Internationale Politik Neuer Nahost-Krieg bereits im Herbst möglich - russische Experten

Vorbehaltlos beinhaltet nicht absolute Gefolgschaftstreue, Treue bis in den Tod und kein Bündnisversprechen. Es gibt keine vertragliche Verpflichtung außer im Rahmen der UNO zur Verteidigung. Vor allem kein Versprechen jede harte eventuelle militärische Maßnahme eines anderen Staates aktiv flankierend zu unterstützen. Es handelt sich wahrscheinlich um eine 2008 im Rahmen eines Staats oder Kabinettsbesuches erneuerte Beteuerung, dass die Bundesrepublik den Staat Israel in seiner Existenz bestätigt. Das Existenzrecht Israels wird mit wenigen Ausnahmen auch hier im Forum nicht in Frage gestellt. Die „Diskussionen hier“ nützen, auch wenn die Existenz Israels von deutscher Seite nicht anerkannt würde, niemanden, außer dass wir uns mit einer komplizierten politischen und ethischen Situation auseinandersetzen und – vielleicht - einige Erkenntnisse gewinnen und voneinander lernen.


Israel besitzt eigene Streitkräfte, die keiner Unterstützung bedürfen, am allerwenigsten von der deutschen Bundeswehr, die in den allermeisten Belangen – würde es tatsächlich so weit kommen, was nicht der Fall sein wird - eher eine Behinderung als eine effiziente Hilfe wäre. Sie ist darüber hinaus ohnehin nur sehr bedingt einsatzbereit. Wir wären auch nur sehr bedingt in einen Nahostkonflikt eingebunden, müssten allerdings die wirtschaftlichen Folgen mittragen, wie andere Länder auch und die gesamte Weltwirtschaft.



Deutschland bereitet sich keineswegs intensiv auf einen Kriegseinsatz vor, vielmehr wird durch eine Umstrukturierung der vorhandenen Kräfte versucht Geldmittel einzusparen. Selbst wildeste Phantasien lassen beim Suchen im Netz nicht erkennen, dass die Verteidigungsausgaben seit 1999 in die „Höhe katapultiert“ wurden. Wir besitzen nicht einmal ein geeignetes Transportflugzeug, das über weite Entfernungen schweres Material transportieren kann. Die Zahl schwerer Panzer vom Typ Leopard soll auf 150 reduzeirt werden. Bei Angaben in USD sollte immer berücksichtigt werden, dass der Wechselkurs Schwankungen unterliegt. Laut Wikipedia lag der Anteil der Verteidigungsausgaben bei 1,3% in 2007. Im Interesse Deutschlands liegen niedere Militärausgaben, denn wir sind in Europa von befreundeten Nachbarn umgeben. Unser Land ist eine regionale Mittelmacht, deren Interessensphäre wenig über die deutschen Grenzen hinausreicht. In Anbetracht der wirtschaftlichen Bedeutung Deutschlands könnten sich manche Stimmen höhere Ausgaben für militärische Ausgaben vorstellen (Sicherung der Handelswege).



Der Iran wird in absehbarer Zeit über Mittelstreckenraketen verfügen, die Mitteleuropa treffen können. Wir wären dann erpressbar. Gegenmittel hätten wir keine. Wir stünden dann unter dem Schutz des NATO-Bündnisses. Die mögliche Bedrohung ginge auch nicht vom iranischen Volk aus, mit dem wir seit jeher freundschaftliche Beziehungen hatten, sondern vom Regime. Wenn ich lese, dass eine Atomanlage in Isfahan – Partnerstadt Freiburgs i. Br - mögliches Ziel eines israelischen Angriffes sein könnte, dann stimme ich gerne mit arno in den Chor derer ein, die rufen: „ Schluss mit dem Wahnsinn.“



Alles Lamentieren nützt nicht viel. Die vorhandenen knappen Mittel müssen sinnvoll für Entwicklung der menschlichen Verhältnisse ausgegeben werden. Die Atommacht Pakistan z. B. hat kein Geld für Dammbauten zum Schutz vor Überschwemmungen, sie hat aber Geld für teure Atombomben, Anlagen zur Herstellung dieser Waffen und Trägersysteme. Dasselbe gilt für den Iran. Die Bevölkerung auf dem Land lebt in tiefer Armut und Rückständigkeit. Das BIP liegt mit 337 MRD USD vergleichsweise sehr niedrig. Die Einwohnerzahl liegt bei 76 Mio fast so hoch wie in Deutschland.


Anfang der 80er Jahre wurde in Westdeutschland sehr heftig darüber diskutiert, inwieweit in einem Bündnisfall, bei dem der Einsatz von Kernwaffen auf eigenem Territorium mit großer Wahrscheinlichkeit erfolgen würde, also Bündnistreue verlangt werden würde, der Vertrag einzuhalten sei. Es wurde gesagt Verträge seien zu erfüllen (pacta sunt servanda). Wenn aber Verträge im Kriegsfall zur eigenen Vernichtung führen? M. E. könnte niemand dann verlangen, dass jemand vertragstreu ist und sich aufopfert. Solche Verträge wären nichtig. Es gibt sie auch nicht im Fall Israel nicht, deshalb bereitet sich niemand in Deutschland intensiv auf einen Krieg in Nahost vor. Schon gar nicht, weil der Iran (noch) keine Kernwaffen besitzt. Für den NATO Doppelbeschluss galt für mich damals: Kein Staat ist gezwungen, einen Vertrag einzuhalten, der im Vertragsfall dessen eigene Vernichtung bedeuten würde.

Hallo, carlos1,

ich kann leider nicht ausführlich auf Deinen Beitrag antworten, weil ich häufig vom PC "weggeordert" werde.

Deshalb möchte ich nur hierauf antworten:

Deutschland bereitet sich keineswegs intensiv auf einen Kriegseinsatz vor,...

Ich habe im ARD-Fernsehen gehört, dass der Verteidigungsminister die Bundeswehr für künftige Einsätze rund um den Globus neu aufstellen will.
Die Truppe soll kleiner werden und effektiver operieren können.
Solche Umorganisation sind Vorbereitungen und Voraussetzungen auf künftige Kriegsbeteiligungen.

Wir besitzen nicht einmal ein geeignetes Transportflugzeug, das über weite Entfernungen schweres Material transportieren kann.

Solche Tansportflugzeuge kann man über Rußland mieten.
Die USA haben das auch im Irakkrieg gemacht.

Viele Grüße
arno