Innenpolitik Nahles: Merkel verhinderte Reise zu EU-Sozialgipfel – und beschädigte Deutschlands Ansehen in Europa

Wenn man so ein Thema nur mit einem Link "in den Ring wirft", sollte man sich erst über Sinn und  Durchsetzungsmöglichkeit informieren. Frau Nahles' Aussage ist für mich nur ein politischer "Pups". Der Sozialgipfel ist wirkungsloser, als der Klimagipfel. Blättert mal ein bisschen im Internet.

Ja und vielleicht Du mal über die Realitäten in D und in der EU,
denn letztlich kommt der Anstoß von dort, eben weil Armut
in der EU flächendeckend wächst.

Ich finde die Initaitive von Jean-Claude Juncker sehr wichtig, gut
und richtig, soll ein 'Flächenbrand' in Europa vermieden werden.

Geschäftsführend und auch moralisch gegenüber J.C.J. wäre es ihre
Pflicht gewesen. Wie wirkungslos soziale Fragen sind, sieht man
beeindruckend in D; dafür wurden die 'Schrumpfparteien' abgestraft.
Nur die merken nichts und reden sich D schön und nehmen sich andere
Themen vor, schmerzfrei bis zum Anschlag, bis auf FDP und SPD. GsD
 

Und wieder hast Du leider nicht über den Sinn dieser Veranstaltung , bzw. der Äußerung von Frau Nahles recherchiert, sondern nur "aus dem Bauch heraus" geantwortet.

Nahles ist wohl einfach  im "Oppositionsmodus".

Zu "unterschreiben" war auf der ganzen Veranstaltung
für Deutschland -  nichts.

Unterzeichnet wurde die Erklärung von den "EU-Chefs" also
Jean-Claude Juncker (EU-Kommissionspräsident), Antonio Tajani
( EU-Parlamentspräsident) und  Jüri Ratas (amtierender EU-Ratspräsident) -
nicht von nationalen Regierungen.


Also - alles nur ein Sturm in Wasserglas.

LG
Sam

 

Auf das Unterschreiben kommt es z.Zt. nicht an, hat auch keiner erwartet (außer Nahles).
Anwesenheit zählt und die kann stellvertretend gewährleistet werden, zumal
die Anwesenheit in Brüssel nicht von Unterschriften abhängig ist, sondern eher
ein Akt der Stärke und des Zusammenhaltes sind.

Nicht nur Fr. Nahles ist im Opositions-Modus, sondern die neue Zusammensetzung
im Bundestag sind  Ausdruck und Ergebnis 12-jähriger Politik. 
Bei  dieser Oppositions- Stärke von SPD, FDP, Linke und Afd muss man aufpassen,
dass aus dem Sturm im Wasserglas kein 'Tzunami' wird.

 

Also - um Missverständnissen vorzubeugen -
Ich hätte es begrüsst, wenn Merkel am EU-Sozialgipfel
teilgenommen hätte.
Ich kann nicht beurteilen, ob ihre Begründung (Jamaika-Verhandlungen)
die Teilnahme abzusagen stichhaltig genug ist.  Prioritäten muss
sich jeder selbst setzen
Hätte sie eine „Vertretung“ schicken können ?
Ein Regierungssprecher hat dazu am 10.11. folgendes erklärt:

Die Gastgeber  (REM: der schwedische Premierminister Stefan Löfven und  EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker) hätten ausdrücklich auf Ebene der Staats- und Regierungschefs eingeladen. Eine Vertretung auf Ministerebene ist nicht vorgesehen.

Ich kann nicht mit Sicherheit beurteilen, ob das diplomatisch so ist
oder ob es ein "Hintertürchen" gibt, das vielleicht nur Frau Nahles kennt.

Nicht richtig finde ich die "Empörung" und  falsche politsche Interpretationen.
 
LG
Sam

Nicht richtig finde ich die "Empörung" und  falsche politsche Interpretationen.
 
LG
Sam

 richtig Sam

Es ist immer gut, sich erst einmal zu informieren, bevor man los poltert.

Nicht richtig finde ich die "Empörung" und  falsche politsche Interpretationen.
 
LG
Sam

 richtig Sam

Es ist immer gut, sich erst einmal zu informieren, bevor man los poltert.

Wer ist in deiner Ausführung "man" ?

lupus

 
Ein Regierungssprecher hat dazu am 10.11. folgendes erklärt:

Die Gastgeber  (REM: der schwedische Premierminister Stefan Löfven und  EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker) hätten ausdrücklich auf Ebene der Staats- und Regierungschefs eingeladen. Eine Vertretung auf Ministerebene ist nicht vorgesehen.

Ich kann nicht mit Sicherheit beurteilen, ob das diplomatisch so ist
oder ob es ein "Hintertürchen" gibt, das vielleicht nur Frau Nahles kennt.

Nicht richtig finde ich die "Empörung" und  falsche politsche Interpretationen.
 
LG
Sam

Ist doch richtig. Ist nicht auf Ministerebene, sondern die Vertretung von Fr. Merkel.
Das sind zwei verschiedene Schuhe. Das hat seine Ordnung.

Vielleicht noch mal hier vom Focus:

http://www.focus.de/politik/eu-sozialgipfel-in-goeteborg-frau-merkel-wollte-das-ausdruecklich-nicht-nahles-redet-sich-nach-reise-verbot-in-rage_id_7866031.html

Sie trägt aber die Erklärung mit, tut aber nichts dafür, wie man beeindruckend
an den Sondierungsgesprächen sehen kann. Da sind soziale Fragen gleich Null.

 

Nicht richtig finde ich die "Empörung" und  falsche politsche Interpretationen.
 
LG
Sam

 richtig Sam

Es ist immer gut, sich erst einmal zu informieren, bevor man los poltert.

Ich bin weder empört, noch pöble ich nicht rum, wie du, @olga64.

Und nochmal: es geht um die BK- Vertretung der Fr. Merkel und das
kann durchaus auch ein Minister sein. Sie nimmt die Vertretung der
BK wahr, nicht die eines Ministers. Das ist üblich. Siehe o.g. Video.