Innenpolitik Linke gewinnt in Thüringen, CDU verliert dramatisch
da darf man vielleicht raten, für wen diese Herren selbst gewählt haben ... was für ein Pack
Du hast Recht Dutch. Das Problem ist bloß das diese Brut sich sogar "demokratisch" (extra klein geschrieben - ich möchte ihnen nicht die Großschreibung gönnen) nennen darf.
Lieber eine von den anderen Partein tollerierte Minderheitregierung, als ein Wort mit dem Höcke gesprochen.
Und wer sich darüber wundert oder gar entsetzt ist, hat nicht genaue hingesehen oder -gehört. So lange die Politiker statt einer klaren Haltung Eiertänzchen bevorzugen, kann man nichts anderes erwarten.
Gilt eigentlich für uns alle!
WEnn es zu einer tolerierten Minderheitsregierung in Thüringen kommt, muss bei wichtigen Entscheidungen immer die AfD mit abstimmen, da sie ja in diesem Bundesland an 2. Stelle steht und die grösste Oppositionspartei ist (wie auch im Bund).
Lieber eine von den anderen Partein tollerierte Minderheitregierung, als ein Wort mit dem Höcke gesprochen.
Was soll es helfen, "mit dem Höcke nicht zu sprechen"? Der spricht auch, ohne vorher angesprochen zu werden und wird vermutlich noch brutaler in seinen Äusserungen. Ausserdem dürfte ein solches Verhalten seine Wähler und Sympathisanten noch mehr motivieren,d iese Partei zu wählen, denn sie wissen ja mittlerweile, was sie tun.
Die Probleme sind m.E. sehr viel gravierender:
Sollte sich Herr Höcke in den Bundesvorstand der AfD in Berlin wählen lassen, wird er dort ein gewichtiges Wort mitzusprechen haben.
Wenn er in Thüringen als persona non grata behandelt wird, kann er sich wieder bequem in seiner Opferrolle einrichten, die ihm weitere Wähler bescheren wird.
Es gibt vermutlich nur eine Lösung: alle Demokraten müssen sofort auf unappetitliche Äusserungen und Lügen von ihm und seinen Kameraden reagieren.
Da sich die älteren Wünsche und Prognosen, dass diese Partei bald wieder weg sein wird, nicht bewahrheiten, muss man damit leben.
Spannend wird nur, welche Partei aus dem vorhandenen Spektrum die erste sein wird, die doch "Sondierungsgespräche" mit der AfD führen wird, weil sie dann bessere Machtchancen sieht. Olga
Es gibt vermutlich nur eine Lösung: alle Demokraten müssen sofort auf unappetitliche Äusserungen und Lügen von ihm und seinen Kameraden reagieren.
Da sich die älteren Wünsche und Prognosen, dass diese Partei bald wieder weg sein wird, nicht bewahrheiten, muss man damit leben.
Spannend wird nur, welche Partei aus dem vorhandenen Spektrum die erste sein wird, die doch "Sondierungsgespräche" mit der AfD führen wird, weil sie dann bessere Machtchancen sieht. Olga
Muß man damit leben..? Ich denke mal - nein muß man nicht. Und mit entscheiden - sie hat 23,4%, also nicht mal ein viertel der Stimmen. Nur die anderen Parteien müssen mal von ihrem "Machtstreben" los lassen und demokratisch zeigen was DEMOKRATIE ist, sich klar und deutlich von diesem demokratieverachtendem Verein abgrenzen.
Aber dazu müssen die "Damen und Herren Demokraten" auch gewillt sein. Nur allein mit dem Gespräch werden sie zu "glaubwürdigen" Gesprächspartnern.
Erst der kleine Finger und schon fehlt der ganze Arm...
DMal schauen was daraus wird.
17 thüringische CDU-Politiker haben mit ihrer Forderung, auch mit der AfD zu reden, für Kritik gesorgt: CDU-Generalsekretär Ziemiak bezeichnet den Vorstoß als "irre", der Zentralrat der Juden nennt ihn "verantwortungslos".
Ein Aufruf von 17 CDU-Politikern aus Thüringen sorgt für Kritik. In einem Brief fordern sie ergebnisoffene Gespräche auch mit der AfD und stellen sich damit gegen die Bundespartei und CDU-Landeschef Mike Mohring. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak bezeichnete den Vorstoß als "irre". Die Meinung der CDU habe sich nicht geändert. Die, die das anders sähen, sollten sich fragen, ob sie in der richtigen Partei seien.
irre
Also, wenn nun die anderen Parteien in Thüringen mit "ihrem Machtstreben" nachlassen, überlassen sie der AfD komplett das Feld.
Aber auch ich fand es verstörend, dass Herr MOhring nach verlorener Wahl für die CDU so wenig Demut zeigte und mühsam versuchte, eine Parteienkonstellation zusammenzusammeln, damit er MP vielleicht doch noch wird.
Das ist nicht nur lächerlich, sondern auch Öl ins Feuer derjenigen, die von Politikern keine gute Meinung haben.
Ich persönlich befürchte (in Ostdeutschland), dass es sich die dortigen Wähler bald nicht mehr gefallen lassen, wenn "ihre" Partei, die immerhin ein Viertel der Stimmen erhielt, an der Regierung konstant nicht beteiligt wird.
Das dürfte zu grossen Problemen führen - . Olga
Also, wenn nun die anderen Parteien in Thüringen mit "ihrem Machtstreben" nachlassen, überlassen sie der AfD komplett das Feld.Herrvorragend, sie haben den 1. Platz im bewußtem Falschverstehen....
Es ging um eine "Minderheitsregierung" die von allen Parteien, außer der AfD, tolleriert wird. Aber man muß schon die vorherigen Beiträge gelesen haben um das auch zu verstehen - nur mal so als Vorschlag.
Minderheitsregierung bedeutet, dass sich die Regierungsparteien bei allen Projekten, Vorhaben und vor allem Gesetzen, den Haushalt usw. auch die Zustimmung z.B. der AfD holen müssen, um Mehrheiten zu generieren. Man nennt das "tolerieren".
Es reicht, das Wahlergebnis in Thüringen nicht zu vergessen: das ginge also allen so: der Linken/SPD und GRünen und auch der CDU/SPD/Grünen und evtl. FDP.
Will heissen, leider kommt keineRegierung an der AfD vorbei, weil die Fraktionen bei der Wahl nicht die Mindeststimmen erreicht haben.
DAs hat aber auch Vorteile, weil die AfD dann aus ihrer (Opfer)-Rolle und derjenigen, die lieber zerstört als konstruktiv mitzuarbeiten, heraus und Farbe bekennen muss.
Es hat aber auch den Nachteil, dass eine tolerierende Partei, die in der Opposition ist, mehr Einfluss auf die Regierungsgeschäfte erhält, obwohl sie in dieser nicht Mitglied ist.
Es ist eine umständliche Art des Regierens und kann auch bei Nichtvereinbarkeiten zu einem rascheren Ende führen. Zu bedenken ist natürlich auch im aktuellen Thüringen-Fall, dass dann vermutlich viele interdisziplinäre Gespräche bis hin zu Absprachen in Hinterzimmern vorher sondiert werden,bis sie in den offiziellen Abstimmungsprozess münden. Olga
Oh Herr des Himmels hilf - sie versteht es einfach nicht, was kann man machen..?
Die Linken stellen den MP zusammen mit einer anderen Partei (außer AfD) oder regiert allein. Grüne, SPD, CDU und FDP tollerieren. Diese haben zusammen 76,6 % und da kann die AfD "Lapaloma" pfeifen oder stille sein, nur was entscheiden kann sie nicht - ist das wirklich so kompliziert zu verstehen..?