Internationale Politik Soll Deutschland demnächst auch in Syrien verteidigt werden?

Syrien wäre zuständig, aber zur Zeit ist das kein funktionierender Staat.?

Im Irak könnten sie auch vor Gericht gestellt werden, und ich glaube, da sind  auch schon einige verurteilt worden.
Natürlich wären unsere  Kuschelgefängnisse und Strafen  ihnen lieber.

Tja, das Leben ist nun mal kein Wunschkonzert . Ich finde es nur wieder einmal bezeichnend, wenn hier behauptet wird, dass Deutschland die Verbrecher zurücknehmen muss. Und noch mehr amüsiert mich, dass der olle Trump nur einen Tweet loslassen muss und schon verbreitet sich Aufregung.
Bruny

I. Die Grundrechte
Artikel 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Der zitierte Text ist die Grundlage, nach der der Staat vrpflichtet ist, seine Bürger zu schützen und zurück zu holen. Was Herr Trump twittert ist belanglos. Nicht belanglos ist, was der Volljurist und Außenminister Heiko Maas von sich gibt, über Beweise der Schuld von deutschen IS Kämpfern. Das ist eine Schande, eine Bankrotterklärung der deutschen Juraausbildung. Die Bundesregierung hat die deutschen IS- Leute aufzunehmen, was mit ihnen geschieht, ist Sache der Justiz.

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adam

 

@Adam, dich kann ich leider nicht mehr ernstnehmen mit deinem Gewüte.


Eine wesentlich detailliertere Beschreibung der verschiedenen Aspekte findet sich im Spiegel. 

Trump drängt, Berlin zögert

"Hinter den Kulissen beschäftigt sich die Bundesregierung schon länger mit dem Thema, auch im Gespräch mit den Amerikanern. Und hinter den Kulissen würde man auch lieber weiterverhandeln. Denn zu gewinnen gibt es dabei nichts. Was die Regierung auch tut - Kritik wird es in jedem Fall geben. Nun aber hat Trump den Druck auf Deutschland öffentlich erhöht, Berlin gerät unter Zugzwang. ..."

Es folgt ein längerer Text mit diesen Zwischenüberschriften:

Was genau verlangt Trump von Deutschland?

Um wie viele deutsche Staatsbürger geht es?

Warum ist die Bundesregierung so zurückhaltend?

Gibt es auch andere Stimmen aus Deutschland?

Werden die Kämpfer wirklich freigelassen, falls Deutschland sie nicht zurücknimmt?
 

Ich hatte die Diskussion ob Deutschland, Frankreich und Großbritannien deren Straftäter in die Heimatländer zurückholen muss in Spanien am TV verfolgt. Gesprochen hat ein renommierter Anwalt für internationales Strafrecht und dem glaub ich dann doch mehr als den zweifellos cleveren Senioren hier. Eine ähnliche Zusammenfassung habe ich auch vom Deutschlandfunk gefunden.

https://www.deutschlandfunk.de/is-kaempfer-nach-europa-wer-nicht-zurueck-will-den-kann-man.694.de.html?dram:article_id=441435

Bruny

ttrula u. Bruny,

ihr könnt glauben wem ihr wollt, ich glaube dem Grundgesetz. Ich wüte nicht ttrula. Das ist schlichtweg unterstellt.

adam
 

Was du glaubst bleibt alleine dir überlassen. Was internationales Strafrecht anbelangt verlasse ich mich auf diejenigen die dieses jahrelang studiert haben. Im Moment haben wir keine Fakten, außer einem Trumpschen Tweet der mit einer Drohung endet. Sind die Menschen in amerikanischer Gefangenschaft? Haben sie geäußert nach Deutschland zurückkehren zu wollen? Steht Deutschland in Verbindung mit Syrien bezüglich einer Auslieferung? Hat Syrien einer Abschiebung zugestimmt? 
Bruny

@adam die Welt ist nicht so schlicht gestrickt und lässt sich auch nicht so schlicht gestrickt regeln.

 

I. Die Grundrechte
Artikel 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Der zitierte Text ist die Grundlage, nach der der Staat vrpflichtet ist, seine Bürger zu schützen und zurück zu holen.
adam

Vor wem müssen diese Verbrecher geschützt werden?Vor einer Verurteilung in dem Land, wo sie Verbrechen ausgeübt haben? Es ist doch eher so, dass der Staat seine Bevölkerung vor diesen radikalen Kämpfern, die eine Gefahr bedeuten, zu schützen.

Sie sind freiwillig ausgereist u haben sich einer radikalen Ideologie der IS angeschlossen. Sie bei ihren morden unterstützt oder sogar selber Menschen getötet. Damit haben sie sich gegen den Staat u deren Gesetze gerichtet, wo sie ausgereist sind. Die Briten wollen die 2. Staatsbürgerschaft entziehen u das finde ich richtig. Es kann nicht sein, dass man sich radikalen Gruppen anschließt, gegen andere Menschen brutal kämpft, die Opfer köpft.u damit gegen das Menschenrecht verstoßt (die Würde des Menschen ist unantastbar) und dann wo es mit dem IS nicht mehr gut läuft, sie plötzlich wieder zurückwollen.

Sie müssen dort angeklagt werden, wo sie die Verbrechen begangen haben, so wie es auch die Briten fordern. Wenn sie in Deutschland ein Verfahren bekommen, dann muss man davon ausgehen, dass die meisten auf freien Fuß gesetzt werden müssen, denn, obwohl man vieles weiß, fehlen die handfesten Beweise. Und das wissen die Verbrecher u deshalb wollen sie nach Deutschland- oder Großbritannien zurück. Sie gehen also ohne Verurteilung in die Freiheit. Das ist ein Freibrief für die nächsten IS Kämpfer.

Und damit werden sie Gefährder, also sie sind eine Gefahr für die Bevölkerungen. Trotz Beobachtung der Gefährder, haben sie in den letzten Jahren trotzdem Attentate verübt. Warum soll die Bevölkerung die Kosten für die Beobachtung bezahlen? Sind schon genug Gefährder in Deutschland. Für Menschen die Gefahr bringen u gegen das Grundgesetz verstoßen haben.

In dem Link erfährt man, dass die IS Kämpferin nichts bereut hat, nur zurück will, damit es ihr besser geht wie in dem Flüchtlingslager.
Tina

https://www.welt.de/vermischtes/video189116961/Interview-mit-IS-Maedchen-Shamima-Begum-Ich-hatte-da-eine-gute-Zeit.html

Shamima Begum – „Ich hatte da eine gute Zeit“

Ja, was will er denn nun ??



Moda Muthana wurde in New Jersey geboren und ist US-Staatsbürgerin.
Freilich - ihr Pass ist abgelaufen und sie hat kein Visum......


LG
Sam