ's.
Bei der Staatssicherheit, wobei es hier meistens um politisch Andersdenkende und -handelnde ging, reichte es von polizeilichen Methoden (Spurensicherung, Handschriftanalysen, Beweissicherung) über geheimpolizeiliche Methoden (Beobachtung, Überwachung, Befragung des Umfelds) bis zur Anwendung von Staatsgewalt (Ermittlung, Verhaftung, Verhör). Alle diese Methoden konnte die Stasi ausdehnen, die Grenzen des rechtlichen Rahmens überschreiten oder zur Konstruktion von Fällen, Schuld und Geständnis nutzen. Aber auch Entführung, Erpressung, Drohung und Fälschung gehörten zum Arsenal der Stasi-Methoden. Schauprozesse wie in den Anfangsjahren der DDR gab es später nicht mehr, die Maßnahmen wurden subtiler. Das Verbreiten von Gerüchten, das Bewirken privater oder beruflicher Misserfolge systematische Diskreditierung des öffentlichen Rufes und Ansehens, Bespitzelung durch beauftragte Freunde oder Familienmitglieder gehörte zu den sog. "Zersetzungsmaßnahmen".
Wer nach Berlin-Hohenschönhausen, ehem. Untersuchungshaftanstalt der Staatssicherheit bis 1989, verbracht wurde, wusste er zunächst nicht, wo er sich befand. Die Angehörigen wurden erst nach Wochen oder Monaten unterrichtet. Die Behandlung der Häftlinge war ganz sicher miserabel, es gab z.B. Lichtfolter und Schlafentzug, aber eine körperliche Misshandlung in Größenordnungen wie kürzlich in Russland ist mir nicht bekannt.
Übrigens war Hohenschönhausen das ehemalige Speziallager Nr. 3 der sowjetischen Besatzungsmacht von Ende 1946 bis 1951 und unterstand dem NKWD. Danach wurde es nahtlos vom MfS übernommen..
Hallo Edita,
kannst du mich Unwissenden mal aufklären, welche Verfehlungen bestraft wurden?
Anke vorab - Juro
Und wie siehst Du den Begriff 'Zersetzung'..? Menschen in ihrem Umfeld von wohnen und arbeiten das Leben zu erschweren..?
Es gab diese "Umsiedlungsmaßnahmen" bei denen Familien aus fadenscheinigen Gründen aus dem Grenzgebiet 'entfernt' wurden. Aber auch auch aus sonstigen Gebieten konnten man zwangsausgesiedelt werden wenn SED oder die sowjetische Millitärverwaltung das wollten. Dort wo die Menschen hin kamen hieß es für die dort lebenden "..das sind Feinde des Sozialismus!" - quasi eine Brandmarkung.
Und hatte die Stasi jemanden auf dem "Kicker" konnten auch schon mal die Kinder "entzogen" werden wegen 'Gefährdung der sozialistischen Erziehung'. Es gab auch Zwangsadoptionen..!!
@Michiko, nicht nur körperliche Folter ist schlimm - die seelische und moralische/ethische Folter sind das auch..! Und 'Horch-Kuck-und Greif' hat das und noch weitere fiese Maßnahmen eingesetzt.
Und wir können uns sicher sein - in Russland geschieht das jetzt, wenn Du das hier liest, auch gerade.
Straftaten werden in den USA verfolgt, die Verbrecher verurteilt und bestraft? Mir sind solche auch Nachrichten neu – nur ganz vereinzelte Fälle, aber hoch sind/waren die Strafen nicht wie das Beispiel der Abu Ghraib Folterer zeigte: wenige Jahre Haft (unter 10 Jahre und vorzeitige Entlassungen), paar Geldstrafen und Degradierungen. Rumsfeld trat zurück auf Drängen von Bush.
Es gab reichlich US-Massakers gegenüber Unschuldigen, jeder weiß es, jeder kann sich informieren, den Verantwortlichen passierte meist nichts – dafür sorgen schon Regierungserlasse. Es gab erstellte z. B. Folterprogramme, aufgestellt und genehmigt von Rumsfeld, ohne (besondere) strafrechtliche Konsequenzen (siehe 1. Abschnitt). Als Grund wurde die Terrorbekämpfung genannt und da konnte man die Menschenrechte getrost erneut ignorieren. Putin reiht sich als Verbrecher einfach nur als ein weiterer dazu.
Konsequente Verfolgung und Anklage entsprechend demokratischer Prinzipien sind ein Wunschdenken.
"Blinken schließt langfristig Verhandlungen über Grenzen der Ukraine nicht aus
US-Außenminister Antony Blinken schließt langfristig Verhandlungen über die künftigen Grenzen der Ukraine nicht aus. Die Entscheidung darüber liege aber bei den Ukrainern, betonte er am Donnerstag vor einem Parlamentsausschuss in Washington. Jeder eventuelle Friedensschluss müsse "gerecht und dauerhaft" sein.
Die Unabhängigkeit und territoriale Integrität der Ukraine müsse gewahrt bleiben, betonte Blinken. Beobachtern zufolge ließ der Chef der US-Diplomatie damit durchblicken, dass Washington eine Rückeroberung aller von Russland besetzten ukrainischen Gebiete – vor allem der Krim – durch Kiews Truppen für nicht wahrscheinlich hält." (24..3. 2024 MDR)
Ich halte das für eine realistische Einschätzung. Je länger der Krieg dauert, umso mehr könnte die Ukraine später an Territorium einbüßen.
Weiterhin stellte ich mir vor, solch eine Einschätzung wäre von der deutschen Politikern gekommen. Wie wären Reaktionen gewesen? Oder ist Herr Blinken nun ein Putin-Versteher oder gar auf russische Desinformationen hereingefallen, weil er andere Grenzziehung nicht ausschließt und das schlimme Wort "Verhandlungen" ausspricht? Ob alles wirklich bei den Ukrainern liegen wird, wird man sehen. So unabhängig in ihren Entscheidungen wird die ukrainische Regierung nicht sein.
Ach Granka, so schlimm war das gar nicht. Das Netz spuckt das in Millisekunden aus.Ich lese deine immer gleichen Beiträge mit Relativierungen um Putins Verbrechen zu schönen und klein zu halten, nicht mehr, es interessiert niemanden, die Kriegsverbrechen der Russen
Wenn du mal reingeschaut hättest, wäre dir aufgefallen, das Putin auch drin steht. Also nix von wegen Ablenkung. Die über 140 Folterstaaten sind einfach mehr als nur Russland.
Juro
in der Ukraine sind nicht Vergangenheit, sondern Gegenwart, genauso wie die gefolterten "Täter", die der Kreml der Öffentlichkeit vorführt.
Granka
Terrorist-Putin, Ostern für die Ukraine.
Was die Friedenspartei SPD wohl dazu sagt ? Phil.
QUELLE SZ
or 31 Minuten
Kassian Stroh
99 Drohnen, Raketen und Marschflugkörper gegen die Energieversorgung
Russland hat nach Angaben der Ukraine in der Nacht erneut eine massive Welle an Luftangriffen gestartet. Die ukrainische Luftwaffe zählte insgesamt 99 Flugkörper, wie sie auf Telegram mitteilte - und zwar 60 Kampfdrohnen vom Typ Shahed, 14 Raketen und 25 Marschflugkörper. Davon habe man 58 Drohnen, fünf Raketen und 21 Marschflugkörper abgefangen und zerstört.
Die Angriffe durch die russische Armee hätten insbesondere der Versorgung mit Energie und Treibstoff gegolten, berichtet die Luftwaffe. Das Ausmaß der Folgen ist bisher nicht bekannt. Russland greift seit einigen Tagen wieder vermehrt solche Infrastruktureinrichtungen an.
Im ganzen Land gab es in der Nacht Luftalarm, in manchen Regionen sogar mehr als vier Stunden lang. Der öffentlich-rechtliche Sender der Ukraine, Suspilne, berichtete von mehreren Explosionen in den Regionen Iwano-Frankiwsk und Chmelnyzkyj sowie in der Stadt Dnipro am frühen Morgen. Laut dem Gouverneur der Region Dnipropetrowsk, Serhіj Lyssak, wurde dort die Energiversorgung angegriffen und mindestens eine Person verletzt. In Dnipro wurde vor einer Woche auch das größte Wasserkraftwerk des Landes stark beschädigt.
Wegen der Raketen steigen auch polnische Kampfjets auf
Der Netzbetreiber Ukrenergo teilte mit: "Heiz- und Wasserkraftwerke in zentralen und westlichen Regionen wurden beschädigt." In der Region Dnipropetrowsk sei es deswegen zu Notabschaltungen gekommen. Energieminister German Galuschtschenko sprach von Angriffen auf Stromnetze und Kraftwerke in den Regionen Dnipropetrowsk, Poltawa und Tscherkassy. Der Kraftwerksbetreiber DTEK erklärte, drei Heizkraftwerke seien getroffen und erheblich beschädigt worden.
Die polnische Luftwaffe ließ wegen der Angriffe Kampfflugzeuge aufsteigen - zusammen mit Jets ihrer Alliierten. "Polnische und Flugzeuge der Verbündeten sind im polnischen Luftraum im Einsatz", teilte die polnische Armee mit. Erst vor fünf Tagen war eine russische Rakete bei einer Angriffswelle für knapp eine Minute durch polnischen Luftraum geflogen, im Grenzgebiet zu Belarus und zur Ukraine - bevor sie ein Ziel in der Westukraine ansteuerte.
Text aus der ZEIT :
"Russland hat in den vergangenen Jahren ein komplexes Netzwerk aus Einflussakteuren und -instrumenten aufgebaut, auf das es zurückgreifen kann. Es ist davon auszugehen, dass die Einflussaktivitäten vor allem darauf abzielen, Vertrauen in die Handlungsfähigkeit und Kompetenz europäischer Institutionen zu untergraben und vorhandene Spaltungspotenziale in der Gesellschaft zu vertiefen." Die deutschen Sicherheitsbehörden würden weiter alles unternehmen, um die Einflussoperationen aufzuklären und zu unterbinden."
Was Russland alles unternimmt um von seinem verbrecherischen Imperialismus abzulenken, kann man auch im Forum lesen, man könnte fast glauben, die USA ist der Imperialist, der die Ukraine überfallen hat, seit 3 Jahren Krieg führt und Kriegsverbrechen am laufenden Band begeht.
Granka
Und wie siehst Du den Begriff 'Zersetzung'..? Menschen in ihrem Umfeld von wohnen und arbeiten das Leben zu erschweren..?
Es gab diese "Umsiedlungsmaßnahmen" bei denen Familien aus fadenscheinigen Gründen aus dem Grenzgebiet 'entfernt' wurden. Aber auch auch aus sonstigen Gebieten konnten man zwangsausgesiedelt werden wenn SED oder die sowjetische Militärverwaltung das wollten. Dort wo die Menschen hin kamen hieß es für die dort lebenden "..das sind Feinde des Sozialismus!" - quasi eine Brandmarkung.
Und hatte die Stasi jemanden auf dem "Kicker" konnten auch schon mal die Kinder "entzogen" werden wegen 'Gefährdung der sozialistischen Erziehung'. Es gab auch Zwangsadoptionen..!!
@Michiko, nicht nur körperliche Folter ist schlimm - die seelische und moralische/ethische Folter sind das auch..! Und 'Horch-Kuck-und Greif' hat das und noch weitere fiese Maßnahmen eingesetzt.
Und wir können uns sicher sein - in Russland geschieht das jetzt, wenn Du das hier liest, auch gerade.
Alles richtig Elbling, ich wollte eigentlich nur zum Thema Foltermaßnahmen heute und damals etwas sagen. Und zur Staatssicherheit, die ganze Biografien mit ihren zersetzenden Maßnahmen zerstört haben. Dazu gehörten auch die Maßnahmen, die Du nanntest. Auch Arbeitsplatzverlust kann ich hinzufügen.
Und da wir heute Karfreitag haben, habe ich überlegt, ist Kreuzigung und Steinigen Folter oder eine Hinrichtungsart? Das eine gehört schon lange der Vergangenheit an, das andere in manchen Ländern nicht. Aber Elbling, Thema soll hier wieder sein "Krieg in Europa".
Michiko