Innenpolitik SPD am Ende ????
Auch Sie machen den Fehler, Regierung nur in Berlin anzusiedeln. Wir leben in einem föderalen Staat und so lange die SPD mit guten Leuten in den Ländern weiterhin regieren wird, erübrigt sich die Frage, ob sie am Ende ist.
Man hat es ja gesehen: gute Leute wie Frau Dreyer, Herr Woidke, auch Frau Schwesig werden wieder gewählt.
Wenn man aber Vorsitzende ernennt wie diese unsägliche Frau Eskens und dann Herrn Scholz optimistisch zum Kanzlerkandidaten ausruft,obwohl man ihn als Parteivorsitzenden kurz vorher noch als unfähig abqualifizierte, wirft dies ein schlimmes Bild auf die SPD.
Die gesamten, klassischen linken Themen führen heute nicht mehr zum Wahlerfolg. Das sieht man nicht nur an der Paratei die Linke, sondern in ganz Europa, wo solche Parteien nur noch ein Schattendasein führen.
In einer digitalisierten und technisierten WElt interessieren sich die Menschen für andere Dinge als klassische Malocher--Themen. Olga
Wenn es sich bestätigen sollte, dass die SPD via das Arbeits-und Sozialministerium (Heil SPD) die Maskenaffäre erst zu einer solchen absichtlich hochgefahren hat und dies aus rein wahltaktischen Gründen, dann steht es wirklich ganz schlimm um die älteste Partei Deutschlands.
Meine SPD wie ich sie kannte, hatte solche Tricksereien nicht nötig, und schon gar nicht, einen Minister zu beschuldigen, er würde Ramsch- Masken, die auf den Müll gehören , weil sie keinen Schutz bieten, noch für gut genug halten, um sie an Minderbemittelte, Behinderte, Arme zu verschenken, "die sich nicht wehren können", d.h. bewusst deren Gesundheit zu gefährden, was aber Dank des heroischen Widerstands des SPD geführten Ministeriums gerade noch hätte verhindert werden können.
Zu versuchen den Minister als hartherzigen inhumanen, Menschernverachter darzustellen , das ist in jedem Fall unterste Schublade. Ganz besonders für die SPD, die hohe moralische Ansprüche für sich reklamiert.
Sie wird damit nicht durchkommen, und riskiert, dass ihr diese, selbst im Wahlkampf fies zu nennende Art noch gewaltig auf die Füße fällt.
Ich will Spahn nicht in Schutz nehmen, bestimmt nicht.
Aber die Erklärung seines Ministerium erscheint mir - aus eigener Erfahrung mit dem Kauf von nicht EU zertifizierten Masken aus China in der Frühzeit der Pandemie - plausibel.
Deshalb werden die Masken jetzt ja auch nicht weggeworfen, sondern für die Vorbereitung auf künftige Katastrophen als Reserve eingelagert und eben nicht in die Verbrennungsanlage verbracht.
Die Sachlage ist allen (nicht nur mir) seit einem Jahr bekannt. Die SPD bzw. Heils Ministerium hatte bislang aber keinen Grund gesehen, sie öffentlich zu machen. Dass das jetzt ein Thema wird, daran seien jetzt nur die Medien schuld ... so die liebe Saskia Eskens im ARD Morgenmagazin.
Es gab damals sogar eine zeitlich befristete Ausnahmeregelung der EU, die die Verwendung von Masken mit geringeren Mindeststandards, also auch nicht EU zertifizierte,. ausdrücklich zuliess. Das wussten natürlich auch die Zulassungs- Bundesbehörden und das aufsichtsführende Sozialministerium.
Wichtiger als das Testverfahren oder der Umfang eines Tests, z.B. ob so eine Maske auch bei Temperaturen von 70 Grad (!!!) noch funktioniert (was nur ausnahmsweise und ganz kurz im industriellen Einsatz vorkommen kann, nicht aber beim antiviralen Covid19 Einsatz), ist der richtige Umgang des Trägers mit der Maske. Selbst die beste dichteste, auch der SPD genehme, FFP-Maske taugt nicht viel, wenn sie irgendwo an der Kinnlade herumbommelt.
Nahh, jahh ... mehrere Dekaden müssen es vielleicht nicht gerade sein, aber mal so 2 Legislaturen täten der SPD schon gut! Wenn sie sich nicht in diese unsägliche Große Koalition reingequetscht, nicht dabei auch noch die staatstragende Fahne geschwungen hätte ... dann wäre schon mal die Hälfte der von mir soeben verordneten Regenerationszeit rum!SPD am Ende, diese Überschrift lässt reichlich Spielraum Bias.
Vielleicht sollte diese Partei einfach mal 1, 2, oder 3 Dekaden aussetzen.
Aussetzen um jeden Preis den Mehrheitsbeschaffer zu geben.
Das Klientel der SPD hat sich gewandelt und ist heute nicht unbedingt fest angestellt.....................
Mit anderen Worten die modernen Arbeitssklaven,
die 450 Euro Jobber und die Leiharbeiter. Kumpel gibt es so gut wie keine mehr,
denn die Zechen sind dicht. Der Stahlarbeiter.???
Meine Prognose: der Kanzlerkandidat wird Ende September als traurige Figur enden ... aber einer musste es ja nun einmal machen, so ganz ohne wäre ja auch nix, andere haben sich da schnell einen schlanken Fuß gemacht!
MarkusXP
Der Wahltermin rückt näher, es geht nicht nur für die Parteien, sondern auch für jede ihrer Abgeordneten und deren Mitarbeiterinnen um etwas.
Events wie so eine Wahl pflegen vor dem Hintergrund unserer westlichen Werte das Beste im Menschen hervorzukehren.
Denken wir bspw. an die Behauptungen über Björn Engholm 1987.
Nichts Neues unter der Sonne.
Jürgen Leinemann schrieb in "Höhenrausch", er habe Egon Bahr gefragt was Politiker seiner Generation von jüngeren unterscheide.
Antwort: Ich glaube, wir haben so etwas wie ein inneres Geländer.
Na ja, meine vage Erinnerung an Engholm hat mit seinem zunächst geleugneten Wissen um die Hintergründe des damals Schubladenskandals zu tun. Es stand da doch der Vorwurf einer Falschaussage im Raum.
Aber du legst den Finger auf die chronisch alle vier Jahre aufbrechend Wunde: zuerst der Job und die ihn sichernde politische Partei. Versuche einer Profilierung im Wahlkampf ( 'Kampf' um Wählerstimmen durch niedrigschwellige Attacken auf den Gegner, man könnte auch sagen, ein Kampf gegen Wähler mit einer als feindlich angesehen Wahlstimmenabgabe) ).
Wieder mal keine Sachthemen, die sich gerade jetzt zuhauf anbieten würden, wie ganz jüngst das Thema Kinderrechte im GG. Wäre durchaus einer öffentlichen Diskussion wert, denn ich könnte mit dem Text der Kabinettsvorlage gut leben, würde sie doch den UN Kinderechten Verfassungsrang geben:
Die verfassungsmäßigen Rechte der Kinder einschließlich ihres Rechts auf Entwicklung zu eigenverantwortlichen Persönlichkeiten sind zu achten und zu schützen. Das Wohl des Kindes ist angemessen zu berücksichtigen. Der verfassungsrechtliche Anspruch von Kindern auf rechtliches Gehör ist zu wahren. Die Erstverantwortung der Eltern bleibt unberührt."
Was sind aber Kinderrechte im Vergleich zu der eminent wichtigeren Frage der Belastbarkeit von Corona Masken bei 70 Grad Celsius ?
Sachsen-Anhalt 8.4%; Thüringen 8.2%; Sachsen 7.7%, Bayern 9.7% - Umfragewerte ca 14% - alles SPD.
Meine Prognose: der Kanzlerkandidat wird Ende September als traurige Figur enden ... aber einer musste es ja nun einmal machen, so ganz ohne wäre ja auch nix, andere haben sich da schnell einen schlanken Fuß gemacht!
MarkusXP
Es bleibt immer weniger von dieser Partei übrig, es sei denn, einige wenige charismatische Persönlichkeiten können Wähler überzeugen.
Und es hilft eben nicht ,wenn zB die Vorsitzenden permanent ihre Arbeit in der GroKo, der sie seit Jahrzehnen angehören, schlecht reden.
Sie hat ja vieles erreicht - verkauft sich nur sehr schlecht und wird so dann auch vom WählerInnen gesehen.
Herr SCholz scheint in der Gunst der WählerInnen laut Umfragen vor Baerbock und Laschet zu liegen - was nützt es ihm mit einer Partei im Rücken, die von so Figuren wie Frau Eskens und Herrn Kühnert dominiert wird?
Das Rennen ist bis Herbst offen, da hat Herr SCholz recht - aber Scheitern ist natürlich ebenfalls möglich.
Ich denke, Herr Scholz als kluger Mann weiss das und hat für sich persönlich längst die Weichen gestellt. Es muss ja nicht so enden wie bei Gerd SChröder, der sich durch seine Andienung an Putin zum Millionär machte oder bei Sigmar Gabriel, der in vielen Aufsichtsräten von Unternehmen sitzt,die er als Genosse früher noch angeprangert hatte oder Herr Steinbrück, der als Redner sein hohes Einkiommen bezieht.
Wäre gut, wenn Herrn SCholz eine saubere Sache einfiele, die sein weiteres Berufsleben gut und befriedigend und gerne gut bezahlt für ihn bietet. Wünsche ihm das von Herzen. Olga
Ich denke mal, Heil hat sehr sehr viel gekämpft, gearbeitet und auch viel für die Arbeitnehmer erreicht.Wenn es sich bestätigen sollte, dass die SPD via das Arbeits-und Sozialministerium (Heil SPD) die Maskenaffäre erst zu einer solchen absichtlich hochgefahren hat und dies aus rein wahltaktischen Gründen, dann steht es wirklich ganz schlimm um die älteste Partei Deutschlands.
von aixois
Gesprochen wird darüber kaum und schon gar nicht wird er gelobt.
Dass ihm irgendwann mal die Hutschnur hochging, kann ich sogar verstehen, wenn es denn so ist, wie du es beschreibst.
Die Arbeit der SPD Minister ist für meinen Begriff absolut unterbewertet.
Pippa
Auch ich finde, dass Herr Heil in der GroKo zu den "Guten" zählt. ABer was er insbesondere für Arbeitnehmer erkämpft und erreicht hat, fällt mir spontan nicht ein. Aber für ARbeitnehmer kämpfen ja vorwiegend die Gewerkschaften und verhandeln dann mit den Arbeitgebern und äusserst selten der Arbeitsminister selbst.
Dafür waren dann wohl auch die 3 Jahre viel zu kurz, die er in diesem Amt ist.
Aber er ist ja nicht nur Arbeitsminister, sondern auch Sozialminister und da wird sicherlich die Grundrente im Gedächtnis der Menschen bleiben.
Allerdings kann ich es nicht akzeptieren (trotz hochgehender Hutschnur), dass sich eine verzweifelte Partei und Minister dann auf Unwahrheiten stürzen und sich das Armutszeugnis geben, seit Jahrzehnten in einer Koalition zu sein, wo sie nach eigener Aussage nichts bewegen können.
Bei dieser Maskenaffäre ist es natürlich auch interessant, zu wissen, dass diese anscheinend nicht sicheren Masken jetzt mit Zustimmung der SPD in einem Depot zwischengelagert werden für kommende Pandemien und Notfälle.
Also dafür sind sie dann gut und werden nicht mehr verdammt?
Dass diese SPD-Genossen, die noch in Ämtern sind, allmählich verzweifelt sind, kann ich gut verstehen - einige haben das sinkende SPD-Schiff ja schon seit längerem verlassen - denkean Frau Giffey, Frau Barley, Herrn Gabriel usw.usw. Olga
Vielleicht kommt jetzt die Kutsche, bei der Koalitonsbildung sich um jeden Preis daran zu beteiligen. Es war abzusehen, dass sie 'verheizt' werden würden.
Die rigorose Abwendung der FPD fand ich gescheiter. Wenn es auch nicht jeder so gesehen hat.
Mit den letzten Wechseln schwarz-rot-schwarz-rot-schwarz wurde mit dem Wechsel zur SPD JEDESMAL der bürokratische VerwaltungsAufwand höher. Irgendwann mag das Volk es durchaus begreifen.
völlig d'accord.
Aber warum ist das (mal wieder) so ? Gerade Heil hätte einiges an Erreichtem aufzuweisen. Er müsste sich wirklich nicht in dieser Maskenschmierenaffäre 'instrumentalisieren' lassen.
Zumal auch sein Ministerium nicht zeigen kann, dass die CPI Masken des BGM schlechter schützen als die CPA Dinger seines Ministeriums.
Zwischen den Ministerien war die Kuh ja auch schon längst vom Eis. Nicht so bei der draufgängerischen Esken.