Internationale Politik WAhlen in SChweden
Nee, eigentlich nicht. aber stell dir das in Deutschland vor.Der Versuch es mir vorzustellen, führt zum gleichen Ergebnis, Juro.
Übrigens ist auch Hitler demokratisch gewählt worden.
geschrieben von Juro
Ja, Hitler ist letztlich aufgrund der Machtstellung des Reichstagspräsidente, welche ihm die Weimarer Verfassung gewährte und des Ränkespiels des Herrn Franz Joseph Hermann Michael Maria von Papen, Reichskanzler geworden.
Das und die Folgen daraus dürften Geschichtsbewussten und -interessierten bekannt sein.
Das am 23. Mai 1949 auf Herrenchiemsee verabschiedete Grundgesetz dürfte das nicht nur in Artikel 20 berücksichtigt haben.
Davon abgesehen: Für den Fall, dass die Bürger auf ihre gegebenen Rechte und auf das Grundgesetz pfeifen, wird auch das – Ewigkeitsklausel hin oder her – beschriebenes Papier sein.
Zur Bewahrung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie bedarf es der inneren Einstellung nebst der Aufmerksamkeit von Bürgern und der Beachtung derer Interessen durch Regierung und Parlament.
Hallo Olga64Darum sollte der Westen gut aufpassen daß nicht noch mehr EU Länder wo die Rechtspopulisten gerne an die Macht kämen, diese zu unterstützen mit ihrem Kreuzchen in der Wahlkabine. Phil.
da hat sich der demokratische Westen ja so ein richtiges Kuckucksei in's NATO-Nest geholt.
Ich bin gespannt auf die Auseinandersetzungen.
Juro
Hallo Olga64
Mit der Nato und ihren 30 Staaten in unterschiedlichster politischer Formation sollten wir dies nicht schwerpunktmässig be- oder verurteilen.Darum sollte der Westen gut aufpassen daß nicht noch mehr EU Länder wo die Rechtspopulisten gerne an die Macht kämen, diese zu unterstützen mit ihrem Kreuzchen in der Wahlkabine. Phil.
da hat sich der demokratische Westen ja so ein richtiges Kuckucksei in's NATO-Nest geholt.
Ich bin gespannt auf die Auseinandersetzungen.
Juro
Auch in Finnland gibt es die "Wahren Finnen", die dort zweitstärkste Kraft sind.
Wichtiger ist die Gefahr für die EU: am kommenden Sonntag finden die Wahlen in Italien statt und alle Umfragen bestätigen aktuell einen grossen Sieg der dortigen Nachfolger der Faschisten.
Vor ca 100 Jahren übernahmen die Faschisten mit Mussolini die Macht in Italien - er wurde dann 1945 mit dem Kopf nach unten in Mailand hingerichtet.
Aber hat Italien wirklich nichts gelernt aus dieser langen Zeit und wurde der Faschismus dort nie aufgearbeitet?
Das grosse Vorbild von der evtl. neuen MP, Georgina Meloni, ohne nennenswerte, politischen Erfahrungen ist Victor Orban in Ungarn.
Sollten die "Brüder Italiens" mit ihr die Wahlen gewinnen und sie sich auch noch an der italienischen Verfassung vergreifen, entstünde aus der Demokratie in Italien eine Demokratur - ähnlich wie in Polen, Ungarn, Schweden . Der Illiberale Block erreicht dann eine kritische Grösse innerhalb der EU. Olga
Wenn die Ergebnisse dem Willen der Bürger des jeweiligen Landes entsprechen - dann soll es eben so sein. Ist halt so in einer Demokratie. Diese kann aber dann für manche Mitbürger grausam sein.
Seit kurzem hat Schweden nun eine neue Mitte-rechts-Koalition als Regierung, die von einer starken Unterstützung der Schwedendemokraten diktiert wurde und wird. Um diese Partei aus der Regierung fernzuhalten, akzeptieren die nun regierenden Parteien ein Programm, das von den Schwedendemokraten abhängig gemacht werden wird.
Diese Dreier-Koalition in Stockholf ist eine brüchige Angelegenheit.
In der Radikalisierung des Nationalismus folgt Schweden damit auch der Regierungskoalition in Dänemark. Auch dort wurden die Rechtspopulisten zu einer Kraft, ohne deren Unterstützung keine Regierung mehr bestehen kann.
Mehr als 200 Jahrelang galt Schweden als neutraler Staat - Mitglied in allen offiziellen, internationalen Organisationen, in der UN, der Unesco, in bedeutenden NGO-Organisationen. Schweden galt als Anhänger der Menschenrechte, unermüdlicher Streiter gegen die Korruption und pragmatisch in der ausgeübten Diplomatie.
Auch die Bedeutung des Nobelpreises (insbesondere der für Literatur) gründete darauf, dass dieses nördliche Land Europas ein neutrales, freisinniges und ökonomisch unabhängiges Land ist, in dem gebildete und lesende Menschen leben.
Nun erklärt die neue Regierung, dass man nur mehr das Minimum der Rechtsvorschriften erfüllen wolle, die mit einer Mitgliedschaft in der EU verbunden sind (Dänemark handelt nach dem gleichen Prinzip).
Sollte diese Regierung in Schweden für die kommenden Jahre im Amt bleiben, wird Schweden ein anderes Land werden als es in den letzten 70 Jahren war: klein, fremd und unfreundlich
(Textpassagen entnommen dem Artikel "Radikal in Stockholm" von Thomas Steinfeld in der heutigen SZ).Olga
Dazu ein Kommentar aus der TAZ v. 17:10.2022:
"Jetzt von Rechtsruck zu sprechen, ist insofern viel zu früh. Schwedens neue Regierung würde am liebsten Sozialstandards abbauen und dafür umso heftiger bürgerliche Elitenförderung betreiben: Aber an den „Schwedendemokraten“, in der politischen Artikulation unappetitlich und für schwedische Verhältnisse ausgesprochen hetzerisch gegen Einwanderer und Flüchtlinge, liegt dies nicht. Diese können nur so viel Einfluss haben, wie die Konservativen und ihre antilinken Alliierten es zulassen.
Der Mandatsvorsprung im Stockholmer Parlament ist faktisch zu gering, als dass Kristersson und die Seinen einen orbanesk anmutenden Regimewechsel in Gang setzen könnten. Rechtspopulistische Teilhabe an der Regierung kann im Übrigen auch wieder abgewählt werden – in Dänemark, Finnland und Norwegen war dies der Fall."
Da die Schwedendemokraten kein Mitglied in der neuen, schwedischen Koalition sind, aber indirekt die Zeichen dafür setzen, wie die nächsten Jahre in Schweden aussehen werden, ist eine Abwahl vermutlich nicht in Sicht. Die Linken in Schweden sind - wie dies auch bei uns der Fall ist - fast ausschliesslich mit sich selbst beschäftigt und werden deshalb - wie dies auch bei uns ist - von vernunftbegabten WählerInnen nicht mehr für regierungsfähig erkannt.
In Dänemark gibt es seit vielen Jahren eine Regierung, die stark von Rechtspopulisten beeinflusst ist.
Auch in Italien steht eine solche Regierung kurz bevor.
Und wie das in Deutschland bei weiteren Wahlerfolgen der AFD im Osten der Republik künftig gehandhabt wird, ist schon meine grosse Befürchtung. Immer kann man sie nicht fernhalten von den Regierungssitzen, wenn das Wahlvolk anders entscheidet. Olga