Aktuelle Themen Tag der deutschen Einheit

..........und preiwerten Schinken aus der DDR ...........

War das etwa ein Fehler von mir, Bücher aus dem VEB Fachbuchverlag Leipzig zu kaufen?

Ciao
Hobbyradler

"ein Staat der massenhaft Unholde, Verbrecher, Menschenrechtsverletzer, vereinnahmt ihnen unbestraft ein flottes schönes Leben gewährt, ohne auch nur halbwegs Aufarbeitung zu betreiben, die Opfer zu entschädigen die Täter zu bestrafen,,steht nach meinem Dafürhalten sehr nahe an der Stelle eines Unrechtsstaates oder ?"

Super !!! - dass du doch noch die Kurve in deinem Sinn gekriegt hast.
Wollte schon staunen, dass du am Anfang deines Beitrages von Unrecht in der DDR sprichst.
War wohl mehr ein Ausrutscher.

Nun aber DEN Staat als Unrechtsstaat zu bezeichen, dem es schwer fiel, die Untaten des SED-Regimes strafrechtlich zu verfolgen und sich gleichzeitig in vielen Beiträgen gegen die Formel "Unrechtsstaat" für die SED-Diktatur in der DDR auszusprechen, ist gelinde gesagt HEUCHELEI PUR.

Dir ist garantiert bekannt, wo die Gründe für den "schonenden" Umgang mit "SED-Tätern" lagen.
Es liegt an den allg. Schwierigkeiten der Rechtssprechung eines Rechtsstaates, in dem Gewaltenteilung herrscht.

Für eine Strafverfolgung v. Tätern eines anderen Staates mit anderem politischen System, hätten im Bundestag gesonderte gesetzliche Grundlagen getroffen - ja sogar die Verfassung geändert werden müssen.
Noch schwieriger ist die Aburteilung der "Gesetzgeber" - im Falle der DDR - die Spitzen der SED.
Denn die haben natürlich nicht selbst geschossen, Gefangene misshandelt ...
Zudem errichtete der Bundesgerichtshof bei der Auslegung des Rechts so hohe Hürden, dass der größte Teil der Ermittlungsverfahren wieder eingestellt werden musste.
So wurde z.B. ein Richter des obersten DDR-Gerichts durch den BGH freigesprochen, der 1950 Mitglieder der Zeugen Jehovas wegen "Boykotthetze" zu drakonischen Strafen verurteilt hatte, obwohl es im Strafgesetzbuch der DDR gar keinen entsprechenden Paragraphen gab (Begründungen, wie frühe Tatzeit, "Kalter Krieg" ... lassen sich nachlesen).
Solche höchstrichterliche Urteile hatten natürlich Einfluss auf laufende Verfahren.
Wegen der Rechtsprechung des BGH machte es vielfach keinen Sinn, überhaupt Anklage zu erheben. So kommt es, dass die Staatsanwälte zwar rund 43 000 Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung einleiteten, doch bis Mitte 1998 nur 274 Personen vor Gericht brachten.
Viele - eigentlich schwere Straftaten, wie Gefangenenmisshandlung,Psychoterror, konspirative Hausdurchsuchungen, Nötigung von Ausreiseantragstellern oder Unterstützung von RAF-Terroristen wurden unter Berufung auf das Rückwirkungsverbot (Unzulässigkeit der Wirkung von Gesetzen für einen vor ihrer Verkündung liegenden Zeitraum) in keinem einzigen Fall geahndet.

ADAM
"Dümmer gehts nümmer!
wie klein ist deine Lebenserfahrung!
meint mulde

r

Weder du noch ich wissen genau Bescheid, welche Todesurteile im Einzelnen ergangen und welche vollstreckt wurden.

Falls von Interesse, zur Information....

Liste von in der DDR hingerichteten Personen

Die Todesstrafe im sozialistischen Einheitsstaat

Leipzig, Hinrichtungsstätte

nordstern

Sollte jemand zum Thema:
"Die liebe Deutsche Einigkeit"
Eine Dissertation oder Diplomarbeit schreiben wollen, dann sei ihm dieser Thread als Zuarbeit wärmstens empfohlen.

Ich habe 29 Jahre in der DDR gelebt - Todesurteile waren für mich zu keinem Zeitpunkt relevant. Die Mauer war für mich uninteressant, weil ich nicht weg wollte. Ich bin dem Neuen Forum beigetreten, weil ich Presse- und Meinungsfreiheit wollte - ansonsten war ich glücklich in der DDR.

Ich kenne beide Systeme - die Westdeutschen nicht. Die Bundesrepublik ist ein höchst unsoziales System. Ich werde dieses System bekämpfen, bis die Macht der Banken abgeschafft wurde.

Ich kenne beide Systeme - die Westdeutschen nicht. Die Bundesrepublik ist ein höchst unsoziales System. Ich werde dieses System bekämpfen, bis die Macht der Banken abgeschafft wurde.

na´dann lege dich mal richtig ins Zeug, damit ich das noch erlebe....

sammy

na´dann lege dich mal richtig ins Zeug, damit ich das noch erlebe....

sammy

Einen wirklichen sozialen und demokratischen Deutschen Staat werden wir mit Sicherheit alle nicht mehr erleben.

justus

"...Todesurteile waren für mich zu keinem Zeitpunkt relevant. Die Mauer war für mich uninteressant..."

Ersteres kann ich noch verstehen, weil solche geschichtlichen Dinge( die Todesstrafe wurde ja seit deiner Geburt kaum noch ausgeführt- letztmalig 1981) Jugendliche deines Alters so etwas nicht interessierte - aber- dass es für dich als Jugendlicher "uninteressant", war, dass sich dein Land mit einer für dich undurchdringlichen Mauer umgibt, um dir die Freiheit zu nehmen über die Mauer hinaus frei zu agieren - nehme ich dir nicht ab.

Was eigentlich wolltest du dann mit Presse- und Meinungsfreiheit?
Die Pressefreiheit hattest du, denn die bestand darin, die Einheitspresse nicht zu lesen und Meinungsfreiheit hattest du ohnehin, denn deine Meinung konnte niemand kontrollieren.

Kann dir nur beipflichten Klaus, als junger Mensch wollte ich unbedingt ins Ausland, um Erfahrungen zu sammeln!
Dutch war anscheinend ein richtiger "Ossi"!