Innenpolitik Ampel, wird es besser.???
Die FDP ist die Soll-Bruchstelle der Ampel.Frage: Ist diese Schriftgröße jetzt allgemein angezeigt oder ist das ein partieller Ausdruck von Wichtigkeit?
lupus
Weder noch,
ich handle einfach nach Lust und Laune Lupus, soviel Freiheit nehme ich mir.
Es muss ja noch Spass machen und schau mal, mit wenig viel........................
Nun gut, es könnte also auch Wichtigmacherei sein. Muss es aber nicht.
Mal sehen ob es sich durchsetzt.
Übrigens kann man auch noch Farben verwenden.😁
lupus
ES dürfte zum ersten Mal in der demokratischen Geschichte Deutschlands sein, dass sich eine Regierung schon bewähren muss, bevor der erste Amtseid abgeleistet wurde. Noch ehe Herr Scholz vom Bundestag zum Kanzler gewählt wurde, muss er zeigen, ob er in der Lage ist, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Die Pandemie plus bedrohliche neue Variante zwingen zum sofortigen Handeln.
Die Menschen haben auch das Recht, zügig zu erfahren, wer der zukünftige GesundheitsministerIn sein wird (dieses Amt ist aktuell sehr viel wichtiger als das des Finanzministers). Was immer sich die Ampel-Konstellation vorgenommen hat an Projekten für den Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Modernisierung usw. - nichts kann gelingen, wenn die Gesundheitskatastrophe nicht eingedämmt wird.
Der angekündigte Krisenstab unter Führung eines Generals muss sofort seine Arbeit aufnahmen; allerdings kann auch dieser der Politik ihre Entscheidungen nicht abnehmen.
Insbesondere die FDP muss umsteuern: sie war es, die im Wahlkampf gegen die Corona-Politik der grossen Koalition polemisierte und ein kategorisches Ja zu einem neuen bundesweiten Lockdown ausgeschlossen hatte.
Die Lage ist zu ernst, als dass sich die FDP aus Furcht, Wähler verlieren zu können, nun nach wie vor diesen notwendigen Massnahmen verweigert.
Wie man hört, wird morgen das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur bundesweiten Infektions-Notbremse abgewartet; dann sollen die Ampelisten mit Frau Merkel und den LÄnderchefs tagen, um die aktuelle Lage zu sondieren. Olga
ES dürfte zum ersten Mal in der demokratischen Geschichte Deutschlands sein, dass sich eine Regierung schon bewähren muss, bevor der erste Amtseid abgeleistet wurde.Muss / Sollte das nicht JEDE(r) Gewählte so halten? Auch ohne Eid.
Normalerweise gewährt man einer neuen Regierung eine sog. 100Tage-Schonfrist - die Ampelisten erhalten diese aus bekannten Gründen nicht.
Ihren Satz verstehe ich nicht ganz - denn ob sich jemand bewährt oder nicht, zeigt sich ja erst im Laufe der Zeit und mit den Herausforderungen, die auf sie oder ihn zukommen und die weder in einem Koalitionsvertrag vorher festgelegt werden können. Wenn es sich um hereinbrechende Krisen handelt, die vorher unbekannt sind, hülfe hier auch keine Impfung oder andere Vorbeugemassnahmen. Olga
Muss / Sollte das nicht JEDE(r) Gewählte so halten? Auch ohne Eid.Nach der Wahl, Digi?
Ist's da zunächst nicht erst mal völlig konsequenzlos, ob er es tut oder nicht?
Provozierend könnte ich ja jetzt auch fragen:Muss / Sollte das nicht JEDE(r) Gewählte so halten? Auch ohne Eid.Nach der Wahl, Digi?
Ist's da zunächst nicht erst mal völlig konsequenzlos, ob er es berhaupt?ut oder nicht?
Warum wählen wir dann überhaupt?
Wenn im voraus keiner wissen kann, was kommt, bspw noch solch eine Seuche käme,
oder gott-bewahre die Russen würden bei uns einmarschieren.
Beim Vatikan wäre das nicht so übel; denn die sind ja schon hier.
Es kann doch nur ein 'Bonus' erteilt/vergeben werden - in der Hoffnung, dass 'sie' es immer richtig machen werden, auch ohne Eid. Denn sie wurden ja im Ver-/Zu-/Trauen gewählt.
Das Volk würde ich in so einem Fall (falls überhaupt) keinesfalls fragen. Weil ich dessen 'SachVerstand' (nicht nur) bei dieser CoronaAffaire für unzureichend halte.
Übringes .
Nicht immer ist das was die meisten meinen, auch gescheit.
Motto: Esst Sch, denn 26 Zillionen Fliegen könnten sich nicht irren.
Meine Frage war ja auch eher spitzfindig frotzelnd an Olga gemeint. :-)
Im übrigen traue ich den Lads&Gents durchaus zu, Bewegung in den Apparat zu bringen.
Das ist an einigen Stellen durchas nötig. Leider bleibt dabei offensichtlich das Schul'System'wieder mal auf der Strecke. Nach dem Motto, ja nicht dran rühren, sonst werden wir nie wieder gewählt. Ein Schielen nach Russland und China (selbst auf die ehem sog DDR) wäre aber schon mal zu empfehlen.
Meine beiden Fragen basieren auf dem, was ich glaube beobachten zu können.
Mein Eindruck: Über Jahre hinaus ist eine Haltung gefördert worden, die der Demokratie abträglich ist.
https://www.youtube.com/watch?v=CbTbAbEYbs8
Was Wunder, dass es nun so aussieht wie es sich darstellt.
Wir wählen in Deutschland Parteien und nicht jedes Parteimitglied einer gewählten Partei bekommt ein entsprechendes 'Amt, um sich "beweisen" zu können oder dürfen.
Aber man könnte das auch mal allgemein betrachten: Anstand, Umsetzung zivilisierter Werte usw. ist eine Sache aller Menschen und Bürger in unserem Land und nicht konzentriert auf PolitikerInnen, ob nun gewählt oder nicht.
Meist legen aber die BürgerInnen höhere Massstäbe an das Verhalten ihrer Volksvertreter als sie jemals bereit wären,diese selbst zu erfüllen.
Aber es geht natürlich auch anders, wenn man sich das unwürdige Verhalten einiger AFD-Leute gerade in unserem Parlament ansieht,die aber auch Beifall von denen erhalten, die diese Partei gut finden und sie evtl. sogar gewählt haben. Olga