Internationale Politik Die Flüchtlingsverteilung wird ein Problem für Deutschland werden

Alle bisherigen, jahrelangen Bemühungen von Europa sich abzuschotten gegen Flüchtlingen aus dem globalen Süden, haben nichts geholfen und werden auch weiterhin nicht helfen.
Am wenigsten dürfte es helfen, Zäune um Europa zu bauen und einige Länder mit EU-Aussengrenzen (was meist das Meer ist) "zu verpflichten" dort Gefängnisse zu bauen und die Anträge der Asylbewerber zu bearbeiten mit dem Hauptgrund, dass dadurch evtl. weniger Flüchtende nach Deutschland und in andere Binnenländer kommen.

Auch die oft erwähnten Bemühungen, in den Herkunftsländern für besserre Strukturen zu sorgen, damit weniger Menschen diesen entfliehen - brachte nicht viel; es können ja nicht mal Übereinkommen getroffen werden,dass diese Länder ihre Bürger unbürokratisch wieder aufnehmen.
Das hängt natürlich auch damit zusammen, dass Geflüchtete ihre Passdokumente usw. oft vernichten; sie können dann nicht registriert werden und wandern einfach weiter. Wer will es ihnen verdenken?

Wenn wir die hier seit Jahren lebenden und geduldeten Flüchtlinge besser ausbilden, können sie selbst einen Teil des so dringend benötigten Personals bilden, was ja deutsche Menschen meist nicht mehr können und wollen.
Man muss ihnen nur die Chance geben, sich hier zu beweisen und sie nicht mit Verboten und Drohungen überziehen.

Zum  Wohnungsproblem in Deutschland wurde schon viel gesagt und geschrieben: ich möchte mich deshalb darauf beschränken, dass in unserem dichtbesiedelten Land mit steigenden Single-Haushalten jede Wiese nur einmal bebaut werden kann.
Entsprechend ausgebildetes Personal auch aus dem Kreis der zu uns Geflohenen kann jedoch auch auf dem Bau arbeiten. Ich habe nie verstanden, warum man in der Türkei Hilfskräfte akquirieren wollte, um die Koffer auf deutschen Flughäfen zu bewegen (es waren dann ja auch nur sehr wenige interessiert).
Und bei uns gab es starke, junge Männer, die in irgendwelchen Turnhalten beschäftigungslos untergebracht wurden.
Ein anderer Teil des Problems ist auch, dass sich nach einer gewissen Entspannung des Flüchtlingsproblems die Kommunen grossenteils entschlossen hatten, die Unterkünfte für diese Gruppen abzubauen. Dann kamen durch den Krieg in der Ukraine mehr hals 1 Mio Geflüchtete von dort und zusammen mit anderen Menschen aus Drittlkändern eskalierte das Problem wieder und wird weiter eskalieren, weil unsere Massnahmen dagegen nicht zielgerichtet sind.

Die jetzt vorliegenden Vorschläge von Frau Faeser, andere Länder darauf zu verpflichten,dass weniger Flüchtlinge zu uns kommen, wird nicht klappen. Oder glaubt wirklich jemand, dass Italien, Spanien, Frankreich und Griechenland Luftsprünge machen, weil sie Deutschland "helfen dürfen"?
Ich denke eher,dass es hässliche Bilder geben wird, wie wir sie schon erlebt haben in Griechenland auf den Inseln, wo man Geflüchtete untergebracht hat. Olga

Frau Faeser möchte jetzt - bedingt durch ihren Wahlkampf - erklären, dass mehr Härte nötig sei, um unerwünschte Migranten schon an den EU-Aussengrenzen abzuwimmeln und das Problem mit einigen Zäunen eindämmen?
Wie will sie ihre Pläne in Brüssel durchsetzen: den Bau von Auffanglagern für Tausende von Geflüchteten am Rand der EU, Asylverfahren für dort eingesperrte Bewerber, die dann bei Ablehnung sofort abgeschoben werden sollen?
 

Das ist so nicht ganz richtig, olga, es geht nicht um die "Abwimmelung unerwünschter Migranten", es geht darum, dass Menschen, für die kein Asylgrund vorliegt, nicht in die EU einzureisen brauchen. Eine Handhabung, die sowohl unseren Kommunen als auch den Asylbewerbern selbst einiges erleichtern würde.
Ab der Grenzöffnung 2015 seitens Kanzlerin Merkel ist in dieser Hinsicht hier einiges schief gelaufen. Sie selbst gab irgendwann zu, dass niemand mehr wirklich weiß, wer hier eigentlich im Land ist.
 

Das ist so nicht ganz richtig, olga, es geht nicht um die "Abwimmelung unerwünschter Migranten", es geht darum, dass Menschen, für die kein Asylgrund vorliegt, nicht in die EU einzureisen brauchen. Eine Handhabung, die sowohl unseren Kommunen als auch den Asylbewerbern selbst einiges erleichtern würde.
Ab der Grenzöffnung 2015 seitens Kanzlerin Merkel ist in dieser Hinsicht hier einiges schief gelaufen. Sie selbst gab irgendwann zu, dass niemand mehr wirklich weiß, wer hier eigentlich im Land ist.
 

Ob ein Asylgrund vorliegt, kann ja erst nach einer längeren Überprüfung der Daten des Geflohenen festgestellt werden. Und wenn die Leute z.B. keinen Pass haben und dann jahrelang in Unterkünften verharren, nicht arbeiten dürfen usw. - und zu diesen Menschen laufend weitere Tausende kommen, die nach dem gleichen Modus überprüft werden - wem soll das wie helfen?
Wie soll eine solche Prüfung z.B. an den EU-Aussengrenzen erfolgen, wenn sich die Anrainer-Staaten weigern, diese durchzuführen,bzw. die Leute einfach weiter in den Norden schicken, weil sie sich für diese Mammutaufgabe nicht in der Lage sehen?
Theoretisch könnte jeder hier Ankommende sofort zurügeschickt werden - wir sind ein Binnenland;die Frage ist nur, ob unsere Nachbarstaaten bereit sind,diese Menschen zurückzunehmen (wenn sie z.B. nirgendwo registriert wurden).

Die alte Leier mit den Grenzöffnungen von Frau Merkel sollten wir allmählich ins Archiv verschieiben: es können und konnten keine Grenzen geöffnet werden ,die bereits offen waren.

Am einfachsten wäre das Problem aktuell und auch in Zukunft zu lösen, wenn sich die 27 EU-Staaten bereiterklärten, proportional zu ihren Bevölkerungszahlen und wirtschaftlichen Daten gerecht Flüchtlinge aufzunehmen. Auch das klappt seit vielen Jahren nicht.
Der viel bescholtene EU-Flüchtlingsdeal mit der Türkei war bisher unsere Rettung; dort leben Millionen Flüchtlinge. Im aktuellen Wahlkampf erklärt der Mitbewerber von Erdogan,dass er als eine seiner ersten Taten die syrischen Flüchtlinge zurück in das Kriegsland Syrien schicken würde und zwar sollte hierfür die EU Geld geben,dass dort (im Kriegsland) Häuser für diese Menschen gebaut werden können.
Auch das wird nicht geschehen - sondern Flüchtlinge, die noch in der Türkei sind, werden sich sukzessive auf den Weg machen, auch zu uns. Dann werden wir erkennen, wie wichtig dieser Flüchtlings-Deal die letzten Jahre für uns war. Olga

Ich erwarte jetzt nicht von dir, liebe Olga, dass du eine Lösung für das Problem Flüchtlinge/Asylanten aus dem Hut zauberst ... es haben sich schon viele daran versucht, wir sehen aktuell, dass keine greifbare, praktikable Lösung existiert.

Es kann aber nicht so weiter gehen wie bisher! Wir sind uns ja einig, dass die Gründe für eine Flucht nicht weniger werden, es gibt viel Krisenherde, Kriege, soziales Elend und ein starkes Bevölkerungswachstum in kritischen, speziell Afrikanischen Ländern. Die Fluchtbewegung auf Grund des Klimawandels hat ja noch nicht einmal begonnen!

Noch sind die meisten Binnenflüchtlinge, aber ein erheblicher Teil strebt in Richtung Norden, will heißen nach Europa. Viele Europäische Staaten verfolgen eine restriktive Politik, du hast einige ausgezählt. Es gibt jetzt Ansätze wie man vielleicht die Anzahl reduzieren kann, sicher ist das keinesfalls!

Was aber sicher ist: läuft die Sache ungebremst weiter, dann gibt es ein Kaos! Wir sind jetzt schon kurz davor ...
MarkusXP

 

Am einfachsten wäre das Problem aktuell und auch in Zukunft zu lösen, wenn sich die 27 EU-Staaten bereiterklärten, proportional zu ihren Bevölkerungszahlen und wirtschaftlichen Daten gerecht Flüchtlinge aufzunehmen. Auch das klappt seit vielen Jahren nicht.

...und wird in absehbarer Zeit, zu vermuten ist auch darüberhinaus, nicht funktionieren, zu groß sind a/ die politischen Unterschiede b/ die wirtschaftlichen Möglichkeiten innerhalb der EU. 
Deutschland liegt derzeit in Bezug auf den 'pull factor' einsam an der Spitze, sehr zum Verdruss anderer EU Staaten und zunehmend auch deutscher Staatsbürger.

Ein Ansatzpunkt wäre die unterschiedlichen Leistungsansprüche EU- weit zu vereinheitlichten, um zunächst den 'pull factor' koordiniert zu formulieren und den anhaltenden Strom nicht asylberechtigter Personen einzuschränken. 
Tatsächlich vor Krieg und Gewalt Flüchtende und politisch Verfolgte haben in erster Linie nicht den Umfang der sozialen Absicherung des Ziellandes im Blick, sondern ihr Leben. Und genau das ist die Grundlage des Asylgesetzes, im Fall Deutschland, sollte. 

 

Grundlage des Asylgesetzes ist:

Bei jedem Asylantrag prüft das Bundesamt auf Grundlage des Asylgesetzes, ob eine der vier Schutzformen – Asylberechtigung, Flüchtlingsschutz, subsidiärer Schutz oder ein Abschiebungsverbot – vorliegt.

Wir haben in Europa derzeit zwei unterschiedliche Klassen von Flüchtenden: da sind zum einen die vor dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine Geflohenen, die keine Asylbewerber-Verfahren durchlaufen müssen, sondern sofort Sozialleistungen erhalten sowie Arbeitsgenehmigungen, fremdsprachlichen Unterricht und auch Möglichkeiten für Schulbesuch der mitgeflohenen Kinder.
Es kann hier gut möglich sein, dass ein Grossteil der ukrainischen Flüchtlinge wieder zurückkehren wird in ihreHeimat, wenn dort der  Krieg beendet ist.
Dieses Freizügigkeitsrecht für UkrainerInnen besteht in der gesamten EU; es fällt aber auf, dass die meisten z.B. nach Polen gehen, weil es nahe an derUkraine liegt und sehr viele zu uns,vermutlich auch, weil wir das grosszügigste Sozialsystem haben.
Gingen diese Flüchtlinge z.B. nach Frankreich, würden sie bedeutend niedrigere Sozialleistungen erhalten - ebenso in anderen EU-Ländern.

Und dann gibt es die anderen Flüchtlinge zB. aus dem Kriegsland Syrien, aus Afghanistan, Irak,Iran, der Türkei usw.
Die erhalten abespeckte Sozialleistungen; deren Asylverfahren dauern oft viele Jahre. In dieser Zeit erhalten sie keine Möglichkeit für Deutsch-Unternehmen und dürfen auch nicht arbeiten.
Damit möchte man auch erreichen,d ass man sie schnell wieder zurückschicken kann in ihre Herkunftsländer.
Dabei wird aber meist verschwiegen,d ass diese Rückschiebungen z.B. nach Syrien, Afghanistan, Iran sowieso nicht möglich sind; mittlerweile dürfen Asylbewerber nicht nach Ungarn oder Griechenland zurückgeschickt werden, weil dort die Lebensverhältnisse für diese Menschen so katastrophal sind, dass man sie als unwürdig betrachten muss.
Andere Geflohene vernichten ihre Passdokumente und können aus diesen Gründen nicht zurückgeschickt werden - eigentlich logisch: wenn man nicht weiss, woher jemand kommt und wie seine Identität lautet, dürfte es kein Land geben, dass solche Menschen aufnimmt.

Und gelingt es dann doch mal, Menschen in ein anderes EU-Land zurückzuschicken, das eigentlich anstatt Deutschland für sie zuständig wäre - sind sie nach Aussagen der Bundespolizeit meist nach wenigen Tagen wieder zurück in Deutschland, weil der EU-Nachbarstaat sie einfach weiterziehen lässt.

Es ist alles nicht so einfach, wie es sich die AFD und manche deutsche Bürger so ausmalen - aber das ist immer so, wenn es sich um Menschen handelt - und das sind sie natürlich auch, die Geflohenen. Olga

Die EU, der Staatenverbund einer der reichsten Regionen der Welt, propagiert die Humanität als ihren 'Wesenskern, nimmt aber gleichzeitig das Massensterben im Mittelmeer ungerührt in Kauf.
Diese Staaten verbarrikadieren sich hinte Mauern und Zäunen, zahlt in Ländern wie Libyen und Tunesien Autokraten und Milizionären viel Geld, um Menschen vor einer Flucht aus ihren Herkunftsländern nach Europa abzuhalten.

Langfristig kann die EU keine Kriege und Hungersnöte verhindern, die Menschen in Afrika und anderswo in die Flucht treiben. Dazu kommt der Klimawandel,der noch mehr Menschen aus dem globalen Süden veranlassen wird, ihre Zukunft im Norden zu suchen - und sie werden immer Wege vorbei an Mauern und Zäunen finden, diei man gegen sie baut.

Europa steht als Mitverursacher der Klimakrise in der Pflicht, flüchtenden Menschen so viel Hilfe wie möglich zu gewähren. Italien hat den Notstand ausgerufen und schickt Menschen unregistriert nach Norden und das wird sich nicht ändern, wenn die Staaten hier nicht endlich zu einer gemeinsamen Lösung der grossen Problematik finden.
Dazu kommt eine Abkehr vom liberalen Europa: Belgien und die Niederlande erklären ebenfalls Überforderung; Schweden und Dänemark kehren ab von einer migrationsfreundlichen Politik.
In Italien regiert eine Postfaschistin; in Österreich führt die FPÖ die Wahlumfragen an - in Frankreich Marine le Pen.
Sollte Mme le Pen 2027 Präsidentin von 'Frankreich werden, wäre das vermutlich das Ende jeglicher europäischer Migrationspolitik.
Und gerade überaltete 'Gesellschaften, wie z.B. Deutschland, die besonders auf Zuwanderung angewiesen wären, wehren sich gegen jegliche Veränderungen.
Frau Faeser propagiert nun ebenfalls hohe Mauern und Zäune und plädiert dafür, dass viele Asylverfahren an den Aussengrenzen der EU zu behandeln seien - also vor allem in Italien, Griechenland und Spanien.
Die Menschen, die dort ankommen, sollen in gefängnisartigen Lagern fesetgehalten und möglichst bald wieder abgeschoben werden.  Diese Idee ist schon recht alt - schon der Amtsvorgänger von Frau Faeser, Herr Seehofer, stellte sie vor und wurde dafür damals noch hart kritisiert und beschimpft.

Aber wie ginge es weiter, wenn die Aussengrenzen-Staaten wirklich so verfahren würden? Wer würde dann berechtigte Asylbewerber diesen Staaten abnehmen?Oder kann man sich wieder freikaufen, bzw. wäre es weiterhin so, dass Deutschland die Hauptlast zu tragen hat?

Wie lange kann die reiche EU ihre Wertevorstellungen noch verbal aufrechterhalten, ohne sich für Taten zu schämen, die nicht erfolgen? Olga
 

Aber irgendeine Lösung muss ja gefunden werden, denn so kann es ja nicht weitergehen. Die Kommunen sind komplett überfordert, bleiben z.T. auf den Kosten sitzen, weil die Länder den versprochenen Anteil nicht übernehmen. Die Wohnungsknappheit verschärft sich, Es gibt nicht genügend Kindergartenplätze, nicht genügend Lehrer. Eine exakte Übersicht, wer sich hier im Lande befindet gibt es nicht, vor allem nicht bei Ukrainern. Hier müssen mal wirkliche Regelungen her, die von der Gesellschaft auch akzeptiert und mitgetragen werden können. Sowohl im Interesse der Asylbewerber, als auch der Bevölkerung.

Aber irgendeine Lösung muss ja gefunden werden, denn so kann es ja nicht weitergehen. Die Kommunen sind komplett überfordert, bleiben z.T. auf den Kosten sitzen, weil die Länder den versprochenen Anteil nicht übernehmen. Die Wohnungsknappheit verschärft sich, Es gibt nicht genügend Kindergartenplätze, nicht genügend Lehrer. Eine exakte Übersicht, wer sich hier im Lande befindet gibt es nicht, vor allem nicht bei Ukrainern. Hier müssen mal wirkliche Regelungen her, die von der Gesellschaft auch akzeptiert und mitgetragen werden können. Sowohl im Interesse der Asylbewerber, als auch der Bevölkerung.

Ja, es müssen Lösungen gefunden werden und die beste wäre seit vielen Jahren diejenige,d ass die 27 EU-Staaten sich darauf verpflichten, anteilig und basierend auf länderspezifischen Details wie Bevölkerungszahl, wirtschaftliche Kraft usw. Flüchtlinge zu übernehmen und sie adäquat unterzurbringen. So, wie es jetzt ist, dass die Hauptlast Italien, Griechenland und Spanien tagen, kann es sicher nicht weitergehen. Es ist nicht Deutschland, das die Hauptlast an Flüchtlingen trägt - die meisten Flüchtlinge (ca 4 Mio) leben seit vielen Jahren in der Türkei. Das kann sich aber bald ändern, wenn der Gegenkandidat zu Erdogan die Stichwahlen gewinnen sollte. Er hat versprochen, dann innerhalb eines Jahres massenheit Syrer und Afghanen aus der Türkei zurückzuführen in ihre Herkunftsländer, z.B. das Kriegsland Syrien und das Hungerland Afghanistan.

Sie sollten jetzt aber als deutscher Mensch nicht den Fehler machen, alles in einen Topf zu werfen:
UkrainerInnen haben als Kriegsflüchtlinge innerhalb der EU einen völlig anderen Status: sie sind keine Asylbewerber oder gar Asylanten. Sie geniessen vom ersten Tag ihre Ankunft in einem EU-Land Sonderrechte und soziale Unterstützung ohne langwierige Überprüfung durch Ausländerbehörden.

Aber es erschreckt mich schon, wenn ich erfahre,d ass in einem Ort in Thüringen mal wieder die Leute grölend-demonstrierend auf die Strasse gehen, um sich gegen ca 100 UkrainerInnen zu wehren, die dort in einem stillgelegten Krankenhaus untergebracht werden sollen.
Ich war bisher immer der Meinung ,dass auch im Osten die Bereitschaft für UkrainerInnen zur Aufnahme grösser ist, "weil es sich hier nicht um junge, kinderlose Männer aus anderen Kulturen" handeln würde.
Geht diese hilfsbereite Zeit denn schon zu Ende? Olga