Innenpolitik Die SPD und der Koalitionsvertrag - meine Gedanken dazu

Richtig, lieber Claude.

Alles was demokratisch entstanden ist, muss man deshalb ja nicht gut heißen. Es war Wählerwille, das ist richtig. I

Ich halte es demokratisch für sehr gefährlich, weil nun (auch im Bundesrat) alles durchgewunken werden kann.

Ein alter Spruch lautet: "Eine Regierung ist so gut wie ihre Opposition". Sollte das gelten, erwarten wir nichts Gutes.

Hafel

Warum fällt mir bei dem Wort GroKo immer " Großkotz" ein?

weil ingo zamperoni das wort gestern bei 'jauch' brachte und heute allüberall nachgeplappert wird.
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w.

Die berühmte Hammelherde also....

Ich denke wir sollten erst einmal abwarten wie sich die ganze Sache anlässt Hafel. Möglicherweise wird man der Situation ja auch gerecht in dem man die Regeln des Parlaments für diesen Fall ändert. Nur vorneherein nur negatives sehen und düsteres prophezeien ist auch nicht der Weisheit letzter Schluss.

Nur eines ist auch klar, die neue Regierung wird nicht alle Menschen zur Zufriedenheit bedienen können, das war bisher bei keiner Regierung so!

@Claude:

Ich sehe grundsätzlich nicht negativ. Ich urteile nach Faktenlage und die sieht derzeitig im Parlament undemokratisch aus. Okay, warten wir ab, vielleicht wird ja noch das eine oder andere Gesetz geändert.

Hafel

"Okay, warten wir ab, vielleicht wird ja noch das eine oder andere Gesetz geändert."

Ist das nicht bei den Regierungsparteien längst im Gespräch?

Siehe z.B. hier!

Richtig Klaus;

deshalb schrieb ich ja auch "warten wir ab". Absichtserklärungen habe ich der viele gelesen. Umgesetzt wurden wenige. Lassen wir uns überraschen.

Hafel

Ich hoffe hafel, adam und Deutschland sind zufrieden mit ihrer Demokratie, denn nun ist undemokratisch alles möglich.

Wir haben ein Oppositiönchen.

[/quote]

SChade,d ass Dutch nicht so sportlich ist, auch verlieren zu können. Wenn ich mich daran erinnere, wie er anscheinend bis zuletzt hoffte,dass doch noch rot-rot-grün kommt (obwohl dies ein eklatanter Bruch des Wahlversprechens gewesen wäre), kann ich ja seinen Unmut verstehen. Aber so läuft Demokratie nun mal - nur Mehrheiten sind entscheidend. Das unterscheidet Demokratien auch von Diktaturen, wo Einzelmeinungen wichtig sind. Noch immer nicht gelernt? Nach fast 25 Jahren? Olga

[Glosse] Nun isses abr gutt, in den nächsten 4 Jahren ist die beste Gelegenheit die Linken, wie damals 1956 die Kommunisten zu verbieten. Die Gründe haben Pitt und paar andere schon mehrmals genannt. Es wird weder im Parlament noch im Bundesrat Widerstand geben. Dann muss die Merkelpartei nur noch die Sozen abwirtschaften. Kurz vor dem finanziellen Ruin haben sie gemäß eigener Aussage schon gestanden. Dann ist der Weg für eine schwarz-braune Diktatur frei.

Schlaft gut. [/Klosse]

Die SPD-Basis hat den Goldenen Vollpfosten verdient erhalten. Ich gratuliere.