Innenpolitik Frau Doktor Merkel kostet uns sehr viel Geld

xxxx Der Fehler von Schwarz-Gelb war nicht der Ausstieg aus dem Austieg aus dem Atomausstieg, sondern zuvor der Ausstieg aus dem Atomausstieg. Rot-Grün hatte die richtige Entscheidung bereits getroffen, Schwarz-gelb hätte diese akzeptieren müssen.

Karl

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DAs Bundesverfassungsgericht hat auf der Basis "Pacta sunt servanda" entschieden, eine völlig normale, juristische Entscheidung, die lange fällig war.
Es ist richtig, was Karl schreibt, sollte aber ergänzt werden, dass durch den Fukushima-Vorfall das deutsche Volk mehrheitlich den Ausstieg aus der Atomindustrie so schnell wie möglich wollte (und teilweise immer noch will, weil sich die regenerative Energieumstellung recht gut gestaltet). Darauf reagierte dann die Politik sicherlich ein wenig zu hektisch. ABer manchmal ist es besser, den "Cut" möglichst schnell zu machen. Ausserdem war auch dies nicht eine alleinige Entscheidung der "teuren Frau Merkel", sondern erfolgte, wie in der Demokratie üblich, aufgrund einer Mehrheitsentscheidung in Bundestag und -rat. Olga

@Karl
Der Ausstieg, Karl, hätte doch nur Sinn, wenn ALLE (auch JAP, USA, FR, GB, ...) auch relativ fix ausscheiden würden. Für Neutrinos & Co spielen Lichtjahre Entfernung kaum eine Rolle.
Aussteigen ja, wenn ALLE mitmachen.

Das kann aber auch zur bequemen Ausrede werden, den ersten Schritt nicht zu tun. Ein Atomunfall in den maroden Blöcken von Templin wäre auch für uns dramatisch, doch das darf nicht dafür herhalten zu sagen, es macht nur Sinn wenn die auch ....

Das unmittelbare Risiko für uns läßt sich zumindest verringern, wenn wir mit dem ersten Schritt endlich beginnen. Das reicht für mich als Grund für den Ausstieg. Mit dem entstehenden Müll habe wir noch Probleme ohne Ende. Doch wir müssen die Menge an höchstgefährlichem Müll nicht noch Jahr für Jahr vergrößern.

det

Ein Atomunfall in Deutschland käme teurer als alles andere.

Der Fehler von Schwarz-Gelb war nicht der Ausstieg aus dem Austieg aus dem Atomausstieg, sondern zuvor der Ausstieg aus dem Atomausstieg. Rot-Grün hatte die richtige Entscheidung bereits getroffen, Schwarz-gelb hätte diese akzeptieren müssen.

Karl

Genauso ist es!!!

Diesen Ausstieg aus dem Ausstieg haben die Menschen aber längst vergessen.

Ich nicht und ich habe Frau Merkel diesen Fehler auch immer noch nicht verziehen.
(Vorsichtshalber schreib' ich aber auch gleich, dass Frau M. das egal ist.)
Pippa

Woher wissen Sie ,dass es Frau Merkel egal ist (die diese Entscheidung ja nicht allein, sondern in Mehrheitsverhältnissen gefällt hat). Haben Sie mit ihr darüber gesprochen, bzw. woher haben Sie den Einblick in das Gehirn von Frau Merkel oder darf man diesen Klammereinwand getrost mal wieder unter Spekulatius ablegen, der Jahreszeit entsprechend.....
Frau Hendricks (Umweltministerin, SPD) jubelt übrigens über das URteil des Verfassungsgerichtes, da damit sichergestellt ist, dass diese Entscheidung verfassungskonform war. Olga

Ach Gott, Olga, wie man’s macht ist’s verkehrt.

Natürlich habe ich diesen Zusatz geschrieben, weil ich wusste, bzw ich dachte, dass ich’s wusste, Sie würden mir dieses um die Ohren hauen (dass mein Groll Frau M. egal sei). Hahaha

Pippa

Es ehrt dich, Freddy, dass du dich mit diesem Thema beschäftigst.
Ich könnte mich dazu nur äussern, wenn ich mich intensiv damit befasse, nicht nur eine einzige Meinung und einen einzigen Artikel dazu lese.
Dazu seh ich mich ausserstande, mein Tag hat nur 24 Stunden. Sorry, aber es gibt zu diesem Thema wie zu vielen anderen nicht nur eine einzige Sichtweise.

Da gebe ich Dir 100 % Recht, deshalb habe ich ja auch Antworten zugelassen und erwartet das dieses Thema sich entwickelt lieber Heigl.

Stell Dir doch mal folgendes vor :

Wir ST Teilnehmer schreiben eine komplette Dissertation zu jedem Thema was uns interessiert, was passiert danach.?
Keiner diskutiert und tauscht Meinungen aus, es findet höchstens noch eine Beurteilung in Form von Noten oder ja prima nee nit so juut etc, statt....

Bei komplexen Themen sollte mann oder auch frau sich etwas Zeit nehmen und sehen was wird aus dem Thema, wie entwickelt es sich.
Ich habe mir zu eigen gemacht, nicht der erste Gedanke ist wichtig, auch mal abwarten.

Allein diese Überschrift dokumentiert schon wieder mal Unwissenheit auf ganzem Gebiet. Noch ist gar nicht klar, welche Forderungen aus der Vertragssituation mit den AKW-Forderungen auf Deutschland zukommt; sie werden aber in jedem Fall geringer sein als ursprünglich befürchtet.
Der einzige Knackpunkt ist die nicht-deutsche Firma Vattenfall, die in Washington gegen die BRD vor einem amerikanischen Gericht prozessiert, was bekanntermassen gewaltige Forderungen zur Folge haben könnte.
Es liegt nun im Verhandlungsgeschick der Bundesregierung, einen Kompromiss zu erarbeiten ,dass Vattenfall diese Klage in den USA zurückzieht.
Ansonsten werden die Forderungen nun sukzessive vor deutschen Zivilgerichten abgehandelt und beurteilt werden.
Wichtiger bei allem ist, dass die Energiewende verfassungsgemäss ist und damit vielen Vorstreitern auf diesem Gebiet auch für die Zukunft ihre Sicht der Dinge honoriert wurde.
Nun kommt das gewaltige Entsorgungsproblem, wo aber auch genau die Bürger, die nach dem St. Floriansprinzip handeln wollen "Entsorgung muss sein, aber nicht an meinem Wohnort" vernünftig entschieden werden, um nicht dieses hoch brisante Problem ebenfalls unseren Nachfahren zu überlassen. Olga

Allein diese Überschrift dokumentiert schon wieder mal Unwissenheit auf ganzem Gebiet. Noch ist gar nicht klar, welche Forderungen aus der Vertragssituation mit den AKW-Forderungen auf Deutschland zukommt; sie werden aber in jedem Fall geringer sein als ursprünglich befürchtet.
Der einzige Knackpunkt ist die nicht-deutsche Firma Vattenfall, die in Washington gegen die BRD vor einem amerikanischen Gericht Es liegt nun im Verhandlungsgeschick der Bundesregierung, einen Kompromiss zu erarbeiten ,dass Vattenfall diese Klage in den USA zurückzieht.
Olga

Olga, mal ganz ehrlich kaufst Du ein Buch nach einer Überschrift.???
Das uns dieser Hickhack insgesammt gesehen locker 15-20 Milliarden plus USA-Urteil kosten kann ist für Dich eine kleine Summe ?

(Frau Doktor Merkel kostet uns sehr viel Geld)

Wer hat der gibt es gerne.
Ich mache mir deswegen keine Sorgen, aber vielleicht der eine oder andere schon.
Kosten haben wir zur Zeit genügend und da springt das Herz wenn es nur kleinere Summen sind die die BRD bezahlen muss.

Es ist reine Spekulation, die Sie hier anstellen. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt die Voraussetzungen geschaffen, dass die Bundesregierung gesetzlich einen Rahmen schaffen muss, um die Atomstromkonzerne zu entschädigen unter dem Motto "Verträge müssen eingehalten werden". Das wird im Rahmen von Zivilgerichten entschieden werden, deren Ausgang naturgemäss heute noch nicht bekannt ist.
Es wird aber nicht so teuer kommen wie die ursprünglichen Forderungen der Konzerne, das zeichnet sich unter juristischen Experten bereits ab.
Und nochmals: auch dies war keine Einzelentscheidung von Frau Merkel, sondern es wurde dem überwältigenden Wunsche des Volkes entsprochen und mehrheitlich in Parlament und Bundesrat abgesegnet. Olga

Auch wenn die Energiewende jetzt so hingebogen werden soll, das sie angeblich verfassungsgemäß ist, ist sie in der Ankündigung, Duchführung und Fortsetzung unglaublich dilettantisch vollzogen.
Im Ergebnis haben die Verbraucher mit massiven, ständig weiter steigenden Strompreisen, einer unglaublichen Verschandelung der Landschaft und jetzt auch noch mit den zu erwartenden Strafzahlungen an die Energiekonzerne zu tun.
Frau Merkel sei Dank, aber wir schaffen das schon, allerdings wie lange die Geduld der Wähler noch reicht, bleibt abzuwarten.
Wenn dann mal Wind und Sonne wegbleiben, kaufen wir eben den teuren Atomstrom von unseren Nachbarn.
Einige Kohlekraftwerke laufen auch so nebenbei mit, das Netz muß ja stabil bleiben.