Internationale Politik Neuanfang oder Ende der EU.?
80% der Bürger sind pro EU! Da bin ich mal gespannt wie Orban sich verhalten wird!Orban wird sich bestätigt fühlen. Und verstärkt so weiter machen wie bisher.
Auch seine heftige (anti EU) Reaktion gegen das EUGH Urteil, wird daran nichts ändern, dass die Ungarn (schon immer mehrheitlich pro-europäisch) sich zu 78 % als "EU-Bürger" sehen (Frankreich nur knapp über 60 %) aber doch mit Mehreit wieder Orbán und seine FIDESZ wählen.
Nach dem letzten Trend scheint Orban sogar noch zuzulegen, die extrem Rechte (Jobbik) an dritter Stelle zu liegen (aber fast 10 % zu verlieren im Vgl. zu 2018) .
Es sieht jedenfalls derzeit nicht so aus, als ob das aus sechs Parteien bestehende Oppositionsbündnis (mit Jobbik - ganz ohne Berührungsängste !) FIDESZ aus dem Sattel hebeln könnte, bestenfalls ein Kopf an Kopf Rennen. Und selbst wenn, aus dem Sammelsurium des Parteienbündnisses liesse sich keine stabile Regierung bilden, ich sehe jedenfalls keine tragfähige Chance mit den eher links liberalen DK/MM Parteien in einem Boot mit den Jobbiks zu segeln.
Wahlumfrage Feb 2022
Orbán ist sehr flexibel ... er kann sowohl mit den Russen ( Rosatom baut Atomreaktoren AES 2006 "Paks II"mit russischen Milliarden Krediten ) als auch mit den Chinesen.
Keiner der anderen EU Mitglieder unterhält so enge Beziehungen zu China (Kredite, Forschung/Wissenschaft, Infrastrrukturen ...) wie Ungarn.
Das ist die Kunst von Orbán : er muss nicht neutral sein : er kann beides WEST und OST !
Es wird auch keinen HUXIT geben. dpa Interpretationen in dieser Hinsicht (aus Rede zur Nation u.a.) wurden bereits korrigiert. Nur wenn er drin bleibt in der EU gibts die Milliarden und er kann zusätzlich sich aufspielen als der 'bessere' Europäer indem er an den richtigen Stellen bremst und damit auch noch Moskau und Peking einen Gefallen tut.
Keiner wird Orbán zu Gehen zwingen können. Also bleibt er und die Hoffnung, dass er eines Tages abgelöst wird.
So ist das eben mit den zu schnellen 'Ost-Erweiterungen' und dem 'nation building' nach westlichen Vorstellungen, ohne zu warten, bis die Leute 'soweit' sind und selbst ihre demokratische Identität entwickeln. . Das braucht Zeit, viel Zeit. Wer wüsste das besser als Deutschland.
aixois
Ich denke nicht das er das macht Schorsch!Wetten, dass er aus Trotz zum Schein dem Herrn Putin den Bart streicheln wird?!
geschrieben von schorsch
Ende April wird in Ungarn gewählt. Man kann dort mit einer restriktiven Asyl- und Flüchtlingspolitik punkten, auch bis zu einem gewissen Grad mit Nationalismus, nicht aber mit einer offen pro russischen Position und einer Anti-EU Politik, wohl möglich noch mit nachgeschalteten Austrittsdrohungen! Dann muss von der EU nur - selbstverständlich in einer feinen, diplomatischen Sprache - kommen: "Ja, dann geht doch!"
Wenn sie aus der NATO austreten würden käme ich mehr ins Grübeln ...
MarkusXP
Ich will meine Thesen nun zwar nicht grundsätzlich widerrufen, aber mir war in der Tat nicht bewusst, wie sicher Orban mit FIDESZ im Sattel sitzt! Fast 45%, dann lange nix, und dann die DK mit 17,7%!
Die Ungarn lieben ihn offensichtlich! Trotzdem wird er die EU nicht vorführen können, das lässt sich dieser Verein auch nicht von Orban bieten!
MarkusXP
Schorsch, hast die den Aufstand der Ungaren vergessen.???.......Wetten, dass er aus Trotz zum Schein dem Herrn Putin den Bart streicheln wird?!
Ungarn ist kein Land das sich bei der Frage "Ost oder West" neutral verhalten kann. Dazu ist es wirtschaftlich zu schwach ... und eine Orientierung in Richtung Russland wird der aktuelle Staatslenker seiner Bevölkerung kaum verkaufen können!
MarkusXP
Wer in Ungarn mit Putin flirtet ist politisch am Arm.
Ich will meine Thesen nun zwar nicht grundsätzlich widerrufen, aber mir war in der Tat nicht bewusst, wie sicher Orban mit FIDESZ im Sattel sitzt! Fast 45%, dann lange nix, und dann die DK mit 17,7%!
Die Einwohnerzahl von Ungarn verringert sich kontinuierlich - derzeit beträgt sie knapp 10 Mio (Vergleich: Bayern hat 13 Mio Einwohner).
Die Ungarn lieben ihn offensichtlich! Trotzdem wird er die EU nicht vorführen können, das lässt sich dieser Verein auch nicht von Orban bieten!
MarkusXP
Ob sie Orban wirklich "lieben" ist zweifelhaft. Wenn man die jubelnden jungen Menschen auf den Strassen gesehen haben nach Bekanntwerden des Urteils, kann man auf andere Gedanken kommen.
Wenn jetzt noch die EU-Gelder ausbleiben, um die von Orban im Wahlkampf versprochenen Projekte zu finanzieren, dürfte die Liebe sich auch wieder abkühlen; a uch wenn natürlich meist Projekte angegangen werden, die Orban selbst oder seinen "Freunden" am meisten nützen.
Aber die Menschen sind auch in Ungarn nicht dumm,bzw. desinformiert. Wie lange sich dann also ein solcher Politiker noch halten kann, wird man sehen. Es dürfte in jedem Fall nicht einfacher für ihn werden.
Sollte er einen HUXIT anstreben, wäre dies vermutlich für andere EU-Mitglieder ein Segen, aber für Ungarn? Ob er dann wirklich auf Putin zählen kann, also das nächste Belarus wird? Olga
So leicht wird das mit der Streichung der Gelder wohl nicht sein.
Ich sah gestern einen polnischen Politiker, der laut raus posaunte, dass man auch andere Seiten aufziehen kann und künftig eben häufiger von dem Vetorecht Gebrauch machen wird.
Pippa
Dann wird die EU kurzerhand aufgelöst und formiert sich neu, ohne Blockademöglichkeiten mit einfacher Mehrheit bei Abstimmungen.
Dann wird die EU kurzerhand aufgelöst und formiert sich neu, ohne Blockademöglichkeiten mit einfacher Mehrheit bei Abstimmungen.Ob das wohl so einfach geht? Da habe ich erhebliche Zweifel.
Pippa
Wie auch immer -
wenn Regierungen überlegen ihre EU-Mitgliedschaft aufzugeben, scheint mir das fürwahr kein Beweis für eine gelungene Arbeit des Mammutapparates zu sein.
Doch schaun wir mal - wie es kommt, wird vermutlich zuallerletzt von uns hier im Forum abhängen.
So leicht wird das mit der Streichung der Gelder wohl nicht sein.
Na ja, polnische Politiker müssen jetzt schreien,denn sie verweigern sich ja bereits einem Gerichtsurteil,demzufolgen sie täglich Strafzahlungen zu leisten haben.
Ich sah gestern einen polnischen Politiker, der laut raus posaunte, dass man auch andere Seiten aufziehen kann und künftig eben häufiger von dem Vetorecht Gebrauch machen wird.
Pippa
Die EU-Kommission hat heute zu dem EUGH-Urteil in Sachen Polen und Ungarn erklärt,d ass dieses innerhalb der nächsten zwei Wochen umgesetzt wird (da sitzt jetzt ein Heer von Juristen dran).
Polen macht heute bereits oft von seinem Vetorecht Gebrauch, ist aber aktuell in einer misslichen Lage. Aufgrund der Gefahrenlage Russland-Ukraine benötigt und beansprucht es Hilfe, während umgekehrt Putin fordert, dass alle Soldaten von dort abgezogen werden müssen.
Das werden sicher bald die Töne wieder leiser werden. Olga